„Aufschwung XXL“, Konsumlaune oder gar „Kaufrausch“ der Deutschen liest und hört man derzeit in fast allen Medien. Ein Leser der NachDenkSeiten hat sich die Zahlen einmal etwas genauer angeschaut und Jens Berger hat an einigen Stellen ergänzt.
Heute u. a. zu folgenden Themen: Fukushima, Energiewende, erneuerbare Energien, Brennelementesteuer, Stresstest für AKW, ohne Strom die Katastrophe, Ausverkauf an der Akropolis, deutsche Überschüsse, Konsumklima, Arbeitslosengeld für Ältere, Sparmaßnahmen bei der Bundespolizei, SPD, HRE, Verwaltungsgericht stoppt, CO-Pipeline von Bayer, Raffelhüschen, Nebeneinkünfte, Lobbyregisterdebatte, Notfallplan für Hochschulzulassung, Netanjahu vor dem amerikanischen Kongress, zu guter Letzt. (RS/WL)
Weshalb Versicherer den Schaden zahlen, wenn der Finanzdienstleister pleite ist. Darüber und über ein riskantes Anlagemodell mit zahlreichen Produktnamen berichtet Rechtsanwalt Dr. Johannes Fiala und Dipl.-Mathematiker Schramm.
Statt mühelosem Reichtum türme sich bei hunderttausenden Anlegern oft ein Berg an Schulden, nicht selten der Verlust aller Ersparnisse oder sogar die Privatinsolvenz ein. Einige Gerichtsurteile stehen gegen die massenhafte Irreführung in der Versicherungsbranche. Albrecht Müller.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die Riesterfalle; Die Mär vom Konsumwunder; Allianz prescht mit Griechen-Rettungsplan vor; Hypo Real Estate – Bankenrettung kostet Verbraucher Milliarden von Euro; Kritik an christlichen Gewerkschaften – Aufstand der Arbeitssklaven; Ministerin will zwei Milliarden bei Arbeitslosen sparen; Kernschmelze in Fukushima 1, 2 und 3; Polizei droht Merkel mit „Protest-Tsunami“; Hearing zu Whistleblowing im Europäischen Parlament; Steuerfahnder-Affäre: Erste Zeugen befragt; Treffen von “Business Crime Control” (BCC) – Speerspitze der Aufklärung; Sexueller Missbrauch – Bergmann fordert freiwillige Entschädigungen; Zwölf Jahre Chavismus in Venezuela; Die Kanzlerin verliert ihre Wähler; Mach mit, wenn Du kein Sozi bist!; Studienplätze – Die Master-Misere; Revolutionärer Medieneifer; Wie frei ist die deutsche Presse wirklich?; The Rocky Horror Joschka Show (JB)
Wer muss die Rentenversicherungsbeiträge für Menschen zahlen, die in einer Behindertenwerkstatt tätig sind? Nach dem Sozialgesetzbuch zählen Behindertenwerkstätten zu den sozialstaatlichen Aufgaben, ihre Finanzierung untersteht dem jeweiligen Sozialträger. Somit ist der Bund für die Rentenversicherungsbeiträge zuständig. Geht es nach Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, soll sich dies ab nächster Woche rückwirkend für die letzten drei Jahre ändern. Wenn die Gesetzesnovelle von der Leyens am nächsten Mittwoch vom Bundestag angenommen wird, müssen künftig die Arbeitsagentur und die Rentenversicherung die Beiträge für die Behinderten zahlen. Sozialstaatliche Aufgaben, die eigentlich von allen Bundesbürgern finanziert werden müssten, werden somit einmal mehr den Sozialkassen auferlegt – ein klarer Verfassungsbruch. Von Jens Berger
