Schlagwort:
Militarisierung

Schlagwort:
Militarisierung

„In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

„In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind und dabei einen Sachschaden in Höhe von ca. einer Million Euro verursachten. Die Gruppe erklärte, damit die Rüstungsproduktion für Israels völkerrechtswidriges Vorgehen in Gaza behindern zu wollen, und hält ihre Aktion im Rahmen einer „direct action“ zur Verhinderung von Völkermord für gerechtfertigt und geboten. Das von vielen Kritikern als „Schauprozess“ bezeichnete Verfahren findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen in dem neuen Hochsicherheits-Justizgebäude in Stammheim statt, einem Justizstandort, an dem auch gegen die Terrororganisation RAF verhandelt wurde. Maike Gosch sprach mit einem der Rechtsanwälte aus dem Verteidigerteam, dem Berliner Rechtsanwalt Benjamin Düsberg, über den Fall.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Neues aus Tschechien: Bunker, Patronen und Panzerrallye gen Ostfront

Neues aus Tschechien: Bunker, Patronen und Panzerrallye gen Ostfront

Europa wird von hysterischen wie mächtigen Akteuren in Beschlag genommen. Statt sich der Friedenssehnsucht der Menschen zu widmen, legen sie beim Zündeln in Richtung eines großen Krieges immer und immer weiter noch eine Schippe drauf. Selbst im kleinen Nachbarland Tschechien missachten wichtige Entscheidungsträger die vielen Bürger und eskalieren auf vielen Ebenen. Sie behaupten, es herrsche Kriegsstimmung. Dabei ist das alles so irre. Die Sinnlosigkeit ihres Treibens wurde mir bei einem Besuch eines historischen Bunkers in der Stadt Brno ein weiteres Mal klar. Nochmals zum Kopfschütteln: Solche Anlagen sollen künftig verstärkt auch in Deutschland für den Schutz der Bürger sorgen, geht es nach den Zivilschutzplanern bei uns. Im Ernstfall sind diese aber für die Katz´. Der Brnoer Bunker mahnt, doch die Bellizisten spielen weiter mit dem Feuer. So ist Tschechien auch beim Patronenliefern dabei, und auf tschechischen Autobahnen wird schon mal mit Panzern der NATO die Verlegung an die Ostfront geübt. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XL – „Wir sind da!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XL – „Wir sind da!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um die flotte Werbung fürs Töten und Getötetwerden. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Sound des neuen deutschen Größenwahns: Menschen, die uns regieren – Menschen, die uns in den Krieg führen?

Der Sound des neuen deutschen Größenwahns: Menschen, die uns regieren – Menschen, die uns in den Krieg führen?

Unsere Politiker und Militärs tun nichts, um einen kommenden Krieg gegen Russland mit aller Macht gerade noch zu verhindern. Sie reden ihn, im Gegenteil, auch noch munter herbei! Aus der Perspektive des Friedensgebotes unseres Grundgesetzes folgt zwingend: Sollten diese Leute nicht wissen, was sie tun, so sind sie katastrophale Fehlbesetzungen. Wissen sie aber, was sie tun, sollte man sie schleunigst dorthin beordern, wo sie hingehören. In jedem Falle sind sie gemeingefährlich! Von Leo Ensel.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXIX – Heute: „Krieg zum Anfassen“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXIX – Heute: „Krieg zum Anfassen“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es um den koketten Umgang mit dem massenhaften Töten und Sterben. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Einerseits beklagen, Städte und Gemeinden gehen am Stock, andererseits wahre Ursachen verschweigen

Einerseits beklagen, Städte und Gemeinden gehen am Stock, andererseits wahre Ursachen verschweigen

