Leserbriefe zu „CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens“

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Dieser Beitrag weckte die unterschiedlichsten Leserreaktionen, von denen wir einige nachfolgend veröffentlichen. Es ist interessant, wie extrem die Meinungen auseinanderklaffen, wenn es um die mögliche/wahrscheinliche Beeinflussung des Klimas durch den sogenannten Homo Sapiens geht. Natürlich wissen wir nicht mit letzter Gewissheit, was genau geschieht, aber wollen wir es auf ein solch riesiges Experiment ankommen lassen und weitermachen wie gehabt oder doch lieber Vorsicht walten lassen? Außerdem kann man es doch wohl vor den nachfolgenden Generationen nicht rechtfertigen, wenn wir noch die allerletzte Ressource aus diesem Planeten herauspressen würden. Zusammengestellt von Moritz Müller.

1. Leserbrief

nachdenkseiten.de/?p=54290
 
Lieber Jens Berger,

danke für Ihren Artikel “CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens”.
 
Was “Lenkungswirkung” und “Alternativen” angeht, stimme ich Ihnen ganz und gar zu.
 
Ein Veto möchte ich bitte in diesem Punkt einlegen:
“Dafür müsste in den öffentlichen Nahverkehr investiert werden, um eine bessere Netzabdeckung bei besseren Taktzeiten und niedrigeren Preisen zu ermöglichen. Das kostet Geld. Um dies zu finanzieren und gleich auch noch eine Lenkungswirkung aufzubauen, könnten daher durchaus die Verbrauchssteuern für fossile Brennstoffe angehoben werden.
 
Menschen, die für soziale Gerechtigkeit eintreten, sollten m. E. die CO2-Steuer-Debatte nutzen, um gerade bei den jungen Menschen (FFF) das Augenmerk auf das vernachlässigte Thema (genauer tabuisierte, ausgesparte Thema) soziale Gerechtigkeit zu lenken.

Der bedauerliche Erkenntniswert wird zwar nach dem 20. September leider darin bestehen, dass Ideologisches (Neoliberalismus) der Politik (bis auf das wackere Fähnlein der Aufrechten um Sahra Wagenknecht) wichtiger sein wird als eine ernstgemeinte nachhaltige Klimapolitik.

Die öffentliche Infrastruktur sollte m. E. (nach all den Jahren des Abbaus und Verwahrlosung selbiger) durch eine Umverteilung von oben nach unten finanziert werden, sprich durch eine Vermögenssteuer.

Damit wäre aber noch nicht viel für die soziale Gerechtigkeit einer CO2-Verbrauchssteuer gewonnen, sondern nur die Voraussetzungen für eine etwaige Lenkungswirkung geschaffen.

Die Klimakrise sollte ein Anlass sein nach Jahren der Umverteilung von unten nach oben, die überfällige Umverteilung von oben nach unten einzuleiten und damit eine gesellschaftliche Wende einzuleiten.

Eine sozial gerechte Verbrauchssteuer geht m. E. nur mittels einer steuerfreien Kopfpauschale ohne Anrechnung auf Transfereinkommen. Sprich, die Einnahmen durch eine CO2-Steuer dürfen nicht beim Staat verbleiben, sondern müssten an die Bevölkerung pro Kopf zurückgezahlt werden – also erhielte jeder den gleichen Betrag ausgezahlt, sowohl der Einkommensmillionär als auch der ALGII-Empfänger.

Natürlich ist so was zu denken gerade in Deutschland kaum möglich, dafür sorgen allein schon die erfolgreich etablierten Denkverbote und die mediale und politische Macht des herrschenden Milieus. Dennoch sollte man dies öffentlich fordern und die Politik zumindest in die Verlegenheit bringen, ihre Ablehnung zu begründen.

