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Schlagwort Archiv: Kalter Krieg

Die Geburtswehen der Sozialen Marktwirtschaft

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Ökonomie, Markt und Staat, Parteien und Verbände

Heute wird uns die Soziale Marktwirtschaft als Auslaufmodell dargestellt, um die sich zahlreiche Mythen ranken. Dabei wird gerne unterschlagen, dass die Soziale Marktwirtschaft bei ihrer Einführung vor allem eine auf den Regeln der Marktwirtschaft basierende Alternative zum damals auch in Westdeutschland ungemein populären Sozialismus war. Doch das ist längst vergessen. Wer weiß heute noch, dass in Hessen 1946 die Sozialisierung von Schlüsselindustrien, Großbanken und Versicherungen per Volksentscheid beschlossen wurde? Wer weiß noch, dass die Briten im gleichen Jahr die Schwer- und Montanindustrie in Nordrhein-Westfalen verstaatlichen wollten? Und wer erinnert sich eigentlich noch an das Ahlener Programm der CDU, in dem 1947 ein christlicher Sozialismus anstelle einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung gefordert wurde? Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Der Stabilisator. Die Kolumne von Oskar Lafontaine.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Dass Trump ein notorischer Lügner ist, wissen wir mittlerweile. Damit steht er nicht allein. Man könnte pauschal sagen, in der Außenpolitik tummeln sich auf der ganzen Welt notorische Lügner. Jetzt wirft Trump Russland „destabilisierendes Verhalten“ vor. Ein Blick auf die Landkarte würde genügen, um ihn der Lächerlichkeit preiszugeben: US-Truppen stehen an der russischen Grenze, nicht russische an den US-Grenzen zu Kanada oder zu Mexiko.
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Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik, Militäreinsätze/Kriege

Es ist nur schwer durchschaubar, wie und warum die NATO vom ursprünglichen Verteidigungsbündnis zum weltweit tätigen Militärbündnis entwickelt wurde. Eigentlich war sie wie auch der Warschauer Pakt mit dem Ende der Konfrontation zwischen West und Ost im Jahr 1990 überflüssig geworden. Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth beschreibt in diesem Beitrag, dessen Erstveröffentlichung in der Ausbildungszeitschrift „Ad Legendum“ aus Münsters Juridicum erfolgte, was mit der NATO seit 1949, dem Jahr ihrer Gründung, geschehen ist. Es lohnt sich, diesen Beitrag zu lesen bzw. ihn jedenfalls zur gelegentlichen Hintergrundinformation aufzubewahren. Zu Ihrer schnellen Orientierung geben wir im Folgenden einen Überblick über den Inhalt. Die Veröffentlichung verbinden wir mit einem großen Dankeschön an Herrn Dr. Deiseroth. Albrecht Müller.
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Trumps Anti-Kuba-Wende und der neue (K)alte Krieg in Lateinamerika

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Strategien der Meinungsmache

„We now hold the cards – Jetzt haben wir die Karten in der Hand”, skandierte US-Präsident Donald Trump am vergangenen 16. Juni auf der Bühne des Manuel Artime Theaters in Miami und verkündete Applaus heischend das „Ende der einseitigen Politik” seines Vorgängers Barack Obama gegenüber Kuba. Zur Begründung der radikalen Kurswende führten Trump und sein farbloser Außenminister und ehemaliger Exxon-CEO Rex Tillerson an, sämtliche Geldströme aus den USA kämen „allein den kubanischen Militärs und ihren Unternehmen zugute”, denen der Besitz ganzer Hotelketten, ja die Kontrolle der gesamten Wirtschaft unterstellt wurde. Während draußen vor dem Theater kleinere Gruppen von Anhängern und Gegnern des Präsidenten sich gegenseitig zu übertönen versuchten, dröhnte der Saal unter rauschendem Beifall, als ein theatralischer Trump seinem Publikum die Rücknahme der im März 2016 zwischen den Regierungen Obama und Castro ausgehandelten politischen Entspannungspolitik und die Fortsetzung der 1962 von den USA eingeleiteten Wirtschaftsblockade „mit sofortiger Wirkung” versprach. Ob er wohl selbst daran glaubte? Von Frederico Füllgraf.
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Über den Verlust des kritischen Denkens und warum wir es wieder brauchen. Vortrag von Albrecht Müller in Heidelberg.

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Friedenspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Sozialstaat, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast

Auf Einladung der Heidelberger Regionalgruppe des Evangelischen Studienwerks Villigst untersucht der Herausgeber der NachDenkSeiten, ob und wie das gut ausgebildete Bürgertum seiner Aufgabe als kritischer Begleiter des politischen Geschehens gerecht wird. Das Ergebnis seiner Analyse: Weitgehend wird es seiner Aufgabe nicht mehr gerecht.

Alternativ ist das Video auch auf VIMEO zu sehen.
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Spiegel-Hetze – Eine Kolumne von Oskar Lafontaine

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Lafontaine analysiert in seiner Kolumne das unglaublich manipulierende Verfahren des Spiegel. Albrecht Müller.
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Zbigniew Brzezinskis Erbe – Der andere Nachruf

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, einzelne Politiker

De mortuis nihil nisi bene – über Verstorbene nur Gutes! Diese Regel aus der Zeit des römischen Imperiums mag auch für Zbigniew Brzezinski, eine der Ikonen des US-Imperiums gelten, der jetzt nach lebenslangem Einsatz für die amerikanische „supremacy“ im Alter von 89 Jahren verstarb. Möge er endlich den Frieden finden, den er sein Leben lang nicht finden konnte – der Nachwelt bleibt überlassen, sich mit den keineswegs friedlichen Wirkungen seines Erbes auseinanderzusetzen, ohne ihn weiter belangen zu können. Von Kai Ehlers[*].
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