Schlagwort:
Russland

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Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Das Atomabkommen mit dem Iran hätte als Meilenstein einer lösungsorientierten Diplomatie den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen können. Mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Deal im Mai 2018 setzte Donald Trump eine Eskalationsspirale in Gang, die die Welt so nahe an einen US-Iran-Krieg brachte wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den 41 Jahren Spannungen beider Länder zuvor. Die europäischen Vertragsparteien genau wie China und Russland duckten sich weg und waren entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dem Trumpschen Sanktionsregime etwas entgegenzusetzen. Vergangene Woche beschuldigten Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Artikel 36 des Deals den Iran offiziell des Vertragsbruchs und drängten Teheran so weiter in die Ecke – ein Schritt, der als letzter Sargnagel des so wichtigen Abkommens betrachtet werden sollte. Von Jakob Reimann.

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Marco Henrichs: „Ein Krieg mit Russland wird sich in Europa abspielen“

Marco Henrichs: „Ein Krieg mit Russland wird sich in Europa abspielen“

Mit scharfen Worten kritisiert der Sportler Marco Henrichs Politik und Medien aufgrund ihres Verhaltens gegenüber Russland. Henrichs ist Schwimmer und hat viele Erfolge unter anderem als Triathlet erzielt, heute arbeitet er auch in der russischen Föderation. Sein Engagement für Verständigung mit Russland hat er jedoch mit dem Verlust von Sponsoren bezahlt. Henrichs beobachtet Medien, die „spalten“ und „hetzen“, aber auch eine Politik der „Konfrontation“, wenn es um Russland geht. Ein Krieg mit Russland, so Henrichs, werde in Europa stattfinden: „Also vor unserer Haustür und nicht in Washington! Wenn das passiert, sitzen alle unsere Kriegstreiber aus Politik und Medienlandschaft in Sicherheit ! Aber wir werden, wie vor 75 Jahren, wieder über unsere toten Kinder und Lieben trauern.“ Im NachDenkSeiten-Interview schildert er, warum er sich für die Verständigung zwischen Deutschen und Russen einsetzt, wie er über die Dopingberichterstattung hierzulande denkt und wo er eine Doppelmoral am Werk sieht. Von Marcus Klöckner.

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Ob wir uns aus den Fängen der USA noch befreien können, ist fraglich. Ohne breiten Widerstand wird es keinesfalls gehen.

Ob wir uns aus den Fängen der USA noch befreien können, ist fraglich. Ohne breiten Widerstand wird es keinesfalls gehen.

Oskar Lafontaine forderte kürzlich den Abzug der US-Truppen aus Deutschland; im Kern war das auch schon die Forderung des Grundsatzprogramms der SPD von 1989; ähnlich in meiner 2016er Rede zu den Protesten gegen die in Ramstein koordinierten Drohneneinsätze. Aber man sollte nüchtern feststellen: Wir sind Rufer in einer Wüste. Und diese Wüste ist unmenschlicher und militanter geworden, als sie noch vor 30 Jahren war. Die Gegner militärischer Interventionen und einer inzwischen offen praktizierten imperialen Politik sind schwächer geworden. Selbst die NachDenkSeiten waren vorübergehend und teilweise im Einflussbereich von US-Interessen (Siehe Nachtrag). Wichtige Multiplikatoren in Politik und Medien haben sich angepasst. Viele von ihnen sind vermutlich in der Obhut von Einflussagenten. Das wäre eine total deprimierende Entwicklung, wenn es nicht zugleich erstaunlich viele aufgeklärte Zeitgenossen mit dem Willen zum Widerstand gäbe. Die erste Bedingung für den Aufklärungserfolg ist die schonungslose Beschreibung der jetzigen Verhältnisse. Albrecht Müller.

