Hat das deutsche Außenministerium die 16. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in der russischen Stadt Kaluga – trotz Grußwort von Heiko Maas – hintertrieben? In Moskau hat Ulrich Heyden mit Reiner Braun vom Friedensbüro Berlin über die Konferenz und mutmaßliches Störfeuer gegen das wichtige Treffen gesprochen.
Was hat die NATO in den letzten zwanzig Jahren in Afghanistan erreicht? Die Antwort ist bitter: Praktisch nichts. Das Scheitern der Militärintervention war vorhersehbar. Realistische Szenarien nach dem Abzug der internationalen Truppen sind es ebenso. Der Krieg wird fortgeführt werden – auf Schultern der Afghanen. Von Emran Feroz.
Nun steht es wohl fest. Die Amerikaner und ihre NATO-Partner wollen Afghanistan bis zum 11. September 2021 verlassen. Viele Beobachter in den USA und Europa scheinen darüber traurig oder empört zu sein. Doch ernsthafte Alternativen hat man von ihrer Seite kaum gehört. Außerdem wird in den Hintergrund gedrängt, wie dieser illegale Krieg überhaupt angefangen hat. Von Emran Feroz.
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In Sachen Afghanistan hat die Biden-Administration deutlich gemacht, dass sie in vielerlei Hinsicht den „Trump-Kurs“ fortsetzen möchte. Konkret bedeutet dies die Fortführung von Friedensgesprächen und den Abzug des US-Militärs. Dennoch bleiben viele Fragen unbeantwortet. Das beste Beispiel hierfür ist die Frage rund um das Verbleiben der CIA am Hindukusch. Von Emran Feroz aus Kabul.
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Die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist in dieser Woche wieder aufgekeimt. Bundesaußenminister Heiko Maas drängt darauf, das Ende März auslaufende Mandat zu verlängern, die Linke lehnt dies ab und fordert eine Exitstrategie. Was hat der Einsatz der NATO eigentlich gebracht? Der NachDenkSeiten-Autor Emran Feroz befindet sich zurzeit in Kabul und schildert in einer kurzen Reportage ein eher pessimistisches Bild.
Es wird wohl Jahre oder womöglich sogar Jahrzehnte dauern, bis die Mehrheit westlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan aufgearbeitet sein wird. Dies sei allerdings zwingend notwendig, meint der Autor und ehemalige US-Soldat Erik Edstrom. Im Interview mit Emran Feroz beschreibt er für die NachDenkSeiten seine Kriegserfahrungen in Afghanistan und warum der Einsatz ihn zu einem vehementen Kriegsgegner gemacht hat.
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Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen wird. Von Emran Feroz.
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Video-Gespräch vom 19. November 2020
Willy Wimmer und Albrecht Müller diskutieren über Trump und die gefährliche Eigenmächtigkeit des US-Militärs, über Kramp-Karrenbauer und den Wegfall der Option Frieden durch Sich-Vertragen, Afghanistan und die deutsche Marine im südchinesischen Meer.
Das Team des designierten US-Präsidenten Joe Biden spricht Bände: Es ist dominiert von Falken, Rüstungslobbyisten und Wirtschafts-Radikalen. Diese aggressive Seite Bidens wird in großen deutschen Medien kaum thematisiert – schließlich ist er das Licht und Donald Trump das Dunkel. Der kritikwürdige Trump wird aber vor allem für die falschen Dinge kritisiert: etwa für militärische Abzugspläne. Von Tobias Riegel.
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Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern, wird verdrängt, dass in Stuttgart Drohnenmorde koordiniert werden. Von Emran Feroz.
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Das Mammutgesetz des Pentagon-Budgets 2021 hat in den letzten Wochen die meisten konstitutionellen Hürden überwunden: 740,5 Milliarden US-Dollar sollen im nächsten Jahr fürs US-Militär ausgegeben werden, was dem Wert der nächsten zehn Länder zusammenaddiert entspricht. Ein genauerer Blick auf die Entstehungsgeschichte des Gesetzes und auf einige ausgewählte Zusatzartikel verrät uns jedoch auch sehr viel über das US-amerikanische Politestablishment: Könnten Demokraten und Republikaner bei anderen Themen kaum weiter voneinander entfernt sein, so sind Krieg und Militarismus der Klebstoff des US-Parteiensystems. Ein aggressiver Imperialismus dient als einendes, systemstabilisierendes Moment. Von Jakob Reimann.
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So verrückt ist die Welt geworden. Atlantiker wie der CDU-Abgeordnete Röttgen beklagt den Abzug amerikanischer Truppen; Friedrich Merz (CDU) nennt diesen Schritt beunruhigend – beide sind Kandidaten für den CDU-Vorsitz, das passt! – ; der Stuttgarter OB Kuhn von den Grünen bedauert den Abzug des US-Europakommandos aus Stuttgart. – Zur Begründung seiner Kritik am Truppenabzug verweist Röttgen auf die Bedrohung durch Russland. Mehrere CDU-Politiker einschließlich Norbert Röttgen kritisierten auch die Forderung des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Rolf Mützenich, die USA sollten ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Verrückt. Zur Erinnerung: Genau vor 30 Jahren, zwischen dem 27. Juli und dem 19. September 1990, wurden 102.000 (!) Giftgasgranaten aus der Südwestpfalz, also aus der Nachbarschaft, abgezogen und vernichtet. Albrecht Müller.
Der Tod zweier Persönlichkeiten, die unterschiedlich nicht hätten sein können, und die aktuellen Beziehungen zum Norden antagonisieren die Gesellschaft wie schon lange nicht mehr. Von Rainer Werning.
Einem Bericht des Wall Street Journals zufolge plant US-Präsident Trump die Zahl in der in Deutschland stationierten US-Truppen um 9.500 Mann zu senken. Von einem Truppenabzug ist die Rede. Medien und Politiker von CDU und Grünen zeigten sich sogleich tief enttäuscht und die Leitartikler sekundierten … Europas Sicherheit sei nun in Gefahr. Absurd. Bei den US-Plänen handelt es sich nicht um einen Truppenabzug, sondern um eine Truppenverlegung – vor allem offenbar nach Polen. Die NATO-Osterweiterung nimmt erneut Fahrt auf und dies ist in der Tat eine Gefahr für Europas Sicherheit. Sinn, Zweck und Legitimation der US-Truppenpräsenz werden indes gar nicht debattiert. Warum? Von Jens Berger.
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In Afghanistan ist weiterhin vieles nicht gut. Doch gerade in diesen Tagen lohnt sich ein Blick in ältere Berichte und Recherchen. Diese offenbaren nämlich nur allzu deutlich, was am Hindukusch alles schiefgelaufen ist. Ein gutes Beispiel hierfür ist etwa die amerikanische Kriegsindustrie, die dazu geführt hat, dass viele Hampelmänner plötzlich zu Millionären wurden, während die absolute Mehrheit der Afghanen am Hungertuch nagte. Von Emran Feroz.
