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Julian Assange: „Was können wir sonst noch tun?“

Julian Assange: „Was können wir sonst noch tun?“

Diese Frage, „What more can we do?“, die der Amnesty-Generalsekretär Kumi Naidoo am letzten Freitag in Brüssel geäußert hat, nachdem zwei besorgte Bürger, unter ihnen „Whistlehead“, mit Plakaten zu Julian Assange und Chelsea Manning auf der Bühne erschienen, stelle ich mir auch immer wieder aufs Neue. Außerdem veröffentlichen wir hier einen weiteren Augenzeugenbericht zum Schauprozess gegen Assange der vergangenen Woche in London, der vom australischen Journalisten John Pilger stammt. Und zu guter Letzt einige Leserreaktionen zum Fall Assange und zu unserer Berichterstattung darüber. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Julian Assange im Gerichtssaal – Ein Schatten seiner selbst

Craig Murray

Am vergangenen Montag fand vor dem Westminster Magistrates Court in London eine Anhörung statt, in der es um das weitere Vorgehen im Fall Assange ging. Es war der erste öffentliche Auftritt von Julian Assange seit seiner Verhaftung vor einem halben Jahr. Der britische Historiker, Ex-Botschafter und Menschenrechtsaktivist Craig Murray war unter den Anwesenden im Gerichtssaal. Er veröffentlichte auf seiner Webseite einen bewegenden Bericht über das, was er im Gerichtssaal sehen und hören musste. Nachfolgend aus dem Englischen die Übersetzung ins Deutsche von Susanne Hofmann und Moritz Müller, die Craig Murray uns freundlicherweise gestattete.

Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Ein angeblicher Giftgasangriff der syrischen Armee wurde im April 2018 als Begründung für einen massiven Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs herangezogen. Schon unmittelbar nach dem Vorfall gab es erhebliche Zweifel an der „Giftgasthese“. Diese Zweifel wurden jedoch von Medien und Politik unter Verweis auf einen Bericht der OPCW vom Tisch gefegt. Dieser Bericht ist jedoch selbst innerhalb der OPCW höchst umstritten. Karin Leukefeld hatte die Gelegenheit, für die NachDenkSeiten an einem Forum teilzunehmen, auf dem nun ein Whistleblower aus dem Untersuchungsteam der OPCW dem Bericht der Organisation massiv widerspricht.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Bewegung im Fall Assange?

Bewegung im Fall Assange?

Im Fall des in London in Auslieferungshaft sitzenden Journalisten Julian Assange gibt es einige Anzeichen für neue, wenn auch sehr kleine, Entwicklungen. Letzten Freitag hielt sich John Shipton, der Vater von Assange, in Dublin auf, wo er an einer Informationsveranstaltung mit den irischen Europaparlamentsabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace teilnahm. Der Gastgeber war der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Irlands Eugene McCartan. Nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Veranstaltung und weitere Infos der letzten Zeit. Ein Bericht von Moritz Müller.

Die Entspannung mit Russland braucht Kommunikation – Das Russische Forum in London ist ein solcher Kanal

Die Entspannung mit Russland braucht Kommunikation – Das Russische Forum in London ist ein solcher Kanal

Da die politischen Kanäle zwischen Russland und „dem Westen“ von Medien und Politikern weitgehend zerstört wurden, braucht es andere Wege der Kommunikation. Diese Wege sollten auch die Möglichkeiten nutzen, die kulturelle, sportliche oder geschäftliche Beziehungen zwischen Russland und EU-Ländern bieten können. Ein Beispiel für jene „alternativen“ Kommunikations-Kanäle nach Russland ist das dieser Tage in London ausgerichtete „Westminster Russia Forum“. Von Tobias Riegel.

