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Russland

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„Die Corona-Krise war die Blaupause“ – Thomas Fazi über den autoritären Umbau der EU

„Die Corona-Krise war die Blaupause“ – Thomas Fazi über den autoritären Umbau der EU

Wie nutzt die EU politische Krisen, um ihre Macht auszubauen? Und was steckt hinter den immer neuen Meldungen über einen angeblichen russischen „Hybridkrieg“ gegen Europa?
Im zweiten Teil unserer Gesprächsreihe mit dem britisch-italienischen Journalisten und Autor Thomas Fazi spricht NachDenkSeiten-Redakteurin Maike Gosch mit ihm über die politische Instrumentalisierung von Krisen, die Rolle der EU-Kommission und den schleichenden Umbau der Europäischen Union.

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Russischer Verhandlungsführer Medinski: „Sollen die europäischen Zeitungen weiter in ihren Illusionen leben“

Am Mittwoch ging eine weitere Friedenskonferenz mit Vertretern Russlands, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi zu Ende. Die letzte derartige Konferenz gab es am 18. Februar in Genf. Einen Durchbruch brachte das jetzt zu Ende gegangene zweitägige Treffen nicht. Das einzige konkrete Ergebnis ist ein geplanter größerer Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine. Wie reagieren russische Medien und Politiker auf die Konferenz? Von Ulrich Heyden.

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Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Zurück zur Diplomatie: zu den trilateralen Verhandlungen in Abu Dhabi

Während in Abu Dhabi Russland, die Ukraine und die USA über eine Friedenslösung sprechen, bleiben die Europäer außen vor – und wirken mit ihrem Drängen auf Mitwirkung eher hilflos als einflussreich. Die Verhandlungen zeigen einmal mehr, wie sehr sich Europa selbst an den Rand manövriert hat und welche grundsätzlichen Fragen der europäischen Sicherheitsarchitektur weiterhin ungelöst sind. Von Sevim Dağdelen.

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Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Multinationale Truppe für die Ukraine – Wie soll das funktionieren?

Seit dem 9. November soll eine multinationale Schutztruppe in Polen ihren geplanten Einsatz in der Ukraine üben. Laut Deutschlandfunk beteiligten sich etwa 2.800 Soldaten aus zehn europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, an der Übung zur Absicherung der Nachkriegszeit. Die trilaterale Absichtserklärung „zur Verteidigung, zum Wiederaufbau und zur strategischen Nachhaltigkeit der Ukraine” wurde bereits Anfang Januar zwischen Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beschlossen. Der mittlerweile in den vorzeitigen Ruhestand gegangene britische Premierminister Starmer erklärte im Anschluss der Gespräche gegenüber den Medien: „Ich kann sagen, dass, wenn es einen Waffenstillstand gibt, Großbritannien und Frankreich über die Ukraine verteilt geschützte militärische Standorte einrichten werden für Waffen und militärische Ausrüstung, um die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine zu unterstützen.“ Nur, wie soll das funktionieren? Damit ist weniger die logistische Herausforderung oder die Frage der militärischen Fähigkeit gemeint als vielmehr die sicherheitspolitische Frage: Denn die NATO-Mitgliedschaft und die intendierte Truppenpräsenz westlicher Staaten in der Ukraine ist laut russischer Darstellung ja das zentrale Motiv für den Krieg. Von Alexander Neu.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVIII – „Wegtreten!“ oder: Merzenslogik und noch wilderes Gebräu

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVIII – „Wegtreten!“ oder: Merzenslogik und noch wilderes Gebräu

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute präsentieren wir Teil zwei der wilden bipolaren Amplitudenausschläge von Kanzler und Spitzenmilitärs. Von Leo Ensel.

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Trotz allem: Sport verbindet Menschen – Komm, wir spielen!

Trotz allem: Sport verbindet Menschen – Komm, wir spielen!

Was für eine aufgeblasene Aufregung, was für eine scheinheilige Empörung! Die Russen kommen – und sie drohen damit, ohne Waffen zu erscheinen: Als Sportdelegation ist das russische Team im neuen Jahr für die Eishockey-Weltmeisterschaft startberechtigt. Den Ablehnern entgegne ich: Was wäre das für ein Lichtblick, was für ein Anfang einer Entspannung in Europa – ein Türöffner, vielleicht sogar eine diplomatische Tat? Ausgetragen wird die WM zudem in keinem anderen Land als in unserem Deutschland, in dem Land, das doch Diplomatie kann und „Nie wieder Krieg“ in der DNA hat! Dabei fällt mir ein, dass es heißt, Sport verbinde Menschen – und wie einfach es ist, zu sagen: Komm, wir spielen! Genau das wäre die einfache Entscheidung der Sportler, der Bürger untereinander. Also: Wir sollten spielen, niemanden (mehr) ausschließen und uns der zementierten Ablehnung und Sturheit der Entscheidungsträger entgegenstellen. Nur interessieren die sich weder für den Sport noch für die Menschen. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Ukrainische Geheimgefängnisse: Die Verzweiflung der Valentina Molodaja

Es war eine Inszenierung, die der Welt vorgeführt wurde. Eine Rettungssanitäterin befreit Männer aus einem Geheimgefängnis in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die Rettungssanitäterin ist Fake, die Geheimgefängnisse sind es nicht. Was die Inszenierung öffentlich machte, sind systematische extralegale Inhaftierungen in Verbindung mit Gewalt und Folter durch ukrainische Mobilisierungskräfte. Die Brutalität des Systems Selenskyj gegen die eigene Bevölkerung nimmt zu, denn die Ukraine verliert den Krieg. Von Gert-Ewen Ungar.