Diese Woche fand bundesweit eine Protestaktion „Kommunen am Limit“ (22. Juni) statt. Organisiert vom Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag und Deutschen Städte- und Gemeindebund, wurde in zahlreichen Städten, Landkreisen und Gemeinden auf deren katastrophale Finanzlage aufmerksam gemacht und gefordert, dass der Bund und die Länder endlich handeln sollten. Gut und richtig. Auffällig war jedoch auch, dass die Protestierer keinen Mumm hatten, den Zusammenbruch der Zivilgesellschaft in Zusammenhang mit ihrer Militarisierung zu setzen. Grotesk wirkte weiter, dass viele kommunale Entscheidungsträger denselben Parteien angehören, die diese unsägliche asoziale Politik auf Bundes- und Landesebene zu verantworten haben und eifrig mitwirken, den Umbau zu einer wehrhaften Gesellschaft zu forcieren. Ein Kommentar von Frank Blenz.

Medial widerspruchslos verbreiteter Irrsinn: Gebt dem Land eine Zukunft – mit Satelliten und Rüstungsgütern

Medial widerspruchslos verbreiteter Irrsinn: Gebt dem Land eine Zukunft – mit Satelliten und Rüstungsgütern

Normal scheint inzwischen zu sein, braven Bürgern die Militarisierung unserer Gesellschaft Tag für Tag ohne Einspruch und Bedenken zu verklickern. Die „Normalität“ erlebt Bürger selbst bei kleinen Alltagsmomenten, beim Kauf einer Tageszeitung zum Beispiel. Die Sächsische Zeitung an einem Kiosk mitnehmen ist das eine, man will ja informiert sein. Die Schlagzeile „Freistaat ruft Space Saxony aus“ lesen ist das andere. Bei der Lektüre unverdächtig sachlich wirkender Zeilen fällt dem Leser womöglich das Schwärmen der Redaktion für den Umbau einer Industrielandschaft in einen Kriegswirtschaftsstandort gar nicht auf. Patriotisch wird er meinen: Endlich geht es aufwärts. Im Ernst? Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um den höchst originellen deutschen Umgang mit dem Völkerrecht und die internationalen Konsequenzen. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wo sie auf diese Weise mit Worten schießen, schießen sie irgendwann auch mit Waffen

Wo sie auf diese Weise mit Worten schießen, schießen sie irgendwann auch mit Waffen

Deutschland ist bereit, „heute Nacht zu kämpfen“. Das sagte der Chef der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Holger Neumann, in einem Interview mit der britischen Zeitung The Telegraph. Des Weiteren hieß es vonseiten Neumanns: „Wir werden mit allem reingehen, was wir in Deutschland haben, die Luftwaffe, aber auch in der Nato, um unser Land, unsere Werte, unsere Bevölkerung und unser Bündnis zu verteidigen.“ Der hochrangige Militär spricht zudem von „verheerenden Luftschlägen“, die die deutsche Luftwaffe auf russischem Gebiet ausführen würde. Die Aussagen verdeutlichen: Die Verklammerung von Politik und Militär ist längst vollzogen. Was Neumann sagt, ist Politik – ins Militärische gegossen. Ohne die Rückendeckung der Politik wären solche Aussagen kaum denkbar. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVII – Heute: „Auf, auf zum fröhlichen Rüsten!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVII – Heute: „Auf, auf zum fröhlichen Rüsten!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es, mal wieder, um die fröhliche (billionenschwere) Aufrüsterei. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbeiträge „Erinnerungen gegen den Krieg“ – Aufruf zum 8. Mai (23)

Leserbeiträge „Erinnerungen gegen den Krieg“ – Aufruf zum 8. Mai (23)

„Die städtische Trümmerlandschaft der 50er-Jahre war für uns Kinder ideal. Ein Abenteuerspielplatz. Auf den Trümmerfeldern konnten Hütten gebaut, Feuer gemacht, Neugierde erweckende Gegenstände gefunden werden. Besonders spannend wurde es dort, wo Neubauten entstanden. Sobald die Bauarbeiter Feierabend hatten, besetzten wir Kinder die Baustelle, erkundeten das noch unfertige Haus, bauten Buden aus dem Baumaterial und spielten im frisch angelieferten Sand.“

In dieser 23. Folge der Reihe „Erinnerungen gegen den Krieg“ drucken wir diesmal einen Essay unseres Lesers Günter Scherzer ab.