Ein grundsätzlicher Aspekt der Lenkung mittels einer CO2-Verbrauchssteuer sollte jedoch wenigstens ansatzweise reflektiert werden: Politik wird hier reduziert auf Lenkung durch Preismechanismen, der Markt soll es wiedermal regeln. Es soll also ein systemimmanentes Konzept, mit dem man die Folgen (von grenzenlosem Wachstum, unreguliertem Ressourcenverbrauch, Konsumismus, etc.) des Systems zügeln will, zur Anwendung kommen. Politik, Gestaltung von Gesellschaft, etc. kann heutzutage offensichtlich nicht mehr anders gedacht werden.
  
Wie, lieber Jens Berger, sehen Sie das?
 
Viele Grüße
Stefan Eichardt


2. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger!

Am Ende ihres Artikels stellen Sie die Frage, ob die Politik den Klimaschutz nicht vielleicht gar absichtlich durch derartig schlechte Gesetze sabotiert. Die Antwort ist Nein! Die Politik sabotiert hier nichts, sondern sie folgt nur dem von den Eliten zu ihrem eigenen Nutzen durchgesetzten Glaubensgrundsatz, dass der Markt alles über den Preis regelt. Beispiele, wie gegen die Klimaerwärmung ohne Bepreisung des CO2 angegangen werden könnte, wären z.B.:

  1. Tempo 30 in Städten, 80 auf Landstraßen, 100 auf Autobahnen (statt die Autobahnen über einen hohen Benzinpreis vom „Pack“ zu räumen, damit die Reichen auch mal ihre 1000 Newtonmeterkarren ausfahren können)
  2. Anwendung des Tierschutzgesetzes in der Landwirtschaft durch häufige Kontrollen und konsequente Verfolgung der Verstöße (das willkürliche Töten einer Taube kann schon mal 1200 Euro kosten, der millionenfache viehische Umgang mit dem Vieh wird dagegen eher von der heiteren Seite gesehen)
  3. Regelung und entsprechende Kontrollen und Strafen zum Schutz des Trinkwassers vor Einbringungen durch die Landwirtschaft (schauen Sie sich nur an, was für ein berechtigter Zerban veranstaltet wird, wenn ihr Wagen nach einem Unfall Öl verloren hat und wie locker vom Hocker mit der Gülle umgegangen wird)
  4. Kontrolle und harte Bestrafung des Unternehmers (nicht des Subunternehmers) bei Verstößen gegen die Lenkzeiten etc., damit für Transport ein fairer Preis gezahlt werden muss (ich habe 1972 in den Ferien in einer Versandabteilung gearbeitet, der Preis eines 40 Tonners Duisburg – München betrug (umgerechnet) 800 Euro bei Benzinpreisen von 20 Cent/Liter Diesel und Löhnen von 400 Euro pro Monat, ich habe mir sagen lassen, das die Frachtpreise heutzutage nicht viel anders sind)

Stattdessen wird durch den Mystizismus, dass der Markt alles über den Preis regelt, folgendes erreicht:

  1. Nicht nur das Kapital, sondern auch die Natur und das Leben werden zur Gewinnsteigerung verbraucht. Natur (z.B.): es werden Urwälder abgeholzt, damit Palmölplantagen angelegt werden können, damit Biosprit erzeugt werden kann. Leben (z.B.): es werden Menschen umgebracht, um diesen Organe zu entnehmen, um diese an Spender verkaufen zu können.
  2. Den Preisfetischismus kann man auch daran sehen, dass die Duldung von epischem Betrug über den korrekten Preis erkauft wird:
    1. Millionenfacher Betrug bei Autoabgasen ohne Konsequenzen
    2. Entsorgung von hessischen Steuerfahndern, die ihre Nase ein wenig zu tief in die Commerzbank reingesteckt haben (oder auch der Bochumer Staatsanwältin)
    3. Nichtverfolgung von CUM-EX / CUM-CUM
    4. Nichtverfolgung und Nichtbeendigung des Mehrwertsteuerkarrusells

Mit freundlichen Grüßen
Michael Verner


3. Leserbrief

Hallo zusammen,

Zum Thema Klima und Soziales haben sie in ihren Artikeln(so auch heute wieder) so ziemlich alles Relevante erwähnt. Ein Gedanke jedoch ist weder bei ihnen und dann erst recht nicht woanders thematisiert worden.

