Wohl selten ist eine Weltkonferenz mit so wenig Hoffnung und Empathie vorbereitet worden wie die diesjährige Atomwaffensperrvertragskonferenz, die am 1. August in New York für vier Wochen Dauer beginnt. Hoffnungen auf ein Ergebnis, das auch nur in Ansätzen einer Evaluation und einer Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages entspricht, sind gleich null. Selbst einer Initiative für ein Verbot des Ersteinsatzes wird kein Erfolg beschieden werden. Über Rüstungskontrolle oder gar Abrüstung brauchen wir erst gar nicht zu reden. Von Reiner Braun.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Das Pleisweiler Gespräch vom 10. Juli 2022 mit der außergewöhnlichen Professorin aus Bonn war das am besten besuchte Gespräch in der Geschichte dieser Veranstaltung. Über 300 Menschen aus der ganzen Republik und aus dem benachbarten Ausland waren in die Südpfalz gekommen. Die Aufzeichnung von Vortrag und Diskussion stellen wir Ihnen hiermit zur Verfügung. Es würde uns freuen, wenn Sie dieses Video weiterverbreiten.

Das 33. Pleisweiler Gespräch ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Zum Ersten: Das Pleisweiler Gespräch mit Ulrike Guérot war rundum interessant. Über 300 Menschen aus der ganzen Republik und aus dem benachbarten Ausland waren in die Südpfalz gekommen. Vortrag und Diskussion sind – wie angekündigt – aufgenommen worden und werden morgen, also am Dienstag, vermutlich nachmittags, ins Netz gestellt. – Zum Zweiten: Unsere Redaktionsklausur war konstruktiv. Die Ergebnisse werden Sie im Laufe der nächsten Zeit verfolgen können. Unsere Bitte um Anregungen brachte einen Sturm von Mails. Danke vielmals. Einige Anregungen konnten wir schon verwerten, der große Rest folgt. Jedenfalls hat uns das Echo ermuntert, gelegentlich mal wieder auf den versammelten Sachverstand der NDS-Leserinnen und -Leser zurückzukommen. Albrecht Müller.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NachDenkSeiten treffen sich morgen, also am Freitag, und am Samstag zu einer Redaktionskonferenz. Dabei besprechen wir auch Defizite. Wenn Sie also Anregungen haben, wenn Sie zum Beispiel finden, dass wir andere – welche? – Themen aufgreifen sollten, dann schreiben Sie uns bitte an die E-Mail-Adresse [email protected]. Unsere Konferenz fällt in eine Zeit, die einerseits geprägt ist von miesen hinterhältigen Angriffen auf die NachDenkSeiten (Gegneranalyse des Zentrums Liberale Moderne), andererseits von sprunghaft steigenden Besucherzahlen und vielen ausgesprochen freundlichen, konstruktiven Mails. Mittlerweile werden unsere Angebote als Text, Podcast oder Video täglich von mehr als 400.000 Menschen wahrgenommen. Der Strom von Mails ist fast nicht zu bewältigen. Aber irgendwie werden wir das mit Ihrer Hilfe und dank Ihrer Sympathie schaffen. – Unsere Bitte wie immer: Weitersagen, dass es die NachDenkSeiten gibt und dass sie helfen, das Geschehen einzuordnen.

