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1. Nahostexperte über Israels Gaza-Krieg „Eines der großen Verbrechen der Menschheitsgeschichte“
2. Argentinien: Von der libertären Kettensäge zum Bettler um Staatshilfe
3. Über 50 Organisationen wollen „toxische“ EU-Lateinamerika-Abkommen stoppen
4. Razzien gegen prorussische Opposition
5. Szenario: Krieg gegen Russland
6. Musik gegen Feindbilder – Ein deutsch-russisches Friedensprojekt trotzt dem Zeitgeist
7. Preis der Demagogie: Streit um Wehrpflicht in der AfD
8. Nächster Aufrüstungshaushalt
9. Bundeswehr soll “konventionell zur stärksten Armee Europas” werden. Egal, was es kostet
10. Mehrheit ist laut Umfrage für höhere Erbschaftsteuer bei Vermögenden
11. Gesetzliche Erwerbsminderungsrente im Schnitt deutlich unter der Armutsgrenze
12. Arbeitslosengeld-Ausgaben 2012 bis August 2025 – 12-Monatssumme stieg auf über 25 Milliarden Euro
13. Merz-Regierung plant Krankenkassen-Kürzungen – Beiträge steigen trotzdem
14. „Wir reden hier von blutigem Wasserstoff“
15. Europa protestiert!
16. Alles kommt zurück

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Nahostexperte über Israels Gaza-Krieg „Eines der großen Verbrechen der Menschheitsgeschichte“
   Während immer mehr Staaten Palästina als Staat anerkennen, verweigert sich Deutschland. Im Interview spricht Roland Popp über die Folgen für Gaza und die Verantwortung Europas. […]
   Der Schritt ist Ausdruck der Unfähigkeit der europäischen Regierungen, die notwendigen, viel weiter reichenden Schritte gegen Israel zu unternehmen, um die humanitäre Katastrophe in Gaza zu beenden. […]
   Es ist ein nicht unwichtiger symbolischer Akt, hat aber so gut wie keinerlei Effekt auf die jetzige Lage und wird das Leiden der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza nicht beenden.
   Quelle: Berliner Zeitung (Bezahlschranke)

   dazu: Die Anerkennung Palästinas ist eine kaum überbietbare Heuchelei
   Starmer & Co. anerkennen einen palästinensischen Staat. Das ist für die Galerie. Denn sie liessen und lassen Netanyahu freien Lauf.
   Grossbritannien, Frankreich, Belgien, Portugal, Kanada und Australien haben Palästina soeben als Staat anerkannt oder angekündigt, dies im Rahmen der bevorstehenden UN-Generalversammlung zu tun.
   Die gleichen Staaten haben jahrelang zugeschaut, wie Israel mit einer Besiedlungspolitik das Westjordanland zerstückelte und eine Zweistaatenlösung damit sabotierte: Reagiert hatten sie mit mahnenden Worten, aber mit keiner einzigen Tat. Keine Sanktionen, keine Zölle. Im Gegenteil: Sie verkauften Israel weiterhin Güter, die Israel auch für die Rüstung verwenden konnte.
   Seit Monaten schauen diese westlichen Regierungen ebenfalls mit verschränkten Armen zu, wie Israel in Gaza ein Kriegsverbrechen nach dem anderen begeht: ethnische Vertreibung im grossen Stil, systematische Missachtung des humanitären Völkerrechts.
   Quelle: Infosperber

