Kategorie:
Innen- und Gesellschaftspolitik

Merkels Falken scheitern am Föderalismus. Das Ergebnis ist dennoch deprimierend

Merkels Falken scheitern am Föderalismus. Das Ergebnis ist dennoch deprimierend

Im Vorfeld des gestrigen Corona-Gipfels im Kanzleramt wurde bereits breit diskutiert, wie viel härter der nun verlängerte Lockdown werden solle. Die Auswahl der Wissenschaftler, deren Expertise in die Beschlussvorlage einging, ließ bereits das Schlimmste befürchten. So hart kam es dann glücklicherweise nicht. Dennoch sind die heutigen Beschlüsse scharf zu kritisieren. Getreu dem Motto „Wir wissen nicht, ob die Maßnahmen Erfolg hatten, also verlängern und verschärfen wie sie“ manövriert die Politik weiterhin im Blindflug durch den Nebel und verlängerte die Maßnahmen, deren Evidenz nicht belegbar ist, erst mal bis Mitte Februar. Vor allem für die Geschädigten dieser Maßnahmen ist dies eine Hiobsbotschaft. Statt gezielt die Risikogruppen zu schützen und zum Skalpell zu greifen, schwingt man den Vorschlaghammer und nimmt weitere Kollateralschäden billigend in Kauf. Von Jens Berger.

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Brotlose Kunst

Brotlose Kunst

Brotlose Kunst. Dieser Begriff ist immer schon – auch vor Zeiten der Pandemie – als ironisch, sarkastisch gemeintes Mittel der Geringschätzung gegenüber Kultur- und Kunstschaffenden verwendet worden. In der Pandemie wird der Freud’sche Versprecher täglich schmerzhaft spürbar, denn als systemrelevant gelten Menschen der Muse eher nicht. Doch die Künstler sind wichtig, sagen sie, sie begehren auf und machen auf sich aufmerksam – wie zum Beispiel der Sänger Dirk Zöllner. Von Frank Blenz.

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Die UFA in Amazonien – Chronik einer wilden deutschen Kinematographie, vom Kaiserreich bis zur Nazi-Herrschaft

Die UFA in Amazonien – Chronik einer wilden deutschen Kinematographie, vom Kaiserreich bis zur Nazi-Herrschaft

Abendländischer, christlicher Weihnachtsgeist, zutiefst andächtiges Gemüt, umgeben von verschneiter Landschaft und klirrender Kälte, passen nicht zusammen, reimen sich nicht mit dem unendlichen, dampfenden und schweißtreibenden Grün des Amazonas-Dschungels. Obwohl von Atemschutzmasken und allerlei Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Körper und Ausdruckslust der Sinne betroffen, bemüht sich der nördliche Weihnachtsgeist um Abfindung mit den Umständen, Vergebung und Frieden. Von Frederico Füllgraf.

“Die Amerikaner spüren jetzt einen milden Geschmack ihrer eigenen Medizin“

In einem Interview mit dem Medium „Democracy Now“ ordnet der Investigativ-Journalist Allan Nairn die aktuellen Vorgänge in den USA ein. Laut Nairn ist der Angriff auf das Kapitol „nichts“ im Vergleich „zu dem, was US-Operationen in Lateinamerika, in Asien, in Afrika, im Nahen Osten sowie gegenüber demokratischen Bewegungen und gewählten Regierungen im Laufe der Jahre” angerichtet hätten. Übersetzung von Redaktion.

Alle reden vom Great Reset. Wir nicht.

Alle reden vom Great Reset. Wir nicht.

Unter dieser Überschrift wollte ich schon im November einen Artikel schreiben, habe das Blatt mit den Notizen dann aber liegen lassen, weil ich nicht Personen kritisieren wollte, die eigentlich am gleichen Strang der kritischen Analyse des Geschehens ziehen. Das Thema liegen zu lassen, war aber nicht gut, denn es wird immer modischer, auf dem Knochen herumzukauen, den der Erfinder des WEF von Davos, Schwab, in die Manege geworfen hat. Nun erschien heute bei Seniora.org ein Beitrag von Diana Johnstone, der genau in die richtige Richtung zielt. Sehr lesenswert, hier die Headline und der Link und danach einige eigene Beobachtungen. Albrecht Müller.

