Der grüne Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck verlässt vorerst die Politik. Es gibt nicht viele Politiker, die in so kurzer Zeit so destruktiv gewirkt haben wie er – und das auf verschiedenen Gebieten: von der massiven Verteuerung des Alltags für zahllose Bürger über das Vorgehen gegen Kritiker bis zur brandgefährlichen Eskalation der Kriegsgefahr. Diese Leistung verdient einen „Nachruf“. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit schreitet weiter voran. In den letzten Tagen haben Medien zahlreiche Beiträge zum Operationsplan Deutschland veröffentlicht. Deutlich wird: Hinter den Kulissen tritt die Bundeswehr auf lokaler Ebene an politische Entscheider heran. Gespräche unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden geführt. Ein Überblick. Von Marcus Klöckner.

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Während wir alle weiterhin unserem gewohnten Alltagstrott gemütlich nachgehen, wird hinter unserem Rücken unser Land auf allen Ebenen „kriegstüchtig“, nein: „kampfkräftig“ gemacht. Geht diese Entwicklung ungehindert so weiter, dann werden wir in wenigen Jahren Deutschland – auch ohne Krieg – nicht mehr wiedererkennen. Von Leo Ensel.

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Merz, Merz, immer wieder Merz. Gerade hat der Bundeskanzler eine Stellungnahme zum Ukraine-Krieg in Form eines Videos auf der Plattform X veröffentlicht, die es in sich hat. Zum Vorschein kommt eine menschlich entkernte Politik, die eiskalt bereit ist, das Sterben an der Front noch weiter hinzunehmen. Vom bequemen Sessel aus lässt sich ein Krieg leicht verlängern. Die friedenspolitische Schande wird sichtbar. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Ein neues Buch räumt mit der Desinformation der NATO-Lobby auf: Der Westend Verlag veröffentlichte kürzlich den Band „Mit Russland“, dessen Titel schon Programm ist. Das Buch ist ein Plädoyer für eine Politik, die den Bellizisten in den Leitmedien und den Kräften an der Spitze der NATO-Staaten entgegensteht. Von Bernhard Trautvetter.

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Ab und zu ist es doch hilfreich, sich mal an den Deutschunterricht der zehnten Klasse zu erinnern. Zumal damals noch Gedichte durchgenommen wurden. Auch noch solche, die heutige Schüler vielleicht gar nicht mehr lernen (dürfen). Von Leo Ensel.

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„Es wird durch Propaganda für den Krieg und durch tatsächliche Waffenunterstützung auch der Krieg selbst weiter gefördert und chronifiziert“, so der Psychotherapeut Hans-Joachim Maaz. Im Interview mit Rumen Milkow spricht er darüber, warum Gewalt in unserer Gesellschaft zunimmt; weshalb er die immer öfter erwähnte Hochsensibilisierung für eine psychische Auffälligkeit hält, die nicht geeignet ist, den Gefühlsstau aufzulösen; und was er jungen Menschen als alter weiser Mann mit auf den Weg geben möchte, bevor sie die Künstliche Intelligenz (KI) befragen.

„Soll man das Wort ‚kriegstüchtig‘ verwenden?“, fragt die taz in einem aktuellen Beitrag. Wer den Medienmainstream kennt, weiß: „Journalistische“ Fragen sind zum Legitimationsinstrument der vorherrschenden Politik verkommen. Die „pfiffige“ Antwort, die das „linke“ Blatt gibt, lautet: ja. Dummerweise ist das die falsche Antwort. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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In Berlin wurde kürzlich ein Buch vorgestellt, das Europa schonungslos den Spiegel vorhält: „Mit Russland – Für einen Politikwechsel“. Die Historiker und Politikwissenschaftler Stefan Luft und Jürgen Wendler sowie der polnische Journalist Jan Opielka diagnostizieren in ihrem Werk einen „frappierenden Wirklichkeitsverlust“ in der öffentlichen Debatte und zeichnen das Bild eines angeschlagenen, ja, „kranken“ Europas, das sich selbst ins Abseits manövriert. Zugleich fordern sie einen Politikwechsel ein, wie schon im Titel deutlich gemacht wird. Unterstützt werden sie dabei von Günter Verheugen, der das Buch vorstellte und auch das Vorwort beigesteuert hat. Der Titel wirkt in diesen Zeiten als Provokation: Das seit 2022 oft gemiedene „R-Wort“ in Begleitung der Präposition „mit“ soll zum Umdenken anregen. Ein Bericht von Éva Péli.

Angesichts wachsender Spannungen und atemberaubender militärischer Aufrüstung stellt sich die Frage: Leben wir bereits in einer Vor-Kriegszeit? Christa Wolf warnt davor, sich von den ‚Eigenen‘ täuschen zu lassen – doch vielleicht plaudern die ihre Pläne ja ganz offen aus … Von Leo Ensel.

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.

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Gerade ist die 1. Landeuro-Konferenz in Wiesbaden zu Ende gegangen. Was der Befehlshaber der US-Armee für Europa und Afrika auf der internationalen Militärkonferenz sagte, ist schier unfassbar. Er sprach über die blitzschnelle Einnahme der russischen Stadt Kaliningrad. Von Marcus Klöckner.

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Vor dem Hintergrund der Aussage des Leiters des Führungsstabs des Bundesministers der Verteidigung, Generalmajor Christian Freuding, der von Kiew aus via ZDF erklärt hatte, „wir“ bräuchten Waffensysteme, die „in die Tiefe des russischen Raumes reichen“, um dortige Führungseinrichtungen zu attackieren – wollten die NachDenkSeiten unter anderem wissen, wen einer der ranghöchsten deutschen Militärs mit „wir“ meint und was diese Aussage für den Status als Kriegspartei bedeutet. Zudem kam die Frage auf, wieso die Bundesregierung, angesichts von acht Millionen durch Deutsche getöteten russischen Zivilisten im Zweiten Weltkrieg, darunter auch der Bruder des aktuellen russischen Präsidenten, nicht mehr verbale Zurückhaltung übt. Von Florian Warweg.

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Sind Bundeswehrsoldaten bereit, russische Soldaten zu töten? Diese Frage hat Boris Pistorius in einem Interview mit der Financial Times gerade mit „ja“ beantwortet. Das ist nicht nur geschichtsvergessen. Das ist eine Politik, die Deutschland in den Abgrund zu reißen droht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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