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„Ein illusionäres Amerika“ – Auftakt einer Reihe von regelmäßigen Berichten des NDS-Freundes Norman Birnbaum aus Washington

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Sozialstaat, USA

Professor Birnbaum ist ein Kenner Europas und der USA. Viele Leser der NachDenkSeiten kennen ihn von seinen Artikeln in der TAZ, in der Zeit, in der Frankfurter Rundschau, als Mitherausgeber der „Blätter“ und vom Pleisweiler Gespräch 2013. Norman Birnbaum wird auf absehbare Zeit ca. jeden Monat über die USA berichten. Da die Entwicklung in jenem Land für uns von sehr großer Bedeutung ist, sind wir für sein Angebot ausgesprochen dankbar. Zu danken ist dann vor allem auch noch Sabine Tober. Sie wird ab jetzt sowohl die Kolumnen von Professor Krugman als auch die Berichte von Professor Birnbaum übersetzen. Albrecht Müller.

Ein illusionäres Amerika
Norman Birnbaum
Washington, im Juni 2014

(Aus dem Englischen übersetzt von Sabine Tober)

Hier [PDF – 20 KB] finden Sie jetzt auch die englische Originalfassung als PDF. Das geht auf die Anregung einiger Leserinnen und Leser der NDS zurück. In Zukunft wird das immer gleich geschehen.

Wenn ich deutsche Tages- und Wochenzeitungen lese, bin ich immer wieder überrascht, auf so viele merkwürdige Beschwörungen deutscher “Verantwortung” zu stoßen – wobei Verantwortung definiert wird als die Verpflichtung, den USA Gefolgschaft zu leisten. Auf den ersten Blick hat man fast den Eindruck, dass die meisten dieser Verfasser gar keine Ahnung davon haben, was tatsächlich in der amerikanischen Politik gerade los ist. Die USA sind selbst zutiefst zerstritten darüber, welchen Kurs sie in der akuten Krise in der Ukraine und auch im Nahen Osten einschlagen sollen. Senator McCain, der jede Menge Energie in eine Dauerattacke gegen den Präsidenten steckt wegen dessen angeblicher “Schwäche”, verlangte kürzlich die Entlassung des sehr klugen Vorsitzenden des Generalstabs Martin Dempsey, des Kommandanten unserer Streitkräfte. General Dempsey warnt (ebenso wie sein Vorgänger Admiral Mullen) immer wieder vor dem Einsatz militärischer Mittel zur Lösung politischer Probleme. Besonders offen war er bei seiner Aussage vor dem Kongress, wo er mit dem profundem Unwissen, der verkappten Streitlust und den entlarvenden Darstellungen von Politikern konfrontiert war, die wirklich meinen, die USA könnten noch immer ohne oder mit geringem Mehrkostenaufwand globale Hegemonie ausüben. Gleichgültig welche Enttäuschungen die Wähler mit diesem Präsidenten erlebt haben mögen (auf so unterschiedlichen Gebieten wie der Wirtschaftspolitik und den außergerichtlichen und außerkonstitutionellen polizeilichen Befugnissen des Staates), in einer Hinsicht zumindest sind wir belohnt worden. Die Vorsicht des Präsidenten im Einsatz der Streitkräfte steht in krassem Gegensatz zu der Abenteuerlust seines Vorgängers und seiner Apologeten und Amtshelfer.

Die deutschen “Freunde” der USA scheinen aber an noch gravierenderen
Mangelerscheinungen zu leiden. Ihr historisches Wissen über die Entwicklung unserer sehr komplexen Nation ist womöglich nur seicht und ihre reale Erfahrung mit unserem konfliktgeladenen Pluralismus und unseren enormen kulturellen und sozialen Unterschieden minimal. Es scheint fast, als hätten sie ihre Kenntnis über die USA von der Art Film bezogen, die dazu da ist, die Öffentlichkeit einzulullen und auf keinen Fall zu beunruhigen.