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Regierungslogik: Die Corona-Maßnahmen wirken nicht. Also verlängern wir sie. Und die Tagesschau applaudiert

Regierungslogik: Die Corona-Maßnahmen wirken nicht. Also verlängern wir sie. Und die Tagesschau applaudiert

Keine kritischen Anmerkungen, stattdessen: „Ministerpräsidenten drängen auf Verlängerung. Sie verweisen dabei auf die hohe Zahl von Neuinfektionen“. Interviews mit den üblichen Verdächtigen – mit Kanzlerkandidat Söder und mit einem applaudierenden Ramelow. Absurde Bilderfolge, so absurd wie die Politik: ab Minute 0:50 werden Bilder von Menschen im Schnee in Winterberg (Sauerland) gezeigt. Hanni Hüsch, ARD, wiederholt zustimmend die Aufforderung der Politik: „Bleibt um Himmelswillen zu Hause … Das blieb … ein frommer Wunsch“. – Dass Menschen aus den Großstädten des Ruhrgebiets mit ihren Kindern endlich mal raus in den Schnee wollen, wird kritisiert, obwohl sie Masken tragen und Abstand halten und frische Luft brauchen. Aber Skispringen (ab Minute 10: 35) und Bundesliga der Profis (ab Minute 13: 30) geht weiter und wird anstandslos berichtet, auch wenn sich die Betreuer und Athleten in die Arme fallen. Albrecht Müller.

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Corona-Maßnahmen, Kinder und die Linke: „Denkfaulheit, Opportunismus und ein Totalausfall“ (2/2)

Corona-Maßnahmen, Kinder und die Linke: „Denkfaulheit, Opportunismus und ein Totalausfall“ (2/2)

„Die Verdachts-Kultur ist in Deutschland gerade wieder sehr hochgeschraubt, und zwar von allen Seiten. Der Nazi-Vorwurf wird von verschiedenen Seiten inflationär gebraucht, jede Seite wirft der anderen Seite vor, „über Leichen“ zu gehen. Das sagt der Kinderpolitik-Forscher Michael Klundt im zweiten Teil des NachDenkSeiten-Interviews. Klundt äußert sich in dem Interview weiter zur Situation der Kinder in der Corona-Pandemie, wirft aber auch einen kritischen Blick auf einige Linke, viele Medien sowie manche Wissenschaftler und kritisiert, wie vergiftet die öffentliche Diskussion ist. Von Marcus Klöckner.

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Corona-Maßnahmen: Wenn Kinder die Leidtragenden sind (1/2)

Corona-Maßnahmen: Wenn Kinder die Leidtragenden sind (1/2)

Wie steht es um die Kinder in Zeiten der Corona-Krise? Wie handeln die Verantwortlichen in der Politik, wenn es um das Wohl und den Schutz der Kinder geht? In einem zweiteiligen NachDenkSeiten-Interview betont der Kindheitswissenschaftler Michael Klundt, dass Kinder und Jugendliche zu den am stärksten Betroffenen von Corona und den Maßnahmen geworden sind. „Die meisten politischen Verantwortlichen wissen das“, sagt Klundt, der am Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften an der Hochschule Magdeburg-Stendal arbeitet. Klundt kritisiert die Söder-Parole „Wir retten jedes Leben“, die „sich überhaupt nicht mit Folgen und Nebenwirkungen auseinandersetzt.“ Von Marcus Klöckner.

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Schluss mit Fake Food – wir müssen zurück zu einer authentischen Ernährung

Schluss mit Fake Food – wir müssen zurück zu einer authentischen Ernährung

In der Küche geht es um das Wichtigste überhaupt: um unser Leben. Das zeigt der ehemalige Sternekoch Franz Keller in seinem Buch „Ab in die Küche!“ eindrücklich und fordert uns auf, uns von Fake-Food und Industriefertigessen zu verabschieden und wieder mehr selber zu kochen. Denn nur so können wir die Kontrolle über unser Essen zurückgewinnen und eine Menge Gutes für unsere Gesundheit und zur Rettung des Planeten tun.

