Leserbriefe zu „Meinungsfreiheit und politischer Kampf“

Ein Artikel von:


In diesem Artikel vertritt Maike Gosch die These, dass in den USA nach dem Mord an dem beliebten und umstrittenen Aktivisten Charlie Kirk die Einschränkung der Meinungsfreiheit massiv vorangetrieben werde. Hingewiesen wird u.a. darauf, dass das US-amerikanische TV-Netzwerk ABC die Einstellung der Late-Night-Show „Jimmy Kimmel Live“ auf Druck der Trump-Regierung auf unbestimmte Zeit angekündigt hat. Es sei schon ironisch, dass die US-amerikanische Rechte, die sich in den letzten Jahren extrem für mehr Meinungsfreiheit stark gemacht habe, jetzt so stark umschwenke und selbst massive Zensurmaßnahmen ergreifen wolle. Hass und Hetze würden sich jedoch nicht durch Verbote aus der Welt schaffen lassen. Für die interessanten E-Mails dazu bedanken wir uns. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.


1. Leserbrief

Liebe Frau Gosch,

“Es ist faszinierend, wie wenig Selbsterkenntnis in dieser ganzen Eskalationsspirale eine Rolle spielt; wie wenig sich alle „Seiten“ ineinander wiedererkennen; wie wenig sie sehen, dass dieselben Dynamiken, die sie beim anderen ankreiden, bei ihnen selbst fast identisch ablaufen. Stattdessen ist es immer nur falsch und böse, wenn die jeweils andere Seite es macht. Keine Erkenntnis davon, wie ähnlich die Gefühle, Argumente, Instrumente und Rechtfertigungen auf beiden Seiten dieser gesellschaftlichen Debatte und der vielen politischen Macht- und Deutungskämpfe sind.”

Man möchte das christliche Wort “Amen” verwenden. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Sie und Ihre Artikel sind eine wahre Bereicherung für die Nachdenkseiten im Besonderen und den Journalismus im Allgemeinen!

Danny Altmann


2. Leserbrief

Frage und Antwort aus diesem Beitrag: “Wer unterdrückt also die Meinungsfreiheit mehr? Wer verbreitet mehr Hassrede? „Links“ oder „Rechts“? Die einfache und immer offensichtlichere Antwort ist: Natürlich beide – immer dann, wenn sie Angst haben.”,

treffen den neuralgischen Punkt und der betrifft ‘Umgang mit Macht’.

“Machthaber” im vorherrschenden angeblichen demokratischen System bedürfen der Beschneidung von Meinungsfreiheit und Spaltung der Bürgerschaft zur Stabilisierung der eigenen Macht.

Dieser Teufelskreis ist letztlich nur aufzulösen durch die Herstellung politischer Machtgleichheit aller BürgerInnen, sprich *echter Demokratie*. Erreichbar u. a. durch die Friedens-/Sozial-Technik von gelosten Bürgerversammlungen.

Siehe: “Gegen Wahlen….”

Von David Van Reybrouck und

*Demokratie-Die Unvollendete”

von Ute Scheub.

L. G.
Ute Plass

Ps

Zu Prozessmacht” verhindern….

“Komplex vs. Kompliziert – Warum demokratische Prozesse kategorisch einfach gebaut sein müssen”


3. Leserbrief

Liebe Frau Gosch,

Nun, welch Überraschung, Faschisten tun, was Faschisten eben tun. Wer hätte das gedacht? Dabei wurde uns auf den einschlägigen „Schwurbelseiten“ doch stets weisgemacht, mit Trump ziehe endlich die Befreiung des „kleinen Mannes“ ins Weiße Haus und hinaus in die Welt.

Es tut mir leid, das so offen sagen zu müssen: Dieses pseudoverwunderte Getue ist schlicht abstossend. Jeder, der noch über ein Fünkchen Verstand verfügte und nicht völlig in seiner eigenen Filterblase gefangen war, wusste, wie diese Entwicklung in den USA ablaufen würde. Trump und seine Gefolgschaft haben ja nie ein Geheimnis daraus gemacht.

