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Wahlanalyse

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Anmerkungen zur Bundestagswahl/Eine Analyse der Bundestagswahl 2021 und ihrer Ergebnisse

Anmerkungen zur Bundestagswahl/Eine Analyse der Bundestagswahl 2021 und ihrer Ergebnisse

Im Vorfeld der Bundestagswahl wurde Stimmung gegen einen angeblichen „Linksruck“ gemacht, das Ergebnis wird jedoch wahrscheinlich vielmehr auf einen „Rechtsruck“ hinauslaufen. Obgleich CDU/CSU unter ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet mit dem historisch schlechtesten Ergebnis in ihrer Geschichte förmlich abgestürzt sind, liegt es nun vor allem in der Hand von Grünen und FDP, über die kommende Regierungskoalition zu entscheiden. Jens Berger, Albrecht Müller und Christian Goldbrunner haben die wichtigsten Ergebnisse und Ereignisse der Wahl in einer ersten Wahlanalyse zusammengetragen.

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Russland-Wahlen: Das Siegen wird für die Regierungspartei schwieriger

Russland-Wahlen: Das Siegen wird für die Regierungspartei schwieriger

Die Regierungspartei Einiges Russland kann zwar immer noch gewinnen, doch das Siegen wird schwieriger: Kommunisten und andere Parteien werden zu immer stärkeren Konkurrenten. In die Duma zieht nach der Wahl in Russland mit der Partei „Neue Leute“ das erste Mal seit 2003 eine fünfte Partei ein. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Peru – Wahlanfechtung mit Aufmärschen der extremen Rechten nach Castillos Sieg

Peru – Wahlanfechtung mit Aufmärschen der extremen Rechten nach Castillos Sieg

Pedro Castillo Terrones, der linke Grundschullehrer und Präsidentschaftskandidat der Wahlliste Peru Libre („Freies Peru“), könnte zum nächsten Präsidenten von Peru geweiht werden und seine rechtsextreme Herausforderin Keiko Fujimori von der Wahlliste Fuerza Popular zum dritten Mal eine Präsidentschaftswahl verlieren. Von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

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Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken

Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken

Die CDU geht als große Gewinnerin aus den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hervor. Das mag auf den ersten Blick überraschend sein, spricht doch die momentane politische Großwetterlage nach zahlreichen Korruptionsfällen, einer verkorksten Corona-Politik und dem selbstzerstörerischen Duell um die Kanzlerkandidatur nicht eben für einen Höhenflug dieser Partei. Das Ergebnis ist schon deprimierend, aber man muss ehrlicherweise auch zugestehen, dass sich die anderen Parteien nicht wirklich als Alternative aufdrängen. Die Grünen sind auf Normalmaß zurückgestutzt, SPD und Linke setzen ihren Weg in die politische Bedeutungslosigkeit nahtlos fort. Ein wenig beachteter Faktor für den Erfolg der CDU dürften indes auch einschlägige Umfragen gewesen sein, die wenige Tage vor der Wahl ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen CDU und AfD prognostizierten. Am Ende lag der Unterschied zwischen beiden Parteien bei über 16%. Von Jens Berger.

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Präsidentschaftswahlen in Südamerika – Ecuador wählt einen der Korruption verdächtigen Bankier, in Peru führt ein Kommunist die erste Wahlrunde an

Präsidentschaftswahlen in Südamerika – Ecuador wählt einen der Korruption verdächtigen Bankier, in Peru führt ein Kommunist die erste Wahlrunde an

Inmitten der Coronavirus-Pandemie mit ausufernden Fallzahlen und Todesfällen, umrandet von einer dramatischen Wirtschafts- und Verarmungskrise, die das Land im letzten Jahr der Administration Lenín Moreno erschüttern, fand am vergangenen Sonntag, dem 11. April, in Ecuador die Stichwahl für das Präsidentenamt statt. Ein Bericht von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

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Ecuador – Andrés Arauz‘ Triumph in erster Wahlrunde signalisiert das Ende des Desasters Lenin Morenos

Ecuador – Andrés Arauz‘ Triumph in erster Wahlrunde signalisiert das Ende des Desasters Lenin Morenos

Ecuador – Wiege von Alexander von Humboldts Ansichten der Natur, Chimborazo-Besteigung und Erforschung der planetarischen Geographie der Pflanzen. Seltene Naturpracht unter den Nationen, darunter auch die urweltlichen Galápagos-Inseln. Eine Anden-Szenerie, die jährlich tausende deutsche Fernreisende und Wissenschafts-Touristen anzieht. Ein Bericht von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

Bernie Sanders’ lautes Rufen im Walde

Bernie Sanders’ lautes Rufen im Walde

Der als progressiv geltende Mitbewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten hat in einem Beitrag für den Guardian, den die Friedrich-Ebert-Stiftung dankenswerterweise übersetzt hat, heftig beklagt, dass die US-Arbeitnehmer zu Unrecht dem früheren Präsidenten Trump hinterherlaufen. Sanders begründet sehr gut, dass Trump sich zu Unrecht als Freund der Arbeitnehmerschaft dargestellt habe. Er appelliert an seine eigene Partei, die Demokraten, ihre Rolle als Vertreter der Arbeitnehmerschaft wahrzunehmen. Das klingt gut. Aber wenn Sanders nicht einmal offenlegt, in welch weitem Maße die Demokraten von der Finanz- und der Rüstungswirtschaft finanziert und beeinflusst werden und wenn er damit nicht offenlegt, warum auch die Demokraten so viele Kriege führen, wird sein verängstigtes Rufen verhallen. Albrecht Müller.

Biden bedeutet US-amerikanische Normalität: „Krieg und Invasionen“

Biden bedeutet US-amerikanische Normalität: „Krieg und Invasionen“

Der britische Ex-Botschafter Craig Murray warnt vor falschen Hoffnungen auf eine Regentschaft der US-Demokraten. Er kritisiert zwar scharf Donald Trumps „zynische Manipulationen“ – die Niederlage des US-Präsidenten bedeute aber auch „die Wiederherstellung der Herrschaft des militärisch-industriellen Komplexes“. Unter Joe Biden werde „Business As Usual“ einkehren – und das bedeute Krieg. Von Tobias Riegel.

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Wer die Symptome und die Ursachen der Spaltung der US-Gesellschaft verwechselt, wird auch als Versöhner scheitern

Wer die Symptome und die Ursachen der Spaltung der US-Gesellschaft verwechselt, wird auch als Versöhner scheitern

Dies- und jenseits des Atlantiks übertreffen sich die Leitartikler gegenseitig in Sachen Optimismus. Nachdem Donald Trump die Spaltung der US-Gesellschaft vorangetrieben habe, tritt nun sein Nachfolger Joe Biden an, um die Gesellschaft wieder zu versöhnen. Doch wer CNN, die New York Times oder ihre deutschen Pendants verfolgt, ahnt bereits, dass dieser Optimismus fehl am Platze ist. Rassenkonflikte, das Auseinanderdriften der liberalen urbanen Eliten und der abgehängten Landbevölkerung und sogar Präsident Trump selbst sind nur Symptome. Die Ursache ist eine Politik, die sich auf identitätspolitische Fragen konzentriert und dabei den sozioökonomischen Unterbau ignoriert. Der Neoliberalismus wird nicht hinterfragt. Stattdessen wird lediglich die rechts-identitäre Politik Trumps gegen eine links-identitäre Politik Bidens ausgetauscht. Das ist keine Versöhnung, sondern wird die Polarisierung weiter vertiefen. Von Jens Berger.

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