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Außen- und Sicherheitspolitik

Der Wehrmachtsoffizier, der seinem Land die Niederlage wünschte – Recherche der Kriegsroute meines Großvaters durch die Ukraine

Der Wehrmachtsoffizier, der seinem Land die Niederlage wünschte – Recherche der Kriegsroute meines Großvaters durch die Ukraine

Der Großvater unseres Autors war im Zweiten Weltkrieg als Arzt auf den Ost-Feldzügen – und dadurch fürs Leben verstört worden. Seine Eindrücke hat er mit einer Leica-Kamera auf über 1.200 Bildern festgehalten. Diese Spiegelbilder seiner Seele sowie der besetzten Gebiete veranlassten den Enkel zu einer Spurensuche. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

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Nach Drohung mit Militärintervention: Streit zwischen Mexiko und USA eskaliert

Nach Drohung mit Militärintervention: Streit zwischen Mexiko und USA eskaliert

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) hat eine Hetzkampagne US-amerikanischer Politiker und Medien in den USA gegen sein Land angeprangert und als „anmaßenden Fall von Einmischung“ zurückgewiesen. Er reagiert damit auch auf die jüngsten Reisewarnungen, die US-Behörden für mehrere mexikanische Bundesstaaten ausgegeben hatten. Zuvor hatten einige republikanische Spitzenpolitiker sogar den Einsatz von US-Militär in Mexiko gefordert. Von David Keck.

Drohnen-Absturz als Vorzeichen eines „großen Krieges“ – Und die Bundesregierung führt uns mitten hinein

Drohnen-Absturz als Vorzeichen eines „großen Krieges“ – Und die Bundesregierung führt uns mitten hinein

Die Flüge von US-Drohnen in der Nähe der russischen Grenze stellen brandgefährliche Handlungen dar, auf die in der aktuellen Situation unbedingt verzichtet werden sollte. Auch wenn das Vorgehen der USA in diesem Fall juristisch gedeckt sein sollte: Wenn der Krieg endgültig zum Weltkrieg eskaliert, ist es bedeutungslos, ob das durch „berechtigte“ Provokationen ausgelöst wurde. Die Bundesregierung müsste Deutschland, zum Schutz der eigenen Bürger und um das Leid der ukrainischen Zivilisten zu verkürzen, aus dem Stellvertreterkrieg um die Ukraine heraushalten – doch sie tut das Gegenteil. Das ist völlig verantwortungslos, wie der gefährliche Drohnenvorfall einmal mehr belegt. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Zynische Kriegspropaganda: Kiew verspricht russischen Deserteuren „Asyl in Deutschland“ – doch Bundesregierung dementiert

Zynische Kriegspropaganda: Kiew verspricht russischen Deserteuren „Asyl in Deutschland“ – doch Bundesregierung dementiert

„Ich will leben“ ist ein staatliches Projekt der ukrainischen „Koordinierungsstelle zur Behandlung von Kriegsgefangenen“ in Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium und der „Hauptdirektion der ukrainischen Nachrichtendienste“. Erklärtes Ziel ist es, russische und belarussische Soldaten zur Fahnenflucht zu bewegen. Als besonderer Anreiz wird versprochen, dass diejenigen, die desertieren, in Deutschland Asyl beantragen können. Diese Information wurde auch von US-Propagandaportalen wie Radio Free Europe/Radio Liberty verbreitet. Doch eine Anfrage, ob dies tatsächlich zutrifft, hat die Bundesregierung jetzt ausdrücklich verneint. Von Florian Warweg.

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Diplomatie a la EU: Erpressung statt Völkerrecht. Wie Serbien seine Provinz Kosovo genommen wird

Diplomatie a la EU: Erpressung statt Völkerrecht. Wie Serbien seine Provinz Kosovo genommen wird

Serbien ist kein NATO-Mitglied. Trotz eines ständigen und wachsenden Drucks aus Washington, Brüssel und Berlin hat es bis heute keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Damit handelt die serbische Regierung in Übereinstimmung mit dem Willen der überwältigenden Mehrheit seiner Bevölkerung, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO 1999 auf ihr Land nicht vergessen hat. [1] Mehrfach musste die serbische Bevölkerung an der eigenen Haut erfahren, welches Leid Sanktionen verursachen können. [2] Im russischen Volk sieht es ein Brudervolk, auf das es sich stets verlassen konnte, wenn es seine Souveränität und territoriale Integrität verteidigen musste. Auch heute sind es Russland und China, die im UN-Sicherheitsrat auf die Einhaltung der Resolution 1244 vom 10. Juni 1999 bestehen. In ihr ist festgehalten, dass die Provinz Kosovo integraler Bestandteil Serbiens ist. Von Bernd Duschner.

Ende der Eiszeit zwischen Saudi-Arabien und dem Iran: Ein cleverer chinesischer Schachzug und eine neue Lage für „den Westen“

Ende der Eiszeit zwischen Saudi-Arabien und dem Iran: Ein cleverer chinesischer Schachzug und eine neue Lage für „den Westen“

Am 10. März 2023 haben die Außenminister von Iran und Saudi-Arabien, Ali Schamchani und Musaed bin Muhammad Al-Aiban, unter der Vermittlung Chinas in Peking vereinbart, das Verhältnis der beiden Länder auf eine neue Basis zu stellen und innerhalb der nächsten zwei Monate wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen. In diesem Zusammenhang stellt sich nicht nur die Frage, welche Absichten China mit der Übernahme der Vermittlerrolle verbindet, sondern auch, wie diese neue Situation aus westlicher Sicht zu beurteilen ist. Von Jürgen Hübschen.