Es wird immer vom Verursacherprinzip gesprochen und auch entsprechende Statistiken vorgelegt (gerne auch um den Entwicklungsländern und Schwellenländern den schwarzen Peter zuzuschieben-den Chinesen und Russen ohnehin). Es wird jedoch stets vernachlässigt wer die größten Profiteure des Klimawandels sind. Hierzu muss man allerdings eine historische Perspektive einnehmen:

CO2 wird von den westlichen Industrienationen seit der industriellen Revolution in die Atmosphäre geblasen und sammelt sich seitdem dort an. Somit ist klar,dass die westlichen Industrienationen die großen Profiteure der Verschmutzung sind und dementsprechend die Hauptlast tragen müssten. Nun sind Hartz 4 Empfänger und Empfänger von Niedriglöhnen garantiert keine Profiteure des Klimawandels.

Diese befinden sich unter den Dynastien (Krupp/Thyssen /BMW/usw .)die im Zuge der Industrialisierung nicht nur durch Ausbeutung der Arbeitskraft sondern auch durch Verschmutzung der Umwelt enorme Gewinne einheimsen konnten. Dementsprechend sollten Erben und Rechtsnachfolger der deutschen (allgemein westlichen) Industrie zur Kasse gebeten werden um den notwendigen Umbau der Gesellschaft zu finanzieren.

Diese Verknüpfung von Klimaschutz und Erschaftssteuer scheint mir recht interessant und ich habe auch noch nicht von so etwas gehört.

Ich hoffe ich habe mich verständlich ausgedrückt und würde mich für ihre Meinung zu diesem Thema interessieren!

Beste Grüße
Patrizio Di Franco 


4. Leserbrief

Hallo Herr Berger,

nach allem, was uns die Wissenschaft sagt, darf der weltweite Pro-Kopf-Ausstoß von CO2 nicht über 1 (!) to im Jahr liegen. Selbst wenn man vom – ebenfalls physikalisch begrenzten – Verbrauch anderer Rohstoffe einmal völlig absieht, sind sämtliche sog. „Lenkungsmaßnahmen“ absolut untauglich, sich diesem Ziel auch nur anzunähern.

Hierzu müsste der gesamte „westliche Lebensstil“ grundlegend geändert werden.

Vorausgesetzt natürlich immer, man denkt nicht in den Kategorien der Dominanz der Industriestaaten; unter dem Motto: “wenn ich 20 to verbrauche und dafür 40 Afrikaner nur 0,5 – dann passt es ja wieder.“

Erreichbar ist das m.E. nur über „Verbrauchskonten“, die von jedem einzuhalten sind und für die es auch keinen „Ablass“ in Form von höheren Preisen für irgendwas gibt. So dass auch dem Superreichen sein Geld nicht hilft: auch er darf nur 1 to pro Jahr verbrauchen.

Da das aber nie im Leben politisch durchsetzbar sein wird, habe ich die Sache für mich aufgegeben: Die Erde wird das “Problem Mensch“ in absehbarer Zeit los sein. Und sollten irgendwann Außerirdische unser Dasein erforschen, werden sie die Köpfe ähnlich verständnislos schütteln, wie heutige Forscher, beim Erforschen des Verschwindens der Polynesier von den Osterinseln.

Mit Grüßen aus Taufkirchen

Martin Sutor


5. Leserbrief

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit mehreren Jahren ist die sogenannte Klimaschutz-Debatte allgegenwärtig. Verstärkt wurde die Diskussion durch den Abgasskandal der Autoindustrie und die Verteufelung der Alles-Esser. Erst dann kam Greta Thunberg in die Öffentlichkeit.

