Schlagwort:
Russland

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Wo wächst das Rettende? – Lösungsansätze für den Ukrainekrieg und die Konflikte im Nahen Osten

Wo wächst das Rettende? – Lösungsansätze für den Ukrainekrieg und die Konflikte im Nahen Osten

Wie kommen wir zum Frieden in einer Zeit eskalierender Konflikte? Diese Podiumsdiskussion zum Thema „Europas Souveränität und seine Beziehung zu USA, Russland und den aufstrebenden Nationen“ fand am 18. Juni 2026 im Babylon in Berlin statt. Anlass war die Buchpremiere von „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch – Texte zum Frieden“. Organisiert wurde sie vom Kulturkreis Pankow.

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Ukraine-Politik der Bundesregierung: Ein Spiel mit dem Feuer

Ukraine-Politik der Bundesregierung: Ein Spiel mit dem Feuer

Es ist bereits eine Minute vor zwölf. Mit einem frohen „Slava Ukraine“, dem Schlachtruf der ukrainischen Nationalisten (OUN und UPA) während der Massenmorde an Polen (Wolhynien) und Juden, kündigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Mai in Kiew die gemeinsame Entwicklung von Langstreckendrohnen bis 1.500 Kilometern und deren Produktion auf deutschem Boden (vermutlich in Süddeutschland) an. Von Frank Haubold.

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

„Das Entscheidende waren die schönen Bilder“ – O-Töne zum G7-Gipfel in Évian

Die Top-Vertreter der G7-Staaten feiern den Gipfel im französischen Évian-les-Bains als einen großen Erfolg: Es sei ihnen gelungen, US-Präsident Trump im Ukraine-Konflikt endlich auf ihre Seite zu bekommen, hieß es. Als „Gegenleistung“ sollen die Europäer Trump „aus dem Schlamassel helfen, das er im Iran angerichtet hat“. Außerdem sollte der Gipfel der restlichen Welt zeigen, dass das G7-Format noch etwas tauge. Doch noch bevor das Treffen mit einem pompösen Empfang im Schloss von Versailles gekrönt wurde, waren selbst aus deutschen „Leitmedien“ skeptische Stimmen zu vernehmen: „Trump wäre nicht Trump, wenn schon morgen einiges anders sein könnte.“ Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Nach dem Drohnenangriff auf Moskau: Schadenfreude und russische Gelassenheit

Nach dem Drohnenangriff auf Moskau: Schadenfreude und russische Gelassenheit

Auf den größten ukrainischen Drohnenangriff auf Russland seit Beginn des Krieges reagierten die großen deutschen Medien mit kaum verhohlener Schadenfreude: „Drohnenhagel auf Russland“ (FAZ). „Moskau-Angriffe blamieren Putins Regime“ (Bild). Mitgefühl für die 17 verletzten Zivilisten und ein totes Mädchen sucht man in den deutschen Leitmedien vergeblich. Die Mehrheit der Russen nimmt die Drohnen-Attacken gelassen. Eine Analyse von Ulrich Heyden, Moskau.

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22. Juni 2026: Der Tag, an dem Friedrich Merz die Notbremse zog – Eine konkrete Utopie

22. Juni 2026: Der Tag, an dem Friedrich Merz die Notbremse zog – Eine konkrete Utopie

Wie gravierend die Versäumnisse sind, deren sich die deutsche Politik im Hinblick auf die akute Gefahr einer kriegerischen Konfrontation mit Russland schuldig macht, erkennt man am besten im Kontrast. Skizzieren wir daher einen Augenblick lang eine konkrete Utopie, in der Kanzler Merz das dringend Gebotene tatsächlich umsetzen würde … Von Leo Ensel.

