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Schlagwort Archiv: Oppermann, Thomas

Ein Experiment, mit dem Sie sich selbst davon überzeugen können, wie infam Teile der Medien mittlerweile agieren

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik
Kent Brockman

Sollten Sie die gestrige Generaldebatte über den Bundestagshaushalt 2017 noch nicht gesehen haben, dann lade ich Sie hiermit herzlich zu einem kleinen Experiment ein. Schauen Sie sich doch bitte vollkommen unvoreingenommen die Rede der Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht an. Lassen Sie das Gesehene und Gehörte sacken und lesen sich bitte dann die Kommentare der Herren Rübel, Volmer und Denkler durch. Und nun frage ich Sie: Schreiben diese drei Vollblutjournalisten wirklich über die selbe Rede? Über die selbe Sahra Wagenknecht? Von Jens Berger

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Was sollten bei uns die Konsequenzen aus fast 50 % für einen Politiker wie Hofer und die FPÖ in Österreich sein?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Wahlen
Albrecht Müller

Das ist ganz einfach: Erstens sollten jene politischen Kräfte, die berufen – genauer gesagt in der Pflicht – sind, eine fortschrittliche Alternative zu Frau Merkels Politik zu entwickeln, diese Alternative auch bieten – programmatisch und personell und attraktiv, „mit Musik“ sozusagen. Zweitens sollten die Politiker und die Medien aufhören, die ernst zu nehmenden Gewinne von Rechten und Rechtsradikalen bei uns, in Österreich, in Polen, in Frankreich und anderswo mit dummen Sprüchen zu begleiten und damit deren Wähler direkt und indirekt zu beschimpfen bzw. zu bestätigen. Albrecht Müller.

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Sahra Wagenknecht hat den Kampf um den Fraktionsvorsitz aufgegeben. Und Oppermann freut sich über die Verstärkung von TINA.

Veröffentlicht in: DIE LINKE, einzelne Politiker, SPD

Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat am 6. März erklärt, dass sie bei den im Herbst anstehenden Wahlen zum Fraktionsvorsitz der Linken nicht antritt. Siehe hier. Sie hat eingesehen, dass die Mehrheit ihrer Fraktion auf Anpassungskurs ist und deshalb der Kampf zermürbend wäre. Das freut den SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann – siehe hier und hier. Schließlich wird mit dem Verzicht Wagenknechts auf die Nachfolge Gysis die Front der Profillosen und Angepassten links von Frau Merkel gestärkt. Sahra Wagenknecht hat allerdings in einer Rede im Deutschen Bundestag vom 19. März, eine Entgegnung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin, gezeigt, dass ihr Verzicht nicht bedeutet, dass sie ihre Stimme der Vernunft nicht weiter erheben wird. Ob sie das durchhalten kann, wird sich zeigen.
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Freihandelskonferenz der SPD: Reklame für den sog. Freihandel

Veröffentlicht in: Globalisierung, SPD, Strategien der Meinungsmache

Die Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion war eine Werbeveranstaltung für die Abkommen CETA und TTIP. Eine Zusammenfassung von Christian Reimann.
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Flexible Arbeitsmärkte senken die Produktivität und verhindern Arbeitsplätze

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Denkfehler Wirtschaftsdebatte

Angeführt von der deutschen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat die Eurogruppe auf ihrer Position beharrt, auch die neue griechische Regierung unter Alexis Tsipras (SYRIZA) müsse sich zu „Strukturreformen“ bekennen und diese weiterführen. Zu solchen „Reformen“ gehört regelmäßig auch die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts. Die dümmlich-neoliberale Halsstarrigkeit von Schäuble und Co. ist deshalb Anlass genug, auf einen wesentlichen Zusammenhang hinzuweisen: Die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts erhöht nicht die Produktivität (und damit die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit) von Unternehmen und Volkswirtschaften, sondern senkt sie sogar. Und sie verhindert die Schaffung von Arbeitsplätzen. Von Patrick Schreiner.
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Von Leistung und Gegenleistung, oder: Oppermann und das unternehmerische Risiko

Veröffentlicht in: Denkfehler Wirtschaftsdebatte, SPD, Steuern und Abgaben

Der Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat heute in einem Interview mit dem Stern Forderungen nach einer stärkeren Wirtschaftsnähe seiner Partei bekräftigt. In diesem Zusammenhang warnt er unter anderem davor, über Steuern zu sehr umverteilen zu wollen. Er führt dazu ein altbekanntes Argument an: Jeder Unternehmer gehe ein Risiko ein, was der Grund dafür sei, dass man ihn nicht zu stark besteuern dürfe. Überzeugend ist dieses Argument nicht. Von Patrick Schreiner[*]
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Schily als Wahlhelfer für Merkel

Veröffentlicht in: Überwachung, Innere Sicherheit, Strategien der Meinungsmache

Der „rote Sheriff“ macht in einem SPIEGEL-Interview über die Geheimdienstüberwachung Thomas Oppermann, den Mann, der im Wahlkampfteam von Peer Steinbrück für das Amt des Innenministers steht, geradezu lächerlich. Und er hilft Merkel aus der Patsche. Dass die sozialdemokratischen Wählerinnen und Wähler gerade auch Schily 2005 abgewählt haben, hat er offenbar bis heute nicht wahrgenommen. Schilys Versuch, die soziale Verunsicherung durch Schröders Agenda-Politik durch umso mehr Aktivitäten der inneren Sicherheit auszugleichen ist grandios gescheitert. Die SPD ist abgesackt, dafür lässt sich Schily von der Überwachungsindustrie fürstlich entlohnen. Von Wolfgang Lieb.
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