Die Welt ist kleiner geworden, der Handel und die Produktion von Waren und Dienstleistungen ist heute weltweit verflochten. Die Globalisierung schreitet voran – und gilt weiten Teilen der politischen Klasse als unumgängliche Entwicklung. Dass sie das nicht ist und dennoch als Argument für den Abbau von Rechten der Beschäftigten herhalten muss, skizziert Patrick Schreiner [*] in Teil 3 der Artikelreihe.

James Galbraith, ist ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler. Auf dem IPB Weltkongress „Disarm! For a Climate of Peace – Creating an Action Agenda“ vom 30. September bis 3. Oktober an der TU Berlin wird er zu „The Price of War and Peace“ referieren. Galbraith ist Vorsitzender der Ökonomen für Frieden und Sicherheit (Economists for Peace and Secrurity).

In Deutschland sind die Lebensverläufe stark geprägt vom familiären Hintergrund – gemäß der Forschungsergebnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung aus dem Jahr 2013 ist es um die Chancengleichheit hierzulande ähnlich schlecht bestellt wie in den USA. Für die Entwicklungschancen des einzelnen Individuums sind dabei zwei Arten von Vermögen zentral, die ihnen durch ihre familiäre Herkunft buchstäblich in die Wiege gelegt werden: Auf der einen Seite das Sach- und Finanzvermögen, und auf der anderen Seite das Bildungs’vermögen‘. Von Kai Eicker-Wolf[*] und Jochen Nagel.

Armut und Reichtum in Deutschland

Wussten Sie schon, dass Sie über ein Vermögen von 222.200 Euro verfügen?

So hoch ist nämlich das durchschnittliche Vermögen eines deutschen Privathaushalts. Doch mit dem Durchschnitt ist das so eine Sache. Während die Hälfte der Deutschen zusammengenommen gerade einmal 1,4 Prozent des Gesamtvermögens besitzt, befinden sich über 20 Prozent des Vermögens im Besitz von 0,1 Prozent der Bevölkerung. Im Euroraum ist Deutschland das Land mit der zweitextremsten Ungleichverteilung. Wie konnte es zu dieser ungleichen Vermögensverteilung kommen und welche Folgen ergeben sich daraus für unsere Gesellschaft? Diese und andere Fragen zum Thema Armut und Reichtum in Deutschland wollen wir gemeinsam diskutieren.

Der Eintritt ist frei.

Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Club Celle in Kooperation mit der VHS Celle.

Dienstag, 20.09.2016 | 18:30 Uhr
Volkshochschule Celle, Celle
Trift 20
29221 Celle

Ein Blick auf Frankreich, Griechenland, Italien oder die jüngsten Brüsseler Papiere zeigt: Europa ist drauf und dran, mit noch mehr Liberalisierung und Flexibilisierung seine Ordnung am Arbeitsmarkt zu zerstören. In manchen Ländern lässt sich mit Fug und Recht von den letzten Resten sprechen, die derzeit kaputtgemacht werden. Nicht zu Unrecht wird – von Befürwortern und Gegnern dieser Politik – die rot-grüne „Agenda 2010“ als Beispiel und Vorbild dieser Politik angeführt. Die Wurzeln neoliberalen Denkens und Handelns in der deutschen Arbeitsmarktpolitik sind aber älter. In dieser kleinen Artikelreihe gibt Patrick Schreiner[*] einen Überblick über 35 Jahre Neoliberalismus in Deutschland. Teil 1 widmet sich insbesondere den Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980er Jahren – ein Thema, das heute viel zu oft vergessen wird, wenn von Sozialabbau und Prekarisierung die Rede ist.

