Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.
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Steter Tropfen höhlt den Stein. So auch beim Feindbildaufbau zwischen West und Ost. Deshalb muss jede Gelegenheit genutzt werden. Auch die abwegigste. Die NachDenkSeiten haben das Glück, Leserinnen und Leser zu haben, die in all diesen Fragen hochsensibel sind. Heute berichtet der NDS-Leser Peter Jordan aus München von seinem E-Mail-Austausch mit Campact zur Kampagne „Trump legt Hamburg lahm“. Albrecht Müller.
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Heute vor 50 Jahren starb der Student Benno Ohnesorg durch die Kugel eines Polizisten. Aus Anlass des 40. Jahrestages dieses Mordes entstand der folgende Text. Er stammt also aus dem Jahr 2007. Er erschien damals in einer „Jubiläumsausgabe“ der Gießener Alternativzeitung „Elephantenklo“, die zwanzig Jahre zuvor ihr Erscheinen eingestellt hatte. Der Text scheint mir nach wie vor aktuell und die in ihm getroffenen Aussagen stimmen im Wesentlichen auch zehn Jahre später. Von Götz Eisenberg[*].
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So etwas hatte Brasília seit der Hauptstadtgründung, vor rund 70 Jahren, nie erlebt. Eine Menschenmenge von 150.000 (Polizeiangaben zufolge “25.000”) Demonstranten, angereist aus den entferntesten Landesteilen Brasiliens, marschierte vor dem Regierungsviertel auf und forderte den sofortigen Rücktritt eines wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung angeklagten Präsidenten: „Nieder mit dem Angriff auf unsere Sozialrechte!”, „Temer raus!”, „Sofortige Direktwahlen!”. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
Wenn man den brasilianischen Medien glaubt, so ist am vergangenen Mittwoch, dem 17. Mai, über der Hauptstadt Brasília eine “Atombombe” explodiert. Mit dieser stürmischen Überschrift bezogen sich verschiedene Tageszeitungen und Nachrichtenportale im Internet auf die in der Tat hochbrisante Beichte der Gebrüder Joesley und Wesley Batista gegenüber Richter Edson Fachin, Berichterstatter der Korruptionsermittlungen von “Unternehmen Waschanlage” beim Obersten Gerichtshof. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.
Damit hatte die durch den parlamentarischen Staatsstreich vom 17. April 2016 an die Macht geputschte Regierung Michel Temer nicht gerechnet: Dass das arbeitende Volk und die demokratische Opposition Brasiliens das Land komplett lahmlegen würden. Ein Generalstreik ist kein Pappenstiel. Soll er erfolgreich befolgt werden, erfordert seine Vorbereitung harte Organisationsarbeit und strategische Planung; zumal in einem 220 Millionen Einwohner zählenden Land mit kontinentaler Ausdehnung. Überstürzte Ankündigungen und mangelnde Organisation waren die Hauptgründe für die in den vergangenen zwanzig Jahren immer wieder gescheiterten Versuche der Gewerkschaften, den Totalausstand zu proben. Nach vielfältigen Protestakten in den vergangenen Monaten, mit denen die Mobilisierungsfähigkeit getestet wurde, ist ihnen der Generalstreik nun gelungen. Von Frederico Füllgraf.
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Seit dem Ausbruch der jüngsten, militanten und gewaltsamen Massenaufmärsche der rechten, venezolanischen Opposition, Anfang April, sorgt das Land mit den größten Erdölvorkommen der Welt seit den Unruhen von 2014 wieder für Schlagzeilen in den internationalen Medien. Doch was kommt von Venezuela über den medialen Mainstream herüber? Gewiss keine “good news”. Von Federico Füllgraf.
Auch gestern waren die Demonstrationen in Venezuela eine der Top-Nachrichten in Deutschland. Leider konzentrieren sich die meisten deutschen Medien jedoch auf die Proteste gegen die venezolanische Regierung und ignorieren meist die nicht minder kleinen Aufmärsche der Anhänger der Regierung. Unser Südamerika-Korrespondent Federico Füllgraf versucht für die Leser der NachDenkSeiten eine Einordnung der jüngsten Geschehnisse in Venezuela vorzunehmen.