Und nein: es gibt keinen „liberalen Diskurs“ zwischen Links und Rechts als gleichwertige Pole. Wer verstehen will, wie Faschismus, Imperialismus und Kapitalismus zusammenhängen – und warum ein in der Krise befindlicher Kapitalismus notwendigerweise zum Faschismus tendiert –, muss sich mit Klassentheorie befassen (ich empfehle: Bucharin, Imperialismus und Weltwirtschaft oder Lenin, Imperialismus als höchste Stufe des Kapitalismus zum Einstieg). Aber genau das ist bei den Meinungsmachern der besitzenden Klasse, und dazu zählen die NDS, so sehr sie sich als „Anti-Mainstream“ inszenieren, nicht zu erwarten.

Stattdessen wird weiter das Märchen von der „bösen Linken“ verbreitet und pseudomoralisch empört getan, wenn Faschisten mit Gewalt die Interessen ihrer Bonzenfreunde verteidigen. Lassen Sie sich gesagt sein: Auch die AfD, als hiesiger Schutzwall der Besitzenden, hat am Wohlergehen der Bevölkerung kein Interesse. Aber diese Erkenntnis wird bei solch querfrontnahen Portalen wohl erst ankommen, wenn es zu spät ist.

Und übrigens: Die NDS betonen unermüdlich, wie „rechtsradikal“ das Asow-Bataillon sei. Da stimme ich zu. Aber erlauben Sie die Gegenfrage: Sind das wirklich die einzigen Nazis auf dieser Welt?

Beste Gruesse
Dr. Micha Kaiser


4. Leserbrief

Sehr geehrte NDS-Redaktion und Frau Gosch,

Rede- und Meinungsfreiheit sind sehr wichtige Errungenschaften und der Versuch, diese einzuschränken, ist definitiv problematisch.

Das Hauptproblem ist meiner Meinung nach, dass die Menschen überhaupt keine Scham mehr haben und jeden, der anderer Meinung ist, als Feind betrachten, während die Grenzen des sagbaren in den letzten Jahrzehnten immer weiter verschoben wurden.

Die Youtuberin ShoeonHead hat gestern ein Video rausgebracht, in dem Sie einfach nur eine Sammlung der Reaktion zeigt, ab Minute 5

Wenn man sich das ansieht, dreht sich einem schon der Magen um.
Auch sei auf ein wunderbares Zitat aus diesem Video hingewiesen:

“They don’t kill you because you’re a Nazi, they call you a Nazi so they can kill you”

(Sie töten dich nicht, weil du ein Nazi bist, Sie nennen dich einen Nazi damit Sie dich töten können”)

Wir haben die politische Debatte einfach komplett verlernt und die Debatte wird immer extremistischer unter dem Motto “Das wird man ja wohl noch sagen dürfen” verschieben sich Diskurs-Grenzen immer weiter und da haben beide politische Richtungen ihre Schuld dran (links als auch rechts).

Meiner Meinung nach haben wir als Menschheit gar nicht die Reife, um Social Media sinnvoll nutzen zu können. Es geht nur darum, sein Ego/Image zu boosten und sich gegenseitig anzuschreien. Was nicht bedeutet, dass ich für ein Verbot von Social Media plädiere, aber irgendetwas muss definitiv geschehen, bevor wir uns alle gegenseitig an die Gurgel gehen.

Vielleicht etwas mehr Humanismus wagen und entsprechend in die Köpfe der Menschen bringen, wäre meine Idee.

mfg
Ronny Dietzsch


5. Leserbrief

Liebe Redaktion,

das neoliberale Gift entfaltet seine Wirkung !

“Meinungsfreiheit und politischer Kampf nach dem Mord an dem beliebten und umstrittenen Aktivisten Charlie…“

Anmerkung

“Wörterbuch

Definitionen von Oxford Languages · Weitere Informationen

um·strit·ten

/umstrítten/

Adjektiv

  1. (in seiner Gültigkeit, seinem Wert o. Ä.) nicht völlig geklärt, sondern verschiedenen Meinungen unterliegend

“eine umstrittene Theorie, Frage, Methode”

Unterliegt nicht jede Person in der Politik verschiedenen Meinungen? Das ist eine leere Worthülse, die man nach Lust und Laune für jede Person anwenden kann!