Vor 20 Jahren erschien die erste nationale Schulleistungsstudie in OECD-Regie. Ein halbes Jahr nach dem großen „Schock“ verschaffte auch das Bundesländermessen keine Linderung – außer Bayern nur Sitzenbleiber. Dabei sollte man auf die ganze Testerei nichts geben, meinen Bildungsforscher. Zielrichtung wären nicht bessere Schulen, sondern Standardisierung, Ökonomisierung und Privatisierung. Dafür werden auch schon mal Fake News produziert, Sieger gekürt, die keine sind, und ostasiatische Drillstaaten zu Musterschülern verklärt. Selbst Deutschland hat seine Lektion gelernt: Pauken für die Prüfung und den Bildungsnotstand ignorieren. So klappt’s auch mit der Volksverdummung. Von Ralf Wurzacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Dem aktuellen Versuch vieler Redakteure und Politiker, die Gesellschaft zu militarisieren, muss jetzt schnell ein deutliches Zeichen entgegengesetzt werden. Weil viele einflussreiche gesellschaftliche Gruppen die unsoziale, umweltschädliche und selbstzerstörerische Politik der Bundesregierung gewähren lassen oder gar aktiv verteidigen, bleibt momentan vor allem die Straße als Forum. Den Meinungsmachern bei den Fragen „Verteidigung“ (Aufrüstung) und „Sondervermögen“ sollte dort ein großes „NEIN!“ der Bürger entgegengestellt werden: Mit friedlichem Protest können sie an diesem Samstag (2. Juli) in Berlin dem aufziehenden Irrsinn die Gefolgschaft verweigern. Dann fordert ein großes Bündnis von Initiativen auf einer bundesweiten Demonstration eine „zivile Zeitenwende“. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Während die Führer der G7-Staaten im bayerischen Elmau Einigkeit demonstrierten, steht der von ihnen repräsentierte Westen mittlerweile im globalen Maßstab isoliert da. Kecke Fotos in schöner Alpenkulisse können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Zeiten vorbei sind, in denen die sieben mehr oder weniger wichtigen Nationen des Westens der Welt ihre Regeln diktieren konnten. Das gilt nicht nur für die Fragen des Ukraine-Kriegs und der Sanktionen gegen Russland. Rund um das Staatenbündnis der BRICS entsteht aktuell ein Gegenblock, der nicht nur die Mehrheit der Weltbevölkerung umfasst, sondern durch seine Wachstumsdynamik das 21. Jahrhundert eher charakterisiert als die stagnierenden Mächte der G7. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ich dachte erst, dass jetzt wieder eine Symbolschlacht beginnt, als ich das Z auf einem Foto sah. Geht es um das Z, das die russischen Militärfahrzeuge ‚schmückt‘, die in der Ukraine Krieg führen? Dann lief es mir kalt den Rücken runter. „Z“ ist ein Film über den ‚schleichenden‘ Übergang von einer Viertel-Demokratie zur Militär-Diktatur. Costa Gavras hat Regie geführt, den ich für einen der genialsten Filmemacher halte. Einer der besten Filme, wenn man die verängstigte und kleinmütige Gegenwart für ein paar wunderbare Augenblicke verlassen will/muss. Von Wolf Wetzel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gelegentlich werden wir von Kommentatoren nach der Finanzierung der NachDenkSeiten gefragt; manchmal enthalten diese Kommentare erkennbare Unterstellungen, offensichtlich von Menschen, die sich nicht vorstellen können, dass ein gegenüber den USA-, NATO- und anderen westlichen Erzählungen kritisches Organ wie die NDS existieren könne, ohne von der anderen Seite finanziert zu werden. Wer so etwas unterstellt, unterschätzt das Potenzial von Menschen, die sich kritische, aufklärende Berichterstattung und Analysen etwas kosten lassen. Seit 2005 gibt es den IQM e.V. Dieser Förderverein der NachDenkSeiten ist als gemeinnützig anerkannt, so dass das Finanzamt regelmäßig den verantwortungsvollen Umgang mit den Spenden kontrolliert. Die Spenden kommen von unseren Leserinnen und Lesern, und sie allein sorgen mit ihren meist kleinen Beiträgen dafür, dass Redaktion und Technik finanziert werden können.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gestern kam es durch einen Stromausfall mit anschließendem Feuer in einem Rechenzentrum unseres Serverbetreibers leider zu länger anhaltenden technischen Problemen, die zu einer zeitweise schlechten Erreichbarkeit der Seite führten. Wir bitten diesen Fehler, der nicht in unserem direkten Verantwortungsbereich liegt, zu entschuldigen. Unsere Technik hat die Nacht durchgearbeitet, um unsere Systeme wieder ans Netz zu bringen. Nach unserem Kenntnisstand sind die Probleme behoben und Sie können die NachDenkSeiten wie gewohnt wieder in vollem Umfang nutzen.

Heute, kurz vor Ablauf der Entscheidungsfrist, hat Innenministerin Priti Patel im Namen der britischen Regierung die Auslieferung von Julian Assange an die USA genehmigt. Er soll dort nach dem aus dem Ersten Weltkrieg stammenden Spionagegesetz angeklagt werden. Er könnte zu insgesamt absurden und mehr als lebenslangen 175 Jahren Haft verurteilt werden. Wikileaks tweetete eine kämpferische Botschaft, in der angekündigt wird, in Berufung zu gehen, wofür Assange zwei Wochen Zeit hat. Ob die Punkte im Einspruch am Londoner High Court erneut verhandelt werden können, entscheidet dann ein einzelner Richter. Wann diese Entscheidung fällt, ist einmal mehr unklar, während der Untersuchungshäftling Assange seit über drei Jahren in Belmarsh, dem „englischen Guantánamo“, eingesperrt bleibt. Ein kurzer Abriss von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mit besonderer Vehemenz wird in diesem Jahr an den „Arbeiteraufstand des 17. Juni 1953“ und dessen Niederschlagung durch sowjetische Truppen erinnert. Doch auch in der westlichen Besatzungszone schickten Briten und US-Amerikaner Panzer bei Protesten und Streiks. Nur fand dies kaum Eingang in die Geschichtsbücher und Erinnerungskultur. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 26. Mai wurde in Aachen der Karlspreis, dessen Preisträger sich verdient gemacht haben, „Freiheit, Menschlichkeit und Frieden zu verteidigen“, an die drei weißrussischen Menschenrechtsaktivistinnen Maria Kalesnikava, Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo verliehen. Die Kölner Mahnwachengruppe für Julian Assange nahm dies zum Anlass, nach Aachen zu reisen, um ihrerseits Einsatz für Freiheit und Menschenrechte zu zeigen, auf denen der europäische Gedanke ja beruhen soll. Der folgende Offene Brief an die Aachener Oberbürgermeisterin und Karlspreis-Laudatorin beschreibt, wie es den für Julian Assanges Freiheit und Rechte eintretenden Bürgern dabei ergangen ist. In diesen Tagen wird die britische Innenministerin Priti Patel, bei der der Fall momentan liegt, ihre Entscheidung zur Auslieferung von Assange bekanntgeben. Damit ist dieses Thema so aktuell wie die letzten 11½ Jahre, während denen Julian Assange seiner Freiheit beraubt war und noch ist. Einleitung von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wer vom „Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine“ spricht, sollte zuvor den Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion intensiv studieren. Dieser Krieg war von Anfang an als Vernichtungskrieg geplant, der sich auch gegen Teile der Zivilbevölkerung richtete. Fast 27 Millionen Sowjetbürger fielen ihm zum Opfer. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es gibt viel Interesse an diesem Gespräch. Die Kapazität des zur Verfügung stehenden Raums ist erschöpft. Wir können weitere Interessenten nur mit dem Hinweis trösten, dass Vortrag und Diskussion aufgenommen werden und ab 13. Juli als Video abrufbar sind.

Alle bereits erfolgten Anmeldungen behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit.