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Schlagwort Archiv: von der Leyen, Ursula

Norman Paech: Die Militarisierung der EU

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Erosion der Demokratie, Europäische Union
Norman Paech

Der Autor schreibt an die NachDenkSeiten: „Etwas abseits der gegenwärtigen Aufgeregtheiten biete ich den Nachdenkseiten einen Beitrag an, den ich in kürzerer Form auf einem Symposium in Erinnerung meines Kollegen Herbert Schui an der HWP in Hamburg im Dezember vergangenen Jahres über ‚Die Militarisierung der EU‘ gehalten habe. Das ist ein Thema, welches in der ganzen Diskussion um die EU in der vergangenen Zeit keine Rolle gespielt hat. Es gibt einige Spezialstudien von IMI und der Linksfraktion, doch ohne Resonanz. Auch jetzt stößt es zumeist auf Unkenntnis und ungläubiges Erstaunen.“ – Soweit der Autor Norman Paech. Hier ist sein empörender Text. Albrecht Müller.
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Leserbriefe zu verschiedenen Artikeln zum Fall Skripal und den Beziehungen mit Russland

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Innere Sicherheit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Leserbriefe

Die unten stehenden Artikel, und auch der diesjährige Aprilscherz, ließen wieder viele NachDenkSeiten-Leser zur Tastatur greifen und uns ihre Meinung mitteilen.

Einige davon werden nun hier wiedergegeben. Es gibt auch wieder viele weiterführende Links zu diesem bedrückenden Thema. Vielen Dank an alle, die uns geschrieben haben! Zusammengestellt von Moritz Müller.
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„Einem Politiker wie Spahn möchte ich am liebsten sagen: Sei doch einfach ruhig, wenn Du keine Ahnung von dem Thema hast.“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Interviews, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte

„Leid. Ich sehe viel Leid“, sagt der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert im Interview mit den NachDenkSeiten zum Thema Armut. Der Professor für Sozialmedizin, der seit vielen Jahren die Ärmsten in der Gesellschaft medizinisch versorgt, findet klare Worte zu dem Verhalten der Politik, wenn es um Armut im eigenen Land geht. Trabert sagt, so mancher Politiker, der sich berufen fühlt, etwas zum Thema Armut zu sagen, solle erst einmal selbst unter realen Bedingungen erfahren, was es heißt, arm zu sein. Ein Interview über den „Armutseisberg“ und die Realitätsferne der Politik. Das Interview führte Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Warum fordert eigentlich niemand Ursula von der Leyen zum Rücktritt auf?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufrüstung, einzelne Politiker
Jens Berger

Während die Personalien der SPD-Ministerkandidaten – vollkommen zu Recht – kritisch in der Öffentlichkeit debattiert werden, scheint sich um die CDU-Kandidaten das Mäntelchen des Schweigens gelegt zu haben. Dies ist vor allem in einem Fall unverständlich: Neue alte Bundesverteidigungsministerin soll einmal mehr Ursula von der Leyen werden, deren Leistungsnachweis für die letzte Legislaturperiode jedoch äußerst ungenügend ausfällt. Von der Leyen hat keines der seit langem existierenden Probleme der Bundeswehr gelöst. Unter ihrer Führung haben sich die Personal- und Ausrüstungsprobleme sogar abermals verschärft, wie aus dem jüngsten Jahresbericht des Wehrbeauftragten einmal mehr klar wird. Vielleicht sollte man es einmal nicht mit „mehr Geld“, sondern mit neuen Köpfen an der Bundeswehrspitze probieren. Ursula von der Leyens Rücktritt ist überfällig. Seltsamerweise fordert jedoch niemand ihren Kopf. Von Jens Berger.

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Tagesschau und ZDF als Propagandasender der Aufrüstung. Ihr Zustand bietet ein ebenso düsteres Bild wie die Bundeswehr.

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Hier sind die Aufmacher der Hauptsendungen um 20:00 Uhr bei der Tagesschau und um 19:00 Uhr beim ZDF vom gestrigen Abend:

Obwohl Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht hatte, dass jetzt die Mängel bei der Bundeswehr beklagt werden, um die Erhöhung des Rüstungsetats handgreiflich und angereichert mit vielen Fotos zu begründen und zu betreiben, geben sich Tagesschau und heute vom ZDF für dieses Spiel her. Albrecht Müller.
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Olaf Scholz – ein Bilderberger

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Erosion der Demokratie, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, soll bald Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien, findet in der Berichterstattung der Medien keine Wahrnehmung. Eingeladen zu der handverlesenen Zusammenkunft wurde der Politiker laut eigenen Aussagen von Vertretern der Wochenzeitung DIE ZEIT. Ein möglicher Vizekanzler, der an einer „vordemokratischen Veranstaltung“ teilgenommen hat? Die SPD scheint das nicht zu kümmern. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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Der gescheiterte Parteivorsitzende bestimmt seine/n Nachfolger/in. Eine wirklich tolle Regel.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, SPD
Albrecht Müller

Die Mitglieder und auch die Delegierten eines Parteitages sind de facto ausgeschaltet. Gabriel dachte sich Schulz aus, propagierte ihn und schon war er abgenickt. Schulz denkt sich Frau Nahles aus. Eigentlich ist der Vorsitz einer Partei ein anspruchsvolles Amt; und die Suche müsste mit dem Anspruch verbunden sein, dafür eine qualifizierte Person zu finden. Das ist wohl vergessen und das hat Folgen: Alles deutet darauf hin, dass die Personalie Nahles wie auch die Personalie Schulz für das Amt des Außenministers und die Personalie Scholz für den Vizekanzler und Finanzminister jeweils nicht das Ende mit Schrecken, sondern der Schrecken ohne Ende sein wird. Albrecht Müller.

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