Ursachen: Die Ursache der tiefen Spaltung und damit der Gegensätze erklärte Professor Mausfeld.

“Dissensmanagement durch Zersetzung und Spaltung

08.12.2018 – Rainer Mausfeld

Schon früh erkannte man, dass sich in der Bevölkerung trotz systematischer Manipulation von Meinungen ein politisches Veränderungsbedürfnis aufstauen kann, das sich gegen die Zentren der Macht zu entladen droht. Daher mussten Techniken entwickelt werden, durch die sich eine solche Veränderungsenergie neutralisieren, noch besser: spalten und zersetzen lässt.

archiv.telepolis.de/features/Dissensmanagement-durch-Zersetzung-und-Spaltung-4241573.html

Das Ergebnis sind die starken Widersprüche zwischen gespaltenen Lagern, die sich mittels Hass, Hetze und Gewalt, sowohl psychisch als auch physisch, in allen Bereichen zeigen.

In den USA ist das noch deutlich extremer als in Deutschland!

Grüße
Dieter Gabriel


6. Leserbrief

Moin liebe Frau Gosch,
moin werte NDS-Redaktion,

regna per divisionem — Herrsche durch Teilung (sofern die automatisierte Übersetzung korrekt ist, mal etwas anderes als die altbekannte Floskel “divide et impera”).

Die Parallelen zwischen den USA und der EU, unter fadenscheinigen, ja moralisch teilweise brutalen Rechtfertigungen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, sind deutlich sichtbar. In einem Totalitarismus, den man weiterhin als “Demokratie” zu deklarieren versucht, muß die Quadratur des Kreises möglich sein: die Meinungsfreiheit einzuschränken, obwohl genau das einer Demokratie eklatant widerspricht. Daher nutzt man die Bande “Haßrede” und führt die Sachebene “freie Meinungsäußerung” auf eine ideologisierte, moralisierende Ebene, die vor Polaritäten und, vor allem, Extremen nur so strotzt.

Ich resümiere mal:
Nach “9/11”: “war on terror”, massiver Ausbau der Überwachung; nach objektiver Sichtung aller Faktenlage kann das nur eine professionell ausgeführte Sprengung gewesen sein, zu der nur Staaten & Geheimdienste fähig sein dürften. Auch hier wurde die Bevölkerung moralisiert, Angriffskriege mitzutragen, die im Völkerrecht illegal sind. Viel wichtiger ist aber die Radikalisierung der Politik ins Innere: wer “9/11” leugnet, wird quasi delegitimiert. Dieses Muster, dramatische Verluste, Anschläge oder Attentate, vorzugsweise gegen Personen in der Öffentlichkeit, wird hergenommen, um immer weitreichendere Befugnisse im Innern durchzusetzen, das auf nichts Geringeres als die totale Kontrolle über jeden Bürger hinausläuft. Erinnert sich in Frankreich noch jemand an “Charlie Hebdo”? Oder die in Bundesdeutschland von Geheimdiensten geplanten Attentate? Der NSU-Prozeß ist bis heute im demokratischen Dunkel.

Betrachten wir gar nicht so sehr die pietätlosen Aussagen, daß ein Mord gewissen Personen ihren Tag “erhellt” hätte oder sie “null Sympathie” mit dem Opfer hätten — auch wenn diese von Empathielosigkeit nur so strotzen, sollten sie trotzdem von der Meinungsfreiheit gedeckt sein (man kann einem Doofen ja schlecht vorwerfen, doof zu sein — er ist nun einmal, wie er ist oder sein will). Hier liegt es umso näher, daß der Mord an Charlie Kirk tatsächlich politisch motiviert wurde, um abermals im Inneren, ähnlich zu “9/11”, die politische Radikalisierung noch weiter voranzutreiben. Vergessen wir nicht: Es sind die USA, die spätestens seit den 1970er Jahren massive Indoktrination und kulturelle Unterwanderung betreiben, Gesellschaften in ihrem Sinne positiv zu stimmen, um eben die massiven Völkerrechtsverbrechen wie Angriffskriege und Sanktionen gegen sogenannte “Partner” zu relativieren, die unbedingt nötig sind, um ihre Hegemonialmacht weltweit zu stabilisieren. Sehe ich da in den USA eine kritische Bewegung, der Politik auf den Zahn zu fühlen? Hat dies möglicherweise nicht nur mit der Ukraine-Politik, sondern besonders im Hinblick auf den Gaza-Streifen zu tun? Was tut man Besseres daran, eine polarisierte Gesellschaft in zumindest einem Pol zu unterdrücken? Charlie Kirk hätte gewiß die Möglichkeit gehabt, in der US-amerikanischen Bevölkerung Zweifel in größerem Maßstab an der Rechtmäßigkeit der Unterstützung der USA gegenüber Israel zu streuen. Man sollte sich also stets fragen: Welchem Ziel dient diese Art politischer Willkür & Unterdrückung?

