Seit Wochen befindet sich Haiti im Aufruhr. Die brutale Erhöhung der Treibstoffpreise war der Auslöser dafür. Wir müssen nicht nur über die Gründe für den Aufstand berichten, sondern vor allem (wieder) deutlich machen, dass die Haitianerinnen und Haitianer zu Recht aufbegehren. Seit der Bekanntgabe der Verdoppelung des Benzinpreises am 11. September befindet sich Haiti wieder im Aufstand. Die Straßen sind verlassen, die Stadtviertel verbarrikadiert und die Städte leben im Rhythmus der Demonstrationen, die hier und da in Tumulte umschlagen. Wie bei der Volkserhebung von 2018/19 gegen teure Lebenshaltungskosten und Korruption, Oligarchie und Ungleichheit befindet sich Haiti im Modus peyi lock. Von Frédéric Thomas.
Die Plünderung und der Brand eines Lagers des Welternährungsprogramms (World Food Programme – WFP), der größten UNO-Organisation, hat die Internationale Gemeinschaft aufgebracht. Die Reaktionen schienen schärfer zu sein als beim Massaker in einem Armutsviertel der Hauptstadt Port-au-Prince letzten Juli – über 300 Ermordete. Es stimmt, damals ging es nur um einen weiteren Höhepunkt im Zusammenbruch eines unregierbaren Landes, und die “befreundeten” Länder waren mit einem weit ernsthafteren und wichtigeren Dossier beschäftigt: der Erneuerung der UNO-Mission vor Ort, deren offensichtlicher Misserfolg ihrer Diskreditierung entspricht.
Im Tonfall eines Tadels, der an verwöhnte Kinder gerichtet ist, die ihr Spielzeug kaputt gemacht haben, hat das WFP den Angriff und die Zerstörung seines Lagers deutlich verurteilt und betont, die geplünderte Nahrung hätte zehntausende Familien ernähren sollen. Solche Akte seien “inakzeptabel”, versicherte es.
Aber sind die Instrumentalisierung des Terrors und bewaffneter Banden, die Systematisierung von Vergewaltigungen, die Straflosigkeit und die bedingungslose Unterstützung einer illegitimen Regierung, die die Gangsterisierung des Staates beschleunigt, nicht genauso inakzeptabel, wenn nicht noch mehr?
Das “Inakzeptable” erleiden die Haitianer und mehr noch die Haitianerinnen jeden Tag, seit Monaten. Ist es akzeptabel, die Gründe dafür zu verschweigen, die Akteure und Verantwortlichen nicht zu benennen, nichts über die Ungerechtigkeit zu sagen, die Verflechtung des Narrativs und der humanitären Praxis in den Kontroll- und Unterordnungsmechanismen, die dieses Inakzeptable zulassen und aufrechterhalten, nicht offenzulegen?
Mit den Säcken von Nahrungsmitteln verbrannte auch die Illusion, in der sich die Internationale Gemeinschaft wog, nämlich dass all ihre Hilfe sie von ihren Fehlern und ihrer Verantwortung für die gegenwärtige Situation reinwäscht und sie in den Augen der haitianischen Bevölkerung rehabilitiert.
Man beklagt so bitter, dass die haitianische Bevölkerung – diese Undankbare – nicht zwischen der UNO als Lieferantin von humanitärer Hilfe einerseits und als Echokammer Washingtons und Bollwerk gegen jede Veränderung andererseits unterscheidet. Auch staunt man wegen der Ablehnung der Internationalen Gemeinschaft als Ganzes und dass niemand vor Ort all die Grautöne des Neokolonialismus, der Ausrichtung auf das Weiße Haus und der diplomatischen Blindheit unterscheiden will.
Logische Revolten
Ist es so überraschend, dass die verzweifelte und verarmte haitianische Bevölkerung sich erhebt, um ihren Überdruss auszudrücken anlässlich der Ankündigung der Verdoppelung des Preises für Treibstoff, von dem die ganze Wirtschaft abhängt, durch einen Premierminister ohne Mandat und Legitimität?
Offenbar ja, für die Diplomaten und Funktionäre der internationalen Organisationen. Gefangen in ihrer ideologischen Sichtweise und besessen von makroökonomischer Stabilität opfern sie die Fakten und den Zorn des Volkes, und sind in erster Linie mit Regierungsführung und der Aufrechterhaltung eines Systems beschäftigt, mit dem sie sich, so verrottet es auch sein mag, am besten arrangieren können.
