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Schlagwort Archiv: Steuerbefreiung

Anzunehmen, dass Parteien und Medien unterwandert sind, ist keine Verschwörungstheorie. Es ist Tatsache.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, SPD, Strategien der Meinungsmache

Es ist eine äußerst beunruhigende Tatsache, weil damit auch der Rest von Demokratie durch den Kamin gejagt worden ist. Als auf den NachDenkSeiten der Beitrag „Olaf Scholz powered by Goldman Sachs“ erschien, hat ein NachDenkSeiten-Leser die Frage aufgeworfen, wie es mit der SPD so weit kommen konnte. Siehe im Anhang seine Mail. Er hat in seiner Mail und einem angehängten Text zu seiner Verschwörungstheorie radikal gefragt, aber bei weitem nicht radikal genug. Was tatsächlich mit unseren Parteien und mit vielen Medien geschehen ist, ist viel schlimmer und man kann die Verantwortung dafür gar nicht bei den Parteien selbst festmachen. Sie sind fremdgesteuert. Sie sind unterwandert. Und dies schon ziemlich lange. Das möchte ich heute mit ein paar knappen Strichen belegen. Albrecht Müller.

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Über was verhandeln Union und SPD? Über was sollten sie verhandeln? Was wären sinnvolle und notwendige programmatische Entscheidungen? Das soll das Thema dieses Beitrags sein.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, Wahlen
Albrecht Müller

Am 4. Oktober 2017 hatte ich zu Beginn der Jamaika-Verhandlungen gefragt: Besinnung auf Wurzeln und Grundwerte wie in Großbritannien und Portugal. Oder: Alles ist neu und die Therapie ziemlich beliebig?. Jetzt sitzen die Berliner Politiker in einer anderen Konstellation zusammen und lassen in einer gemeinsamen Erklärung den SPD-Generalsekretär zu Beginn der Sondierungen am 7. Januar verkünden: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“ Wenn man das nicht nur als Sprücheklopfen verstehen will, dann klingt es ziemlich erschreckend. Denn erstens befinden wir uns nicht in einer gänzlich neuen Zeit und zweitens würde möglicherweise eine wirklich neue Zeit (was immer das auch sein soll) wahrscheinlich die Besinnung auf neue und auf alte politische Regeln und Konzepte erfordern. Albrecht Müller.

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Shareholder Value wird von einer noch schlimmeren Macht überlagert: dem speziellen Einfluss einiger großer Fonds mit kleinen Aktienpaketen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Ökonomie, Banken, Börse, Spekulation, Lobbyismus und politische Korruption

Als Siemens jetzt ankündigte, 6900 Stellen abbauen und die Werke in Görlitz und Leipzig schließen zu wollen, war in manchen Kommentaren wie üblich zu lesen, ein solches Verhalten bei gleichzeitigem Rekordgewinn von 6,2 Milliarden nach Steuern sei die Folge dessen, dass der Shareholder Value, also der Wert für die Aktionäre die entscheidende Einflussgröße sei. Das ist schon seit einigen Jahren nicht mehr so. Entscheidend für die praktische Politik vieler Konzerne sind inzwischen sehr viel mehr die direkten Einflussnahmen großer Fonds wie zum Beispiel an herausragender Stelle BlackRock. Albrecht Müller.

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Rezension von Ulrich Schneiders „Kein Wohlstand für alle!?“

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Rezensionen, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

„Wohlstand für alle“ heißt Ludwig Erhards 1957 erschienenes Buch. Dass es mit dieser Leitidee des früheren Bundeswirtschaftsministers 60 Jahre später nicht so weit her ist, kann man nun in Ulrich Schneiders neuem Buch „Kein Wohlstand für alle!? – Wie sich Deutschland zerlegt und was wir dagegen tun können“ nachlesen . Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes beschäftigt sich darin einmal mehr mit der sozialen Spaltung in Deutschland, er zeigt Ausmaß und Ursachen auf und skizziert Lösungsvorschläge. Das Buch ist nun beim Westend Verlag erschienen, die Vorstellung fand bereits Ende Januar in dem kleinen, aber feinen Buchhändlerkeller in Berlin-Charlottenburg statt. Von Thomas Trares [*]
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Erhard Epplers Verdienste und seine Mitverantwortung für den Kompetenz- und Wählerverlust der SPD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

An diesem Wochenende wird der SPD-Politiker Erhard Eppler in Bad Boll mit einer Tagung geehrt. Er war am 9. Dezember 2016 90 Jahre alt geworden. Die Reihe der Ehrungen beginnt heute mit Ministerpräsident Kretschmann und endet am Sonntag mit Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Albrecht Müller.

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Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast

Darüber habe ich am 25. November bei der Volkshochschule Heilbronn gesprochen. Als Anstoß für eine Diskussion. Diese Rede finden Sie hier auf YouTube und Vimeo. Und als Audio. Vielleicht finden Sie die Zeit, sich das anzuschauen oder anzuhören. Zum Inhalt ein paar kurze Hinweise. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)
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Armut und Reichtum per Gesetz – Die unsozialen Folgen der jüngsten Erbschaftsteuerreform

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Soziale Gerechtigkeit, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Am 17. Dezember 2014 hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der bislang gültigen Fassung wegen einer „Überprivilegierung“ der Firmenerben für grundgesetzwidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 30. Juni 2016 eingeräumt, um eine verfassungskonforme Neuregelung zu treffen. Erst nach anderthalb Jahren und zahlreichen Verhandlungsrunden konnten sich CDU, CSU und SPD auf einen Gesetzentwurf verständigen, der zwar am 24. Juni 2016 den Bundestag passierte, aber vom Bundesrat am 8. Juli 2016 abgelehnt und an den Vermittlungsausschuss zur „grundlegenden Überarbeitung“ überwiesen wurde. Von Christoph Butterwegge[*].

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