41 Jahre nach dem Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien: Neue Spannungen um Malvinas/Falklandinseln

41 Jahre nach dem Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien: Neue Spannungen um Malvinas/Falklandinseln

Die argentinische Regierung will mit Großbritannien erneut über die Souveränität der Falklandinseln/Malwinen verhandeln. Das hat der argentinische Außenminister Santiago Cafiero nach einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen James Cleverly auf dem Treffen der G-20-Treffen Außenminister in Neu-Delhi mitgeteilt. Während Buenos Aires auf Dekolonialisierung des strategisch gelegenen britischen Überseegebietes vor der Südküste Argentiniens pocht, argumentiert London mit dem Recht auf Selbstbestimmung. Von Lisa Pausch.

Lisa Fitz – Bin Ich Rechts?? Teil 1: Die Gewissensfrage

Lisa Fitz – Bin Ich Rechts?? Teil 1: Die Gewissensfrage

So, der Karneval ist vorbei, Gott sei Dank. Annalena hat den Faschingsdings gekriegt, wider den tierischen Ernst. Dass man den auch für unfreiwillige Komik bekommt, wusste ich nicht?! Aber… Mann, war ich erleichtert! Jetzt ist klar, dass sie den Krampf, den sie redet, gar nicht ernst meint. Ich hab’ mir echt Sorgen um ihren Verstand gemacht. Sie wollte im Fasching als „Leopard“ gehen, sagt sie… Und die Vampir-Omi, die man auch Flak-Zimmermann nennt, für die passt mein Lied hervorragend „Tanz der Vampire“ – googeln Sie’s, da gefriert Ihnen das Blut in den Adern. Weil’s wahr ist. Wenn ich mir die Damen anschaue, wünsche ich mir, ich hätte mich niemals für die Emanzipation eingesetzt!! Dann stünden die Flintenweiber heute in der Küche und würden nur Mahlzeiten anrichten und das Essen vermurksen… und nicht hirnlos gegen Atommächte pöbeln, und gegen einen russischen Machthaber, der besser Deutsch spricht als unsere Außenministerin – und es wohl tierisch ernst meint. Von Lisa Fitz

Und sie bewegt sich doch! – „Aufstand für Frieden“: Auftakt für eine neue Friedensbewegung?

Und sie bewegt sich doch! – „Aufstand für Frieden“: Auftakt für eine neue Friedensbewegung?

Zehntausende kamen zu der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierten Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Nun muss der Schwung genutzt werden, damit wieder eine kraftvolle unabhängige Friedensbewegung von unten entsteht, die Druck auf die Politiker ausübt. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge, wo dieser Artikel zuerst erschienen ist.

Doppelstandards der westlichen Außenpolitik

Doppelstandards der westlichen Außenpolitik

Der Westen lässt keine Gelegenheit aus, seine angebliche zivilisatorische Überlegenheit zu verlautbaren. Mit dem Ende des Kalten Krieges hat der westliche Liberalismus gewonnen – weltweit und für immer, so die Überzeugung seiner Protagonisten. Die USA riefen nach dem Ende der bipolaren eine „neue Weltordnung“ aus, die faktisch die „Pax Americana“ sein sollte – also die einzig von den USA geformte und dominierte politische und ökonomische Weltordnung. Wer sich nicht so recht von den westlichen Werten und Ordnungsvorstellungen begeistern ließ und lässt, bei dem wurde und wird auch schon mal mit militärischen Mitteln nachgeholfen, alles natürlich im Namen der Menschenrechte. Von Dr. Alexander Neu.

Wie Selenskyj daran gehindert wurde, Frieden im Donbass zu schaffen

Wie Selenskyj daran gehindert wurde, Frieden im Donbass zu schaffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gilt vielen im Westen als aufrechter Held, der sich den russischen Interessen im Namen der „westlichen Werte“ entgegenstellt. Das ist bemerkenswert, trat Selenskyj sein Amt doch mit dem Versprechen einer Aussöhnung der Ukraine mit der russisch-sprechenden Minderheit in der Ostukraine an. Doch aus dem Vermittler wurde ein Hardliner, dessen Politik zum jetzigen Krieg beigetragen hat. Unser Leser Felix Abt hat einen Blick auf die jüngere Geschichte geworfen und kommt zu dem Eindruck, dass Selenskyj unter dem Druck der Rechtsextremen im eigenen Land und der mangelnden Unterstützung Washingtons eingeknickt ist. Washington habe Selenskyj fallen lassen, um seine eigenen geostrategischen Interessen voranzutreiben.

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Warum ich für Waffenstillstand und den Frieden auf die Straße gehe – Eine sehr persönliche Anmerkung

Warum ich für Waffenstillstand und den Frieden auf die Straße gehe – Eine sehr persönliche Anmerkung

Jeden Tag sind die meinungsmachenden Medien in diesem Land mittlerweile voll von Propagandameldungen, die nur eine Ausrichtung und Forderung kennen: Die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen, denn „der Russe“ muss schließlich auf dem Schlachtfeld besiegt werden. Ich werde immer wieder gefragt, wieso ich am 25. Februar zu der Friedensdemonstration von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer gegangen bin, und warum ich mich auch sonst in der aktuellen Situation gegen Waffenlieferungen und stattdessen für Waffenstillstandsverhandlungen ausspreche. Meine Antwort hat viel mit dem Schicksal meiner Eltern in den beiden Weltkriegen zu tun. Von Brigitte Pick.