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18. Dezember 2014
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Honduras nach dem Putsch : zerissen und allein gelassen – in einer langsam eskalierenden Gewalt “von oben”

Verantwortlich:

Eine deutsch-österreichische Menschenrechtsdelegation hatte sich auf den Weg gemacht, um vom 6. bis zum 20. Dezember 2010 einen Einblick zu gewinnen in die Menschenrechtslage in dem kleinen mittelamerikanischen Land Honduras nach dem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Zelaya Ende Juni 2009. Inzwischen ist viel Zeit vergangen, aber die internationale Staatengemeinschaft – gerade auch USA und die EU – scheint den Putsch – wohl aus Eigeninteressen – einfach zu ignorieren. Den Blick der Öffentlichkeit auf Honduras zu lenken und das Schweigen der Politik zu durchbrechen war ein wichtiges Ziel dieser Reise. Von Volker Bahl

Innerhalb der Opposition in Honduras gibt es keine einheitliche Linie:
Soll eine Partei gegründet werden, die sich unter den gegenwärtigen Verhältnissen der “usurpierten” Macht an einer Wahl beteiligt  – oder besser nicht?
Soll (nebenher) trotz aller Schwierigkeiten der Aufbau von zivilgesellschaftlichen “Strukturen” durch die FNRP (Nationalen Widerstandsfront) vorangetrieben werden, um nicht vollkommen hilflos den Strukturen usurpierter Macht ausgeliefert zu sein

Auf der anderen Seite gibt es den vielfach gewalttätigen Versuch des diktatorischen Regimes die BäuerInnen-Bewegung zu kriminalisieren. In einem medialen “Krieg” wird der Widerstand von unten als “neue Guerilla” denunziert.

Es besteht die konkrete Gefahr einer Spirale der Gewalt vor allem durch den weiteren Aufbau paramilitärischer Organisationen durch die Großgrundbesitzer. Diese schrecken auch vor Mordanschlägen nicht zurück, um jeden Widerstand gegen Ihren Anspruch, das Land allein zu beherrschen, zu brechen. (Kolumbianisierung von Honduras)
 
Unter der Regierung Zelaya gab es ernsthafte Ansätze, zwischen den Kleinbauern und den Großgrundbesitzern einen Ausgleich nicht nur zu suchen, sondern auch herzustellen. Die herrschende Oberschicht wollte jedoch keinen Fingerbreit nachgeben – und putschte die ihnen bedrohliche und ihrer alleinigen Macht im Wege stehende Regierung Zelaya einfach weg.
 
Neben der regierungsoffiziellen “Wahrheitskommission”, von der befürchtet werden muss, dass sie nur dazu herhalten soll, den Putsch zu rechtfertigen, gibt es zum Glück inzwischen auch eine “Alternative Wahrheitskommission”, die prominent besetzt werden konnte (z.B. spanischer Verfassungsrichter). Sie soll die Umstände des Putsches genauer ausleuchten – und damit ein öffentliches Gegengewicht gegen die offizielle „Wahrheitskommission“ sein.

Die “Alternative Wahrheitskommission” hat – nebenbei bemerkt – aktuell durch die Veröffentlichung der US-Dokumente durch Wikileaks Auftrieb erhalten, weil daraus hervorgeht, dass auch der US-Botschafter nach Washington meldete, dass der Putsch gegen Zelaya illegal sei. (Ob solche Botschaften je Obama erreichten, ist eine offene Frage. Dass diese Einschätzung auch in die Untersuchungen der offiziellen „Wahrheitskommission“ eingehen wird, muss wohl bezweifelt werden, denn die Widerlegung der staats- und völkerrechtlichen Bewertung der Vorgänge durch einen Diplomaten der benachbarten Großmacht dürfte nicht leicht fallen) .
 
Ich wollte die Leser der NachDenkSeiten mit diesem knappen Überblick über die Vielfalt der Probleme, in diesem so schrecklich, durch viel Gewalttätigkeit “von oben ” gespaltenen Land anregen, dieser Reise der Menschenrechtsdelegation im Einzelnen zu folgen:
http://www.hondurasdelegation.blogspot.com/

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