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Schlagwort Archiv: Bürgerproteste

Occupy Brasília: der Tag, an dem Michel Temer die Diktatur probte

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption
Occupy Brasilia

So etwas hatte Brasília seit der Hauptstadtgründung, vor rund 70 Jahren, nie erlebt. Eine Menschenmenge von 150.000 (Polizeiangaben zufolge “25.000”) Demonstranten, angereist aus den entferntesten Landesteilen Brasiliens, marschierte vor dem Regierungsviertel auf und forderte den sofortigen Rücktritt eines wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung angeklagten Präsidenten: „Nieder mit dem Angriff auf unsere Sozialrechte!”, „Temer raus!”, „Sofortige Direktwahlen!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Präsident Michel Temer verhandelt über kriminelle Schweigegeld-Zahlung und wird abgehört. Regierung am Ende.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Wenn man den brasilianischen Medien glaubt, so ist am vergangenen Mittwoch, dem 17. Mai, über der Hauptstadt Brasília eine “Atombombe” explodiert. Mit dieser stürmischen Überschrift bezogen sich verschiedene Tageszeitungen und Nachrichtenportale im Internet auf die in der Tat hochbrisante Beichte der Gebrüder Joesley und Wesley Batista gegenüber Richter Edson Fachin, Berichterstatter der Korruptionsermittlungen von „Unternehmen Waschanlage“ beim Obersten Gerichtshof. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Showdown in Curitiba: haarsträubendster politischer Prozess Brasiliens aller Zeiten gegen Altpräsident Lula

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Machtvoller Generalstreik fordert Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Gewerkschaften, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Sozialstaat

Damit hatte die durch den parlamentarischen Staatsstreich vom 17. April 2016 an die Macht geputschte Regierung Michel Temer nicht gerechnet: Dass das arbeitende Volk und die demokratische Opposition Brasiliens das Land komplett lahmlegen würden. Ein Generalstreik ist kein Pappenstiel. Soll er erfolgreich befolgt werden, erfordert seine Vorbereitung harte Organisationsarbeit und strategische Planung; zumal in einem 220 Millionen Einwohner zählenden Land mit kontinentaler Ausdehnung. Überstürzte Ankündigungen und mangelnde Organisation waren die Hauptgründe für die in den vergangenen zwanzig Jahren immer wieder gescheiterten Versuche der Gewerkschaften, den Totalausstand zu proben. Nach vielfältigen Protestakten in den vergangenen Monaten, mit denen die Mobilisierungsfähigkeit getestet wurde, ist ihnen der Generalstreik nun gelungen. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Venezuela und die Medien

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Medienkonzentration Vermachtung der Medien, Medienkritik

Seit dem Ausbruch der jüngsten, militanten und gewaltsamen Massenaufmärsche der rechten, venezolanischen Opposition, Anfang April, sorgt das Land mit den größten Erdölvorkommen der Welt seit den Unruhen von 2014 wieder für Schlagzeilen in den internationalen Medien. Doch was kommt von Venezuela über den medialen Mainstream herüber? Gewiss keine „good news“. Von Federico Füllgraf.

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Venezuela – Rechte Offensive, defensiver Chavismus und die “plombierte” Politik

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Sozialstaat, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Auch gestern waren die Demonstrationen in Venezuela eine der Top-Nachrichten in Deutschland. Leider konzentrieren sich die meisten deutschen Medien jedoch auf die Proteste gegen die venezolanische Regierung und ignorieren meist die nicht minder kleinen Aufmärsche der Anhänger der Regierung. Unser Südamerika-Korrespondent Federico Füllgraf versucht für die Leser der NachDenkSeiten eine Einordnung der jüngsten Geschehnisse in Venezuela vorzunehmen.
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Chile – Millionen protestieren gegen Pinochets Rentensystem und fordern Rücktritt von Michelle Bachelets Wirtschaftsminister

Veröffentlicht in: Banken, Börse, Spekulation, Drehtür Politik und Wirtschaft, Länderberichte, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente

Zwei Millionen Chilenen gingen in den letzten Wochen auf die Straße, um gegen das privatisierte Rentensystem zu demonstrieren. Frederico Füllgraf berichtet aus Santiago de Chile für die NachDenkSeiten über die jüngsten Entwicklungen und gibt unseren Lesern einen Einblick, bei der Chile als eines der Experimentierfelder des Neoliberalismus eine traurige Vorreiterrolle spielte. Auch Europa kann von den Fehlern der Chilenen lernen, die nun den sozialen Frieden des südamerikanischen Landes gefährden.
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