Julian Assange auch nach Haftende weiter im Gefängnis und Gericht blockiert vollständige Information

Julian Assange auch nach Haftende weiter im Gefängnis und Gericht blockiert vollständige Information

Am kommenden Sonntag ist eigentlich die 50-wöchige Haftstrafe für Julian Assange zu Ende bzw. 50% davon sind abgesessen, und da kommen „normale“ Häftlinge im Vereinigten Königreich für gewöhnlich auf freien Fuß. Dass dem in seinem Fall nicht so ist, musste Julian Assange letzten Freitag per Videozuschaltung aus seinem Hochsicherheitsgefängnis erfahren. Am letzten Samstag veröffentlichte die italienische La Repubblica einen Artikel zu dem Gerichtsurteil des Obersten Tribunals in London, welches besagt, dass die Presse kein Recht auf vollen Zugang zu den Dokumenten im Fall Assange hat. Hiermit gibt es also zwei weitere fragwürdige Entscheidungen in diesem andauernden Justizskandal, in welchem die wahren Täter nicht belangt werden, während die Berichterstatter/innen über die (Kriegs)verbrechen mit Hilfe weiterer (Schreibtisch)gehilfen und Wegschauender in Isolationshaft gehalten werden. Eine Zusammenfassung von Moritz Müller.

Newsletter zur Julian-Assange-Mahnwache am letzten Samstag in Düsseldorf

Am Samstag letzter Woche folgte ich der Einladung der Organisatorinnen des Free Julian Assange Committee Germany und nahm an deren Mahnwache in Düsseldorf teil. Es war erfreulich zu sehen, dass sich dort ca. 30 Unterstützer eingefunden hatten, was leider zur Zeit schon als eine große Anzahl zu bezeichnen ist. Aber vieles hat einmal klein angefangen, und wie man dem nachfolgenden Newsletter entnehmen kann und muss, ist der Gesundheitszustand von Herrn Assange mittlerweile als sehr bedenklich einzustufen, und auch darum veröffentlichen wir den Newsletter an dieser Stelle. Er enthält eine große Anzahl von Informationen zu weiteren Veranstaltungen, die zur Unterstützung von Julian Assange geplant sind. Der nächste Termin ist am morgigen Samstag, wenn Mathias Bröckers in Düsseldorf aus seinem Buch über Julian Assange lesen wird. Die Mahnwachen in Berlin finden jeden Mittwoch mit der tatkräftigen Unterstützung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises Berlin-Charlottenburg statt. Einleitung von Moritz Müller.

Hongkong – der neue Systemkonflikt

Hongkong – der neue Systemkonflikt

Jugendliche fordern Menschenrechte, westliche Meinungsmacher sind begeistert, Unternehmer schweigen: Die Haltungen gegenüber den Protesten von Hongkong sind teils unangemessen und lassen die von Kolonialisten dort lange praktizierte Wirtschaftskriminalität außer Acht. Von Werner Rügemer.

Mahnwachen für Julian Assange nötiger denn je und auch Chelsea Manning weiterhin in Haft

Mahnwachen für Julian Assange nötiger denn je und auch Chelsea Manning weiterhin in Haft

Am morgigen Samstag, dem 24. August, findet in Düsseldorf wieder eine Mahnwache vor dem US-Konsulat statt. Beginn ist um 14:00 Uhr und das Konsulat befindet sich direkt am Hauptbahnhof. Weitere Informationen finden sich hier. Eigentlich müsste sich Julian Assange auf freiem Fuß befinden, wenn in unserer westlichen Wertegemeinschaft alles mit rechten Dingen zuginge. Der Versuch eines Überblicks von Moritz Müller.

Zur vermeintlichen Unabhängigkeit Afghanistans

Zur vermeintlichen Unabhängigkeit Afghanistans

Am 19.8.2019 jährte sich der Tag der Unabhängigkeit Afghanistans zum 100. Mal. Vor allem die afghanische Regierung in Kabul, die ohne US-Unterstützung wohl innerhalb einer Woche zusammenbrechen würde, propagiert dieses Jubiläum ganz groß. Doch abgesehen von allen Abhängigkeiten ist dieser Tag, ähnlich wie in vielen anderen postkolonialen Staaten in der Region, eine große Farce. Von Emran Feroz.

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