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Euro-Schuldenkrise;Positionspapier: FDP freundet sich mit dem Mindestlohn an; Jüngere Beschäftigte sammeln immer weniger Renten-Punkte; Von der Leyen will nicht mehr für Behinderte zahlen; Die Hartz IV-Klageflut würde zur Ebbe; Fukushima; Merz hat einen Posten zu viel; Sahra Wagenknecht: Bock als Gärtner; HMI-Lustreise – Organisator der Sexparty war beim AWD; Grundrechte-Report 2011 veröffentlicht; Berliner Millionen für usbekische Diktatur; Erdrutschsieg der Rechten in Spanien; Wehrbeauftragter will Migranten für Bundeswehr werben; Grüne finden mehr Bundeswehreinsätze gut: Parteichef Özdemir lobt geplante Wehrreform; Krise der CDU: Die Kanzlerin verliert ihre Wähler; Tom Schimmeck: Bildungsfieber; Wie Piraten einmal fast ein AKW kaperten; zu guter Letzt: Bundeswehrreform, diesmal richtig (KR/WL/JB)
Die SPD stagniert, die Grünen überholen erstmals die CDU und werden zweitstärkste Partei, die FDP verschwindet, die Wahlbeteiligung erreicht einen traurigen Tiefstand, so lässt sich das Ergebnis zur Bürgerschaftswahl zusammenfassen. Die Bremer Bürgerschaftswahl ist in Wirklichkeit eher eine “Kommunalwahl”, die dennoch von der allgemeinen Stimmungslage beeinflusst ist. Das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Parteien ist gering und die Zufriedenheit mit der Demokratie bröckelt. Von Wolfgang Lieb
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Massenproteste in Spanien; Juncker will Treuhand für Griechenland; Staatsverschuldung USA; DIW-Prognose – Wirtschaftsboom geht an den Arbeitnehmern vorbei; Die fiesen Tricks der Krankenkassen; Reform am Arbeitsmarkt: Kein Geld mehr für Gründer; Rententhema bei ARTE am 31.05.2011; Teurer Wohnen; Versorgungs-Monopol: Wasser-Wucher in Berlin; Die Lichter gehen ohne Atomkraftwerke nicht aus; Schwache Lobbyregisterdebatte im Bundestag; Tschechen protestieren gegen Sparkurs der Regierung; Tausende demonstrieren gegen Saakaschwili; Tausende demonstrieren am Tahrir-Platz für die “Rettung der Revolution”; Bundeswehreinsatz im Inneren; UNO gegen deutsche Asylpolitik – Rüge für Umgang mit Flüchtlingen; Die Union und die Energiepolitik – Polternder Opportunismus; Darmstadt ist grün-schwarz (KR/WL/JB)
In den NachDenkSeiten brachten wir am 21. April eine ausführliche kritische Betrachtung der Wachstumskritik und dann am 13. Mai einen Nachtrag mit einigen Anmerkungen zu dem heute beginnenden Attac Kongress „Jenseits des Wachstums!?“. Die Statements beim so genannten Auftaktpodium sind anschauliche Belege für die Kontroverse. (Siehe hier/Auftaktpodium).