Die USA waren noch nie eine Demokratie, genauso wenig wie die EU oder Deutschland.

An “Weisheit” glauben die Eliten nur in Bezug auf ihr eigenes Handeln. Alles andere ist Blendwerk. War es nicht schon öfter so, daß das politische Führungspersonal der Bevölkerung mehrfach unterstellte, es wäre zu doof, um sich quasi selbst zu regieren und daher einer klugen, weisen Hand bedürfte? Das sind die echten Rattenfänger, wie man sie Rechten unterstellt: selbst A sagen, aber B machen. Danke schön, auf Wiedersehen! Es ist die politische Führung, welche ein Aufheizen der Stimmung, Polarisierung, Emotionalisierung und Irrationalität als Reaktion in der Bevölkerung anfachen (man schaue nur einmal auf politische Aussagen während “Corona”). Es wäre an ihnen, umzuschwenken, sachlich zu debattieren, die Emotionen aus den öffentlichen Diskussionen herauszunehmen. Dann ließe sich das Volk aber nicht mehr so gut lenken, spalten — und damit miteinander beschäftigen, auf daß die politischen Fehlentscheidungen keinerlei Kritik mehr erfahren. Das ist am Ende das Ziel, ganz nach “1984”: kritische Stimmen an der eigenen Gutsherrenart ein für alle Mal zu unterdrücken. Dabei wird adaptiv vorgegangen, also gerade so gehandelt, wie man die aktuelle Situation beurteilt. Wer muß als Nächstes sterben, weil er die falsche Meinung und großen Einfluß hat? Mario Ohoven (ehemaliger Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft: “Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um zu verhindern, daß die Corona-Maßnahmen den Mittelstand zerstören”) & John Magufuli (“Papaya per PCR positiv auf das Corona-Virus getestet”) können davon ein Lied singen. Sie sind allerdings an rätselhaften Unfällen gestorben, anstatt in der Öffentlichkeit hingerichtet worden zu sein, was aber dem Ergebnis, das Verstummen kritischer Stimmen in der Öffentlichkeit, gleichkommt.

Meine persönliche Meinung:
Charlie Kirk mußte sterben, weil er das Potential hatte, den Genozid in Gaza und die unerschütterliche Unterstützung Israels durch die USA, ohne welche dieser Genozid nicht möglich wäre, durch Beeinflussung der Bevölkerungsmeinung zu beenden. Seit dem Vietnamkrieg, den die USA unter anderem auch verloren, weil die Bevölkerung ein Ende forderte, wurden vielfältige Mechanismen ausgeklügelt, um so etwas zukünftig zu verhindern. Nachdem die Medien die Unterdrückung nicht mehr hinzukriegen scheinen, muß politisch interveniert werden. Genau das macht Trump mit Willkür gerade.

“Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.”
-Abraham Lincoln

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Schauberger


7. Leserbrief

Ein schwacher Artikel.

Obwohl Frau Gosch darauf hinweist das sich gerade Anhänger von Kirk GEGEN Zensur und für Redefreiheit aussprechen, geht sie im Anschluss direkt mit allgemeinen Aussagen hausieren

„Es ist schon ironisch, dass die US-amerikanische Rechte“

Und so zieht sich das durch den gesamten Artikel und zeigt eine profunde Unkenntnis von „der amerikanischen Rechten“, die vermutlich mindestens so bunt ist wie eine Tüte Haribo und damit NICHT so monolithisch und eindimensional erfasst, beschrieben und bewertet werden kann.

