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Schlagwort Archiv: Geheimhaltung

Was Sie schon immer mal über VerXXXXXungen wissen wollten – Teil II

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Ideologiekritik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Markt und Staat, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Im ersten Teil ging es um den epidemischen Gebrauch des Wortes „Verschwörungstheorie“, um seine Entgiftung und die Notwendigkeit, sich Begrifflichkeiten zurückzuerobern. Dazu gehört die Theoriearbeit über gesellschaftliche Entwicklungen, die notwendigerweise im Verborgenen stattfinden. Aber auch um die Fiktion, um die Simulation einer gesellschaftlichen Wirklichkeit in Gestalt von Verschwörungsideologien – die bekannteste ist die antisemitische. Von Wolf Wetzel.

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Der Mord in Kassel 2006 ist nicht aufgeklärt – weder juristisch, noch politisch

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Terrorismus

Wolf Wetzel setzt sich in seiner NSU-VS-Recherche mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss/PUA in Hessen auseinander. Erst im Mai 2014 konnte mit den Stimmen der SPD und der Partei „DIE LINKE“ doch noch ein PUA eingesetzt werden. CDU, Grüne und FDP hielten diesen für „nicht zielführend“ und enthielten sich der Stimme. Nun liegt ein erster Entwurf des Abschlussberichtes vor.

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NSU: V-Leute haben „männliche Kinder graumelierten Herren aus höheren Kreisen zugeführt“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Interviews, Rechte Gefahr, Terrorismus

Ist der Verfassungsschutz ein Sicherheitsrisiko? Davon geht der Politikwissenschaftler Hajo Funke aus. In einem zweiteiligen Interview mit den NachDenkSeiten analysiert der Rechtsextremismusforscher die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) und äußert sich zu anderen Fällen mit Terrorbezug, wie etwa dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback oder dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Argentinien – Staatsgeheimnis und militärische Mutmaßungen über den Untergang des U-Bootes San Juan

Veröffentlicht in: Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege

Die Tragödie um das argentinische U-Boot ARA San Juan vertieft und verstrickt sich im Gewirr der Widersprüche und des Staatsgeheimnisses. Am vergangenen 30. November, 15 Tage nach dem spurlosen Abtauchen des von den Nordseewerken in Emden 1985 an Argentinien verkauften deutschen U-Boots vom Typ TR 1700, mit elektrischem Batterieantrieb, erklärte Kapitän Enrique Balbi, Pressesprecher der argentinischen Marine, die Hoffnung für begraben, dass die 44 Besatzungsmitglieder noch am Leben seien und teilte die Einstellung der Rettungsaktion mit, an der sich immerhin 14 Länder mit einem beachtlichen Aufgebot von Flugzeugen, Schiffen und Unterwasser-Ortungstechnologie beteiligten, jedoch bisher erfolglos. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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„Öffentlich-Private Partnerschaften sind undemokratisch und überteuert“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Interviews, Private Public Partnership

Was sind Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und was bedeuten diese für die Bürger? Warum sind ÖPP für Teile der Politik gerade besonders attraktiv – und was hat das mit Schuldenbremse und Rentenpolitik zu tun? Der Ökonom Kai Eicker-Wolf und der Politikwissenschaftler Patrick Schreiner haben sich diesen Fragen ausführlich gewidmet – in ihrem Buch Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Renten – und was noch? Im NachDenkSeiten-Interview zeigen Eicker-Wolf und Schreiner auf, welche Risiken mit ÖPP verbunden sind. Ihr Rat an die Bürger: Sich gegen ÖPP wehren, Druck auf die Politik aufbauen. Das Interview führte Marcus Klöckner.

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„Lobbyorganisationen sind die treibenden Kräfte hinter TiSA“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Globalisierung, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption
Ulrich Mössner

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind in aller Munde. Weniger bekannt ist das sogenannte Dienstleistungsabkommen „Trade in Services Agreement“ (TiSA). Das ist erstaunlich, handelt es sich bei TiSA doch um das derzeit größte Freihandelsabkommen, das seit 2013 unter strengster Geheimhaltung von 50 Staaten verhandelt wird. Der Buchautor und VWL-Lehrbeauftrage Ulrich Mössner hat sich intensiv mit TiSA beschäftigt. In einem Interview mit den NachDenkSeiten blickt Mössner hinter die Kulissen von TiSA. Das Interview führt Rolf-Henning Hintze.

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