Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

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Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz.

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Manchmal sehen bekanntlich auch politische Kommentatoren den Wald vor lauter Bäumen nicht. Eine Ausnahme von dieser Regel bildet der bekannte britische Schriftsteller Frank Cottrell Boyce, der für den Independent in einem kurzen, dafür umso prägnanteren Aufsatz folgende Frage beantwortet hat: „Warum ist Corbyn so beliebt?“. Jens Berger hat den Aufsatz für die NachDenkSeiten ins Deutsche übertragen.

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Von Friedensnobelpreisträgern erwartet man inzwischen nicht mehr viel. Man hat sich, wie etwa im Falle Barack Obamas, daran gewöhnt, dass sie fremde Länder überfallen und bombardieren oder, wie im Falle der Europäischen Union, autoritäre Regime unterstützen und selbst bei faschistischen Entwicklungen gern beide Augen zudrücken, wenn das den eigenen Interessen nur dient. Doch es gibt sie noch: Die Friedensbewegten, denen es ernst ist mit ihrem bedingungslosen Engagement gegen den Krieg – wie etwa die Vereinigung der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, die 1985 den Friedensnobelpreis erhielt, und die nun – gemeinsam mit anderen – zu einer Weltfriedenskonferenz nach Berlin mobilisiert, auf der man „die Welt des Krieges mit einer klaren Vision einer Welt des Friedens und der Kooperation“ zu konfrontieren gedenkt und klare Signale gen grundlegender gesellschaftlicher Transformation setzen will. Jens Wernicke sprach mit Reiner Braun, einem der Organisatoren der Konferenz.

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Ein Gedicht von Wolfgang Bittner.

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Die NachDenkSeiten setzen die Veröffentlichung von Videos fort. Heute beginnen wir mit einer Reihe zu Methoden der Manipulation. Es beginnt mit Folge 1 zur Methode des Verschweigens wichtiger Informationen. Nächste Woche folgt ein Gespräch über die Methode, die gleiche Botschaft aus verschiedenen Ecken aussenden zu lassen, um auf diese Weise ihre Glaubwürdigkeit zu erhöhen. Gesprächspartner sind Anette Sorg und Albrecht Müller.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Wenn Sie heute in unser Podcast-Verzeichnis schauen, werden Sie die 500. Folge der regelmäßigen Vertonung unserer Artikel durch unseren Sprecher Jörg Wellbrock entdecken. Wenn Sie alle vertonten Artikel am Stück hören wollen, müssen Sie sich mittlerweile schon 10 Tage Zeit dafür nehmen – und dies klappt auch nur, wenn Sie ohne Schlaf auskommen. Wir möchten dieses Jubiläum nutzen, um neue und alte Leser, die das Angebot vielleicht noch nicht kennen, auf unseren Podcast aufmerksam zu machen. Probieren Sie unser Angebot doch einfach mal aus – sei es beim Bügeln, beim Gassi-Gehen mit dem Hund oder auf dem täglichen Weg zur Arbeit.

Der Terrorist ist immer der andere. Bärtig soll er sein und muslimischer Religion. Darüber, dass es vor allem Armut und Elend sind, die Menschen jeder Religion in die Verzweiflung treiben, wird weniger häufig diskutiert. Aber hat der Terror eigentlich mit dem Neoliberalismus etwas gemein? Erklärt er seine Sicht auf die Welt nicht ebenso als „alternativlos“ wie andere? Und ist der Neoliberalismus nicht auch eine Art Religion, die irrational zu legitimieren versucht, was rational kaum begründbar ist? Dass etwa Armut gut und sozialer Antrieb sei? Hierüber und dazu, dass der Neoliberalismus ob des Terrors seine größte Schwäche immer deutlicher offenbart, gegen die es anzugehen gilt, sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Philosophen Matthias Burchardt von der Universität Köln.

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Es gibt Onlinemedien, die haben ein massives Problem mit Trollen[*] im Kommentarbereich. Das ist schlimm. So richtig tragisch ist es jedoch, wenn ein großes Onlinemedium ein massives Troll-Problem im redaktionellen Teil hat. Dieses unschöne Schicksal wurde bild.de, dem digitalen Ableger des Fachblattes für Angst, Hass, Titten und dem Wetterbericht zuteil. Chef und Chef-Troll in Personalunion ist dort ein gewisser Julian Reichelt, der dem größeren Publikum vor allem durch seine Trollereien in TV-Talkshows bekannt sein dürfte. Heute hat sich Reichelt auf bild.de einmal Steinmeiers Rede im Ural vorgenommen (Vorsicht, Link führt auf bild.de). Herausgekommen ist ein Meisterwerk moderner Trollerei, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Von Jens Berger.

