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Schlagwort Archiv: Rüstungsindustrie

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Europäische Union, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.
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Jetzt steht uns der Durchmarsch der CDU und damit der Finanzwirtschaft ins Haus. Höchste Zeit und große Chance für eine breit angelegte Sammlungsbewegung. Notfalls als neue Partei.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, CDU/CSU, Demoskopie/Umfragen, SPD, Strategien der Meinungsmache

Vor uns liegt ein öffentlich ausgefochtener und alle Aufmerksamkeit fesselnder Wettstreit um den Vorsitz der CDU. Nach einigem Grübeln darüber, was uns da ins Haus stehen könnte, erinnerte ich mich an eine Abbildung von massiven Veränderungen der Parteipräferenzen in den Jahren 1997 und 1998.

Sie ist meiner 1999 erschienenen Studie „Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie“ entnommen und zeigt, wie durch den Wettbewerb zwischen Kandidaten um eine wichtige politische Funktion, damals das Rennen zwischen Lafontaine und Schröder um die Kanzlerkandidatur der SPD, die Stimmung für die Partei der Wettbewerber messbar gehoben werden kann. Das steht uns jetzt wahrscheinlich ins Haus und damit zugleich droht ein neuer Rechtsruck. Allerdings bietet diese Situation auch die Chance zur Profilierung gegenüber Merz & Co. und damit zu einem erfolgreichen Lagerwahlkampf. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Interview Albrecht Müller mit Sputnik über die wahrscheinlichen Folgen der westlichen Konfrontationspolitik

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik
Albrecht Müller

Mal wieder habe ich dem „Feind“ ein Interview gegeben und mal wieder habe ich deshalb nicht die Andeutung eines schlechten Gewissens. Im Gegenteil: Es ist ungemein wichtig, dass wir mit der „anderen Seite“ im Gespräch bleiben. Wir tun gut daran, alles zu verhindern, was die Konfrontation neu aufbaut und verschärft; wir tun gut daran, alles zu tun, was Vertrauen aufbaut. Das ist in unserem eigenen Interesse. Albrecht Müller.

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Der elfte September. – Wir sitzen auf einem Pulverfass und die Verantwortlichen sind unberechenbar wie noch nie.

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Gedenktage/Jahrestage, Militäreinsätze/Kriege, Neoliberalismus und Monetarismus, Terrorismus

Marco Wenzel – thailändischer Mitarbeiter der NachDenkSeiten – hat zusammengetragen, was sich alles schon an einem Tag wie heute, am 11. September, ereignet hat. Hier sein interessanter Rückblick. Albrecht Müller.
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Fünf Autobosse – 110 Jahre Autogeschichte

Veröffentlicht in: Ökonomie, Verkehrspolitik

Mit Sergio Marchionne starb eine markante Figur der internationalen Autoindustrie, derjenigen Branche, die in den großen führenden Industrieländern USA, China, Japan, Deutschland, Frankreich, Südkorea und Italien Leitbranche ist, die den Weltkapitalismus formt und die zugleich seit 1974 auch den Zyklus der Weltkonjunktur maßgeblich bestimmt. Die Medien brachten anlässlich des Tods von Marchionne freundliche und teilweise geradezu liebevolle Porträts des „Mannes mit Pullover“. Das soll meine Sache nicht sein, auch wenn ich zu der Auffassung neige, dass Marchionne im Vergleich zu dem in Schrauben verliebten Martin Winterkorn (Ex-VW-Boss) und den Brutalo-Sanierern Carlos Tavares (Peugeot-Citroen-Opel) und Carlos Ghosn (Renault-Nissan-Mitsubishi) wie eine nonkonformistische, sympathische Lichtgestalt erschien. Von Winfried Wolf.
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Von uns bezahlte Vorfeldorganisationen der USA sind ein preiswertes und wirksames Propagandainstrument. Typischer Fall: Münchner Sicherheitskonferenz

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Heute meldet der Deutschlandfunk: der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Er fordert dies im Interesse von Nato und USA und der Rüstungsindustrie. Die SZ schrieb über die Finanzierung: ‚Als “unabhängiges Forum” sieht sich die Münchner Sicherheitskonferenz. Das ist nur ein Teil der Wahrheit. Tatsächlich wird sie mit viel Geld unterstützt. Von der Bundesregierung – und der Rüstungsindustrie.‘ Ihr Wirken, wie auch die Einlassungen Ischingers zeige, liegen z.Zt. eindeutig im Interesse der USA und der Nato. Diese wollen mehr Geld. Albrecht Müller.

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Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, Militäreinsätze/Kriege, Wertedebatte

George W. Bush gilt in Deutschland und anderswo vor allem als Kriegstreiber. Zu Recht, warfen die US-Streitkräfte während seiner achtjährigen Amtszeit doch 70.000 Bomben auf fünf Länder. Dann kam Barack Obama, der Friedensnobelpreisträger, der in Deutschland und anderswo vor allem als Friedensbringer gilt. Zu Unrecht, steigerte sich die Zahl der von den USA nun auf sieben Länder abgeworfenen Bomben in seiner Amtszeit doch auf 100.000. Und nun heißt der Präsident Donald Trump. Während alle Welt sich über seine Tweets aufregt, erreicht die Zerstörungswut des Pentagons bislang nicht für möglich gehaltene Ausmaße – allein im ersten Jahr seiner Präsidentschaft warfen die USA bereits 44.000 Bomben und dies obgleich sie sich offiziell mit keinem andern Land im Krieg befinden. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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