2. Argentinien: Von der libertären Kettensäge zum Bettler um Staatshilfe
   Patrick Kaczmarczyk und ich haben in vielen Artikeln auf dieser Seite (hier z. B.) darauf hingewiesen, dass der argentinische Präsident Milei mit seinem marktradikalen Ansatz scheitern wird. Insbesondere die Währungsfrage, so unsere Vorhersage, wird ihn in allergrößte Schwierigkeiten bringen. Nun ist es soweit.
   Milei fragt offiziell bei seinen amerikanischen Freunde um Unterstützung nach, weil der argentinische Peso in eine Abwertungsspirale geraten ist, die nur von außen gestoppt werden kann.
   Quelle: Relevante Ökonomik
3. Über 50 Organisationen wollen “toxische” EU-Lateinamerika-Abkommen stoppen
   Mehr als 50 Organisationen aus mindestens 17 Ländern Lateinamerikas, der Karibik und der Europäischen Union haben am Montag dieser Woche eine Kampagne gegen die Handelsabkommen mit Mercosur und Mexiko gestartet, die sie als “toxisch” bezeichnen.
   Quelle: amerika21
4. Razzien gegen prorussische Opposition
   Bei den Anhängern eines EU-Beitritts in Moldau scheinen die Nerven blank zu liegen. Wenige Tage vor der am Wochenende bevorstehenden Parlamentswahl in dem kleinen osteuropäischen Land mit 2,4 Millionen Einwohnern haben die dortigen Ermittlungsbehörden am Montag mehr als 250 Durchsuchungen durchgeführt, wie dpa unter Berufung auf Medien des Landes meldete. Hintergrund sollen befürchtete Massenunruhen sein, die Russland angeblich mit Hilfe »krimineller Gruppen« in der zwischen Ost und West zerrissenen ehemaligen Sowjetrepublik anzuzetteln versuche. Verdächtig seien demnach mehr als 100 Personen. Auch Gefängnisse hätten zu den durchsuchten Objekten gehört.
   Quelle: junge Welt

   Anmerkung Christian Reimann: Haben Sie jemals von einer Wahleinmischung aus der EU in Moldawien gehört bzw. gelesen?

5. Szenario: Krieg gegen Russland
   Während Abfangjäger der deutschen Luftwaffe in diesen Tagen über der Ostsee aufsteigen, um russische Militärflugzeuge abzufangen, probt die Bundeswehr im Rahmen ihres Großmanövers Quadriga dort einen möglichen Krieg gegen Russland. Die Übung, die sich über mehrere Wochen erstreckt, bindet Soldaten aus mehreren NATO-Staaten ein; diese trainieren unter deutscher Führung in einer Reihe miteinander verknüpfter Einzelmanöver offiziell noch bis Ende September die Verlegung ins Baltikum und die Kriegsführung dort. Verantwortlich für Planung und Umsetzung des Manövers ist das Marinekommando in Rostock. Das Operative Führungskommando der Bundeswehr führt die Operationen der Soldaten aus 14 NATO-Staaten, von denen der Großteil deutsche Militärs sind. Teilübungen umfassen unter anderem den Aufmarsch der Truppen in Deutschland, die Verlegung von Kampfverbänden über die Ostsee mit Hilfe ziviler Fähren und die logistische und medizinische Versorgung der Truppe an der NATO-Ostflanke. Die Bundeswehr greift dabei auch auf Reservisten, zivile Infrastruktur, sogenannte Blaulichtorganisationen – etwa Polizei und Feuerwehr – sowie eine Vielzahl an zivilen Akteuren zurück.
   Quelle: German Foreign Policy
6. Musik gegen Feindbilder – Ein deutsch-russisches Friedensprojekt trotzt dem Zeitgeist
   Vier Fragen stellen sich dieser Tage angesichts einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur dringlicher denn je: Was ist nachhaltiger – Vertrauen oder Panzer? Was ist umweltfreundlicher – Vertrauen oder Panzer? Was ist kostengünstiger – Vertrauen oder Panzer? Und schließlich: Was ist zivilisierter – Vertrauen oder Panzer?
   Fragen, die angesichts der eskalierenden Rhetorik zwischen Europa und Russland, der milliardenschweren Aufrüstungspakete und eines Klimas des Misstrauens beinahe antiquiert wirken. Dabei liegt die Antwort, so zeigen es die Geschichtsbücher, längst auf dem Tisch.
   Quelle: Globalbridge
7. Preis der Demagogie: Streit um Wehrpflicht in der AfD
   Soldatisch soll der deutsche Mann aus Sicht der AfD sein. Bereits in ihrem Grundsatzprogramm von 2016 fordert sie die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Doch über einen entsprechenden Antrag aus der Bundestagsfraktion ist jetzt ein heftiger Streit in der Rechtsaußenpartei entbrannt.
   Quelle: junge Welt
8. Nächster Aufrüstungshaushalt
   Finanzminister Klingbeil legt Budgetplan für 2026 vor. Der Entwurf hat eine klare Linie: Alles fürs Militär
   Es war das übliche parlamentarische Trauerspiel. Im Rahmen der Haushaltsdebatte hat Vizekanzler, SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil am Dienstag den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2026 im Bundestag vorgestellt. Das Ganze garniert mit Phrasen von »Wachstum«, »sozialem Zusammenhalt« und »Vertrauen der Menschen«. Lässt man die Floskeln beiseite, haben es Klingbeils Aussagen aber durchaus in sich. »Wer glaubt, wir könnten einfach so weitermachen wie bisher, der irrt sich«. Von »großen Veränderungen« war die Rede. Die Regierung werde in den »nächsten Monaten« Entscheidungen treffen »müssen«, die »anstrengend und herausfordernd« seien, stimmte Klingbeil die Bevölkerung auf die kommenden Angriffe von oben ein.
   Quelle: junge Welt

