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Schlagwort Archiv: Lafontaine, Oskar

Die Kandidatur von Simone Lange zum Parteivorsitz der SPD ist wichtig – aus sachlichen und formal demokratischen Gründen

Veröffentlicht in: Demokratie, SPD

Die SPD-Zentrale weigert sich, Simone Langes Kandidatur im Wettbewerb mit Andrea Nahles überhaupt bekanntzugeben. Anfragen beim SPD-Vorstand werden abschlägig beschieden. Siehe hier. Frau Lange darf sich beim SPD-Parteivorstand auch erst am Tag vor der Vorsitzendenwahl, also am 21. April, vorstellen. Um diese Bunkermentalität wenigstens öffentlich zu machen, schrieb Simone Lange jetzt einen Offenen Brief an die Bundestagsfraktion. Auch aus sachlichen und wahlstrategischen Gründen wäre es gut, die Delegierten des Parteitages in Wiesbaden würden am 22. April dafür sorgen, dass die SPD nicht alleine von Andrea Nahles in beiden Ämtern, als Vorsitzende der Bundestagsfraktion und als Vorsitzende der Partei, repräsentiert wird. Ich will das sachlich begründen. Albrecht Müller.
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Kriegshetze

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege
Oskar Lafontaine

In der heutigen „Bild“ wird in unglaublicher Weise wieder Kriegshetze betrieben. Und das geht so: „Bild“ zeigt ein neunjähriges Kind, das durch Bomben ermordet wurde. Darunter steht: „Hala war neun Jahre alt, als sie ermordet wurde. Verschüttet nach einem Luftangriff am Samstag. Getötet von Assads und Putins Bomben. Eines von 500.000 Opfern, die im Syrien-Krieg ihr Leben verloren. Ein Krieg, bei dem die Welt seit sieben Jahren wegschaut.“
Von Oskar Lafontaine.
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GroKo-Propaganda. Von Oskar Lafontaine in Teil I. – In Teil II dann ein Kommentar von BILD und ein Hinweis der NachDenkSeiten auf verwendete Manipulationsmethoden.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Strategien der Meinungsmache

Teil I von Oskar Lafontaine: Die „Großkoalitionäre“ haben sich auf ein Papier und Posten geeinigt, jetzt läuft das große Werben um die Zustimmung der SPD-Mitglieder. Eine „sozialdemokratische Handschrift“ ist in der Koalitionsvereinbarung auch beim besten Willen nicht zu erkennen. Höhere Steuern für Superreiche und Großkonzerne wird es nicht geben, ebenso wenig eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen und eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, also auch Selbständige, Beamte und Politiker. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Die AfD und ihre unfreiwilligen Helfer. Von Oskar Lafontaine.

Veröffentlicht in: AfD, Strategien der Meinungsmache

In einem beachtenswerten Kommentar hat Jakob Augstein unter der Überschrift „Die AfD und der nationale Sozialismus“ geschrieben: „Die AfD dürfte künftig auf einen Politikmix setzen, der in der deutschen Geschichte schon einmal furchtbar erfolgreich war: Rassismus plus Sozialstaat. Dann droht der Aufstieg der Rechten zur Massenbewegung.“ Zwar ist noch nicht ausgemacht, ob der Höcke-Flügel die Neoliberalen – an ihrer Spitze das Mitglied der Hayek-Gesellschaft Alice Weidel – verdrängen kann. Aber dass dieses Szenario Wirklichkeit werden kann, kann man nicht mehr übersehen.
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Wer die Sozialstaatlichkeit verteidigt, wird als „nationaler Sozialist“ verschmäht. Ein Beitrag von Oskar Lafontaine.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Sozialstaat
Oskar Lafontaine

Lafontaine hat eine sehr wichtige Kolumne geschrieben. Sie geht an den Kern einer schlimmen Debatte heran. Die Diffamierung jener, die für die Sozialstaatlichkeit unseres Landes und damit für ein Versprechen des Grundgesetzes eintreten, wird vom Vorstandsvorsitzenden des Springer-Konzerns Döpfner angeführt und von anderen fortgeführt Es folgt der Text. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Leserbriefe zu: Linke Sammlungsbewegung – eine Schnapsidee oder die richtige Konsequenz aus der erkennbaren Ausweglosigkeit?

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Leserbriefe, Strategien der Meinungsmache

Die Resonanz auf diesen Artikel war groß, wie die folgende Auswahl an Leserbriefen zeigt. Wenn in der angedachten Sammlungsbewegung der gleiche Ideenreichtum wie in diesen Leserbriefen verwirklicht und auch weiter kommuniziert werden könnte, dann gibt es Hoffnung auf Veränderung und Verbesserung. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert – ein Think Tank, der sich mit namhaften Personen aus dem linken Spektrum schmückt und ursprünglich selbst als eine Art „linke Sammlungsbewegung“ angetreten ist. Man wollte die verschiedenen Strömungen im linken Spektrum vereinen und damit eine rot-rot-grüne Alternative aufzeigen. Mittlerweile hat man sich jedoch voll auf die Seite einer Strömung geschlagen und spaltet, statt zu vereinen. Nun fürchtet man offenbar um die sich selbst zugeschriebene Deutungshoheit und torpediert dabei den eigenen Auftrag. Ein Trauerspiel. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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