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Lobbyismus und politische Korruption

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert – ein Think Tank, der sich mit namhaften Personen aus dem linken Spektrum schmückt und ursprünglich selbst als eine Art „linke Sammlungsbewegung“ angetreten ist. Man wollte die verschiedenen Strömungen im linken Spektrum vereinen und damit eine rot-rot-grüne Alternative aufzeigen. Mittlerweile hat man sich jedoch voll auf die Seite einer Strömung geschlagen und spaltet, statt zu vereinen. Nun fürchtet man offenbar um die sich selbst zugeschriebene Deutungshoheit und torpediert dabei den eigenen Auftrag. Ein Trauerspiel. Von Jens Berger.

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Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, Militäreinsätze/Kriege

Am 2. November 2017 brachten die NachDenkSeiten einen Bericht über die üblich gewordene Eroberung wichtiger Einrichtungen durch Lobbyisten. Dieser Text folgte auf andere Beiträge, in denen wir darauf aufmerksam gemacht hatten, wie wichtige Einrichtungen unserer Gesellschaft von neoliberalen und Nato-orientierten Kräften erobert werden. Angeregt davon schickte uns Jochen Scholz, jahrelang Berufsoffizier und friedenspolitisch aktiv, einen Bericht über seine Erfahrungen. Albrecht Müller.

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Die SPD-Spitze hat miserabel verhandelt. Sie verdient kein Ja beim Sonderparteitag. Die NDS bieten Infomaterial.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, SPD

Die NachDenkSeiten haben die Große Koalition für eine mögliche Option gehalten. Trotz aller Bedenken, weil alles andere auch nicht überzeugt. Aber das Ergebnis der Sondierungsgespräche ist so schlecht, dass man sich dafür fremdschämen muss, die Option Große Koalition befürwortet zu haben. Hier ein Kommentar der „Rheinpfalz am Sonntag“, eine informative und zugleich amüsante Ergänzung unserer Bewertung vom 12. Januar:

Die Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer – zum Beispiel – sieht das Ergebnis positiver. Siehe hier. Am 21. Januar entscheidet ein außerordentlicher Parteitag der SPD, ob auf der Basis des Sondierungsergebnisses Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Albrecht Müller.

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Über was verhandeln Union und SPD? Über was sollten sie verhandeln? Was wären sinnvolle und notwendige programmatische Entscheidungen? Das soll das Thema dieses Beitrags sein.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, Wahlen
Albrecht Müller

Am 4. Oktober 2017 hatte ich zu Beginn der Jamaika-Verhandlungen gefragt: Besinnung auf Wurzeln und Grundwerte wie in Großbritannien und Portugal. Oder: Alles ist neu und die Therapie ziemlich beliebig?. Jetzt sitzen die Berliner Politiker in einer anderen Konstellation zusammen und lassen in einer gemeinsamen Erklärung den SPD-Generalsekretär zu Beginn der Sondierungen am 7. Januar verkünden: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“ Wenn man das nicht nur als Sprücheklopfen verstehen will, dann klingt es ziemlich erschreckend. Denn erstens befinden wir uns nicht in einer gänzlich neuen Zeit und zweitens würde möglicherweise eine wirklich neue Zeit (was immer das auch sein soll) wahrscheinlich die Besinnung auf neue und auf alte politische Regeln und Konzepte erfordern. Albrecht Müller.

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Der Diesel-Skandal und das Versagen der Presse: „Das ist ein sehr heißes Eisen“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Ökonomie, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption, Medienkritik, Verkehrspolitik

Journalisten widmen den Abgasmanipulationen an Dieselfahrzeugen viel Aufmerksamkeit. Sie berichten über sie vor und zurück und die Schlagzeilen könnten kaum größer sein. Aber warum haben nicht die Medienvertreter, die sich als Fachjournalisten mit der Automobilbranche auseinandersetzen, frühzeitig Alarm geschlagen? Hätten nicht gerade sie, die doch bestens über die Branche informiert sind, eine Ahnung davon haben müssen, wie die großen Autofirmen vorgehen? Im Interview mit den NachDenkSeiten wirft Urs Bär, der sich als Journalist seit zwanzig Jahren mit der Automobilbranche auseinandersetzt, unter anderem ein Licht auf seine eigene Zunft und hinterfragt kritisch die Rolle der Medien im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal.
Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Atlantik-Brücke: Nicht-legitimierte Privatpersonen nehmen Einfluss auf die Politik Deutschlands und den USA

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Interviews, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache
Anne Zetsche

Die Atlantik-Brücke ist ein „ehrenwerter Verein“. Darüber waren sich Claus Kleber, der Chef des ZDF „Heute Journals“, und Noch-Außenminister Sigmar Gabriel trotz einiger Differenzen zuvor im ‚Polit-Talk‘ bei Maybrit Illner (ab Minute 57:20) einig. Atlantik-Brücke? Was ist das? Wer sich nicht gerade mit Elitezirkeln und Elitenetzwerken auseinandersetzt, dürfte als Zuschauer bei der Unterhaltung, in der Kleber etwas von Vorwürfen und Verschwörungstheorien sagte, mit den Schultern gezuckt haben. Die Moderatorin, sonst oft bemüht, die Zuschauer ‚mitzunehmen‘ und Unverständliches aufzuklären, hielt sich mit einer Erläuterung zur Atlantik-Brücke zurück. Das ist auch der Historikern Anne Zetsche aufgefallen. Zetsche, die als Gastwissenschaftlerin am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin arbeitet, hat zur Atlantik-Brücke ihre Doktorarbeit verfasst. Im Interview mit den NachDenkSeiten gibt sie einen Einblick in ihre Forschungsarbeit und zeigt auf, dass die Atlantik-Brücke nicht einfach nur ein Verein ist, bei dem es um Kaffeekränzchen geht. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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Die Krise der Privatisierung öffentlicher Leistungen und der Daseinsvorsorge. Eigentlich ein Top-Thema für die Regierungsbildung. „Die Anstalt“ hat vorgearbeitet.

Veröffentlicht in: Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Pflegeversicherung, Privatisierung öffentlicher Leistungen

Wundern Sie sich bitte nicht, dass wir den Hinweis auf eine weitere großartige Sendung der „Anstalt“ mit einem Hinweis und Link auf eine Studie von „Deutsche Bank Research“ verknüpfen. Das große Thema des Kabaretts aus München war der Pflegenotstand. Dabei kam zur Sprache, was die Privatisierung von vielen Pflegeeinrichtungen angerichtet hat: Die Schlacht der sogenannten Investoren um hohe Renditen hat zum noch größeren Stress beim Pflegepersonal und zu einer schlechteren Versorgung der betroffenen Menschen geführt. Die Studie der Deutschen Bank Research von 2011 zeigt, wie das Forschungsinstitut der Deutschen Bank die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen einschließlich der Daseinsvorsorge empfohlen hat. Albrecht Müller.
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