Anlässlich des Gedenktages am 8. Mai hatten wir hier unsere Leserinnen und Leser dazu aufgerufen, kurze Schlaglichter und Eindrücke ihrer eigenen Erinnerungen (oder der ihrer Eltern) an die Schrecken des Krieges und der unmittelbaren Nachkriegszeit aufzuschreiben und uns zu senden.

Wir bedanken uns von Herzen für die vielen und berührenden Beiträge!

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze

Kanzler Merz und das Kind mit der Bundeswehrmütze

Die Augen des Jungen strahlen und glühen. Mit sichtlicher Freude steht er dem Bundeskanzler gegenüber, während Merz ihm die Hand zum Gruß reicht. Bei dieser Aufnahme handelt es sich allerdings nicht um ein normales Bild. Das Foto, das die Bundesregierung auf Instagram veröffentlicht hat, ist durchtränkt von Propaganda. Um diese Einordnung zu verstehen, muss ein Detail des Bildes angeführt werden. Der Junge trägt eine Mütze der Bundeswehr. Dieses Bild ist nicht das, was es vorgibt zu sein. Es ist nicht harmlos. Das Foto zeigt, wovor sich alle Eltern fürchten sollten: dem Griff des Staates nach ihren Kindern – für das Militär und möglicherweise in letzter Konsequenz für den Krieg. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Kollektives Paranoid“ – Nach 45 Jahren wiedergelesen: „Alle redeten vom Frieden“ von Horst-Eberhard Richter

„Kollektives Paranoid“ – Nach 45 Jahren wiedergelesen: „Alle redeten vom Frieden“ von Horst-Eberhard Richter

In der Reihe „Wiedergelesen“ veröffentlichen wir in unregelmäßigen Abständen Besprechungen von Büchern, die jetzt wieder brandaktuell sind und die man sich unbedingt (wieder) ansehen sollte. Heute geht es um den Band „Alle redeten vom Frieden – Versuch einer paradoxen Intervention“, der im Herbst 1981 erstveröffentlicht wurde. Die Leser sind eingeladen, die dort entwickelten Thesen auf die aktuelle Kriegsgefahr zu übertragen. Von Leo Ensel.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVI – „Vom Kitzel der Vorkriegszeit“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVI – „Vom Kitzel der Vorkriegszeit“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es um die Techniken von Medien und Politik, mit denen der (bestimmter Artikel!) nächste Krieg förmlich herbeigeredet wird. Von Leo Ensel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbeiträge „Erinnerungen gegen den Krieg“ – Aufruf zum 8. Mai (18)

Leserbeiträge „Erinnerungen gegen den Krieg“ – Aufruf zum 8. Mai (18)

In dieser 18. Folge der Reihe „Erinnerungen gegen den Krieg“ erzählt eine Leserin, wie ein älterer Kamerad ihrem 16-jährigen Vater vermutlich das Leben rettete, und berichtet von einem bewegenden Gespräch mit ihrem Enkel über den Kriegsdienst. Eine andere erzählt davon, wie sich ihr als kleines Mädchen der Anblick verwundeter Soldaten kurz vor Kriegsende ins Gedächtnis einbrannte. Ein anderer Leser teilt Geschichten über Verdrängung und Aufarbeitung und die langen Schatten von Nationalsozialismus und Krieg in einem Ort in Südniedersachsen.

Anlässlich des Gedenktages am 8. Mai hatten wir hier unsere Leserinnen und Leser dazu aufgerufen, kurze Schlaglichter und Eindrücke ihrer eigenen Erinnerungen (oder der ihrer Eltern) an die Schrecken des Krieges und der unmittelbaren Nachkriegszeit aufzuschreiben und uns zu senden.

Wir bedanken uns von Herzen für die vielen und berührenden Beiträge!

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.