Auch ist es mindestens PIETÄTLOS, zudem wertend und nicht objektiv neutral wenn Journalisten, Staatsbedienstete, Beamte, Lehrer oder Universitätsmitarbeiter solche Statements machen. Da muss sich keiner wundern wenn er oder sie die Anstellung verliert — denn niemand der das liest wird noch einen wertfreien und neutralen Dienst dieser Person (und Einrichtung) erwarten. Das hat dann aber nicht mit rechter Retourkutsche zu tun, sondern mit verantwortlicher Amtsleitung/Leitung.

Auch ist Jedem der die „Rechte“ um Kirk, Tucker Carlson, Bannon & Co verfolgt ABSOLUT KLAR das auch „hatespeech“ durch „Free Speech“ 100% abgedeckt ist — ohne Wenn und Aber. Freier Rede oder Redefreiheit liegt die urchristliche Annahme zugrunde, dass alle Menschen von Gott geschaffen wurden, und somit allen Menschen das Wort zusteht, hier, das und die freie Wortwahl. Alles andere verstösst gegen göttlichen Willen, so schmerzhaft das in einigen Fällen auch sein mag.

Auch ist der Rechten um TPUSA klar das z.B. Bondi, Rubio sowie die Meisten aus Trumps Kabinett im besten Fall Rhinos sind, bzw. mitspielen als check & balance gegen Trump. Ebenso wie ihnen klar ist, dass die „Israel-Lobby“ Washington regiert, samt Präsident, gerade Kirk ist da zuletzt immer vokaler geworden.

Vance nimmt Frau Gosch dabei zwar ran, stellt aber nicht klar das er mit Rubio überhaupt nicht vergleichbar ist in seinen Statements und Aktionen, sowie ziemlich sicher auch mit vielen Aktionen von Trump nicht, dessen avider Gegner er zuvor war.

Seine Agenda ist bisher klar, so klar, dass es nicht als unwahrscheinlich gilt, dasa er der kommende Präsident wird und Kirk sein Vize geworden wäre. Zwei Männer ein Holz. Hier wurde also ein Holz gezielt gehärtet, für was und durch wen zeigt sich 2029, wenn der historisch „vierte amerikanische Winter“ einkehrt (alle 84 Jahre) oder kurzum „TurningpointUSA“.

Sicher ist, alle Seiten haben einen Kern, ein Zentrum – Kirk war das Zentrum dieser zutiefst christlich inspirierten Rechten, Trump nur der Rattenfänger der diese und weitere „rechte“ Stimmen auf sich vereinte, denn sein Zentrum und Financiers sind die Israel-Lobby in den USA, zumindest von aussen betrachtet, sein freimaurerischer Hintergrund und Aufbringung spielen sicher auch eine Rolle – diese ist in weiten Teilen jedoch anti-christlich woraus sich ergibt weshalb Trump letztlich prinzipienlos agiert und damit offenbart, dass er wenn nicht Teil des DS ist, diesem in die Hände spielt oder spielen muss. Denn wer Kirk so erledigt, der unter Schutz stand, der tut selbiges mit dem Vize oder sogar Trump selbst oder ihm Nahestehenden.

Natürlich ist auch eine Inszenierung nicht ausgeschlossen … aber „die Rechte“ agiert nicht wie „die Linke“, sonst würden in den USA ganze Städte brennen, schlimmer noch als zu Zeiten von Floyd, das allein ist Zeugnis das „die Rechte“ sehr deutlich anders strukturiert ist.

Warum Frau Gosch da so durchpolemisiert, polarisiert und dabei fliessend invertiert?

Bleibt ihr Geheimnis.

Beste Grüße
Mario Peric


8. Leserbrief

Sehr geehrte Frau Gosch,

danke für den Artikel, besonders für den letzten Absatz.

Da sieht man wieder, wohin respektloser und unfairer Umgang mit dem Gegenüber in der Eskalationsspirale führen kann.

