Auf dem Buchdeckel ist zur Hälfte das Gesicht des Autors zu sehen: modischer Kurzhaarschnitt, gepflegter Vollbart, klarer, scharfer Blick. Das Buch heißt „Geld, Macht, Verbrechen“. Es könnte vom ersten Eindruck her der neueste Thriller eines Krimiautors sein oder das Enthüllungsbuch eines Steuerfahnders. Aber nein, es ist das Erstlingswerk des früheren Linken-Politikers und heutigen BSW-Vorsitzenden Fabio de Masi, das jetzt im Rowohlt Verlag erschienen ist. Der Vergleich mit einem Kriminalroman ist dennoch angebracht. Denn de Masi erzählt von den großen Finanzskandalen der vergangenen Jahre, die er aus nächster Nähe miterlebt hat, von Wirtschaftskriminellen, von Organisierter Kriminalität und von Geheimagenten und Geopolitik – und ein bisschen auch von sich selbst. Von Thomas Trares.
De Masi ist als Sohn eines italienischen Vaters und einer deutschen Mutter in Südhessen geboren und aufgewachsen, sein erstes Lebensjahr verbrachte er auf Schloss Wolfsgarten bei Langen, dann zog er nach Darmstadt „in ein Viertel grauer Häuserblocks nahe einer US-Militärkaserne“. (S. 11) Sein „Tor zur Welt“ sollte jedoch die Hansestadt Hamburg werden. Er studierte dort Volkswirtschaft und brach schließlich mit einem Stipendium in der Tasche zu einem Auslandsjahr nach Südafrika auf. Die Ungleichheit, die er dort erlebte, hat ihn nachhaltig geprägt. „Der Preis der extremen Ungleichheit ist die Verrohung und Vernichtung der Menschlichkeit“, schreibt er. (S. 21) Als Abgeordneter der Linkspartei hatte de Masi dann vor allem mit der Aufklärung von Finanzskandalen zu tun, insbesondere von Cum-Ex und Wirecard. Nicht ohne Grund bezeichnet de Masi sich in seinem Buch auch als „Finanzdetektiv“.
Die „Luxemburg Leaks“ und Jean-Claude Juncker
Im Mai 2014 zog de Masi erstmals ins Europäische Parlament ein, kurz danach erschütterten die „Luxemburg Leaks“ Brüssel. Es kam heraus, dass die Steuerbehörden des Großherzogtums internationalen Großkonzernen dabei halfen, Milliarden am Fiskus anderer EU-Länder vorbeizuschleusen. Jean-Claude Juncker, der damals gerade sein Amt als EU-Kommissionspräsident antrat und davor Ministerpräsident und Finanzminister von Luxemburg war, muss bereits in den 1990er-Jahren von der fragwürdigen Steuerpraxis gewusst haben. Vor dem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments behauptete er jedoch das Gegenteil. Es war vor allem der Hartnäckigkeit de Masis zu verdanken, dass Juncker doch noch „der Lüge“ überführt wurde.
Für de Masi waren die „Luxemburg Leaks“ zugleich auch der Startschuss in seine Karriere als „Finanzdetektiv“. Er schreibt: „Ohne Jean-Claude Juncker wäre ich wahrscheinlich nie der ´Finanzdetektiv´ geworden, zu dem mich später auch die Medien machten. Und vielleicht wäre ich auch nie auf den Wirecard-Skandal gestoßen. Denn meine Rolle bei der Aufklärung von Finanzskandalen hatte auch etwas mit dem Vertrauen zu tun, das Hinweisgeber in mich setzten, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlten.“ (S. 60) Und noch eins hatte ihm die Angelegenheit gezeigt. Juncker berief sich zu seiner Verteidigung gern auf Erinnerungslücken. Sie sollten später auch in anderen Skandalen eine beliebte Ausrede von Politikern werden, denn in Vernehmungen sind sie damit auf der sicheren Seite. Man hat formal nicht gelogen, nichts beschönigt oder weggelassen.
Die „Panama Papers“ und ein Telefonstreich
De Masi fiel die Rolle als „Finanzdetektiv“ aber nicht nur zu, weil er zufällig gerade an Ort und Stelle war. Er griff auch aktiv danach. Dies zeigt unter anderem sein Vorgehen bei den „Panama Papers“, der nächste große Skandal, der sich in de Masis Brüsseler Zeit ereignete. Die „Panama Papers“ waren bei ihrer Veröffentlichung 2016 das größte Datenleck in der Geschichte von Steueroasen. Sie umfassten über 11,5 Millionen Dokumente der Kanzlei Mossack Fonseca. Die Veröffentlichungen zeigten, wie die Kanzlei mit Banken und Vermögensverwaltern weltweit kooperierte, um prominenten Kunden Briefkastenfirmen und anonyme Bankkonten zu verkaufen.