Zeitgenössische und klassische amerikanische Literatur kennen sie anscheinend nicht. Vielleicht fühlen sie sich wohl in Harvard oder Stanford, in Washingtons Forschungszentren und in ein paar Büros im Kongress und bei Regierungsstellen. Erstaunlich wenig hört man jedoch von ihnen über die Implikationen der Tatsache, dass es nicht immer sicher ist, nachts um das Capitol oder auch das Weiße Haus zu gehen. Was Kirchen, Kinos, Theater, Schulen, Universitäten und Einkaufszentren angeht – man kann nur hoffen, ihre amerikanischen Gastgeber haben sie auf die immerwährende Gefahr willkürlicher Morde aufmerksam gemacht…

Sehen wir uns also die tatsächliche Situation an. Da ist zunächst die politische Polarisation. Die ist eine schon lange bestehende und institutionalisierte Folge der Sklavenhaltung, die in vielen der dreizehn Gründerstaaten gang und gäbe ist. Die verfassungsmäßig festgelegte Vertretung jedes Bundesstaates durch zwei Senatoren diente ursprünglich dazu, den Staaten mit Sklavenhaltung ein permanentes Veto bei einer womöglichen gesetzlichen Abschaffung der Sklaverei zu geben. Und jetzt hat Kalifornien mit seinen mehr als dreißig Millionen Einwohnern zwei Senatoren, genauso wie Mississippi mit nicht einmal einem Zehntel davon. Im Süden und Westen kultivieren alternde weiße Minderheiten ihre Ressentiments, Minderheiten, die oft ziemlich arm und von staatlicher Wohlfahrt abhängig sind, die sie gleichwohl anprangern, sobald sie auch Afro-Amerikanern und Latinos zugute kommt. Bürgerrechte für Minoritäten, die Gleichberechtigung von Frauen, die Trennung von Kirche und Staat (ein nun wirklich ausgezeichnetes Vermächtnis der Verfassungsväter), das alles sind für sie nur weitere Beweise für ihre eigene Entmachtung. Sogar die derzeitige geringfügige demokratische Mehrheit im Senat wird durch diese gesellschaftliche Schicht teilweise lahmgelegt. In Staaten, in denen sie die Wahl der Senatoren nicht direkt bestimmen kann, zwingt sie die Senatoren zu äußerster Vorsicht bei jeder Ausweitung der Befugnisse der Bundesregierung sowie bei der Verwendung von Bundesmitteln für größere soziale Investitionen oder für Projekte im Bereich Bildung oder Umweltschutz. Die Ablehnung von Beschränkungen beim Waffenerwerb und die Opposition gegen die neue Gesetzgebung, die alle Bürger zum Kauf einer Krankenversicherung zwingt, haben die gleiche Ursache, eine übertriebene, bisweilen paranoide Furcht vor der Regierung. Zusammen mit der enormen Unwissenheit großer Bevölkerungsteile erschwert das die Konsolidierung all der staatlichen Funktionen, die in anderen industriellen Demokratien normal sind.

Wie nun steht es mit dem Repräsentantenhaus, wo die Sitze proportional zur Bevölkerung verteilt werden, und wo eine städtische Mehrheit zugunsten des amerikanischen Wohlfahrtsstaates möglich sein sollte? Tatsächlich hatten die Demokraten 2012 bei den Wahlen für das derzeitige Repräsentantenhaus die Stimmenmehrheit. Trotzdem haben die Republikaner die Mehrheit der Sitze – weil Regierungen in republikanischen Bundesstaaten die Grenzen der Wahlbezirke so gelegt haben, dass die Wirkung der republikanischen Stimmen maximiert wird.