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Wenn man für die NachDenkSeiten schreibt, deren Hauptaufgabe es ist, zu zeigen, wie wir manipuliert werden, dann muss man sich oft fragen, ob es für Aufklärung überhaupt noch die notwendige Wahrnehmungsbereitschaft gibt. Der NachDenkSeiten-Leser Markus Huber hat unser Dilemma in einer Mail treffend formuliert: „Der tägliche Raum, den das Gehirn für Nachrichten zulässt, ist schon komplett gefüllt. Die (unsere Bekannten und Freunde, d.Verf.) wollen dann nicht noch mehr bzw. andere Sichtweisen oder andere Wahrheiten. Kein Platz.“ Ein anderer Leser macht trotzdem weiter und beschreibt und belegt eine geläufige Manipulation bei der ARD. Albrecht Müller.

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Eineinhalb Monate nach dem Putschversuch des rechten Parteiflügels steuert die britische Labour-Partei nun auf die große Entscheidungsschlacht zu. Am 21. September schließen die Wahlurnen zur anberaumten Neuwahl des Parteivorsitzenden. Trotz massiver – und meist überhaupt nicht demokratischer – Einflussnahme des rechten Parteiflügels, der „Blairisten“, haben Jeremy Corbyn und seine Anhänger, die „Corbynistas“, momentan sehr gute Karten, den Machtkampf für sich entscheiden zu können. Labour war die erste sozialdemokratische Partei Europas, die sich von ihren sozialdemokratischen Wurzeln losgesagt hat und könnte nun auch die erste Partei sein, die diesen Kurs komplett revidiert. Von Jens Berger.

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Es folgt eine Analyse der Meinungsmache beim Mittagsmagazin der ARD, beobachtet und beschrieben von Dr. Martin Beck.

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Warum versprechen eigentlich seit Jahrzehnten alle Parteien „mehr Gerechtigkeit“ und gibt es dennoch immer mehr Not und Elend im Land? Kann es sein, dass sich die Parteien einander immer mehr angleichen und wirkliche Alternativen zu den bestehenden Verhältnissen gar nicht mehr im Angebot sind? Und wie kommt es, dass selbst linke Politiker immer häufiger diskreditierend von „sozial Schwachen“ sprechen, wenn sie doch eigentlich Arme meinen? Zu diesen Fragen sowie zum machtheischenden Opportunismus vieler Politiker sprach Jens Wernicke mit Klaus-Jürgen Bruder, dem Vorsitzendem der Neuen Gesellschaft für Psychologie, die im März nächsten Jahres in Berlin einen großen Kongress unter dem Titel „Gesellschaftliche Spaltungen – Erfahrung von Ungleichheit und Ungerechtigkeit“ ausrichten wird.

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Was genau in den letzten Tagen auf der Krim geschehen ist, werden wir aller Voraussicht nach wohl nie erfahren. Russland beschuldigt die Ukraine, die Ukraine kontert, Aussage steht gegen Aussage. Doch anstatt die Ruhe zu bewahren und zumindest zu versuchen, Fakten möglichst objektiv zu ordnen und Spekulationen seriös zu bewerten, stricken die klassischen Medien lieber Verschwörungstheorien und blenden alles aus, was nicht ihrem Weltbild entspricht. „Der Russe lügt sowieso“, so das Mantra. Das ist mehr als ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn die Edelfedern ihr Stahlgewitter herbeisehnen und wie Richard Herzinger in der WELT für militärische Aggressionen trommeln. Vielleicht sollten Historiker einmal genau untersuchen, welche Rolle Journalisten bei der Entfesselung von Kriegen spielen? Von Jens Berger.

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Die NachDenkSeiten sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darin, alternative Vorstellungen zu entwickeln. Die Kritik am neoliberalen Modell alleine reicht nicht. Deshalb hier ein Gespräch zwischen Anette Sorg und Albrecht Müller darüber, wie die Alternative zur neoliberalen Prägung unserer Gesellschaft aussehen könnte.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)