Gibt es keinen Aufstand, denken sie, dass ihre Diplomatie funktioniert und die Dinge sich zum Besseren wenden. Kommt es zur Revolte, führen sie das auf die Manipulation durch Bandenchefs zurück, überzeugt, dass es vorbeigeht.
Ihre Politik der Verleugnung ist auch eine Verleugnung der Politik, die die Gründe und Forderungen des Aufstands ausblendet und versucht, die verfolgte Strategie in ein Bündel aus humanitären und sicherheitspolitischen Maßnahmen – Ausbildung und Ausrüstung der haitianischen Polizei (die gegen Demonstranten deutlich effektiver ist als gegen bewaffnete Banden) – zu packen.
Weil sie das Scheitern dieser Diplomatie und den Wunsch der Bevölkerung Haitis nach Veränderung nicht anerkennen, findet eine Flucht nach vorn in das Spektakel statt. So verkündet der haitische Außenminister im UN-Sicherheitsrat, dass im Land “alles unter Kontrolle ist”, während die verschiedenen Vertreter der Internationalen Gemeinschaft zum x-ten Mal ihre Besorgnis, ihr Engagement für die Menschenrechte und ihre Forderung nach einer haitianischen Lösung der Krise wiederholen.
Eine haitianische Lösung wird jedoch schon seit über einem Jahr vom Accord de Montana vorgebracht, in dem sehr viele zivilgesellschaftliche Akteure und Akteurinnen zusammenkommen. Sie haben sich auf die Bedingungen und Schritte eines Programms geeinigt, nämlich einen “Übergang des Bruchs”. Leider ist das in den Augen Washingtons und seiner Getreuen nicht die “richtige” Lösung und auch nicht das “richtige” haitianische Volk. Man müsse im Gegenteil so rasch wie möglich zu Wahlen schreiten.
Die Absurdität, – gegen die große Mehrheit – Wahlen durchzusetzen, die von einer unfähigen und korrupten Regierung organisiert werden, die mit den bewaffneten Banden verbunden ist, welche jetzt den Großteil von Port-au-Prince kontrollieren, und von diesen Wahlen eine Stabilisierung des Regimes und eine Legitimierung der Macht zu erwarten, lässt sich nur mit der Ablehnung jeglicher popularen Alternative erklären, die sich unweigerlich der Kontrolle des Weißen Hauses entziehen würde.
In den internationalen Reaktionen auf die Rebellion in Haiti lassen sich drei Schrecken erkennen: vor den Schwarzen, vor den Bevölkerungen des Südens und vor dem “einfachen Volk”. Sicherlich sollte man sich in 7.000 Kilometer Entfernung und mit vollem Bauch vor Aufstandsromantik hüten, aber noch mehr sollte man paternalistische Rhetorik oder falsches Mitgefühl, das die Revolte als Unfall oder Fehler sieht, ablegen.
Die derzeitige Erhebung hat die Positionen geklärt. Die Haitianerinnen und Haitianer haben den ihnen zugewiesenen Platz – den einer bevormundeten, “von oben” verwalteten Bevölkerung, dazu verurteilt, von sinnloser, auswegloser humanitärer Hilfe zu leben – verlassen. Sie haben damit das Schloss des Status Quo und der Beherrschung für einen Moment gesprengt. Gleichzeitig haben sie den internationalen Zynismus und die Doppelbödigkeit entlarvt.
Und sie haben die Optionen, vor denen sie stehen, auf den Punkt gebracht: Entweder sie erleiden die Angst vor Entführung und Vergewaltigung, die Gewalt der Verachtung und der Herrschaft isoliert in jeder Familie, oder sie stellen sich dem gemeinsam auf der Straße. Auf die Gefahr hin, sich einem neuen Massaker auszusetzen, das von den bewaffneten Banden organisiert und von den Machthabern ferngesteuert wird.
Man muss immer wieder sagen: Nicht nur haben die Haitianer und Haitianerinnen Recht, zu revoltieren, sondern einzig die Revolte eröffnet den Weg für einen Wandel, indem sie es ermöglicht, sich von der doppelten Unterordnung unter die Oligarchie und die Internationale Gemeinschaft zu lösen.
Frédéric Thomas ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centre tricontinental (Cetri) in Belgien und befasst sich vorrangig mit Haiti.
Übersetzung Dieter Drüssel und Vilma Guzmán, Amerika21
Titelbild: Digital Democracy / Attribution-NonCommercial-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-NC-SA 2.0)
