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Schlagwort Archiv: Maduro, Nicolás

Venezuela – Wahlen gegen Winde und Widrigkeiten

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Länderberichte, Wahlen

Am Sonntag, den 20. Mai, finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt, deren Gewinner entweder den bisherigen sozialpolitischen Kurs der von Hugo Chávez initiierten „bolivarischen Revolution” fortführen oder – unerwarteterweise – unterbrechen und politisch mit einer Anpassung an die Erwartungen führender westlicher Länder umlenken wird. Die mit Massenaufmärschen, Straßensperren, gewaltsamen Überfällen auf Polizei und Zivilisten sowie ferner mit Terroranschlägen auf politische Gegner und öffentliche Einrichtungen von der konservativen Opposition seit 2016 eingeforderten Wahlen – eine Konfrontation, die mehr als 100 Menschen das Leben kostete – sind nun Fakt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Boykott der Unasur – Die konservative Demontage der politischen Integration Lateinamerikas

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Am vergangenen 20. April beschlossen sechs der zwölf Staaten der Union der Südamerikanischen Nationen (Unasur), ihre Mitgliedschaft in der ersten Block-Organisation der südamerikanischen Geschichte ruhen zu lassen. Als Begründung für ihren Entschluss „vorübergehender Natur”, den man ungestraft als Boykott deuten darf, nannten Argentinien, Brasilien, Kolumbien, Chile, Peru und Paraguay in einer Erklärung an den amtierenden bolivianischen Pro-Tempore-Vorsitzenden der Unasur die angebliche Funktionsuntüchtigkeit der Organisation, mangelnden Konsens und ein fehlendes Generalsekretariat, das seit der Beendigung der Amtszeit des dritten Unasur-Generalsekretärs – dem ehemaligen kolumbianischen Präsidenten Ernesto Samper – im Jahr 2017 nicht besetzt wurde; eine Unterlassung Argentiniens unter der Regierung Mauricio Macris, aber kein Akt amtlicher Schludrigkeit, sondern planmäßiger, politischer Austrocknung, wie sich zeigen wird. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Der haitianische und venezolanische “Tsunami”

Veröffentlicht in: Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Länderberichte, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wahlen

Massen-Migration als Traum vom besseren Leben und Bühne rechtsradikaler Einmischung am Beispiel Chiles. Zuwanderung und Flüchtlingswellen sind längst kein ausschließliches europäisches Thema. Von europäischen Medien nahezu unbemerkt, ist die Massen-Migration auf dem amerikanischen Kontinent ein viel älteres Phänomen als die anhaltende Flüchtlingsflut von Nahost nach Westeuropa. Als Ursprungsländer der Massen-Migration in Lateinamerika stehen Haiti und Venezuela im Fokus der Berichterstattung, verändern das Straßenbild und heizen die Debatte über die „zumutbare Obergrenze” in Aufnahmeländern wie Chile an. Von Frederico Füllgraf.
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High Noon in Caracas – Óscar Pérez und die „Rebellen”-Bastelstube des Mainstreams

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Medienkritik, Terrorismus

“Alarmstufe Rot im Bundeskanzleramt!” – Eine einleitende Fiktion. Felix Krauskopf, ein Polizeibeamter des deutschen BKA, kapert einen Hubschrauber der Behörde, kreist damit in Begleitung schwerbewaffneter Kumpane über Berlin, wirft Granaten über dem Innenministerium ab und feuert mit automatischen Sturmgewehren 15 Schüsse auf das Justizministerium, lädt einen Aufruf gegen die Flüchtlingspolitik und zum Sturz der Bundesregierung auf YouTube hoch und verschwindet spurlos. Der verlassene Hubschrauber wird in Strandnähe von Warnemünde gefunden, weshalb die Bundesregierung vermutet, der Täter habe sich nach Skandinavien abgesetzt – Fehlanzeige! Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Venezuela – Ehemaliger Minister ruft auf George Soros´ Elite-Plattform Syndicate zur militärischen Intervention gegen Chavismus auf

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte

Kaum hatten Milliarden Menschen rund um den Globus sich bei Silvester Friedenswünsche zugeprostet, holte sie am zweiten Tag des neuen Jahres im fernen US-amerikanischen Cambridge der ehemalige Wirtschaftsminister Venezuelas und amtierende Harvard-Professor Ricardo Hausmann Goldfarb aus ihrer Verkaterung in die Realität zurück. Wollte meinen: in seine „Realität“ eines herbeigewünschten Krieges. Nach einer stark ideologisch gefärbten statt faktisch akkuraten Lagebeurteilung der Regierung Nicolás Maduro und der Verwerfung von Sanktionen, „die sich als Mittel des Regime Change in Russland, Nordkorea oder im Iran“ als unzureichend erwiesen hätten, schlussfolgert der ehemalige Minister, die innenpolitische und wirtschaftliche Versorgungskrise Venezuelas biete „die Möglichkeit einer internationalen militärischen Intervention; eine Lösung, die die meisten lateinamerikanischen Regierungen wegen der Vorgeschichte der Aggressionen gegen ihre souveränen Interessen, vor allem in Mexiko und Mittelamerika, erschreckt…“. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Venezuela – Der zerbrechliche Dialog, das Manöver am “Hundekopf” und der Cyberkrieg

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache

Der mit dem parlamentarischen Putsch vom August 2016 an die Macht gehievte brasilianische de-facto-Präsident Michel Temer weilte in New York. Am 19. September hielt Temer die Eröffnungsrede zur Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN), die nach der 1947 eingeweihten Tradition immer von brasilianischen Staatschefs eröffnet wird, egal ob sie gewählt wurden oder nicht. Das Protokoll kennt leider keine demokratische Klausel, wie sie zum Beispiel seit Monaten Luis Almagro, Vorsitzender der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS oder OEA im Spanischen), gegen die Regierung Nicolás Maduro anzuwenden versucht. Von Frederico Füllgraf.
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Wie staatsnah ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk? Die Berichterstattung verfehlt ihren verfassungsmäßigen Auftrag – Beispiel Venezuela. Von Daniela Dahn.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache
Daniela Dahn

Die Moderation des sogenannten Kanzler-Duells hat demonstriert, dass sich die Fragen und Themen von ARD und ZDF den Privatsendern vollkommen angepasst haben. Da gibt es zweifellos Ausnahmen, besonders auf 3sat, Arte und Phoenix zu später Stunde. Aber die Nachrichten- und Informationssendungen – Kerngeschäft jeden Senders- müssen sich schon fragen lassen, wie öffentlich und rechtlich sie eigentlich sind.

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