Das legt nahe, dass die Demokraten sich vornehmlich auf die Gebiete Gouverneursposten und bundesstaatliche Legislative konzentrieren sollten. Demokratische Wähler sind allerdings nicht besonders enthusiastisch in ihrer Teilnahme an diesen Wahlen. An Präsidentschaftswahlen beteiligen sich sechzig Prozent der Wählerschaft, bei den Mid-Term (Zwischenwahlen) und bundesstaatlichen Wahlen liegt diese Zahl bei vierzig Prozent. Es ist sehr ungewiss, ob Obamas erfolgreiche Koalition (Afro-Amerikaner, Latinos, Frauen, Gewerkschafter sowie die Jungen und die Gebildeten) sich für die Kongress- und bundesstaatlichen Wahlen von 2014 wieder zusammenfindet. Diese Wahlen sind also eine Chance für die weiße Majorität (Obama hat in beiden Wahlen keine Mehrheit unter Weißen erreicht), sich wieder zu behaupten, indem sie pauschal gegen den Wohlfahrtsstaat und die staatliche Steuerung der Wirtschaft stimmt.

Zwei weitere Faktoren tragen stark dazu bei, dass die amerikanische Demokratie alles andere als perfekt ist. Zum einen erschweren die Regierungen republikanischer Bundesstaaten mit Unterstützung von Republikanern in der Justiz den Wahlvorgang häufig, indem sie ihn beschwerlich machen und Wahltage und Wahlzeiten beschränken – womit sie besonders auf solche Bevölkerungsgruppen zielen, die eher demokratisch wählen. Das Ausmaß der ursprünglichen Bürgerrechtsgesetzgebung, die die schamlose Diskriminierung afro-amerikanischer Bürger im Süden beenden sollte, ist geschmälert worden. Und dann ist da noch die erfolgreiche Offensive der republikanischen Justiz gegen eine Begrenzung der direkten und indirekten Wahlkampffinanzierung. Wir erleben gerade die Monetarisierung der Politik in einer Größenordnung, wie es sie selbst zu den korruptesten Zeiten unserer Geschichte nicht gegeben hat. Riesenausgaben durch unterschiedliche Kapitalbereiche führen indirekt, aber äußerst wirkungsvoll dazu, dass die Wählerschaft immer weiter entpolitisiert wird, weil die Normalbürger zu der Überzeugung gelangen, dass ihre Meinung nicht zählt.
Auch kann man mit Fug und Recht sagen, dass die kapitalistische Kontrolle über die Medien wenig gesellschaftlichen Raum für kritische oder gar oppositionelle Denkweisen erlaubt. Die dauernde Überwachung öffentlicher Schulen durch organisierte örtliche Gruppen ist ein ähnliches Phänomen. Und dort, wo das Denken relativ frei ist, etwa an Colleges und Universitäten, da versetzt die permanente Feindseligkeit der konformistischen Medien kritische Professoren in einen permanenten Belagerungszustand. In keinem anderen Land ist beispielsweise das Leugnen des Klimawandels dermaßen stark im allgemeinen Bewusstsein verankert wie in Amerika.

Bedenkt man die verbreitete Unwissenheit, die oft schlichten religiösen Überzeugungen und den zwanghaften Hass großer Teile der Bevölkerung, dann ist es schon erstaunlich, dass alle neueren Umfragedaten Mehrheiten zugunsten des Wohlfahrtstaates zeigen. Auf Zustimmung stößt auch die staatliche Regulierung der Wirtschaft, insbesondere der Banken, und die Beibehaltung und sogar Ausweitung großer Programme wie Social Security (Renten und Absicherung bei Erwerbsunfähigkeit und Armut) und Medicare (staatliche Krankenversicherung für Rentner). Trotz fieberhafter republikanischer Opposition einschließlich paranoider Wahnvorstellungen von “Todesgremien” mit Entscheidungsbefugnissen über Leben und Tod, setzt sich Obamas Gesundheitsreform – ein sehr komplexes Geflecht von privaten Versicherungsgesellschaften und staatlichen Stellen – durch. Mehrheitlich befürwortet wird auch staatliche Förderung im Bildungssektor, bei Großprojekten zur Wiederherstellung der materiellen und sozialen Infrastruktur und beim Umweltschutz. Auch die staatliche Intervention zur Sicherstellung der Gleichberechtigung von Frauen und Minoritäten findet mehrheitlich Zustimmung. Und sogar bei dem hochexplosiven Thema der Immigration (Es gibt über zehn Millionen illegaler Einwanderer im Land.) gibt es Mehrheiten, die für Schritte in Richtung Legalisierung offen sind.