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

Wo „Links“ drauf steht, ist nicht „Links“ drin

SPD und Grüne behaupten, sie würden linke Politik betreiben. Dabei sind sie für eine Vergrößerung der Schere zwischen Arm und Reich, Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete sowie antidemokratische Maßnahmen verantwortlich. Auch die Linke entfernt sich immer weiter von den Grundsätzen linker Politik. Eine geschichtliche Betrachtung zeigt, dass die Nachfolgegenerationen an Führungspolitikern neu gegründeter linker Parteien kein Problem damit haben, die konstituierenden politischen Prinzipien ihrer Organisationen zugunsten von Wählerstimmen über Bord zu werfen. Von Karsten Montag.

Wer gewinnt den Krieg um die Multipolarität?

Wer gewinnt den Krieg um die Multipolarität?

Die Welt bewegt sich unaufhaltsam auf eine multipolare Ordnung zu, während die USA durch ihre eigenen Fehler ihren Niedergang beschleunigen – so eine verbreitete Annahme. Thomas Fazi stellt diese infrage: Während Washington weiterhin seine wirtschaftliche und militärische Macht einsetzen kann, erweisen sich die BRICS als unfähig, gemeinsam Widerstand zu leisten. Ist ein friedlicher Übergang zu einer multipolaren Weltordnung überhaupt möglich? Aus dem Englischen übersetzt von Maike Gosch.

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Dirty Play

Dirty Play

Russische Sportler seien ein „Sicherheitsrisiko“ – mit dieser abenteuerlichen Begründung sperrt man sie seit 2022 von internationalen Turnieren aus. Nun hat der Sportgerichtshof CAS auch die Sperre des Eishockey-Weltverbandes gekippt. Das ist für Deutschland heikel, denn im Mai ist man Gastgeber der Eishockey-WM. Statt das Urteil umzusetzen, flüchtet man sich in Ausreden und erwägt, das Turnier abzugeben. Das ist kindisch und verlogen. Von Jens Berger.

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVII – Die „Baku-Connection“ und andere „verschwiegene Kolonnen Moskaus“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LVII – Die „Baku-Connection“ und andere „verschwiegene Kolonnen Moskaus“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es schwerpunktmäßig um Moskaus verschwiegene (fünfte) Kolonnen in diesem unserem Lande. Von Leo Ensel.

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Souveränität durch bewaffnete Neutralität: Das Vorbild Schweiz

Souveränität durch bewaffnete Neutralität: Das Vorbild Schweiz

Grundlage der Souveränität – als wesentlicher Teil von Freiheit – ist die Möglichkeit, unabhängig von anderen über seine eigenen Geschicke zu entscheiden. Für Staaten gilt hier das Gleiche wie für Organisationen und Menschen: je souveräner, desto freier ist man. Als Teil von Staatenblöcken ist die einzelstaatliche Souveränität automatisch eingeschränkt, vor allem, je enger die Bindung innerhalb der Blöcke ist. Dies gilt für Militärbündnisse mit gegenseitigen militärischen Beistandsgarantien ebenso wie für eng verflochtene politische oder wirtschaftliche Staatenbündnisse mit Machtübertragung auf die höhere Ebene. In allen drei Fällen wird den Einzelstaaten ein wesentlicher Teil ihrer Souveränität und damit ihrer Freiheit genommen. Eine Rezension von Michael Kraus.

Erinnerungskultur als Kampfzone: „Ein einheitliches Gedächtnis an 1945 hat es nie gegeben“

Erinnerungskultur als Kampfzone: „Ein einheitliches Gedächtnis an 1945 hat es nie gegeben“

Artjom Drabkin über die Rekonstruktion der Schlacht um Berlin, das Ende der deutsch-russischen Versöhnung und die globale Machtprobe bis 2030.
Schluss mit der verklärten Harmonie: Die Großmächte vereinte 1945 nie ein gemeinsames Gedächtnis, sondern nur das pragmatische Interesse der Nachkriegsordnung. Der russische Militärhistoriker durchleuchtet die Instrumentalisierung der Geschichte, zieht neue Erkenntnisse aus den digitalisierten Archiven der Ostfront und seziert messerscharf, warum der Bruch zwischen Berlin und Moskau auf eine fundamentale Neugestaltung der Weltordnung zusteuert. Mit Artjom Drabkin sprach Éva Péli in Moskau.