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Aus Anlass der kommenden Manöver im Osten Europas und zum besseren Verständnis der Sorgen, die mit der imperialen Gewalt der USA wachsen, erinnern wir an den Brief eines tschechischen Oberstleutnants

Der Brief an den Kommandierenden der amerikanischen Truppen, die Ende März 2015 von Deutschland aus in die baltischen Staaten und wieder zurück verlegt wurden, ist bekannt. Aber viele Leser werden sich nicht mehr daran erinnern. Der Brief ist sehr gut und immer noch aktuell. Deshalb erinnern wir daran. Marek Obrtel hatte in der tschechischen Armee und bei der NATO gedient. Sein Brief wurde in westlichen Kreisen nicht gemocht und schon gar nicht gewürdigt. Auch deshalb erinnern wir daran. Bitte weiterverbreiten! Zu den aktuellen Manövern 2020 siehe hier. Albrecht Müller.

Georg Rammer über die politischen Verhältnisse unserer Zeit: „Viele hören die Lügen, spüren die Heuchelei“

„Was wollen wir unseren Kindern und Enkeln in 25 Jahren, nach weiteren Kriegen und Zerstörungen, auf die drängende Frage antworten: Warum habt ihr nichts getan?“ Diese Frage wirft der Psychologe und Publizist Georg Rammer im NachDenkSeiten-Interview auf. Der Aufbau von Feindbildern in den Medien, die Ignoranz vieler Intellektueller gegenüber den Lügen der Mächtigen, die Auswirkungen einer verdrehten Realität auf die Menschen: Das sind die Themen des Interviews. Nicht „Fake News“ seien die Gefahr unserer Zeit, sondern eine „Fake Reality“, die von machtelitärer Seite versucht werde, den Bürgern als real zu verkaufen. Ein Interview, das nachdenklich macht. Von Marcus Klöckner

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„¡Rusos por todos lados!“ – Chile, Kolumbien und Bolivien: drei Szenarien, die gleiche Verschwörungstheorie über Russland als Strippenzieher politischer Unruhen

„¡Rusos por todos lados!“ – Chile, Kolumbien und Bolivien: drei Szenarien, die gleiche Verschwörungstheorie über Russland als Strippenzieher politischer Unruhen

„Russische Feindseligkeit ist kaum ein Geheimnis. Schauen Sie sich Putins Propagandasender RT an, von dem Ofcom (Office of Communications) zum Erstaunen aller ernsthaften Journalisten glaubt, dass er die britischen Regeln für Akkuratesse und Unparteilichkeit einhält, und Sie stellen fest, dass das Regime den Westen hasst und antiwestliche Verschwörungen einsetzt, um seine Diebstähle und Verbrechen herunterzuspielen“, predigte der britische Russland-Kritiker (oder -Hasser?) Nick Cohen bereits vor knapp drei Jahren im Guardian. Von Frederico Füllgraf.

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Die Sieger des Jahres: die Rüstungswirtschaft und das Militär. Nach Punkten, wenn nicht sogar mit einem K.O. für den Frieden.

Die Sieger des Jahres: die Rüstungswirtschaft und das Militär. Nach Punkten, wenn nicht sogar mit einem K.O. für den Frieden.

Die Bilanz zum Fest des Friedens fällt dieses Jahr düster aus. Klar gewonnen hat der militärisch-industrielle Komplex und das Militär, gleich durch mehrere Nahezu-K.O.-Schläge für alle um den Frieden besorgten Menschen. Auch wenn die NachDenkSeiten gerne gute Hoffnung verbreiten würden, Nüchternheit ist angesichts der in diesem Jahr kräftig veränderten Verhältnisse angebracht. Ich zähle einfach auf. Albrecht Müller

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Die NZZ konzediert: Das Problem der Krim sind die Sanktionen

Die NZZ konzediert: Das Problem der Krim sind die Sanktionen

Regelmäßig berichten viele Medien über wirtschaftliche Probleme der Krim. Dass die westlichen Sanktionen der Grund für diese Probleme sind, wird jedoch meist verschwiegen. Nach einem ersten tendenziösen Bericht über die Krim muss die NZZ nun zurückbuchstabieren: «Die Sanktionen der EU lasten schwer.» Von Christian Müller