Schlagwort:
Lafontaine, Oskar

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Tödlicher Wandel durch Konfrontation – Was uns vermutlich ins Haus steht

Das ist das Thema meines Beitrags in dem gerade neu erschienenen Buch „Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“. Außer meinem Beitrag (A.) hänge ich auch noch eine Übersicht (B.) über die verschiedenen Autoren und die Themen ihrer Beiträge an. Interessante Texte. Politisch breit angelegte Autorenschaft. Eigentlich das Spiegelbild der notwendigen Koalition für einen Neuanfang. Eine Frage drängt sich allerdings auf: Wo ist eigentlich die junge Generation, wenn es um Frieden und Verständigung geht? – In meinem Beitrag prognostiziere ich, was uns Gefährliches ins Haus steht, wenn wir nicht endlich von Konfrontation auf Zusammenarbeit umschalten. Leider ist die Prognose sehr realistisch. Albrecht Müller

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Der Umgang mit der Bild-Zeitung sagt viel über den Zustand auch jener Medien, die sich für seriös halten: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus


Die Bild-Zeitung leistet sich eine Hetze und Menschenverachtung nach der anderen, letzthin zum Beispiel die Häme über die krebskranke Frau des syrischen Präsidenten Assad, gestern die Diffamierung von Wagenknecht und Lafontaine als „National-Sozialisten“ durch den ehemaligen Bundeswehr-Professor Wolffsohn, scheinbar entschärft durch die lächerliche Einfügung eines Bindestrichs. In früheren Zeiten hätten sich andere Medien von diesen üblen Methoden distanziert und sie kritisiert, heute herrscht Schweigen im Walde. Die etablierten, sich seriös wähnenden Medien solidarisieren sich damit mit der Bild-Zeitung, ganz gleich wie diese sich aufführt. Uns bleibt in dieser Situation nichts anderes übrig, als immer wieder und möglichst viele Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass die Medien sich in ihrer großen Mehrheit als kritische und damit demokratische Kraft verabschiedet haben. Albrecht Müller.

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Nun stimmt auch noch Gregor Gysi in den Schwanengesang vom Auslaufmodell „Nationalstaat“ ein

Rhetorisch äußerst eloquent, aber inhaltlich erstaunlich schwach präsentierte sich Gregor Gysi auf dem Parteitag der Linken in Leipzig. Seine befremdliche Rede hatte vordergründig die angebliche Spaltung der Linken in die Befürworter nationaler und die Befürworter internationaler Antworten auf die politischen Fragen unserer Zeit zum Inhalt. Und Gysi bezieht hierbei auch klar Position und stimmt fröhlich in den allgemeinen Schwanengesang ein, nach dem die Globalisierung den Nationalstaat überflüssig gemacht habe und die Fragen der Gegenwart und Zukunft nun nur noch auf multi- oder gar internationaler Ebene angegangen werden könnten. Ein grandioser Denkfehler, der schlussendlich die Linke in eine politische Sackgasse führen würde. Von Jens Berger.

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Die Kandidatur von Simone Lange zum Parteivorsitz der SPD ist wichtig – aus sachlichen und formal demokratischen Gründen

Die SPD-Zentrale weigert sich, Simone Langes Kandidatur im Wettbewerb mit Andrea Nahles überhaupt bekanntzugeben. Anfragen beim SPD-Vorstand werden abschlägig beschieden. Siehe hier. Frau Lange darf sich beim SPD-Parteivorstand auch erst am Tag vor der Vorsitzendenwahl, also am 21. April, vorstellen. Um diese Bunkermentalität wenigstens öffentlich zu machen, schrieb Simone Lange jetzt einen Offenen Brief an die Bundestagsfraktion. Auch aus sachlichen und wahlstrategischen Gründen wäre es gut, die Delegierten des Parteitages in Wiesbaden würden am 22. April dafür sorgen, dass die SPD nicht alleine von Andrea Nahles in beiden Ämtern, als Vorsitzende der Bundestagsfraktion und als Vorsitzende der Partei, repräsentiert wird. Ich will das sachlich begründen. Albrecht Müller.