Die Amtszeit Lyndon Johnsons (1963 – 1968) war eine Zeit, in der, und das trotz des Widerstands aus dem Süden (und seitens weißer Bürger aus dem Norden) gegen die Gleichberechtigung von Afro-Amerikanern, Wirtschafts- und Sozialprogramme der Great Society ( Großen Gesellschaft) von weiten Kreisen angenommen wurden. Johnsons große Mehrheiten im Kongress wurden durch ältere Bürger mit noch wachen Erinnerungen an den New Deal ermöglicht und auch durch die systematische Unterstützung seitens der Gewerkschaften, denen damals ein Drittel der Beschäftigten angehörte im Gegensatz zu den bloßen neun Prozent, die sie heute in der Privatwirtschaft für sich beanspruchen können. Wie ihre europäischen Gegenstücke nahmen die amerikanischen Gewerkschaften die politische Bildung ihrer Mitglieder und deren Familien sehr ernst. Und so stimmen in amerikanischen Wahlen Gewerkschaftsmitglieder und ihre Familien denn auch generell mit größerer Beständigkeit für Kandidaten, die den amerikanischen Wohlfahrtsstaat unterstützen, als andere Wähler mit den gleichen demographischen Merkmalen das tun.

Neben den Gewerkschaften als Ort politischer Bildung gab es die Kirchen, die katholischen und die protestantischen. Die Kirchen Amerikas waren (und sind zum Teil auch noch) Vertreter eines Ethos der gesellschaftlichen Solidarität. In den letzten fünfzig Jahren allerdings waren die traditionellen protestantischen Kirchen der Konkurrenz durch evangelikale Kirchen ausgesetzt, die für biblischen Literalismus stehen und die Botschaft individualisierter Moralvorstellungen verbreiten. In der katholischen Kirche wurde das Eintreten für soziale Gerechtigkeit abgeschwächt zugunsten einer strikten Haltung gegenüber Abtreibung, Empfängnisverhütung und Homosexualität. (Zeitgleich gab es in den Synagogen die Entwicklung fort von den Belangen sozialer Gerechtigkeit und hin zu verstärkter Unterstützung Israels.) In Hinblick auf die größeren sozialen Zusammenhänge wirkten diese Trends atomisierend und individualisierend, und folglich widmeten die Normalbürger ihre Aufmerksamkeit nicht mehr so sehr den großen nationalen Fragen, sondern konzentrierten sich mehr auf private und regionale Probleme.

Die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung drängte in die gleiche Richtung. In den 1970ern stagnierte der Anteil der Arbeitseinkommen am Volkseinkommen und begann dann zu sinken. Die Verlagerung der Produktion nach Lateinamerika und Asien brachte ganze Städte und Regionen wirtschaftlich ins Abseits, und immer mehr Menschen gerieten in akute wirtschaftliche Not, als die Entindustralisierung das amerikanische Kernland traf. Unter diesen Umständen wuchs der Widerstand gegen den stetig zunehmenden Zuzug lateinamerikanischer Einwanderer und auch gegen Afro-Amerikaner. Diese großen wirtschaftlichen Entwicklungen wurden von ständigen gezielten Attacken auf den amerikanischen Wohlfahrtsstaat begleitet, die, aus unbegrenzten Kapitalquellen finanziert, von verschiedenen Wissenschaftlern, Ideologen und Journalisten kamen.