Von Beginn ihrer Arbeit an üben die NachDenkSeiten Medienkritik und leisten Aufklärung über Meinungsmache, Reformlügen und den Machtwahn von Eliten und Politik. Seit kurzem veröffentlichen sie auch eine regelmäßige Video-Serie zu den Methoden der Manipulation. Eben solche kritisiert auch der Wissenschaftler Christian Kreiß in seinem soeben erschienenen Buch – und wendet sich damit gegen die alltägliche Indoktrination und Manipulation unseres Geistes durch die Werbeindustrie. Er fordert, dieser mit gesellschaftlichen Maßnahmen Beschränkungen aufzuerlegen. Jens Wernicke sprach mit ihm zu seiner These, nach der Werbung ausschließlich den Unternehmen und ihren Gewinnen nützt, für die Gesellschaft als solche und insbesondere ihre „Schwachen“ jedoch nur von Schaden ist.

„Deutschland wird laut einer Prognose des Ifo-Instituts in diesem Jahr China als Land mit dem weltweit größten Importdefizit ablösen. Das deutsche Defizit summiere sich 2016 voraussichtlich auf 310 Milliarden Dollar, sagte Ifo-Ökonom Christian Grimme. Das wären 25 Milliarden Dollar mehr als 2015. Allein im ersten Halbjahr lagen die deutschen Warenimporte um 159 Milliarden Dollar hinter den Exporten. ´Haupttreiber war die Stagnation der Warennachfrage in Deutschland´, sagte Grimme. Das deutsche Defizit wird im laufenden Jahr auf 8,9 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, sagt das Ifo-Institut voraus. Die EU-Kommission stuft bereits Werte von dauerhaft mehr als sechs Prozent als stabilitätsgefährdend ein, weil sich andere Staaten verschulden müssen, um die deutschen Exporte zu finanzieren. Sie rügt die Bundesregierung daher regelmäßig und empfiehlt ihr, mehr zu investieren und so die Nachfrage im Inland zu stärken. Auch das US-Finanzministerium kritisiert die deutschen Überschüsse als Risiko für die weltweite Finanzstabilität“. Von Jens Berger.

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Die sozialen Spannungen aufgrund sozialer Ungleichheit werden immer schlimmer. Eigentlich müsste linke Politik deshalb geradezu Hochkonjunktur haben. Aber es ist genau umgekehrt. Rechte Ideologien und Parteien blühen geradezu auf. In ganz Europa. Wieso ist das so? Der renommierte französische Philosoph und Soziologe Didier Eribon gibt in seiner Autobiografie „Die Rückkehr nach Reims“ interessante Antworten darauf. Udo Brandes hat das Buch für uns rezensiert. Albrecht Müller.

Manchmal sehen bekanntlich auch politische Kommentatoren den Wald vor lauter Bäumen nicht. Eine Ausnahme von dieser Regel bildet der bekannte britische Schriftsteller Frank Cottrell Boyce, der für den Independent in einem kurzen, dafür umso prägnanteren Aufsatz folgende Frage beantwortet hat: „Warum ist Corbyn so beliebt?“. Jens Berger hat den Aufsatz für die NachDenkSeiten ins Deutsche übertragen.

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Von Friedensnobelpreisträgern erwartet man inzwischen nicht mehr viel. Man hat sich, wie etwa im Falle Barack Obamas, daran gewöhnt, dass sie fremde Länder überfallen und bombardieren oder, wie im Falle der Europäischen Union, autoritäre Regime unterstützen und selbst bei faschistischen Entwicklungen gern beide Augen zudrücken, wenn das den eigenen Interessen nur dient. Doch es gibt sie noch: Die Friedensbewegten, denen es ernst ist mit ihrem bedingungslosen Engagement gegen den Krieg – wie etwa die Vereinigung der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, die 1985 den Friedensnobelpreis erhielt, und die nun – gemeinsam mit anderen – zu einer Weltfriedenskonferenz nach Berlin mobilisiert, auf der man „die Welt des Krieges mit einer klaren Vision einer Welt des Friedens und der Kooperation“ zu konfrontieren gedenkt und klare Signale gen grundlegender gesellschaftlicher Transformation setzen will. Jens Wernicke sprach mit Reiner Braun, einem der Organisatoren der Konferenz.

