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Russland

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Eine neue Strategie der Spannung? Gefährliche Zeiten für Europa

Eine neue Strategie der Spannung? Gefährliche Zeiten für Europa

Die Angst geht um in Europa – vor der russischen Bedrohung. Genauer gesagt: Die Angst soll umgehen. Politikern, Journalisten, Experten erwecken den Eindruck: Russland bedroht uns alle. Kaum vergeht ein Tag, an dem nicht von einer „hybriden Kriegsführung“ die Rede ist. Kaum vergeht ein Tag, an dem nicht von Drohnenflügen, Sabotage- oder gar Anschlagsversuchen Russlands zu hören ist. Das Ziel ist angeblich Deutschland – aber auch andere europäische Länder. Grundlegende Fragen drängen sich auf: Was passiert hier? Sind die Gesellschaften Europas mit einer neuen Strategie der Spannung konfrontiert? Und: Wie weit wird die Umsetzung dieser Strategie gehen? Eine Analyse von Marcus Klöckner.

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US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

US-Sondergesandter Steve Witkoff in Oslo und Sankt Petersburg: Wer profitiert vom Krieg und wer will ihn beenden?

Mit seiner Reise nach Oslo und Sankt Petersburg leitet der US-Sondergesandte Steve Witkoff die nächste Verhandlungsrunde zur Beilegung des Ukraine-Konflikts ein. Dabei verlaufen die Frontlinien wie schon bei den letzten Vermittlungsbemühungen. Außerhalb Europas gibt es aufrichtiges Interesse, den Konflikt zu beenden. Die Westeuropäer setzen allerdings auf eine Verlängerung des Kriegs. Vor allem Deutschland steckt in der Rüstungsfalle. Friedrich Merz hat das Wirtschaftswachstum in Deutschland an die Fortsetzung des Ukraine-Kriegs geknüpft. Von Gert-Ewen Ungar.

Europas atomarer Machtkampf: Warum Paks II auch die deutsche Industrie betrifft

Europas atomarer Machtkampf: Warum Paks II auch die deutsche Industrie betrifft

Der Streit um Ungarns Atomkraftwerk Paks II ist längst kein lokaler Konflikt mehr, sondern zeigt das Grundmuster der westlichen Geopolitik: EU- und NATO-Erweiterungen dienen auch der Marktgewinnung und der systematischen Verdrängung russischer Konkurrenz. Mittendrin steht die deutsche Industrie. Wie Sanktionen, Exportstopps und der Druck auf Rosatom Unternehmen wie Siemens Energy belasten – und was das für Europas Zukunft bedeutet. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Expansion der NATO auf Hochtouren

Expansion der NATO auf Hochtouren

Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt ihre Präsenz, knüpft engere Partnerschaften und folgt dabei einem lange bekannten strategischen Drehbuch. Von Sevim Dagdelen.

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Merz und die Bedrohungslüge: Kanzler kritisiert Deutsche, weil sie Propaganda nicht auf den Leim gehen

Merz und die Bedrohungslüge: Kanzler kritisiert Deutsche, weil sie Propaganda nicht auf den Leim gehen

„Das große Bild ist, dass Russland dabei ist, die gesamte politische Ordnung unseres europäischen Kontinents zu destabilisieren. Und das wird offensichtlich von vielen Menschen auch in meinem Land unterschätzt“ – das sagte aktuell Friedrich Merz. Erstens: Vorhang auf, hier ist sie, die Bedrohungslüge. Zweitens: Nein, das ist gewiss nicht das „große Bild“. Drittens: Um den europäischen Kontinent zu „destabilisieren“, dafür braucht es nicht Russland – das machen europäische Politiker mit ihrer Politik der sozialen Schande von ganz alleine. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Wladimir vs. Wolodymyr: „Es wird keine Sieger geben“

Die 100. Ausgabe der O-Töne ist Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj gewidmet – den beiden Protagonisten des blutigsten Konflikts in Europa seit 80 Jahren. Ein kurzer Rückblick auf Äußerungen der beiden, die zwar dieselbe Sprache sprechen, jedoch keine gemeinsame Sprache zu finden vermochten. Der Wandel ihrer Standpunkte im Laufe der letzten Jahre spiegelt auch die Dynamik wider, die im Endeffekt zur erbarmungslosen Schlacht zwischen den beiden „Brudervölkern“ geführt hat. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Um einen friedenspolitischen Antrag von BSW und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es eine teils unwürdige Debatte. Man kann die Wirkung des Antrags, der sich gegen eine weitere Eskalation im Ukrainekrieg richtet, als überwiegend symbolisch kritisieren – inhaltlich ist er gut. Teile des Landesparlaments führten sich dagegen unmöglich auf. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LV – „Ohne jede Larmoyanz“ oder: Merzschmerz und wildes Gebräu

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LV – „Ohne jede Larmoyanz“ oder: Merzschmerz und wildes Gebräu

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es um die massiven bipolaren Amplitudenexzesse in Militär und Politik. Von Leo Ensel.