Albrecht Müller
Europa steht ein heißer Sommer bevor. Aus Protest gegen die Sparmaßnahmen der Regierung und die verheerende sozioökonomische Lage begehrt Spaniens Jugend auf. Seit dem 15. Mai demonstrieren in über 50 spanischen Städten hunderttausende Menschen auf den zentralen Plätzen. Madrids Puerta del Sol wird dabei immer mehr zum europäischen Pendant des Tahir-Platzes in Kairo – tausende meist junge Menschen campieren friedlich und werden von einer breiten Welle der Solidarität getragen. In dieser Woche ist die „Democracia Real Ya!“ (Echte Demokratie jetzt!) das Thema Nummer Eins in den sozialen Netzwerken, während die klassischen Medien es weitestgehend ignorieren und totschweigen. Sollte die Solidarisierungswelle anhalten, könnte dies der Funke sein, um europaweite Sozial- und Demokratieproteste auszulösen. Von Jens Berger
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Thomas Fricke – Der sündige Grieche rechnet sich; Widerstand auf spanisch; Fabian Fritzsche – Keine Angst vor Staatsschulden; Vergaberecht: Kein „Linke Tasche, rechte Tasche“; Ausgaben für Hartz IV drastisch gesunken; Working Poor – Arm trotz Arbeit; Der Slumlord von L.A.; Lohndumping in NRW; Durch Privatisierung aus der Krise?; Warum sind Whistleblower für Herrn Kauder “Blockwarte”?; NR-Vorstand bedauert Maschmeyer-Absage; Bundeswehr feuerte gezielt auf Angreifer; Alle Wähler sind gleich, einige bleiben gleicher; das Allerletzte: Bild als Kampagnenträger für die private Krankenversicherung (KR/JB)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Proteste in Spanien; Euro-Krise; Der deutsche Staat spart zu wenig; Regierung droht Kita-Blamage; Zuviel Herz für Männer; Wider den Populismus; Der Sündenfall der Kassen; Rente mit 69; Zivis hinterlassen große Lücken; Warum immer mehr Menschen ihre Krankheit verleugnen; Sexskandal bei Ergo; EU: Trickserei bei Entwicklungshilfe geht weiter; Deutsche Bank finanziert Gaddafis Streubomben; Unter einem schlechten Stern; Krieg in Libyen; G-8 verschleiern mit unseriösen Rechentricks nicht eingelöste Hilfszusagen; Die “Bild”-Blase; Oscar-prämierte Doku “Inside Job” auf Blu-ray; Zu guter Letzt: Georg Schramm beim Kleinkunstpreis Baden-Württemberg 2011 (MB/JB)
Eine Entgegnung auf Jens Bergers Beitrag „Die Kanzlerin der Stammtische“ von Heiner Flassbeck.
Nun ist es endlich raus, was schief läuft in Euroland. Frau Merkel sagt (lt. WELT online vom 18.5.): „Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig. Das geht auf Dauer auch nicht zusammen.“ Jetzt kann man endlich verstehen, warum für die schwere Krise in Euroland offenbar keine Lösung gefunden werden kann. Die europäische Tragödie ist laut der deutschen Bundeskanzlerin die Folge der Weigerung der Südeuropäer, auf Urlaub zu verzichten. Diese Äußerung zeigt aber besser als alles bisher Gesagte, was wirklich die europäische Tragödie ausmacht: Die Unfähigkeit unserer Spitzenpolitiker und ihre ökonomischen Berater auch nur im Ansatz zu begreifen, was eine Währungsunion bedeutet und wie sie funktioniert.
Zu diesem Ergebnis würde man vermutlich kommen, wenn man die „Prognosen“ des jüngsten Gutachtens des sog. „Sachverständigenrats“ [PDF – 2.6 MB] fortschriebe. 2060 ist der SVR immerhin schon bei einem gesetzlichen Renteneintrittsalters von 69 Jahren angekommen.
Wenn man von vorneherein unterstellt, dass alle anderen Stellschrauben zur Bewältigung des demografischen Wandels festgezurrt sind, dann bleibt eben nur der Ausweg, dass eine älter werdende Bevölkerung eben länger arbeiten muss, egal ob sie das will oder kann. Um die vom SVR ausgemachte „Tragfähigkeitslücke“ für die Sozialen Sicherungssysteme endgültig zu schließen, folgt nach dieser fixen Idee in absehbarer Zeit unausweichlich der Vorschlag den Renteneintritt erst kurz vor dem Ableben festzusetzen. Von Wolfgang Lieb
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Demografische Entwicklung, Atomkraft, Commerzbank, Finanzberatung, „unternehmenfreundliche“ Datenschutzreform, Griechenland, Spanien, Nahles verteidigt Sarrazin-Verfahren, Familienarmut und das Klischee von faulen Arbeitslosen, Entwicklung der Altersarmut in Deutschland, die Deutschen waren noch nie so reich, Banken und Risikopapiere, Einigung zu Derivatenhandel, Vermittlung im nahen Osten, Krieg in Libyen. (RS/WL/MB)
