Gegner der Pipeline Nord Stream 2 haben sich gerade auf einer Konferenz getroffen: Dabei hat Personal der Grünen gemeinsam mit dem der „Bild“-Zeitung und solchem von der NATO gewirkt – und sich zu einer fragwürdigen Koalition verbunden. Von Tobias Riegel.
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Die Hauptbotschaft dieses Beitrags steht im Widerspruch zu allem, was uns normalerweise über die Haltung und Politik der baltischen Staaten erzählt wird. Ich hatte den Autor um seine Einschätzung gebeten, weil es wichtig ist, die Politik und die öffentlichen Äußerungen der baltischen Staaten differenziert einschätzen zu können. Möglicherweise entscheiden sie nämlich darüber, ob es in Europa friedlich zugeht oder ob wir in den nächsten kriegerischen und für viele tödlichen Konflikt stolpern. Zur Person des Autors und zur Genesis dieses Beitrags noch eine Anmerkung. Albrecht Müller.
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Da die politischen Kanäle zwischen Russland und „dem Westen“ von Medien und Politikern weitgehend zerstört wurden, braucht es andere Wege der Kommunikation. Diese Wege sollten auch die Möglichkeiten nutzen, die kulturelle, sportliche oder geschäftliche Beziehungen zwischen Russland und EU-Ländern bieten können. Ein Beispiel für jene „alternativen“ Kommunikations-Kanäle nach Russland ist das dieser Tage in London ausgerichtete „Westminster Russia Forum“. Von Tobias Riegel.
Die Spannungen zwischen den NATO-Mitgliedsstaaten und Russland sind beträchtlich. Über die Ursachen hat sich der Schriftsteller Wolfgang Bittner in seinem neuen Buch Gedanken gemacht. Mit klarem Blick und Analysekraft durchdringt Bittner das Dickicht eines Konfliktes, dessen Ursachen in der Medienberichterstattung häufig nur sehr einseitig dargestellt werden. Im NachDenkSeiten-Interview schildert Bittner, der vielfach mit Literaturpreisen ausgezeichnet ist, warum er davon ausgeht, dass es sich bei der Auseinandersetzung mit Russland um eine „inszenierte Krise“ handelt. Von Marcus Klöckner.
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Die NachDenkSeiten hatten diese Resolution in den Beiträgen “Geschichtsfälschung durch die EU: Parlament beschließt skandalöses Dokument” und “So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas um” thematisiert. Daraufhin gab es von unseren Lesern zustimmende und ablehnende Kommentare, von denen wir nachfolgend einige veröffentlichen. Zusammengestellt von Moritz Müller.
Christian Müller / 28. Sep 2019 – Auf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheissen, die zynischer nicht sein könnte.
Das ist die Überschrift und die Einleitung eines ausgesprochen interessanten Artikels im Infosperber, dem die NachDenkSeiten kollegial verbunden sind. Zuvor schon hatten die NachDenkSeiten einen aufklärenden Artikel zum gleichen Thema von Tobias Riegel veröffentlicht: Geschichtsfälschung durch die EU: Parlament beschließt skandalöses Dokument. Auf diesen abenteuerlichen Vorgang kann man nicht oft genug hinweisen. Albrecht Müller.
Am Tag des internationalen „Klimastreiks“ gab es in Berlin-Marzahn eine Diskussionsveranstaltung zur Entspannung mit Russland. Seit langer Zeit saßen Russland-Kritiker und Russland-Versteher wieder auf einer Bühne. Teilweise ging es heftig zu. Von Ulrich Heyden.
Im vergangenen Juli regte die Regierung Norwegens die Wiederaufnahme des seit Mitte 2018 auf Puerto Rico unterbrochenen Dialogs zwischen der Regierung Nicolás Maduro und der venezolanischen Opposition unter Führung des Anfang 2019 selbsternannten “Präsidenten”, des Abgeordneten Juan Guaidó, an. Nach nahezu einjähriger Unterbrechung und mit norwegischer Vermittlung trafen die Parteien zwischen dem 8. und 10. Juni auf der karibischen Commonwealth-Insel Barbados zur Ausarbeitung einer innenpolitischen Befriedungs-Agenda zusammen. Von Frederico Füllgraf.