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Drohnen auf Moskau: Je schlechter es für Russland läuft, umso gefährlicher wird es

Drohnen auf Moskau: Je schlechter es für Russland läuft, umso gefährlicher wird es

Angeblich gibt es eine „Wende“ im Ukrainekrieg und hierzulande wird es teils indirekt begrüßt, dass ukrainische Drohnen in Russland einschlagen. Doch diese kaum verhohlene Freude ist nicht angebracht, denn damit beklatscht man die eigene Gefährdung: Je mehr Russland unter Druck geraten sollte, umso mehr können völlig unberechenbare Entwicklungen in Gang gesetzt werden. Wer die Sorge vor einem real näherrückenden Atomkrieg lächerlich macht, ist nicht mutig, sondern ein skrupelloser Lobbyist. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Finnland macht den Weg für Atomwaffen frei – Braucht die Welt nochmal eine Kuba-Krise?

Finnland macht den Weg für Atomwaffen frei – Braucht die Welt nochmal eine Kuba-Krise?

Atomwaffen an der Grenze zu Russland? Das kann nun zur Realität werden. Am Mittwoch hat eine große Mehrheit des finnischen Parlaments für Gesetze gestimmt, nach denen das Atomwaffenverbot aufgehoben werden kann. „Mit diesem Vorschlag stärken wir die Verteidigung Finnlands und ermöglichen den uneingeschränkten Einsatz der nuklearen Abschreckung der Nato zum Schutz Finnlands“, sagte der finnische Verteidigungsminister Antti Hakkanen. Der Schritt zeigt: Die Politik der Aufrüstung gegen Russland setzt sich fort. Sie ist, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Spiel mit dem Feuer. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Die Revanche

Die Revanche

Zum 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion: Während deutsche Generäle mit Angriffen auf Russland drohen und die Bundeswehr zur größten Armee Europas aufgerüstet wird, gemahnt der 85. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion an die gefährlichen historischen Kontinuitäten. Von Sevim Dagdelen.

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„Deutschland erlebt eine Faschisierung“ – Ein Vortrag von Hüseyin Doğrus Anwalt

„Deutschland erlebt eine Faschisierung“ – Ein Vortrag von Hüseyin Doğrus Anwalt

Am 10. Juni 2026 sprach der Rechtsanwalt Alexander Gorski im Berliner GEW-Haus (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) auf Einladung der AG Frieden in der GEW Berlin und der Jungen GEW Berlin zum Thema: „Staatsräson vs. Rechtsstaat – Erleben wir eine autoritäre Wende in Deutschland?“. Gorski gibt in seinem Vortrag Einblicke in den Fall Doğru aus anwaltlicher Sicht und thematisiert die autoritären Entwicklungen in Deutschland und das Migrationsrecht als Repressionsinstrument. Hierzu berichtet er auch vom Fall des Deutsch-Palästinensers Abdallah A., der aufgrund von Social-Media-Posts ausgebürgert wurde und stellt dies in einen historischen Kontext in Deutschland. Die Frage im Titel nach einer autoritären Wende in Deutschland beantwortet er dabei deutlich mit „Ja“.

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Niederlande baut Kriegsgefangenenlager für russische Soldaten – Drehen sie jetzt völlig durch?

Niederlande baut Kriegsgefangenenlager für russische Soldaten – Drehen sie jetzt völlig durch?

Kriegsvorbereitungen – überall in Europa laufen sie. Während in Deutschland die politische Losung „Kriegstüchtigkeit“ lautet, bauen die Niederlande zur Vorbereitung auf einen angeblich möglichen Krieg mit Russland ein Kriegsgefangenenlager für russische Soldaten – „auf Probe“, wie die Bild-Zeitung berichtet. Kriegsgefangenenlager? Für russische Soldaten? Drehen sie jetzt völlig durch? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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„Russland sucht keinen Konflikt“: NATO-Befehlshaber gibt Entwarnung – ARD und ZDF verschweigen das

„Russland sucht keinen Konflikt“: NATO-Befehlshaber gibt Entwarnung – ARD und ZDF verschweigen das

„Russland wird ein solches Risiko nicht eingehen“ – das sagt US-General Alexus Grynkewich zu an die Wand gemalten Angriffen Russlands auf ein NATO-Land. Der US-General ist der (tatsächliche) Oberbefehlshaber der NATO in Europa und er widerspricht damit Behauptungen der militaristischen „Zeitenwende“. Trotzdem – oder gerade deswegen – lassen Tagesschau und Heute-Journal die Äußerungen bisher einfach unter den Tisch fallen. Das nennt man Propaganda durch Weglassen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Wo sie auf diese Weise mit Worten schießen, schießen sie irgendwann auch mit Waffen

