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Export

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Deutschlands Exportfixierung droht zum Krisenbeschleuniger zu werden

Deutschlands Exportfixierung droht zum Krisenbeschleuniger zu werden

Europa beendet den Lockdown und fährt seine Wirtschaft wieder hoch. Die Folgen der weltweiten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind jedoch massiv und tiefgreifend. Die WTO geht mittlerweile von einem Rückgang des Welthandels um bis zu 32 Prozent in diesem Jahr aus, der IWF spricht von der „vermutlich schlimmsten Rezession seit der Großen Depression in den 1930er Jahren“. Vor allem Volkswirtschaften, die ihre Binnenkonjunktur zugunsten der Exportwirtschaft vernachlässigt haben, werden noch lange die Auswirkungen der „Coronakrise“ spüren – allen voran der Exportüberschussweltmeister Deutschland. Von Jens Berger.

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Über die Engstirnigkeit politischer Entscheidungen und ihre Popularität. Ein Essay aus Anlass der Entscheidungen zu Corona

Über die Engstirnigkeit politischer Entscheidungen und ihre Popularität. Ein Essay aus Anlass der Entscheidungen zu Corona

Angela Merkel ist eine Meisterin des guten Verkaufs schlechter, weil engstirniger politischer Entscheidungen. Das galt für ihre Spar-Politik der Schwarzen Null, es galt für ihre „offenen Arme“, es galt für die Zumutungen gegenüber den Griechen und anderen Völkern des Südens und es gilt jetzt für den Umgang mit dem Corona-Virus. Sie und die mit ihr eng verbundenen Landesregierungen haben am 22. März Entscheidungen getroffen, die (zu Recht) die Warnungen von Virologen und Intensivmedizinern vor Zuständen wie in Italien in die Entscheidung einbezogen haben. Aber sie haben andere Folgen ihres Tuns nicht einbezogen, weil sie davon nichts wussten oder nichts wissen wollten. Die einen Experten wurden gehört, die anderen nicht. Die interdisziplinäre Betrachtung ist jedoch wichtig, wenn man sachgerechte Entscheidungen fällen will. Zur Steigerung der Popularität reicht allerdings die einseitige Betrachtung, wie man an Angela Merkel und an ihrer jetzt rasant steigenden Popularität gut beobachten kann. Albrecht Müller.

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Sehenden Auges in die Krise

Sehenden Auges in die Krise

Das neue Coronavirus tötet nicht nur Menschen, sondern hat auch die Weltwirtschaft infiziert. Die globalen Lieferketten stocken, weltweit brechen die Börsenkurse ein, die negativen Folgen für die globale Volkswirtschaft sind bislang bestenfalls zu erahnen. Eine weltweite Rezession ist wohl kaum mehr abzuwenden. Diese Signale sollten vor allem in dem Land, das wie kaum ein zweites seine wirtschaftliche Strategie auf den Export von Gütern fokussiert hat, die Alarmglocken läuten lassen. Doch die Bundesregierung hat den Ernst der Lage offenbar nicht erkannt, bleibt stur bei ihrer Linie der Haushaltskonsolidierung und zeigt sich damit einmal mehr unfähig, ihre ideologischen Scheuklappen der Realität anzupassen. Von Jens Berger.

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Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Das Atomabkommen mit dem Iran hätte als Meilenstein einer lösungsorientierten Diplomatie den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen können. Mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Deal im Mai 2018 setzte Donald Trump eine Eskalationsspirale in Gang, die die Welt so nahe an einen US-Iran-Krieg brachte wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den 41 Jahren Spannungen beider Länder zuvor. Die europäischen Vertragsparteien genau wie China und Russland duckten sich weg und waren entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dem Trumpschen Sanktionsregime etwas entgegenzusetzen. Vergangene Woche beschuldigten Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Artikel 36 des Deals den Iran offiziell des Vertragsbruchs und drängten Teheran so weiter in die Ecke – ein Schritt, der als letzter Sargnagel des so wichtigen Abkommens betrachtet werden sollte. Von Jakob Reimann.

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran

Eine Eskalation der Gewalt im Mittleren Osten sei vorerst abgewendet. So lautet derzeit der Tenor in vielen Medien. Doch der Krieg der USA gegen den Iran ist längst in vollem Gange. Ohne Bomben und ohne Öffentlichkeit. Der Wirtschaftskrieg mit seinen Sanktionen, den die USA gegen den Iran führen, fordert ebenfalls Todesopfer und verstößt zudem gegen das Völkerrecht, wie Fabian Goldmann in seinem Artikel für die NachDenkSeiten analysiert.