Um über das Klima zu diskutieren,  habe ich nur einmal einen sinnvollen ersten Ansatz gehört:

*In welche Richtung wollen wir uns zukünftig bewegen, eine weitere technische Entwicklung vorantreiben oder zurück zu den Jägern und Sammlern?

Wenn wir uns als Menschheit weiterentwickeln wollen, werden wir immer Ressourcen benötigen, die mit Umwelt-/Klimaschädigungen einhergehen.

Davor können wir nicht die Augen verschließen. Es gibt z. B. keine Energiegewinnung, bei der keine Nachteile vorhanden sind, außer es wird nur Deutschland betrachtet und was im Rest der Welt passiert ist egal, weil die Rohstoffe importiert werden.

Diese Scheinheiligkeit der öffentlichen medialen Betrachtungsweise hat in der politisch missbrauchten Greta Thunberg einen Höhepunkt erreicht.

Das Kinder und Jugendliche in Deutschland politisch missbraucht werden geschieht auch nicht zum ersten mal.

Nochmal zurück zur Energiegewinnung, z. B. Windenergie:

Auch über solche und weitere Auswirkungen muss diskutiert werden. Leider findet dies in den öffentlichen Medien (Zeitung/Fernsehen) fast nicht statt.

Nicht Klima- aber Artenschutz:

Auch die ungezügelte Population von Waschbären vernichtet viele Lebewesen in Deutschland/Europa.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kunze
Frohburg


6. Leserbrief

Lieber Jens Berger,

natürlich hat eine Erhöhung der Preise von Primärenergie eine Lenkungswirkung!

Für den Pendler in Ihrem Beispiel muss übrigens die Preiserhöhung von Kraftstoff etwa 1 Euro pro Liter entsprechen, damit bei einer Entfernung zum Arbeitsplatz von 50 Kilometern (was viel ist, nur um an der Stadt-Miete zu sparen) eine monatliche Kostensteigerung von 100 Euro herauskommt. Ich habe das überschlägig so gerechnet:

Verbrauch eine Kleinwagens: 5l / 100 km -> mit 100 l fährt das Auto 2000 km. Nehmen wir an 20 Arbeitstage pro Monat -> 100 km pro Arbeitstag.

Nur, weil es keine vor der Haustür Busverbindung gibt, heißt es nicht, dass es keine Alternative gäbe: Umziehen oder den Arbeitsplatz wechseln oder mit dem Rad zur Bahn fahren sind nur ein paar Möglichkeiten…

Außerdem sollte es nicht um Einzelfälle gehen, sondern um die Gesamtheit und vor allem um Leute, die sich noch nicht auf Wohnort und Arbeitsplatz festgelegt haben! Kostet das Pendeln 100 Euro mehr im Monat, wird eine kleinere, teurere arbeitsplatznahe Wohnung entsprechend attraktiver.

Vielleicht ist die Arbeit die Fahrt auch einfach überhaupt nicht mehr wert, wenn der Pendel-Aufwand nicht mehr wie jetzt subventioniert wird (Öl fast zum Förderpreis, Entfernungspauschale, Dienstwagen, Ölkriege…)?

Mit freundlichen Grüßen,
Vlado Plaga


7. Leserbrief

“Ökonomisch betrachtet[*] könnte dies übrigens sogar zu höheren CO2-Emissionen führen. Eine solche Steuerpolitik ist nicht nur kontraproduktiv, sondern auch im höchsten Maße zynisch.” (Jens Berger)

