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Schlagwort Archiv: Geheimdienste

Leserbriefe zu den Vorgängen um Hans-Georg Maaßen.

Veröffentlicht in: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Leserbriefe, Staatsorgane

In den Beiträgen „Maaßen gehört nicht in den einstweiligen Ruhestand, ein Disziplinarverfahren ist fällig“, „Mit dem Kopf durch die Wand“ und „Hans-Georg Maaßen und die „linksradikalen Kräfte in der SPD“. Wenn der Wahnsinn einen Lauf hat.“ haben sich die NachDenkSeiten mit der Farce um den (Ex-)Chef des Verfassungsschutzes befasst. Es gab daraufhin eine Vielzahl von Zuschriften, die wir hier zum Teil veröffentlichen. Wir tun dies nicht, weil wir die Meinung aller Leser teilen, sondern um zu zeigen, wie weit das Spektrum bei diesem Thema reicht. Die Frage, was eine Hetzjagd genau ist, und ob es diese gab, lässt sich im Fall Chemnitz wohl nicht mehr genau beantworten – es ist aber kaum zu leugnen, dass es dort zu ausländerfeindlichen Ereignissen gekommen ist. Dies als oberster Verfassungsschützer einfach so „abzubürsten“, ist sicher nicht klug, auch wenn man Maaßens Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sehen sollte. Zusammengestellt von Redaktion.
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Geheimdienst-Debatte mit TV-Journalist und Autor Patrik Baab beim neuen NDS-Gesprächskreis Südholstein

Veröffentlicht in: Überwachung, Staatsorgane, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

Schon öfter haben wir davon berichtet, welch wertvolle (Aufklärungs-)Arbeit die Gesprächskreise der Nachdenkseiten leisten. Heute möchten wir von einem neu gegründeten Gesprächskreis berichten, der mit der Einladung an einen interessanten Gesprächspartner beginnt: Südholstein. Anette Sorg.
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Hans-Georg Maaßen und die „linksradikalen Kräfte in der SPD“. Wenn der Wahnsinn einen Lauf hat.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Rechte Gefahr, Staatsorgane, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Der ehemalige Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes (mit dem Fake-Namen „Verfassungsschutz“), Hans-Georg Maaßen, hat vor Kameraden befreundeter Geheimdienste am 18. Oktober 2018 in Warschau eine Rede gehalten.

Nun ist sie auch der Öffentlichkeit bekanntgemacht worden. Man ist parteiübergreifend empört – bis auf die AfD, die ihn ins Herz geschlossen hat. Nicht aus Dummheit, sondern aus Dankbarkeit und innerer Verbundenheit. Von Wolf Wetzel.

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Maaßen gehört nicht in den einstweiligen Ruhestand, ein Disziplinarverfahren ist fällig

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Staatsorgane

Maaßen hat im Kreis von Geheimdienst-Kollegen in einem anderen Land die eigene Regierung angegriffen. Nicht nur das. Seine Behauptung, “linksradikale Kräfte” in der SPD hätten ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition benutzt, zeugt davon, dass dieser Mann keine Ahnung von den inneren Verhältnissen des Landes hat, dessen Verfassung er schützen soll, oder extrem einseitig positioniert ist. Es gibt keine “linksradikalen Kräfte” in der SPD. Das müsste er wissen. Offenbar steht er so weit am rechten Rand des Geschehens, dass er blind geworden ist für die politischen Verhältnisse im Land. Oder er wollte mit seiner Rede in Warschau die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand provozieren. Beides geht nicht und verlangt disziplinarische Maßnahmen statt der besoldeten Verabschiedung. Albrecht Müller.

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„Niemand wird als Terrorist geboren“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Interviews, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Der so genannte „Kampf gegen den Terror“ ist mit schwersten Rechtsverstößen verbunden und offenbart zweierlei Maß, mit denen auch demokratische Staaten messen. Josef Alkatout, promovierter Rechtsanwalt und Dozent für internationales Strafrecht an verschiedenen Universitäten, hat sich intensiv mit den Auswirkungen einer Politik auseinandergesetzt, die sich beim Vorgehen gegen echte oder vermeintliche Terroristen über das Recht hinwegsetzt. Im Interview mit den NachDenkSeiten führt der in Genf lebende Autor unter anderem aus, wie der ehemalige Außenminister Großbritanniens, Jack Straw, von einem Sonderberichterstatter der UN der Lüge überführt wurde. Ein Interview über Geheimgefängnisse, die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und das Verhalten der Medien im „Anti-Terror-Kampf.“ Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Innere Sicherheit, Strategien der Meinungsmache

Maaßen musste weg, das war klar. Nun ist er weg und die Empörungsrituale laufen auf Hochtouren. Denn der Chef des Inlandsgeheimdienstes muss künftig nicht etwa den Hof des Kanzleramts kehren, sondern wurde sogar um zwei Besoldungsstufen nach oben zum Staatssekretär in Seehofers Superministerium befördert. Laut „Regieanweisung“ müssen nun alle so tun, als seien sie fürchterlich überrascht. Dabei kursierte genau dieser Vorschlag bereits seit Tagen im Regierungsviertel und wurde sogar vor dem Krisentreffen von der BILD als goldene Lösung aus dem Hut gezaubert. Die Speerspitze der Empörten bilden dabei Mitglieder aus dem SPD-Vorstand. Dabei ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Parteichefin Nahles den offen debattierten Lösungsvorschlag nicht zuvor mit ihrem Vorstand debattiert hat. Von Jens Berger.

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Die „New York Times“ als Jago – Wie man durch das Säen von Misstrauen Friedensbemühungen untergräbt

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Länderberichte, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Als „Teil des stillen Widerstands innerhalb der Trump-Regierung“ hat sich ein anonymer Autor in der US-Tageszeitung „New York Times“ bezeichnet. Der Kommentar sei ein Meisterwerk betrügerischer Irreführung, sagt die US-Journalistin Diana Johnstone, die diesen Artikel analysiert hat, der beispielhaft ist für eine auf namenlosen Quellen beruhende Kampagne. Johnstones Text wurde übersetzt von Gabriele Herb, er ist bei Paul Craig Roberts erschienen. Von Diana Johnstone.

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