„Die Krieger“ oder: Was haben die Gruppe LUDWIG und der NSU gemeinsam?

„Die Krieger“ oder: Was haben die Gruppe LUDWIG und der NSU gemeinsam?

Welche Parallelen gibt es zwischen der „Gruppe LUDWIG“ und dem NSU? Einige, sagt der Drehbuch- und Romanautor Martin Maurer im Interview mit den NachDenkSeiten. „Die Gruppe LUDWIG“, so Maurer, „wird für eine Serie von Morden und Anschlägen verantwortlich gemacht, bei denen zwischen 1977 und 1984 vor allem in Oberitalien fünfzehn Menschen getötet worden sind.“ Maurer hat sich in seinem aktuellen Roman „Die Krieger“ mit dieser Gruppe akribisch auseinandergesetzt. Ein Interview über Terrorismus, die Stay-behind-Strukturen der Nato und die Frage, ob die vordergründigen „Wahrheiten“, die bei Terroranschlägen vorzufinden sind, auch der Wirklichkeit gerecht werden. Von Marcus Klöckner

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Kommt es 2021 zu einem neuen harten GDL-Tarifkampf bei der Bahn?

Kommt es 2021 zu einem neuen harten GDL-Tarifkampf bei der Bahn?

Am 19. Dezember 2020 gab es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen Artikel mit der Überschrift: „Bahn: Streik-Gefahr trotz Rekordverlust – Machtkampf der Gewerkschaften EVG und GDL“. Was hier wie eine überraschende Erkenntnis veröffentlicht wird, zeichnet sich seit geraumer Zeit ab. Tatsächlich dürfte es im Frühjahr 2021 eine harte Tarifauseinandersetzung zwischen dem Vorstand der Deutschen Bahn AG und der GDL geben. Wobei es in diesem Kampf letzten Endes auch darum geht, dass erstmals und ausgerechnet in einem Staatskonzern das Tarifeinheitsgesetz durchgesetzt werden soll. Von Winfried Wolf

Corona-Debatte: „Waffenstillstand“ an Weihnachten

Corona-Debatte: „Waffenstillstand“ an Weihnachten

Die Corona-Politik zieht Gräben, selbst durch die Familien. Wir könnten die Feiertage nutzen, um diese Spaltungen wenigstens kurz zu überbrücken: Wir brauchen uns noch! Unnachgiebige Debatten am Küchentisch führen zur Erschöpfung. Feindschaft in der Familie lähmt. Ein Plädoyer für einen (vorübergehenden) „Burgfrieden“ beider Seiten zugunsten der Besinnung. Von Tobias Riegel.

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Niko Härting: „Gesundheit ist kein Supergrundrecht“

Niko Härting: „Gesundheit ist kein Supergrundrecht“

„Die Gerichte versagen zurzeit beim Grundrechtsschutz.“ Das sagt der Jurist Niko Härting im NachDenkSeiten-Interview. Härting, der als niedergelassener Anwalt, aber auch als Professor an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht tätig ist, betont im Interview, dass die nächtlichen Ausgangssperren „verfassungswidrig“ sind und kritisiert die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, das „den Regierungen bislang so gut wie alles durchgehen“ lasse. Von Marcus Klöckner

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Corona: Der Mythos der unbefleckten Empfängnis

Corona: Der Mythos der unbefleckten Empfängnis

Ist es eine Sünde, sich an Weihnachten zu treffen? Entlasten wir die Intensivstationen, wenn wir zu Hause bleiben? Wie groß ist die unsichtbare Gefahr der symptomlosen Übertragung von SARS-CoV-2 durch Aerosole wirklich? Eine genauere wissenschaftliche Analyse von Fallstudien zum tatsächlichen Übertragungsgeschehen gibt Hoffnung. Von Sandra Reuse.