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NATO

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Putin, neues Wettrüsten und das Berliner SPD-Grundsatzprogramm

In dieser Woche steht im „Spiegel“ ein Artikel (Rüstung – Der geplatzte Traum) über die Gefahren eines neuen Wettrüstens. Dabei wurde der Eindruck erweckt, diese bedrückende Gefahr gehe sozusagen auf die Russen zurück und sei mit der Münchner Rede des russischen Präsidenten Putin manifest geworden. Dass eine der Ursachen die Ausdehnung der NATO und die jeweilige Aufrüstung in und mit den neuen NATO-Ländern ist, wird dabei „geschlabbert“. Dass diese Ausdehnung keine Selbstverständlichkeit war, wird einem nochmal klar, wenn man im immer noch gültigen Berliner Grundsatzprogramm der SPD vom 20.Dezember 1989 nachliest. Es ist dort von „Auflösung der“ Bündnisse die Rede. Zitat folgt.

Sind die 7 neuen Mitglieder der NATO beigetreten oder haben sie ihre Truppen dem amerikanischen Oberbefehl unterstellt?

Bilder sagen oft mehr als Worte. Wenn man gestern die Fernsehnachrichten gesehen hat oder heute die Bilder in den Zeitungen, dann könnte man meinen, dass die Regierungschefs von Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und der Slowakei ihre Truppen eher dem amerikanischen Oberbefehl unterstellt haben, als dass sie dem Atlantischen Verteidigungsbündnis beigetreten sind.