   dazu auch: Bundeswehr will kaum Waffen in den USA beschaffen
   Rund 80 Milliarden Euro will die Bundeswehr allein bis Ende kommenden Jahres in neue Waffensysteme stecken. Nur ein Bruchteil fließt in die USA. […]
   Das dürfte US-Präsident Donald Trump missfallen. Er hatte beim Nato-Gipfel im Juni in Den Haag Beschaffungen in den USA mit der Sicherheit Europas verknüpft.
   Quelle: t-online

9. Bundeswehr soll “konventionell zur stärksten Armee Europas” werden. Egal, was es kostet
   Die Bundesregierung will aufrüsten und mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben. Das hat Folgen.
   Der Startschuss zum unbedingten Aufrüstungswillen Deutschlands fiel bereits bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014, an der ich seinerzeit teilnahm. In einer konzertierten Aktion von Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Franz-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurde damals eine stärkere Verantwortungsübernahme, so der euphemistische Begriff für militärisch basierte Machtpolitik, verkündet. Steinmeier brachte es auf der Konferenz mit der berühmt gewordenen Metapher „Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“ zum Ausdruck. Mit dieser Aussage formulierte er nichts weniger als einen globalen Gestaltungsanspruch für Deutschland – natürlich integriert im Vehikel EU. Auf derselben Linie bewegt sich Jahre später Friedrich Merz. Und damit der deutsche Michel den Gestaltunganspruch der politischen und medialen Eliten mit euphemistischen Worten verpackt und finanziell sehr belastend für Deutschland auch akzeptiert, muss eine fragwürdige Bedrohungsanalyse her:
   Quelle: Alexander Neu auf Hintergrund
10. Mehrheit ist laut Umfrage für höhere Erbschaftsteuer bei Vermögenden
    Erben großer Vermögen sollten mehr Abgaben zahlen – dem stimmt laut einer Forsa-Umfrage ein Großteil der Deutschen zu. Auch die Mehrheit der Unionswähler sieht das so.
    Quelle: Zeit Online
11. Gesetzliche Erwerbsminderungsrente im Schnitt deutlich unter der Armutsgrenze
    Nach einer aktuellen Statistik der Deutschen Rentenversicherung (DRV) erhielten im vergangenen Jahr insgesamt knapp 1,75 Millionen Personen hierzulande eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente (VersicherungsJournal 28.06.2024) ausbezahlt.
    Der durchschnittliche monatliche Rentenzahlbetrag vor Steuern, also die ausgezahlte Rentenhöhe nach Abzug der angefallenen Beiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner, betrug 1.027 Euro. Im Einzelnen bekamen 781.893 Männer im Schnitt 1.020 Euro und 965.509 Frauen durchschnittlich 1.033 Euro monatliche Erwerbsminderungsrente überwiesen.
    Zum Vergleich: Die Armutsgefährdungsschwelle für einen Alleinlebenden lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2024 bei 1.381 Euro im Monat. Damit war die Armutsgrenze um 354 Euro höher als die durchschnittliche gesetzliche Erwerbsminderungsrente.
    Quelle: VersicherungsJournal.de
12. Arbeitslosengeld-Ausgaben 2012 bis August 2025 – 12-Monatssumme stieg auf über 25 Milliarden Euro
    In den 12 Monaten von September 2024 bis August 2025 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld (SGB III) insgesamt 25,034 Milliarden Euro ausgegeben, 4,009 Milliarden Euro (19,1 Prozent) mehr als in den 12 Monaten ein Jahr zuvor (September 2023 bis August 2024: 21,025 Milliarden Euro). (1) (siehe BIAJ-Abbildung unten) Erinnerung: Über 25 Milliarden Euro wurden zuletzt vor über 19 Jahren für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld ausgegeben – 25,301 Milliarden Euro von Juli 2005 bis Juni 2006.
    Quelle: BIAJ