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1990 und noch einige Monate danach gab es in Deutschland eine vernünftige Große Koalition, die von Willy Brandt bis zu Helmut Kohl reichte. Sie und viele mit uns glaubten, jetzt gäbe es eine Zusammenarbeit in Europa, von Lissabon bis Wladiwostok, also nicht nur im Westen Europas und in Mitteleuropa, sondern einschließlich Russlands. Aber wir sind um diese „Friedensdividende“ betrogen worden. Albrecht Müller
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Diese Frage, die den obigen Beitrag überschrieb, wurde von einer großen Zahl von NachDenkSeiten-Lesern beantwortet und mit weitergehenden Gedanken zu diesem Thema angereichert. Viele der Zuschriften sind recht umfangreich, aber dennoch, oder gerade deswegen, erhellend und inspirierend. Die Frage, welchen Handlungsspielraum gewählte Politiker und andere Akteure angesichts der derzeitigen politischen Situation wirklich haben, wird uns wohl weiterhin beschäftigen, nicht nur in Deutschland. Ob und wie man da etwas ändern kann, wird auch das Thema weiterer Debatten sein (müssen). Zusammengestellt von Moritz Müller.
Vor zehn Tagen berichteten die NachDenkSeiten über die Kandidatur des Grünen-Politikers Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz und verlinkten dabei unter anderem auf einen offenen Brief des neokonservativen Think Tanks Project for the New American Century aus dem Jahre 2004, den Özdemir damals als einer der wenigen deutschen Politiker zusammen mit einer illustren Runde alter und neuer kalter Krieger unterzeichnet hat. Dass Özdemir nichts dazugelernt hat und immer noch zu den transatlantischen Falken gehört, zeigt ein nahezu zeitgleich zu unserem Artikel veröffentlichter offener Brief des dubiosen deutschen Think Tanks „LibMod – Zentrum Liberale Moderne“. Zu den Unterzeichnern gehören neben Özdemir einmal mehr alte und neue kalte Krieger, darunter auch die ehemaligen Führer des Project for the New American Century. Niemand kann später sagen, er habe nicht gewusst, wessen Interessen Cem Özdemir vertritt. Von Jens Berger.
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Der US-Whistleblower Edward Snowden hat aktuell zahlreiche Interviews gegeben. Das lenkt den Blick auf den Umgang großer Medien mit Info-Aktivisten wie Snowden oder Julian Assange – dieser Umgang ist von Widersprüchlichkeit geprägt: Einerseits werden Snowden und Assange für die Steigerung der Auflagen genutzt, andererseits wird ihnen die Solidarität und das Asylrecht verweigert. Von Tobias Riegel.
Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner hat ein neues Buch veröffentlicht. Die NachDenkSeiten bringen einen Auszug mit Informationen über die Rolle Steinmeiers, Gaucks und Merkels in der Welt der kriegerischen Auseinandersetzungen. Der Text passt zu der von den NachDenkSeiten gestellten Frage, in wessen Interesse die genannten Personen eigentlich arbeiten. Albrecht Müller.
Bevor Sie sich, liebe Leserinnen und Leser, über diese harte Frage empören, habe ich die herzliche Bitte, sich mit den Fakten zu beschäftigen. Mich irritiert immer noch folgender Vorgang: Am 1. September wurde des Beginns des Zweiten Weltkrieges gedacht, in Polen. Dorthin reisten Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier. Auf Einladung der polnischen Regierung. Nicht eingeladen waren Vertreter Russlands, obwohl Russland die meisten Opfer gebracht hat. Polen arbeitet mit der Nicht-Einladung an Russland an der Verschärfung der Spaltung Europas. Das ist ganz nach dem Wunsch der USA und der NATO. Merkel und Steinmeier machen dabei mit. Alleine dieser Vorgang ist Grund genug, darüber nachzudenken, für wen die Spitzen unseres Staates arbeiten. Das wollen wir hiermit zur Diskussion stellen. Wir werden alle Lesermails, in denen sachlich und mit Fakten und schlüssigen Indizien belegt berichtet wird, veröffentlichen. Albrecht Müller.
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Entspannung und Verständigung mit Russland ist das Gebot der Stunde – gerade angesichts des gerade begangenen Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Weil aber dieses Gebot von Medien und weiten Teilen der Politik missachtet wird, sind Initiativen umso wichtiger, die diese Konfrontation durchbrechen. Eine solche Initiative ist die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Jugendlichen an einer Musical-Aufführung. Einer der Initiatoren des Vorhabens, Thomas Vogt, hat uns einen Bericht über das Projekt geschrieben, das in dieser Woche in Russland gastiert. Von Redaktion.
