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21. Januar 2017
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Meinungsmache » Strategien der Meinungsmache

Den Schalter einfach umgelegt: Von Volksverhetzung auf Willkommenskultur. – Eine gelungene Machtdemonstration der Meinungsführer.

Veröffentlicht in: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Medien und Medienanalyse, Strategien der Meinungsmache

Anfang der 1990er Jahre tobte in D. eine Asyldebatte. Als MdB mit Sympathien für die Bewahrung des Asylrechts wurde ich eines Tages von einer Anruferin aus heiterem Himmel übel beschimpft. Das war offensichtlich die Reaktion auf eine Sendung des Bayerischen Rundfunks gegen Asylbewerber – mit Filmaufnahmen von einer gegen einen bayerischen Schlagbaum anstürmenden Menge von Ausländern. Der Bayerische Ministerpräsident Streibl hatte sich zur gleichen Zeit so aggressiv geäußert, dass ich mich zu einer Anzeige wegen Volksverhetzung genötigt sah. Jetzt ist alles anders. Jetzt haben die Meinungsführer umgeschaltet, noch nicht alle Bayerischen, aber insgesamt schon. Jetzt sind wir bewundernswert gastfreundlich. Der NachDenkSeiten-Leser Joachim Schappert findet das bemerkenswert. Albrecht Müller
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G36-Affäre – Nichts ist so, wie es scheint

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Gestern gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannt, dass ihr Ministerium das G36 als Standardgewehr der Bundeswehr aussortiert und nun eine europaweite Ausschreibung für ein Nachfolgemodell startet. Öffentliche Kritik an dieser Entscheidung blieb aus. Kein Wunder, schließlich gilt das G36 seit zwei Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung als „Pannengewehr“. Eine Neuausschreibung scheint somit begründet. Doch das ist nicht einmal die halbe Wahrheit. Sobald man ein wenig hinter die Kulissen schaut, stößt man auf einen undurchdringlichen Nebel aus Medienkampagnen, Täuschungen, Halbwahrheiten und Lügen. Die Story hinter der Story ist brisant. Doch leider sieht es nicht so aus, dass wir die Hintergründe je erfahren werden. Die G36-Affäre ist vor allem ein Musterbeispiel für kollektives Medienversagen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Eine Kritik am Vortrag von Werner Rügemer über „Europa im Visier der Supermacht USA“. Von Kai Ruhsert.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Am 2. Mai 2015 referierte Werner Rügemer beim 24. Pleisweiler Gespräch zum Thema „Europa im Visier der Supermacht USA“. Wir haben darüber berichtet und hier das Video zum Vortrag verlinkt. Jetzt hat sich Kai Ruhsert mit einem kritischen Beitrag zum Vortrag von Werner Rügemer gemeldet. Wir geben seine Kritik hier [PDF – 197 KB] wieder. Werner Rügemer wird darauf antworten usw. Hoffentlich wird daraus eine lehrreiche und interessante Debatte. Albrecht Müller.

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Demographischer Wandel, die Rente und Fachkräftemangel – wie Flüchtlinge instrumentalisiert werden

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demografische Entwicklung, Fachkräftemangel, Rente, Strategien der Meinungsmache

Ex-Kanzler Schröder fordert in der WELT eine „Agenda 2020“, eine „Zuwanderung in unser Sozialsystem“, da Deutschland schrumpfe. Nur mit hohen Zuwandererzahlen könne „unsere Rente“ gesichert werden. Ins gleiche Horn bläst der SPD-Vorsitzende Gabriel – für ihn ist eine „große Zuwanderung“ nötig, um „den absehbaren Fachkräftemangel“ zu schließen. Beide Aussagen sind blanker Unsinn, dennoch gibt es selbst aus progressiven Kreisen kaum Kritik. Das ist verständlich, schließlich setzt man sich schnell dem Verdacht aus, „gegen Flüchtlinge“ zu argumentieren. Doch das ist zu kurz gedacht. Schröder und Gabriel missbrauchen vielmehr die Flüchtlingsthematik, um alten Wein in neuen Schläuchen unter das Volk zu bringen. Der Begriff „Agenda 2020“ ist da – obgleich Schröder dies sicher nicht einmal so gemeint hat – durchaus passend. Von Jens Berger.

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Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) – ein fruchtbarer Schoß für Grüne und „Das Parlament“

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Strategien der Meinungsmache

Der Autor des gestern besprochenen Artikels in der Zeitung des Deutschen Bundestags „Das Parlament“, Gerd Koenen, kommt nicht von nirgendwo. Er kommt wie eine bemerkenswert lange Reihe von Grünen vom KBW bzw. KB. Ein Leser der NachDenkSeiten, Detlef Bimboes, machte darauf aufmerksam, dass wir versäumt hatten, über den die Herkunft des Autors und den Einfluss dieser Gruppe zu unterrichten. Entschuldigung, wir holen das nach, indem wir Detlef Bimboes Mail zitieren, und dann noch einen anderen Leserbrief und eine Mail von Willy Wimmer an den Chefredakteur des „Parlament“. Albrecht Müller.
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Offener Brief von Werner Rügemer an die Otto Brenner Stiftung

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Gewerkschaften, Strategien der Meinungsmache

Werner Rügemer fordert die Otto Brenner Stiftung auf, „sich für Ihr Machwerk öffentlich zu entschuldigen“. Wenn die Stiftung das täte, wenn Sie die zu Unrecht in ihr obskures Querfront-Netzwerk einbezogenen Menschen wissen ließe, dass die Stiftung dies bedauert und wenn sie zugleich das Papier zurückzöge, wäre für viele unserer Leserinnen und Leser die Sache erledigt und wir könnten die Debatte beenden. Werner Rügemers Argumentation ist lesenswert. Hier ist der Offene Brief. Albrecht Müller.
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„Wandel durch Konfrontation“ – das scheint die neue ostpolitische Linie zu sein

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Bundestag, Strategien der Meinungsmache

Es ist allgemein bekannt, dass sich die Verantwortlichen der Ostpolitik um Willy Brandt Anfang der sechziger Jahre eine politische Strategie ausgedacht hatten: Sie wollten eine innere Veränderung in der Sowjetunion und im Warschauer-Pakt dadurch erreichen, jedenfalls möglich machen, dass die Konfrontation abgebaut wird. Auf Zusammenarbeit sollte der Westen umstellen, „vertrauensbildende Maßnahmen“, wie es damals etwas bürokratisch hieß, waren gefordert und auch umgesetzt. Jetzt wird die gegenteilige Strategie gefahren. De facto jedenfalls, von vielen sicherlich so nicht gewollt: der Westen geht in die Konfrontation, es werden Sanktionen verhängt, es wird böse vom anderen gesprochen und geschrieben. Eigentlich müsste man wissen, dass genau dies zu einer Verschlechterung der inneren und rechtspolitischen Lage in Russland führen kann. Diese Verhärtung nimmt man offensichtlich billigend in Kauf. – Jetzt ist „rechtzeitig“ zum Antikriegstag im offiziellen Blatt des Deutschen Bundestags „Das Parlament“ ein beispielhaftes Stück und ein Beleg für den neu begonnenen kalten Krieg erschienen (Quelle: Das Parlament.) In den Hinweisen von heute ist schon darauf hingewiesen worden. Siehe hier: Der Putin-Komplex . Untertitel: „In Deutschland gibt es zu viel Verständnis für die friedensgefährdende Politik Moskaus“. Albrecht Müller.
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