Sehr geehrter Herr Berger,

Liebe NDS-Redaktion,

da in der Politik Dinge zumeist nicht zufällig geschehen, könnte ich mir die Einführung einer CO2-Bepreisung ohne Lenkungsabsicht als durchaus absichtlich vorstellen. Beim Klimaschutz lassen sich Verantwortlichkeiten prima verschleiern, bzw. die Ursachen des Klimawandels immer auf das Individuum zurückführen. Findet mit einer eingeführten CO2-Steuer keine “ausreichende” CO2-Reduktion statt, muss die Dosis erhöht werden. Kommt einem sicherlich bekannt vor. Es geht ja nicht nur um eine Alternative zum Auto beim Arbeitsweg, der öffentliche Verkehr müsste so ausgebaut werden, dass sehr viele Menschen nur noch wenig Autofahren müssen, oder gänzlich auf´s Auto verzichten können. Politik gegen die Autoindustrie in Deutschland – da wär ich gespannt. (Ich bin Jahrgang 1960, in meiner Kinder- und Jugendzeit gab es im Umkreis von 500 Metern um unsere Wohnung fünf Tante-Emma-Läden, zwei Bäckereien, zwei Metzgereien, zwei Getränke-Abholmärkte, fünf Kioske, selbst ein Friseur und ein großes öffentliches Schwimmbad waren fußläufig zu erreichen. Auch konnte ich zu Fuß zur Schule gehen). Den Klimawandel will ich gar nicht in Zweifel ziehen, doch höchst suspekt ist mir der Weltklimarat (eigentlich eine Anmaßung). Wenn der Borkenkäfer momentan aufgrund der Dürre gute Lebensbedingungen vorfindet und sich explosionsartig vermehrt, dann gilt er als Schädling (aus der Sicht des Menschen, der Borkenkäfer sieht das sicherlich anders). So wirkt jedes Lebewesen auf seine Umwelt ein, und Umweltveränderungen wirken auf die Lebewesen zurück. Dem Weltklimarat ist entgangen, dass sich die Weltbevölkerung seit den 1950er Jahren verdreifacht hat. Jede Bevölkerungszunahme steigert den Primärenergiebedarf und somit auch den CO2-Ausstoß. Wird die Bevölkerungszunahme irgendwo thematisiert? Ebenso ist den Friedensnobelpreisträgern IPCC und Al Gore entgangen, dass einer der größten Umweltverschutzer und CO2-Emittenten das Militär ist. Empfiehlt der IPCC oder Al Gore eine Rüstungsbegrenzung? Ich habe nichts dergleichen vernommen. Der IPCC ist in meinen Augen eine dem IWF oder wie der der “Troika” in Griechenland ähnliche “Experten-Institution”, die eine den westlichen Regierungen genehme Auftragswissenschaft betreibt. Die “Weltklimaschützer” aus Politik und Wissenschaft suchen im Prozess der gesellschaftlichen Vorgänge nach Mängeln, die durch Korrekturen behoben werden sollen, damit eine “vollkommene” Gesellschaft entsteht. Das ist seinem Wesen nach utopisch, besser gesagt, dystopisch. Sowohl der Apostel Paulus als Karl Marx haben den “neuen Menschen” gefordert – doch der wird nicht kommen. Nicht als verantwortungsbewusster Kosmopolit hat der Mensch die Welt betreten, sondern als biederer Hinterwäldler. Er hat Sorge ums tägliche Brot für sich und die Seinen, weniger um das, was in hundert Jahren ist. Den Politikern kommt es bei der ständig vor sich her getragenenen Monstranz der Umweltmoral eher auf den Anschein der Tugend an, diese selbst ist hinderlich.

VG Michael Wrazidlo


8. Leserbrief

Hallo,

ich frage mich seit Jahren schon, ob niemand in Physik / Chemie aufgepasst hat. Was ist denn das Böhse an CO2 ??? Sollte da nicht Mineralwasser verboten werden, oder Gewächshäuser nicht mehr begast werden ? Dieser Irrglaube, das CO2 ein Treibhausgas ist, wird so in den Köpfen der Leuten gehämmert, das es allmählich weh tut . Wir brauchen mehr CO2, um unsere Menschheit zu ernähren ! Wenn man sich die Erdkern/ bzw Eiskernbohrungen anschaut, war der Co2 Anteil in der Luft zu Dinosaurierer Zeiten 12 mal höher. Deswegen wuchsen Pflanzen + Tiere immens.?? Wir sollten uns Sorgen machen um die Umwelt, der Abholzung der Tropenwälder, der Ausrottung vieler Tierarten.?? CO2 ist ein Geldmodell, mehr nicht. Kann man durch Ankauf/Verkauf trefflich Geld verdienen . Und nun eine Steuer auf CO2 ? Cui bono ??? Ich zweifle immer mehr an dem Verstand unserer Politiker. Die hängen doch schon am Trog und haben ausgesorgt. Wer hat denn da die Fäden in der Hand ?

