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Innen- und Gesellschaftspolitik » Innere Sicherheit

Der NSU-VS-Komplex aus Sicht polizeilicher Ermittlungsmethoden

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Terrorismus

Im viertel Teil unserer Serie zum NSU-VS-Komplex [*] unternimmt unser Autor Wolf Wetzel einen eher ungewöhnlichen Perspektivwechsel. Er wird bei der (Nicht-)Aufklärung der neonazistischen Mordserie polizeiliche Ermittlungsmethoden zu Hilfe nehmen. Dieser Perspektivwechsel und das Ergebnis werden für einige Überraschungen sorgen.

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Brasilien – Alle eineinhalb Stunden ein Frauenmord

Veröffentlicht in: Gleichstellung, Innere Sicherheit, Länderberichte, Rechte Gefahr

Die Zahl der in Brasilien getöteten Frauen ist elfmal so hoch wie im vom Krieg zerrütteten Syrien. Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem, das vor allem in lateinamerikanischen Ländern wie Brasilien dramatisch zugenommen hat, wie unser Südamerika-Korrespondent Frederico Füllgraf zu berichten weiß.

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Und wieder das gewohnte Trauerspiel unserer Medien. Kein Wort, keine Frage danach, wie Gewalt und Gegengewalt, wie Kriege und Terror zusammenspielen. Oberflächlich.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innere Sicherheit, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Gestern habe ich ab 18:00 Uhr Deutschlandfunk gehört, und von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr ZDF-heute und das ZDF-Spezial zum Berliner Mordanschlag angesehen, und dann auch noch in der Nacht den Brennpunkt der ARD. Vielleicht hat in anderen Medien irgendjemand gefragt, ob es einen Zusammenhang zwischen den illegalen Kriegen des Westens und den mörderischen Terroranschlägen geben könnte. In den von mir beobachteten Medien nicht. Interviews, Berichte, Kommentare an der Oberfläche, unangenehme Fragen werden weggelassen, Lückenpresse. Lügenpresse – alles auf einmal. Immer das gleiche und ein primitives Niveau – Medien im Verein mit Politikern. Albrecht Müller.

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Die richtigen Antworten auf „Berlin“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innere Sicherheit, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Noch wissen wir nicht mit Sicherheit, was genau gestern Abend mitten in Berlin passiert ist. Sollten sich die Hinweise bestätigen, die von den Berliner Sicherheitsbehörden auf der heutigen Pressekonferenz vorgebracht wurden, deutet alles auf einen Terroranschlag hin. Ein „feiger“ Terroranschlag, gerade so als seien die Drohnenpiloten, die ihr tödliches Geschäft mit Billigung der Bundesregierung in Ramstein und Stuttgart ausüben, edle Ritter, die ihrem Feind Aug´ in Aug´ entgegentreten. Fragen gibt es viele, Antworten noch mehr – mehr Polizei, Verschärfung des Asylrechts, Anti-Terror-Poller … nur eine Antwort fällt Politik und Medien seltsamerweise nicht ein: Macht Schluss mit der Gewalt, Schluss mit den Kriegen! Dazu ein Leserbrief und ein minimal aktualisierter Artikel, den ich vor knapp einem Jahr anlässlich der Anschläge in Istanbul geschrieben habe. Von Jens Berger.

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„Terror“ – wie die ARD ihre Zuschauer für dumm verkauft und „nebenbei“ auch noch die Kärrnerarbeit für die Feinde des Rechtsstaats erledigt

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innere Sicherheit, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Grandiose Quoten“ hat er eingefahren – der Themenabend „Terror“, den die ARD mit großem Tamtam am Montag zelebrierte. Zum Höhepunkt dieses „Populisten-Pornos“ (Zitat Heribert Prantl) durfte das „Volksgericht“ in Person der Zuschauer dann nach einem absurden und höchst manipulativen Schema abstimmen, ob „das Grundgesetz in globalisierten Zeiten nicht mehr genüge“ (Zitat Thomas Wassmann in der hartaberfair-Sendung zum Themenabend). Im Ergebnis stimmten fast alle Zuschauer im Sinne der Feinde des Rechtsstaats. Experiment geglückt? Offenbar schon; zumindest dann, wenn das Experiment darin bestand, wie einfach das Volk manipuliert werden kann. Von Jens Berger.

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„Institution M.“ – ein Agent, der nicht aus der Kälte kam

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht

Seit dem 26. September 2016 steht Werner Maus in Bochum vor Gericht. Sein Berufsbild ist nicht ganz klar umrissen: Die einen nennen ihn „Privatdetektiv“, die anderen einen „Undercover-Agenten“ oder „Selfmade-Agenten“. Mit semi-staatlichen Weihen statten ihn Bundesnachrichtendienst/BND und ‚Verfassungsschutz’ aus: Dort bekam er den Namen „Institution M.“ (SZ vom 5.4.2016). Von Wolf Wetzel
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Die Normalität gebiert Ungeheuer – Rezension zu Götz Eisenberg: Zwischen Arbeitswut und Überfremdungsangst. Zur Sozialpsychologie des entfesselten Kapitalismus, Band 2

Veröffentlicht in: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Innere Sicherheit, Rezensionen, Wertedebatte

Der zweite Band von Götz Eisenbergs „Sozialpsychologie des entfesselten Kapitalismus“ bietet Einblicke in die alltägliche Destruktivität der kapitalistischen Gesellschaft – und versucht Abwehrkräfte dagegen zu mobilisieren. Von Jordi Maiso[*].
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