Aber man muß abwarten, wie sich das weiter entwickelt. Hier geht es ja nicht nur um irgendwelche Meinungen, sondern um schwerste Kriminalität gegenüber einem Politiker, der mit Worten gekämpft hat und Kugeln als Antwort erhielt. Und wenn man wie Trump dann noch selbst beinahe Opfer eines solchen Anschlages wurde, sind auch überschießende und heftigste Reaktion des Umfeldes verständlich – freilich nur mit Worten.

Da ranghohe Politiker (wie Rubio und Vance) sich eindeutig öffentlich im Sinne echter Meinungsfreiheit ausgesprochen haben und gar andere Staatenlenker entsprechend belehrt haben, müßte es eigentlich und hoffentlich bei dieser Haltung bleiben. Die dazu zitierten Aussagen resultieren mE auch aus einer charakterlichen Haltung.

Daß Trump eine gewisse Großmäuligkeit und Widersprüchlichkeit anhaftet, dürfte zuweilen auch Taktik, Überreaktion oder gar Unvermögen sein.

Offenbar schießt auch die republikanische Führungsriege jetzt aus begründeter Wut übers Ziel hinaus. Es ist eben die Folge bisheriger Entwicklungen, wenn jetzt der Rahmen des Zumutbaren total überschritten wird.

Und dann wirft auch noch ein Kimmel dem Regierungslager vor, die Sache zu instrumentalisieren und tut genau dies mit solchem Vorwurf gerade selbst.

Wir haben ja dieselbe Problematik auch hierzulande: Da reiten Politiker pausenlos auf einer Kriminalisierung von Hass und Hetze herum (womit Menschen mit einem halbwegs erträglichen IQ eigentlich unter Wahrung rechtsstaatlichen Gedankengutes umzugehen imstande sein müßten), während wirkliche Verbrechen schöngeredet werden und von wichtigsten Themen wie zB Kriegsvorbereitungen abgelenkt wird. Außerdem geht es hier um die Schaffung juristischer Tatbestände, die nicht oder nur mit gesinnungspolitischem Hintergrund greifbar sind und deswegen nahezu beliebig mißbraucht werden können und auch schon werden.

In bezug auf Leute wie Faeser, Haldenwang, Baerbock, Pistorius, Strack-Z, Kiesewetter und überhaupt alle Kriegstreiber habe ich selbst die Phase des Hasses längst überschritten.

Deren Politik läßt sich nicht mehr mit Unwissenheit entschuldigen. Wer so agiert wie diese Leute, tut dies in bewußter Gefolgschaft derer, die egal welchen Krieg für gewinnbar halten, andere dazu benutzten, dies zum Wohle der Waffenindustrie und ihrer Aktionäre durchboxen und nun aus dem Schlamassel nicht mehr heraus können, weil sie im Falle eines russischen Sieges oder einer politischen Kehrtwende auch ganz persönlich wohl nur noch die Flucht ergreifen könnten.

Und wenn die aktuelle politische Führung ihre Thesen zur militärischen Bedrohungslage zum geistigen Allgemeingut machen wollen: weshalb gehen sie dann nicht fair damit um und führen zB einen ehrlichen politischen Diskurs? Auch mal mit Leuten, die die Lage ganz anders einschätzen? DAS könnte Anerkennung finden.

Nun ja, sie haben halt keine Argumente für ihre extremen Ansichten –allenfalls eine Glaskugel. Sie wissen sogar, was Andere denken.

Ihre ganze phrasenhafte „Argumentation“, die vor allem auf Unterstellungen und dem gut/böse-Schema aufbaut, dem Gegenüber den Mund zuhält und ihm sein Recht eigener Sichtweisen streitig macht, fällt schon allein deswegen in sich zusammen.

Möglicherweise haben ja auch Russen Angst vor einer ungezügelten Aufrüstung.

Wieder eine Spirale.

Ich frage mich, ob hierzulande im Falle einer politischen Kehrtwende endlich wieder mit Respekt und Fairness in der Politik zu rechnen ist. Irgendwann fallen sonst auch hier Schüsse.

Ja, ich bin wütend, aber ich schieße nicht.

MfG
G. Hantke


Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten

Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.

Es gibt die folgenden E-Mail-Adressen:

Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.