Inspiriert von einem Treffen mit dem Schweizer Whistleblower Rudi Elmer schlüpfte de Masi dann selbst in die Rolle eines Superreichen und rief in einer Art Telefonstreich höchstpersönlich bei Mossack Fonseca in Panama an. Er gab vor, sein Geld vor dem deutschen Fiskus in Sicherheit bringen zu wollen. De Masi schreibt: „Der Telefonstreich sollte mir Auftritte in der heuteshow und in Talkshows bescheren. Dort sollte ich als Linker erklären, wie man eine Briefkastenfirma gründet. Und so albern die Geschichte auch zunächst wirken mag, tatsächlich wurde ich durch sie nun auch ein beliebter Ansprechpartner für Geldwäsche-Experten. Davon profitierte meine fachliche Arbeit im Parlament erheblich.“ (S. 88)
Cum-Ex und Olaf Scholz
Im Jahr 2017 wechselte de Masi dann von Brüssel nach Berlin. Dort sollten ihm die „Erinnerungslücken“ erneut begegnen. Es waren dieses Mal aber nicht jene von Jean-Claude Juncker, sondern die von Olaf Scholz. Die Cum-Ex-Affäre begann gerade an Fahrt aufzunehmen. De Masi schreibt: „Im Deutschen Bundestag sollte ich der lästige Schatten des damaligen Finanzministers und späteren Bundeskanzlers Olaf Scholz werden. Ich brockte ihm im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages die mittlerweile legendäre ´Erinnerungslücke´ in der sogenannten ´Warburg-Affäre´ ein, über die sich später ganz Deutschland lustig machte. Weniger lustig: Es ging dabei um sogenannte Cum-Ex-Aktiengeschäfte und somit um schwerste Organisierte Kriminalität.“ (S. 110)
Das Buch gewährt auch immer wieder seltene und detaillierte Einblicke in die Mechanismen der Macht, die dem Leser im Normalfall verborgen bleiben. Über die Befragung von Olaf Scholz im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags schreibt de Masi etwa: „Scholz hörte immer sehr aufmerksam zu. Wenn er eine heikle Frage von mir nicht beantworten wollte, beantwortete er gerne die Fragen meiner Kollegin Lisa Paus, der späteren Familienministerin, mit meiner zusammen und ging auf eine nebensächlichere Frage ein, um heiße Eisen zu vermeiden. Nach den Antworten von Scholz oder seinen Beamten beendete dann zumeist die FDP-Ausschussvorsitzende die Aussprache, und man konnte zuweilen nur noch durch lautes Hereinrufen die Beantwortung einer offenen Frage anmahnen.“ (S. 145f)
Wirecard ein Geheimdienstskandal?
Einer breiteren Öffentlichkeit wurde de Masi vor allem im Rahmen des Wirecard-Skandals bekannt. Als Obmann für die Partei die Linke im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags war er seinerzeit bei den Medien ein gefragter Gesprächspartner. Wirecard, ein Zahlungsabwickler aus Aschheim bei München, stand im Zentrum des größten Bilanz- und Börsenskandals der deutschen Nachkriegsgeschichte: Zusammenbruch eines Dax-Konzerns, der Vorstandsvorsitzende im Gefängnis, ein Vorstand auf der Flucht und in der Bilanz ein Loch von 1,9 Milliarden Euro. „Zum Wirecard-Skandal habe ich eine sehr enge persönliche Beziehung: Denn ich war der erste deutsche Politiker, der vor Wirecard warnte“, schreibt de Masi. (S. 185)
Das Besondere am Fall Wirecard ist jedoch – es handelt sich hier nicht nur um das Versagen der üblichen Verdächtigen, sprich der Aufsichtsbehörden, der Wirtschaftsprüfer, der Medien und der Politik. De Masi ist vielmehr überzeugt, dass es sich bei Wirecard auch um einen handfesten Geheimdienstskandal handelt. Seine These: „Wirecard war für Sicherheitsbehörden ein trojanisches Pferd Made in Germany, um in die Zahlungsinfrastruktur rivalisierender Mächte zu gelangen“ (S. 259) Diese These lässt sich insbesondere an dem flüchtigen Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek festmachen, der intensive Beziehungen zu Geheimagenten und Militärs unterhielt. „Ich bin überzeugt: Jan Marsalek war ein janusköpfiger Informationshändler, der mit Geheimdiensten in Ost wie West dealte und sich zwischen kriminellen Geschäften, Cyberhacking und Weltpolitik bewegte“, schreibt de Masi. (S. 287)
Gemischtes Fazit
Die Bilanz des Wirecard-Untersuchungsausschusses fällt seiner Ansicht nach gemischt aus. Einerseits habe der Ausschuss Verbesserungen der Finanzaufsicht angestoßen, Behördenchefs mussten ihren Hut nehmen. Nur im Privatsektor, etwa bei den Wirtschaftsprüfern von EY, habe es kaum Konsequenzen gegeben. Auch die nachrichtendienstliche Dimension des Wirecard-Skandals blieb de Masi zufolge völlig unterbeleuchtet: „Eigentlich hätte der Bundestag daher nach der Bundestagswahl 2021 einen neuen Ausschuss einsetzen müssen, der die Rolle der deutschen Nachrichtendienste in den Blick nimmt. Doch mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler und meinem Abschied aus dem Bundestag erlahmte jedes Aufklärungsinteresse.“ (S. 293)
Sich selbst sieht de Masi heute übrigens nicht mehr als „Finanzdetektiv“. Als Vorsitzender des BSW sei er nun viel stärker als Generalist gefragt. Und weiter schreibt er: „Dass ich Parteivorsitzender des BSW werden würde, habe ich nicht angestrebt. Aber ich möchte meinen Beitrag leisten, dass eine ´vernünftige Linke´, die sich für Frieden, Diplomatie und Abrüstung, wirtschaftliche Vernunft und sozialen Zusammenhalt, eine gesteuerte Migrationspolitik, die Integration ermöglicht, sowie Meinungsfreiheit und Demokratie engagiert, in Deutschland verankert wird.“ (S. 312)