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Stimmen aus Russland – Trumps neuer Russland-Kurs: Wenn die Ukraine plötzlich keine Rolle mehr spielt

Stimmen aus Russland – Trumps neuer Russland-Kurs: Wenn die Ukraine plötzlich keine Rolle mehr spielt

Eine erneute Wende in den US-amerikanisch-russischen Beziehungen hat Kiew schockiert, die europäischen Verbündeten empört und weltweit für Ratlosigkeit gesorgt: Zum ersten Mal hat die US-Regierung gegenüber Moskau eine Entscheidung getroffen, bei der die Interessen Kiews schlicht übergangen wurden. Eine Analyse von Fjodor Lukjanow, Forschungsdirektor des Waldai-Klubs, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik sowie Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs, über die Hintergründe und was sie für die Zukunft bedeutet. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.

Die Auswirkungen hoher Energiekosten auf die Wählergunst

Die Auswirkungen hoher Energiekosten auf die Wählergunst

Die hohen Energiekosten aufgrund der geopolitischen Kriege in der Ukraine und im Iran schränken das Leben der weniger betuchten Deutschen ein. Im rechten Wählerspektrum lassen sich damit die Abwanderung von den Unionsparteien und der wachsende Zuspruch für die AfD erklären. Im linken Spektrum ist dieser Trend nicht eindeutig feststellbar. Insbesondere das BSW – die Partei mit dem höchsten Potenzial, die beiden Konflikte zu deeskalieren – liegt derzeit in Umfragen deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Von Karsten Montag.

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USA und NATO: verhandeln, aufrüsten, eskalieren

USA und NATO: verhandeln, aufrüsten, eskalieren

Der Dieseldeal und die gleichzeitige Vorstellung einer NATO-Siegesstrategie werfen die Frage auf, wie sich die US-Verhandlungsbereitschaft zu den militärischen Planungen gegenüber Russland verhält. Der sichtbare Gegensatz zu den Europäern erscheint dabei weniger als grundlegender Dissens denn als Teil einer gemeinsamen Linie. Von Sevim Dagdelen.

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„Ein Beitrag zur neuen Weltordnung wird nicht von der EU kommen“ – von der Schulenburg in Istanbul

„Ein Beitrag zur neuen Weltordnung wird nicht von der EU kommen“ – von der Schulenburg in Istanbul

„Wenn hier im Seminar die Frage gestellt wird, ob es einen Beitrag zur neuen Weltordnung gibt, dann wird dieser sicherlich nicht von der Europäischen Union kommen.“ Mit dieser Einschätzung beschreibt der Europaabgeordnete (BSW) und ehemalige UN-Diplomat Michael von der Schulenburg die Rolle der EU in der entstehenden multipolaren Weltordnung. Sein Impulsvortrag fand im Rahmen der Paneldiskussion II „Die globale Ordnung im Wandel: Kriegsrisiken und Grundlagen des Friedens“ auf dem Ost-West-Forum in Istanbul am 26. September 2026 statt.

Die Russen waren’s. Sie sind auch am Brexit schuld

Die Russen waren’s. Sie sind auch am Brexit schuld

Die Rheinpfalz bringt heute an exponierter Stelle, rechts oben auf der ersten Seite, eine kurze Meldung auf der Basis eines afp-Beitrags. Siehe oben. In der Einleitung heißt es fett gedruckt: „Der britische Premierminister Andy Burnham hat eine Einmischung Russlands in das Brexit–Votum von 2016 bestätigt und vor den Folgen russischer Einflussnahme auch auf die Politik in Deutschland gewarnt.“ Albrecht Müller.

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Merz kümmert sich um „finanzielle Resilienz“ der Ukraine

Merz kümmert sich um „finanzielle Resilienz“ der Ukraine

Wie viel Geld will die deutsche Regierung der Ukraine noch zur Verfügung stellen? Wie tief will die Regierung das Land noch in den Krieg in der Ukraine verstricken? Diese beiden Fragen aufzuwerfen, ist dringend angebracht. Gerade hat sich nämlich der ukrainische Präsident in einem Tweet auf der Plattform X zu Wort gemeldet und dabei kundgetan, dass Deutschland ein Treffen der „Koalition der Willigen“ organisiert und er mit Friedrich Merz die Unterstützung für die – Achtung – „finanzielle Resilienz der Ukraine“ diskutiert habe. Es geht also – um den Gegenstand der Diskussion zu übersetzen – um mehr Geld. Der Bundeskanzler sollte dringend über die „finanzielle Resilienz“ der Mitbürger in Deutschland, die vor Suppenküchen Schlange stehen, „diskutieren“. Oder über die „finanzielle Resilienz“ der Schulen und Kindergärten. Oder über … Der Krieg in der Ukraine ist zu einem Fass ohne Boden geworden. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Sonne, Strand, Luftalarm – Ein Reisebericht aus Sotschi

Sonne, Strand, Luftalarm – Ein Reisebericht aus Sotschi

Die Ukraine ist das Opfer russischer Aggression und setzt sich dagegen zur Wehr. Die Ukraine greift dabei ausschließlich militärische Ziele an und verschont Zivilisten. Das ist die Erzählung in Deutschland, wie sie auch der Kanzler erzählt. Vor Ort sieht es natürlich anders aus. Ich bin gerade in Sotschi. Die Ukraine greift den Ort ständig an, dabei gibt es hier nichts von militärischer Relevanz. Die Ukraine nutzt klar erkennbar Terror als Mittel, der sich gegen Zivilisten richtet, und wird dabei von deutscher Politik unterstützt. Von Gert-Ewen Ungar.