GroKo-Propaganda. Von Oskar Lafontaine in Teil I. – In Teil II dann ein Kommentar von BILD und ein Hinweis der NachDenkSeiten auf verwendete Manipulationsmethoden.

Teil I von Oskar Lafontaine: Die „Großkoalitionäre“ haben sich auf ein Papier und Posten geeinigt, jetzt läuft das große Werben um die Zustimmung der SPD-Mitglieder. Eine „sozialdemokratische Handschrift“ ist in der Koalitionsvereinbarung auch beim besten Willen nicht zu erkennen. Höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne wird es nicht geben, ebenso wenig eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, also auch Selbständige, Beamte und Politiker. Albrecht Müller.

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Leserbriefe zu: Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit?

Die Resonanz auf diesen Artikel war groß, wie die folgende Auswahl an Leserbriefen zeigt. Wenn in der angedachten Sammlungsbewegung der gleiche Ideenreichtum wie in diesen Leserbriefen verwirklicht und auch weiter kommuniziert werden könnte, dann gibt es Hoffnung auf Veränderung und Verbesserung. Zusammengestellt von Moritz Müller.

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?

Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert – ein Think Tank, der sich mit namhaften Personen aus dem linken Spektrum schmückt und ursprünglich selbst als eine Art „linke Sammlungsbewegung“ angetreten ist. Man wollte die verschiedenen Strömungen im linken Spektrum vereinen und damit eine rot-rot-grüne Alternative aufzeigen. Mittlerweile hat man sich jedoch voll auf die Seite einer Strömung geschlagen und spaltet, statt zu vereinen. Nun fürchtet man offenbar um die sich selbst zugeschriebene Deutungshoheit und torpediert dabei den eigenen Auftrag. Ein Trauerspiel. Von Jens Berger.

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Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit?

Sahra Wagenknecht hat jetzt in einem Spiegel Interview wie vorher Oskar Lafontaine vorgeschlagen, es möge sich eine linke Sammlungsbewegung zusammentun. Die NachDenkSeiten haben dafür schon immer eine große Sympathie. Steht das Projekt im Widerspruch zum Anspruch der Parteien auf der linken Seite des Parteienspektrums, Mehrheiten für sich zu gewinnen? Die Mehrheiten hätte es in den vergangenen zwölf Jahren mehrmals gegeben. Sie fanden nicht zusammen. Dass man in dieser Situation auf die Idee kommt, es möge bei uns doch so etwas ähnliches möglich sein wie mit Corbyn in Großbritannien oder wie in Frankreich wenigstens ansatzweise mit Jean-Luc Mélenchon, ist nicht verwunderlich. Albrecht Müller.

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Das „System“ überwinden – eine wirre Vorstellung, die das linke Lager auf Dauer von der Macht fernhalten wird.

Die gesellschaftspolitische Debatte ist auch im linken Teil unserer Gesellschaft in einem miserablen Zustand. Vorstellungen vom angepriesenen Systemwechsel werden – in einem wilden Durcheinander – als Allheilmittel angeboten. Wer hingegen nur Verbesserungen des „Systems“ anbietet und damit dem TINA-Prinzip – es gäbe keine Alternative zum herrschenden Neoliberalismus – widerspricht, erscheint als bodenlos veraltet. Heiner Flassbeck fordert eine Klärung im linken Lager. Hier folgt sein Beitrag, der heute auch auf Makroskop erscheint. Albrecht Müller.

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Sahra Wagenknecht soll eingemauert und gemobbt werden. Riexinger: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir“.

Es ist schon seit Tagen erkennbar, dass in der Linkspartei die Parteivorsitzenden Riexinger/Kipping mit Unterstützung anderer und von außen versuchen werden, Sahra Wagenknecht und den inhaltlich orientierten Teil der Linkspartei loszuwerden. Ohne Rücksicht darauf, was das für die Aktionsfähigkeit und auch für die Wahlchancen bedeutet. Jetzt sind Äußerungen des Parteivorsitzenden Riexinger bei einem Treffen in Madrid bekannt geworden, die das bestätigen. Damit verbunden sind weitere Indizien. Albrecht Müller.

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