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Albrecht Müller Wolfgang Lieb
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21. Dezember 2014
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„SPD besinnt sich auf ihre Wurzeln“

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So beginnt ein Artikel von Richard Meng in der Frankfurter Rundschau von heute, und weiter heißt es: „Fünf Wochen vor dem Parteitag liegt ein rundum neuer Programmentwurf vor – in dem wohl auch die neue – Hartz IV integrierende – Begrifflichkeit vom “vorsorgenden Sozialstaat” fehlt.“
Wenn wir das glauben sollen, was wir gerne täten, dann müsste sich das in der praktischen Politik und vor allem schon in den Personalvorschlägen des Parteivorsitzenden Beck und dann in den Personalentscheidungen des SPD-Parteitags vom November niederschlagen. Albrecht Müller.

Ende August 2007 erschien ein Buch von Außenminister Steinmeier, Finanzminister Steinbrück und Ministerpräsident Platzeck mit einer konträren Position zu dem, was jetzt über den überarbeiteten Entwurf des Grundsatzprogramms berichtet wird. Wir sind am 28. August 2007 darauf eingegangen, siehe den Tagebucheintrag „Ein weiterer Beleg für die Öde an der SPD-Spitze“.

Die drei Buchautoren haben sich bei dieser Präsentation auch als die personelle Hoffnung der SPD präsentiert. Der SPD-Vorsitzende Beck sieht das offensichtlich nicht anders. Sonst hätte er nicht zur Wahl auf dem SPD Parteitag zwei dieser Personen, Steinmeier und Steinbrück, zu seinen Stellvertretern vorgeschlagen. Siehe dazu auch unseren Eintrag vom 22. Mai: „Neue SPD-Führung: Steinbrück, Steinmeier, Nahles – Garanten für die Fortsetzung der Agenda-Politik und den weiteren Niedergang der Sozialdemokratie“.

Die neue Führungsspitze bestände nach dem Vorschlag von Kurt Beck aus Beck selbst, den neoliberal und konservativ eingefärbten Steinbrück, Steinmeier und Generalsekretär Heil sowie Barbara Hendricks als Schatzmeisterin – und dazu quasi als Alibi Andrea Nahles.
Wenn das überarbeitete Grundsatzprogramm irgendeine praktische Relevanz für die praktische politische Arbeit haben soll, dann muss Beck auch den Wahlvorschlag für die Parteispitze überarbeiten – und zwar kräftig. Andernfalls gründet allenfalls das Grundsatzprogramm in den bewährten „Wurzeln“. Dieses Papier müsste dann sehr geduldig sein, denn es hätte wahrscheinlich keinerlei Einfluss auf die Politik.

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