Zwischen dem Ende der Johnson-Präsidentschaft 1967 und dem Amtsantritt Obamas 2009 gab es nur zwei demokratische Präsidenten. Carters vierjährige Präsidentschaft (1977-81) blieb ideologisch ineffektiv, aber Clintons doppelte Amtszeit (1993-2001) war bestimmt von der Allianz zwischen einem demokratischen Weißen Hauses nebst der Mehrheit des demokratischen Kongresses und dem neuen Finanzkapital. Mit dem Slogan “The Third Way” (Der Dritte Weg) versuchte Clinton mit beträchtlichem Erfolg, die demokratische Partei ein Stück von ihrer wohlfahrtsorientierten Vergangenheit abzurücken. Das war ein Bruch, und der wird die Clintons jetzt, da Hillary sich auf die Präsidentschaftskampagne von 2016 vorbereitet, wieder verfolgen.

Der Trend zur gesellschaftlichen Desintegration, der mit der ersten Phase des Entindustrialisierung und dann mit der großen Krise von 2008 einherging, hat sich intensiviert. Die beiden Wahlsiege Obamas waren alles andere als eindeutig, weil seine Koalition sich weder im Kongress noch auf der bundesstaatlichen oder der kommunalen Ebene konsolidieren konnte. Die Opposition zu Obama ist eine eigentümliche Verbindung von Rassismus und Xenophobie mit der ideologischen Abneigung gegen den Wohlfahrtsstaat.
Die Heftigkeit der politischen Ausdrucksweise, deren sich die Gegner des Präsidenten und der Demokraten bedienen, ist ganz und gar erstaunlich. Der Secret Service (Leibwache des Präsidenten) ist sehr diskret bezüglich etwaiger Komplotte gegen den Präsidenten, aber es gab ein paar Strafverfahren und auch Verurteilungen wegen Bedrohung des Präsidenten und auch zumindest einen Mordversuch. In weiten Teilen des Landes wird die Autorität der bundesstaatlichen Regierung ganz klar angefochten. Der Staat besitzt ungefähr ein Drittel der Ländereien westlich des Mississippi, und die verpachtet er an Farmer und Rancher zu einem Preis, der weit unter dem liegt, den sie Privatbesitzern zahlen müssten. Das aber bringt die Einwohner dieser westlichen Staaten, die zudem Nutznießer so mancher anderer staatlicher Unterstützung sind, nicht etwa dazu, ihre Feindseligkeit gegenüber “der Regierung” zu überdenken. Tatsächlich gibt es in einem Großteil des Westens bewaffnete Milizen, die sich als Organisationen bürgerlichen Widerstands gegen drohende Übergriffe staatlicher Tyrannei bezeichnen. (Sie greifen auch häufig Einwanderer an.) So weigerte sich vor etwa zwei Monaten ein Rancher namens Bundy, der Regierung Pacht für das Weiden seines Viehs auf öffentlichem Land in Nevada zu zahlen. Als Regierungsbeamte versuchten, einige seiner Rinder zu beschlagnahmen, erschienen mehrere bewaffnete Gruppen und bedrohten die Beamten. Der Gouverneur des Staates sorgte schließlich für Frieden, aber das Potential für Unruhen ist offensichtlich.

In späteren Artikeln werde ich versuchen, meinen Lesern eine Perspektive der amerikanischen Kultur, Politik und Gesellschaft zu vermitteln, die für sie von Interesse sein könnte. Und ich hoffe, dass meine Leser mich ab und zu auf Entwicklungen in Deutschland aufmerksam machen, die ich vielleicht verpasst habe, obwohl ich die deutschen Medien regelmäßig durchforste. Sollte es also unter den so lebhaft für die “gemeinsamen Werte” (USA-Deutschland) eintretenden Deutschen jemanden geben, der dafür eintritt, die Bundeswehr nach Nevada zu schicken, dann würde ich das gerne wissen.

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