MFG, Roger Fredrich


9. Leserbrief

Hallo Herr Berger,

ich finde den Tenor Ihres Artikels ziemlich unglücklich und will das im Folgenden gerne erklären.

Gleich zum Einstieg schreiben Sie, dass es weitgehend unstrittig ist, dass Deutschland seinen CO2-Ausstoß aus Gründen des Klimaschutzes reduzieren muss. Ich bewege mich viel in den freien Medien und seit einiger Zeit auch in den angeschlossenen Foren. Von dort muss ich leider berichten, dass eine deutliche Mehrheit der Foristen nicht an den Klimawandel oder zumindest nicht an den menschengemachten bzw. CO2-induzierten Klimawandel glaubt. Wann immer ich mit diesen Foristen in einen Dialog gehe, stelle ich fest, dass sie sich in einem geschlossenen Weltbild verfangen haben. Ich interpretiere es so, dass diese Menschen ihr Verhalten rationalisieren statt sich rational zu verhalten. Im Hintergrund steht für mich, dass diese Menschen ahnen, dass sie letztlich ein falsches Leben führen. Um die drohende kognitive Dissonanz möglichst noch lange abzuwenden, imaginieren sie immer neue Scheinargumente, sehen häufig auch Verschwörungen am Werk. Ich betrachte Ihren Artikel vor diesem Hintergrund.

Mich hat Ihre Ankündigung neugierig gemacht, sich mit der Sichtweise von Menschen beschäftigen zu wollen, die den »Glauben an die Fähigkeit, die Handlungsfreiheit und die Integrität der ´großen Politik´ verloren haben«. Leider habe ich dann gefunden, dass Sie diese Menschen letztlich sogar noch in ihrem Selbstbetrug unterstützen. Sie unterstützen deren Opferhaltung, indem sie denen »da oben« die alleinige Schuld zuweisen und am Ende sogar selbst eine Art Verschwörung der »großen Politik« argwöhnen. Sie liefern diesen Menschen das Scheinargument, dass die »große Politik« zunächst für jede denkbare Punkt-zu-Punkt-Verbindung einen kostenloses öffentliches Angebot im Personenverkehr bereitstellen muss, damit die Geringverdiener dann auch endlich eine attraktive Alternative zur eigenen Dreckschleuder haben.

Bis es endlich soweit ist, kann man als Geringverdiener also so weitermachen wie bisher? Wie steht es denn um die Verantwortung der Geringverdiener für die Zukunft der eigenen Kinder und Enkel? Ich hoffe, es ist klar geworden, worauf ich hinaus will. Ihr Artikel bestärkt die Menschen in ihrer Opferrolle. Ihr Artikel bewirkt Passivität und dass die Dinge eher einfach so weiter treiben. Ihr Artikel ist schon gar nicht konstruktiv handlungsleitend.

Viele Grüße
Ruben Schattevoy


10. Leserbrief

Werter Herr Berger!

Bezug nehmend auf ihren Beitrag “CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens” möchte ich Ihnen einfach nur Danke sagen. Aus meiner Sicht kann man das Thema nicht besser (Vor allem in so komprimierter Form!) darstellen. Ich habe den Beitrag gleich an alle möglichen Bekannten, mit der Bitte um Weitergabe, versendet. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es so wie von Ihnen beschrieben kommen wird.

Mit frdl. Grüßen R. Matthias


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