„Weil die Ukraine Europa ist“ – diese Aussage veröffentlichte Ursula von der Leyen über ihren Kanal auf der Plattform X. Zum 11. Mal besuchte die Präsidentin der Europäischen Kommission die Ukraine. Sie sagt bei ihrer Ankunft am Bahnhof, „das Blatt wendet sich“, und bezog sich dabei auf den Krieg und angebliche Erfolge der Ukraine. Von dem teils brutalen Vorgehen der Rekrutierungsbeamten auf offener Straße ist allerdings kein Wort zu hören. Wenn ein demokratisches Europa akzeptiert, dass Bürger, die keinen Kriegsdienst leisten wollen, mit Gewalt in Busse gezerrt werden, dann: Gute Nacht, Europa! Ein Artikel von Marcus Klöckner.
Wie immer, wenn Politiker Europas in die Ukraine reisen, ist die Kulisse aufpoliert. Adrett gekleidete Delegationsmitglieder, Blumen zur Begrüßung, herzhafte Umarmungen und ein breites Lachen in den Gesichtern der Versammelten am Bahnhof in Kiew. Von der Gewalt, die beim Einsatz von Rekrutierungsbeamten auf offener Straße ausgeübt wird, ist dabei freilich nichts zu sehen. Beschönigend sprach die Frankfurter Allgemeine Zeitung kürzlich von einem „robusten“ Vorgehen bei den Rekrutierungen.
Ein demokratisches Europa, das die Menschenrechte achtet, hat den Willen von Bürgern zu respektieren, die nicht mit der Waffe in einen Krieg geschickt werden wollen. Unter dem Einsatz von Gewalt Bürger an die Front zu schicken, ist unmenschlich. Ein Europa, das an dieser Stelle nicht laut seine Stimme erhebt, ist zu dem geworden, was es verurteilt.
Überhaupt: Der ganze Tweet von von der Leyen lässt tief blicken.
Geehrt, den Orden von Europa zu erhalten.
Der Geist der Ukraine ist einzigartig.
Und am besten beschrieben durch das Wort „Nezlamnist“.
Unzerbrechlich & unzerstörbar. Stoisch & unerschütterlich.
Es ist der Gründungsgeist Europas. Weil die Ukraine Europa ist.
Alleine der „Geist“, der in den Worten von der Leyens zum Ausdruck kommt, zeigt, was hier passiert. Wenn Politiker in Bezug auf ein Land, das im Krieg ist, von „unzerbrechlich“, „unzerstörbar“, „stoisch“ und „unerschütterlich“ sprechen, dann bewegt sich der Geist der Propaganda auf der Bühne.
Von der Leyen sagte zu Selenskyj:
„Sie bereiten sich auf Ihre Zukunft als Mitgliedstaat unserer Union vor.”
Und:
„Aber in Wahrheit formen Ihre Entscheidungen schon jetzt die Zukunft unseres gesamten Kontinents.”
Damit hat sie wohl recht …
Titelbild: Screenshot von der Leyen/X