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Die Ungleichheit und die Steuern

Die Ungleichheit und die Steuern

Ein wirklich bescheidener Vorschlag einer kleinen Partei, die Vermögenssteuer wieder einzuführen, wird aus der konservativen Ecke mit Schaum vor dem Mund zurückgewiesen. Das zeigt, was in Deutschland wirklich los ist. Ein Kommentar von Heiner Flassbeck. (Erscheint gleichzeitig auf Makroskop.) Albrecht Müller.

Warum reden alle vom Währungskrieg und keiner über Deutschlands Rolle in diesem Krieg?

Warum reden alle vom Währungskrieg und keiner über Deutschlands Rolle in diesem Krieg?

Der angebliche Währungskrieg zwischen China und den USA dominierte in den letzten Tagen die Schlagzeilen der Wirtschaftsressorts. Und dabei geht es mitunter maximal alarmistisch zu – von einer „11 auf einer Skala von 1 bis 10“ oder einem „womöglichen Ende der Globalisierung“ ist beispielsweise bei SPIEGEL Online zu lesen. Das erstaunt dann doch, reden wir doch über eine Abwertung des Yuan um magere zwei Prozent. Bezeichnend ist auch, dass in der gesamten Diskussion einmal mehr ausschließlich die Position der Kapitalseite bzw. der Exportwirtschaft eingenommen wird und die Interessen der Bevölkerung galant verschwiegen werden. Noch bezeichnender: Die Schurkenrolle wird wahlweise Donald Trump oder China zugeschrieben, während die massive Abwertung des Euros durch das deutsche Lohndumping noch nicht einmal erwähnt wird. Von Jens Berger.

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Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel

Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel

Alle wollen die gefährliche Bundeswehr-Mission gegen den Iran: die CDU, die Grünen, die Industrie, die Verteidigungsministerin und diverse Lobbyisten. Die Medien versagen einmal mehr angesichts dieser ganz offenen Eskalation. Die SPD hat wie so oft keine glaubwürdige Position. Widerstand kommt einzig von der LINKEN. Von Tobias Riegel.

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Die ARD sollte ihren Wirtschaftsredakteuren eine Fortbildung gönnen. Was sie zum Beispiel in der Sendung „Börse vor 8“ verbreiten, ist bodenlos schlecht und schadet.

Die ARD sollte ihren Wirtschaftsredakteuren eine Fortbildung gönnen. Was sie zum Beispiel in der Sendung „Börse vor 8“ verbreiten, ist bodenlos schlecht und schadet.

Das ist eine Grafik aus der Sendung „Börse vor 8“ vom 10.7.2019. (Der Hinweis darauf kommt vom NachDenkSeiten-Leser Dr. Manfred Hentz.) Mit Grafik und Text wird auf primitive Weise den Bürgern eingebläut, dass „Export = Wohlstand“ sei.
Der vor allem vom Export angetriebene Leistungsbilanzüberschuss von 260 Milliarden im Jahr 2018 ist real betrachtet ein Zeichen dafür, dass die deutsche Volkswirtschaft um vieles mehr an Gütern und Dienstleistungen nach außen liefert, als sie importiert und hierzulande in Anspruch nimmt. Dafür erwerben Wirtschaftssubjekte in Deutschland Forderungen gegenüber dem Ausland. Das ist real betrachtet kein Vorteil. Es gibt überhaupt keinen Grund zum Feiern. Albrecht Müller.

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Dumm, dümmer, Deutschland – wir sanktionieren und die USA lachen sich ins Fäustchen

Dumm, dümmer, Deutschland – wir sanktionieren und die USA lachen sich ins Fäustchen

Die USA wollen die Ostseepipeline Nord Stream 2 verhindern, so dass Europa weniger Erdgas aus Russland kauft. Gegen Russland musste die EU ja ohnehin auf Bestreben Washingtons Sanktionen verhängen. Gleichzeitig haben USA und EU ihre Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Den größeren „Zusammenhang“ dieser Vorgänge versteht man wohl nur, wenn man sich folgende Meldung auf Bloomberg durchliest: „Russische Ölverkäufe an die USA durch Venezuela-Sanktionen auf Steroiden“. Während die EU auf russisches Gas verzichten soll, haben die Amerikaner in den ersten fünf Monaten dieses Jahres mehr Öl aus Russland importiert als 2016 und 2017 zusammen. US-Raffinerien bereiten sich derweil auf eine Verdreifachung der russischen Importe vor. Kommt man sich da als EU-Bürger nicht irgendwie vergackeiert vor? Von Jens Berger.

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