Zwei Millionen Chilenen gingen in den letzten Wochen auf die Straße, um gegen das privatisierte Rentensystem zu demonstrieren. Frederico Füllgraf berichtet aus Santiago de Chile für die NachDenkSeiten über die jüngsten Entwicklungen und gibt unseren Lesern einen Einblick, bei der Chile als eines der Experimentierfelder des Neoliberalismus eine traurige Vorreiterrolle spielte. Auch Europa kann von den Fehlern der Chilenen lernen, die nun den sozialen Frieden des südamerikanischen Landes gefährden.
Der Betreff in der Mail eines unserer Leser trifft den Vorgang, den wir am 18.4.2017 beschrieben und kritisiert haben, recht gut: „Eierlauf der deutschen Wissenschaft“. Die Lesermails sind so munter, dass wir sie allen Leserinnen und Lesern zur Kenntnis geben wollen. Am Schluss der Zusammenstellung finden Sie die Antwort des Mitorganisators des „March for Science Germany“, Michael Schmidt-Salomon – ganz schön eigen, da muss man dreimal schlucken. Genießen Sie bei der Lektüre der anderen Mails das muntere Wesen der NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser. Und ihren kritischen Verstand. Albrecht Müller.
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Wir verdanken der Wissenschaft große hilfreiche Erkenntnisse; wir verdanken einem politisch korrupten Teil der Wissenschaft, der auch unter der Flagge der Wissenschaftlichkeit segelt, gravierende politische und gesellschaftliche Fehlentscheidungen. Deshalb kann man dem pauschalen Sich-auf-die-Schulter-Klopfen, das in den Erklärungen für den sogenannten „Science March Germany“ zum Ausdruck kommt, nur schwer folgen. Wir weisen zunächst auf die programmatische Erklärung dieses Wissenschaftsmarsches und auf die deutschen Unterstützer hin und stellen dann ein paar notwendige Fragen. Albrecht Müller.
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Argentinien wirkte von der Hauptstadt bis ins tiefe Hinterland wie leergefegt: kein Bus- und U-Bahnbetrieb, kein Schulunterricht, der internationale Flugverkehr für mindestens 24 Stunden zum Stillstand gebracht. Selbst die wichtigsten Zufahrtswege zur Hauptstadt wurden von Streikposten blockiert, gegen die Präsident Mauricio Macri allerdings die Polizei einsetzte. Frederico Füllgraf berichtet für die NachDenkSeiten vom Generalstreik in Argentinien.
Pulse of Europe wird von der kritischen Öffentlichkeit von Tag zu Tag skeptischer gesehen. Das spiegelt sich auch in den Reaktionen und Debattenbeiträgen unserer Leser wider. Wir haben Sie vor gut einer Woche aufgefordert, uns ihre konstruktive Kritik an der EU zu schicken und mit uns zu debattieren, ob die gesellschaftliche und politische Linke sich eher von inhaltsleeren Projekten wie Pulse of Europe distanzieren oder sich gar an deren Spitze setzen sollte. Ihre Debattenbeiträge, die wir im PDF-Format zusammengefasst haben, sind interessant und lehrreich, oft kreativ und konstruktiv, oft ablehnend und resigniert. In der Analyse gibt es dabei kaum Unterschiede: Europa ist nicht die EU und die EU darf so nicht weitermachen. Bei den Vorstellungen, wie Kritik zu üben ist und was überhaupt die real existierende EU ersetzen soll, scheiden sich jedoch die Geister. Viel Spaß bei der Lektüre. Es wird sicher nicht die letzte Debattenrunde zu diesem Thema gewesen sein.
Ecuador wählt links und die rechten Eliten scharren bereits mit den Hufen. Derweil versinkt Venezuela mehr und mehr in einer Krise und Opposition sowie die Anhänger der regierenden Chavistas liefern sich auf der Straße ein Kräftemessen. Frederico Füllgraf blickt für die NachDenkSeiten auf die ereignisreichen Entwicklungen der letzten Wochen in Venezuela und Ecuador.