    dazu auch: Arbeitslosengeld-II-, Sozialgeld- und Bürgergeld-Ausgaben von 2010 bis August 2025
    Von Januar bis August 2025 wurden vom Bund für das „Bürgergeld“ insgesamt 19,923 Milliarden Euro ausgegeben (1), neun Millionen Euro (0,0 Prozent) mehr als die 19,914 Milliarden Euro von Januar bis August 2024. (Anmerkung: Regelbedarf Alleinstehende* 2025: unverändert 563 Euro wie 2024) (1).
    Die geringfügigen nominalen Mehrausgaben in Höhe der oben genannten neun Millionen Euro von Januar bis August 2025 resultieren aus­schließlich aus dem Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge.
    Quelle: BIAJ

    und: Linnemann und Bas für Verschärfungen beim Bürgergeld
    EU-Ausländer machen einen erheblichen Anteil bei den Bürgergeldbeziehern aus. CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von einer “krassen Regelungslücke”. Auch Arbeitsministerin Bas plädiert für Änderungen – beide sehen kriminelle Banden am Werk.
    Quelle: tagesschau

13. Merz-Regierung plant Krankenkassen-Kürzungen – Beiträge steigen trotzdem
    Die Geldbörse der Versicherten wird zum politischen Schlachtfeld: Während Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) über Leistungskürzungen nachdenkt, um das Milliardenloch der Krankenkassen zu stopfen, zieht die SPD eine rote Linie. Ab Januar 2026 drohen erneut höhere Beiträge – und die Koalitionspartner streiten über den Weg aus der Finanzkrise.
    Quelle: FR Online

    dazu auch: Rote Linie überschritten: Warken bringt Ärzteschaft mit Apothekenreform gegen sich auf
    Apotheken sollen vermehrt Impfen, Screeningtests vornehmen und in bestimmten Fällen sogar verschreibungspflichtige Arzneimittel auch ohne ärztliche Verordnung abgeben dürfen. Mit diesen Plänen für eine Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Ärzteschaft gegen sich aufgebracht, wie ein Schreiben an die Ministerin zeigt, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.
    Quelle: Deutsches Ärzteblatt

14. „Wir reden hier von blutigem Wasserstoff“
    Aktivistin Emma Lehbib kritisiert die Aneignung von Ressourcen der Westsahara mithilfe Marokkos – um den Norden klimaneutral zu machen. […]
    Die Wasserstoffprojekte sind nur durch die 50-jährige Besetzung der Westsahara möglich. Eine Besetzung, die mit einem Aggressionskrieg begann, mit Kriegsverbrechen einherging und bis heute von schweren Menschenrechtsverletzungen geprägt ist. Die Sahrauis erfahren systematische Gewalt, werden aus ihren Häusern vertrieben, die zerstört werden, um Raum für Windparks, Wasserstoffproduktion und touristische Infrastruktur zu erzwingen.
    Quelle: taz
15. Europa protestiert!
    In Frankreich, England, Deutschland, Serbien, der Türkei und anderen Ländern treiben sozialer und politischer Ärger, sowie die Angst vor Krieg, die Bewohner auf die Straßen. Es sind die Generationen der Jugend und der erfahrenen Älteren. Franzosen rufen lautstark „Allons enfants!“ (Auf geht’s Kinder!) In Deutschland können sich über 30 Protestbewegungen nicht zu einer gemeinsamen Kundgebung zusammenfinden. Immerhin, sie beklagen sich über ihre Regierungen.
    Quelle: pressenza
16. Alles kommt zurück
    Wer sich Zitate aus der Zeit des deutschen Faschismus zu Gemüte führt, kann beängstigende Parallelen zur aktuellen Kriegsrhetorik erkennen.
    Beschäftigt man sich ein wenig mit den historischen Ereignissen rund um den Beginn des Zweiten Weltkriegs, kommt man nicht umhin, Ähnlichkeiten zur heutigen Zeit festzustellen. Während die folgenden Zitate im Rückblick eindeutig als Propaganda erkannt werden, scheint das für die aktuelle Praxis nicht zu gelten. Das Wort „Kriegstüchtigkeit“ ist fast schon wieder im normalen Sprachgebrauch angekommen, löst bei manchen schon keine Gänsehaut mehr aus, und auch die Dämonisierung Russlands trägt teilweise entmenschlichende Züge.
    Quelle: Tom J. Wellbrock auf Manova