Wo sie auf diese Weise mit Worten schießen, schießen sie irgendwann auch mit Waffen

Deutschland ist bereit, „heute Nacht zu kämpfen“. Das sagte der Chef der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Holger Neumann, in einem Interview mit der britischen Zeitung The Telegraph. Des Weiteren hieß es vonseiten Neumanns: „Wir werden mit allem reingehen, was wir in Deutschland haben, die Luftwaffe, aber auch in der Nato, um unser Land, unsere Werte, unsere Bevölkerung und unser Bündnis zu verteidigen.“ Der hochrangige Militär spricht zudem von „verheerenden Luftschlägen“, die die deutsche Luftwaffe auf russischem Gebiet ausführen würde. Die Aussagen verdeutlichen: Die Verklammerung von Politik und Militär ist längst vollzogen. Was Neumann sagt, ist Politik – ins Militärische gegossen. Ohne die Rückendeckung der Politik wären solche Aussagen kaum denkbar. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Faktencheck – Jeffrey Sachs’ Kritiken an Deutschlands Außenpolitik Teil 2

Faktencheck – Jeffrey Sachs’ Kritiken an Deutschlands Außenpolitik Teil 2

Die Berliner Zeitung, die Weltwoche und die NachDenkSeiten veröffentlichten im Zeitraum von Ende Mai bis Anfang Juni einen Offenen Brief des für kritische Analysen der internationalen Politik bekannten US-Ökonom Jeffrey D. Sachs an Bundeskanzler Merz. Mit dem zweiten Brief unterstreicht Sachs die absolut dringende Handlungsnotwendigkeit, einen immer wahrscheinlicher werdenden Krieg zwischen EU-Europa/europäischen NATO-Staaten mit Russland abzuwenden. In diesem Kontext benennt Sachs die seiner Meinung nach sechs Fehlentscheidungen in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die zu der gegenwärtigen Lage geführt hätten. Die Argumente von Sachs sollen im Folgenden einem ideologiefreien Faktencheck unterzogen werden. Dabei verweise ich primär auf Quellentexte, also auf Texte, die nicht zuvor „eingeordnet“ wurden. Die ersten drei in den Augen von Sachs gemachten Fehlentscheidungen sind bereits im ersten Teil abgehandelt. Im Folgenden werden die drei übrigen Fehlentscheidungen vorgestellt und auf ihre Faktizität hin geprüft. Von Alexander Neu.

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Vermittler gesucht: Warum die Personalie Merkel nur die Spitze des Eisbergs ist

Vermittler gesucht: Warum die Personalie Merkel nur die Spitze des Eisbergs ist

Die Frage, wer nach dem Ende des Ukraine-Krieges mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsordnung sprechen kann, ist längst kein Tabu mehr. Während die Diskussion über eine Vermittlerrolle Angela Merkels in vielen Medien als bloße Randerscheinung abgetan wird, offenbart sie in Wahrheit eine zentrale Schwachstelle westlicher Diplomatie. Der russische Europa-Experte Wladislaw Below verdeutlicht: Wir erleben derzeit die Suche nach einer diplomatischen Architektur, für die das Personal fehlt. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.

„Russland bereitet sich auf möglichen Krieg mit Nato-Staaten vor“ – Stimmungsmache in den Medien

„Russland bereitet sich auf möglichen Krieg mit Nato-Staaten vor“ – Stimmungsmache in den Medien

„Satellitenbilder zeigen ‚Bedrohung, die wir ernst nehmen sollten‘: Russland bereitet sich auf möglichen Krieg mit Nato-Staaten vor“ – so lautete eine aktuelle Überschrift eines Artikels auf Focus Online. Kritische Einordnung? Fehlanzeige. Stattdessen: Stimmungsmache. Journalistische Unverantwortlichkeit: Überall ist sie in Sachen Russlandberichterstattung zu finden. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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