Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Sie alle pauschal zu Rechtsextremen zu erklären, ist analytisch bequem, aber ist politisch falsch und löst Trotzreaktionen aus. Wer auf der anderen Seite Wählerentscheidungen als bloßen Hilferuf verharmlost, übersieht jedoch, dass Protest und Zustimmung zum Programm zusammenfallen können. Von Detlef Koch.

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Die Krise der SPD hat sich zwar bereits seit ein paar Jahren angebahnt, die jüngsten Landtagswahlen haben aber die Misere der ältesten Partei Deutschlands allzu deutlich vor Augen geführt. Offensichtlich verliert die Partei zunehmend Kontakt zu ihrem Wahlvolk, das seit einiger Zeit immer deutlicher in Richtung AfD abdriftet. Selbst nach den heftigen Hieben, die die SPD nun einstecken musste, konnte sich die Partei nicht zu einem Wechsel an der Spitze entschließen. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Es ist wieder so weit. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ ruft der DGB für den heutigen 1. Mai bundesweit zu insgesamt rund 430 Veranstaltungen auf, „um unsere Stimme für eine gerechte Arbeitswelt zu erheben”. Die zentrale Kundgebung findet diesmal in Chemnitz statt, wo die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi als Hauptrednerin auftritt. Auch die restliche DGB-Prominenz, also alle Mitglieder des Geschäftsführenden Bundesvorstands sowie die Vorsitzenden der acht Mitgliedsgewerkschaften, sind quer durch die Republik im Einsatz. In einigen Städten wird es auch Demonstrationen geben, doch Schwerpunkt sind die Maifeiern mit „Kulturprogramm” und „Angeboten für die ganze Familie”. Hüpfburgen und Schminkstände für die Kleinen, Bier und Bratwurst (manchmal inzwischen auch vegan) für die Großen. Von Rainer Balcerowiak.

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Berlin, Anfang Juli 2024, die Wahl zum Europäischen Parlament liegt einige Wochen zurück – ebenso die Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern. Wie hat das BSW in Malchin bei Gerold Lehmann und seinen Weggefährten abgeschnitten? Lesen Sie heute den fünften und letzten Teil des Berichts von Ramon Schack. Für alle Interessierten verlinken wir hier noch einmal Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4 zum Nachlesen.

Eine Bekannte schreibt mir: „Halte Dich von diesen Rassisten fern!“ Sie meint das BSW, nachdem Sie ein Foto von mir mit Sahra Wagenknecht in den sozialen Medien entdeckt hatte. Dominierte anfangs noch das Attribut „kommunistisch“, vor allem im alten Bundesgebiet, in den ersten Wochen der Entstehungsphase des Bündnisses, wird die neue Partei inzwischen zunehmend von gewissen politischen und medialen Kreisen als „rechts“ definiert. Lesen Sie heute den dritten Teil des Berichts von Ramon Schack. Der erste Teil ist am 8. Juni, der zweite Teil am 12. Juni 2024 auf den NachDenkSeiten erschienen.

Einige Wochen später. Die Wilmersdorfer Straße, tief im Herzen der ehemaligen Frontstadt West-Berlin. In der Fußgängerzone herrscht reges Treiben, obwohl die Sonne brennt, denn der EU-Wahlkampf tobt.
Lesen Sie heute den zweiten Teil des Berichts von Ramon Schack. Den am 8. Juni 2024 auf den NachDenkSeiten erschienenen ersten Teil können Sie hier nachlesen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht geht Anfang 2024 an den Start. Handelt es sich hierbei um eine „Partei neuen Typus“, eine Linke 2.0, oder gar eine ernsthafte Konkurrenz zur SPD, eine politische Bewegung, die sich auf die außenpolitischen Grundsätze von Egon Bahr und Willy Brandt beruft? Medien und politologische Einordnungen gleiten am BSW bisher ab. Handelt es sich also um einen dynamischen Prozess, welcher diese Parteineugründung flankiert? Der Journalist Ramon Schack beobachtet das BSW aus nächster Nähe, ist von Anfang an dabei. Durch präzise Beobachtungen im Wahlkampf und auf Parteitagen, im Gespräch mit Aktivisten, der Parteiprominenz und Gegnern dieser neuen politischen Kraft, flankiert von den fortlaufenden Wahlkämpfen des Jahres, entsteht eine teilnehmende Beobachtung zu den gravierenden politischen Verschiebungen, denen sich das bundesdeutsche Parteiensystem, ja das Establishment der Republik in Medien und Politik ausgesetzt sieht. Lesen Sie heute den ersten Teil des Berichts von Ramon Schack.

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Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei und das Debakel der Partei DIE LINKE da. Auffallend bei der nicht ausbleibenden Schuldfrage ist das ziemliche Schweigen zum völligen Versagen der Links-Partei in „Corona-Zeiten“. Von Wolf Wetzel.