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Vergangene Woche wurde in den deutschen Medien wieder „ein robustes Wachstum“ gefeiert. Die 0,4 Prozent Zuwachs des BIP gegenüber dem Vorquartal, die das Statistische Bundesamt gemeldet hat, sind jedoch ein Produkt der Phantasie. Alle Indikatoren sprachen für einen Rückgang des BIP, aber die Statistiker haben daraus einen Zuwachs „gezaubert“. Von Heiner Flassbeck.

Die NachDenkSeiten sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darin, alternative Vorstellungen zu entwickeln. Die Kritik am neoliberalen Modell alleine reicht nicht. Deshalb hier ein Gespräch zwischen Anette Sorg und Albrecht Müller darüber, wie die Alternative zur neoliberalen Prägung unserer Gesellschaft aussehen könnte.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Der Bedarf unserer Leserinnen und Leser ist verschieden. Viele sind mit Texten und Zahlen einverstanden, andere bevorzugen Podcasts oder Videos. Diesem unterschiedlichen Bedarf wollen wir damit gerecht werden, dass wir mehr Videos und Audios anbieten. Ein Erstes, das Gespräch zwischen Sahra Wagenknecht und Albrecht Müller, wurde am 28. Juli eingestellt. Jetzt folgt eine Serie von Interviews zwischen Anette Sorg und dem Herausgeber; Anette kennt die NachDenkSeiten seit langem und unterstützt jetzt das Video-Projekt in der Rolle der Gesprächspartnerin. Albrecht Müller.

Bei den Interviews geht es meist um Fragen, die dem Grundanliegen der NachDenkSeiten gerecht werden: Wir besprechen beispielsweise Methoden der Manipulation, Strategien der Meinungsmache, Denkfehler in der wirtschaftspolitischen Debatte und Alternativen zum herrschenden neoliberalen Gesellschaftsmodell. Darum ging es auch schon im Gespräch mit Sahra Wagenknecht.

In den Videos wollen wir uns nicht einer von der Wissenschaft geprägten Sprache bedienen. Wir wollen verständlich bleiben und so auch die Mehrheit der Menschen erreichen, die heute oft hilflos der herrschenden Indoktrination ausgesetzt sind.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

„Pie-in-the-sky nonsense“, also frei übersetzt „unrealistische Flausen“ – so bezeichnete der Wirtschaftswissenschaftler William Gale das steuerpolitische Konzept Donald Trumps. Und das zu Recht: Seit Reagan hat es kein derart unseriös neoliberales Konzept mehr in der US-Politik geben. Trump inszeniert sich zwar gerne als Kandidat der hart arbeitenden amerikanischen Arbeiter und bezeichnet seine Konkurrentin Clinton als Kandidatin der Wall Street und des großen Geldes; wenn man sich die wirtschafts- und steuerpolitischen Konzepte der beiden Kandidaten anschaut, kommt man jedoch zum umgekehrten Ergebnis. Sollten die Amerikaner Trump wählen, werden sie zumindest finanziell noch ihr blaues Wunder erleben. Von Jens Berger.

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Am vergangenen Freitag hatte ich in diesem Artikel Und hier frei Haus die Verschwörungstheorie fürs Wochenende: US-Fondsgesellschaften im Dienste des Imperiums? NDS-Leserinnen und Leser darum gebeten, von ihren Erfahrungen zum Einfluss von Fondsgesellschaften auf deutsche Unternehmen zu berichten. Es kamen eine Reihe von weiterführenden und informativen Berichten. Als eine Art Fazit zitiere ich einen Leserbriefschreiber: „… im Dienste des Imperiums? Ich glaube eher, die dahinterstehenden Netzwerke SIND das Imperium“. Albrecht Müller.