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Drostens Notizbuch

Drostens Notizbuch

Die tägliche Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen beträgt in Deutschland nun wieder einige Zehntausend. Das klingt viel, aber ist es wirklich dramatisch? Wenn man bedenkt, dass Rundfunksender, Fernsehen und Printmedien diese Zahlen Tag für Tag und Stunde für Stunde prominent vermelden, angereichert durch die Bemerkung, dass es sich dabei um Rekordwerte handelt, die schon über denen des Lockdown-Frühjahres liegen, und ergänzt um den drohenden Hinweis, dass der Winter ja erst noch bevorsteht, könnte man meinen, die Zahlen symbolisierten eine kommende, fast nicht aufzuhaltende Katastrophe. Aber für sich genommen sind diese Zahlen gar kein Problem und sie sind zunächst auch kein Hinweis darauf, dass sich die Bevölkerung wieder mal falsch verhalten habe – nicht mal als Symbol für Politikversagen taugen sie. Der Skandal liegt ganz woanders. Von Jörg Phil Friedrich.

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Willkommen im Zeitalter der Scheindebatten

Willkommen im Zeitalter der Scheindebatten

Wenn man sich die Debatten anschaut, die heute die mediale Öffentlichkeit prägen, kommt man unweigerlich ins Staunen. Man könnte glatt glauben, wir leben in der besten aller möglichen Welten. Zumindest fast. Denn ein paar kleinere Probleme gibt es ja noch. Da stellt doch tatsächlich ein rechter Verlag auf der Buchmesse seine Bücher aus! Und es droht – Göttin bewahre! – auch noch ein Kabinett, in dem mehr Männer als Frauen sitzen! Das sind zumindest die Themen, die hinter der allgegenwärtigen, aber absurd geführten Impfdebatte heute mediale Prominenz bekommen. Und dann ist da ja auch noch das Klima. Konflikte wie die immer groteskere Vermögensverteilung, Altersarmut, Chancenungleichheit, Niedriglöhne und die Explosion der Mieten und Lebenshaltungskosten sind offenbar überwunden, „Krieg und Frieden“ ist nur der Titel eines sehr langen Romans von Tolstoi, den niemand gelesen hat, und wer die neue Normalität infrage stellt, ist ohnehin höchst verdächtig, ein rechtsoffener Schwurbler zu sein. Und das Schlimmste: Die Methode wirkt. Von Jens Berger.

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Die Hochrüstung der Welt – das Erbe von 16 Jahren Merkel

Die Hochrüstung der Welt – das Erbe von 16 Jahren Merkel

Die Ära Merkel geht ihrem Ende entgegen. Die Rüstungsexportpolitik der letzten 16 Jahre ist verheerend: Angela Merkel verkaufte Waffen im Wert von über 92 Milliarden Euro an 165 Länder der Welt (von 193 anerkannten). Diese Länder stellen über 98 Prozent der Weltbevölkerung. Die Hälfte aller Genehmigungen ging an sogenannte Drittländer, an die Verkäufe eigentlich tabu sein sollten; darunter viele Länder, die mit Waffenembargos belegt sind. Auch schwerstes Kriegsgerät wie Panzer, U-Boote und Kampfjets wurde an Länder auf jedem Kontinent verteilt. Die Hochrüstung der Welt ist das katastrophale Erbe der Merkel-Jahre. Von Jakob Reimann.

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Alle Jahre wieder… kommt der Impfbus!

Alle Jahre wieder… kommt der Impfbus!

Die Infektionszahlen gehen in die Höhe und abermals wird die Angst vor überlaufenden Intensivstationen befeuert. Dabei waren die Kliniken nie so leer wie heute: Verglichen mit 2019 ist die Bettenbelegung um 20 Prozent eingebrochen. Zwar hat die Pandemie das Personaltableau weiter gelichtet, dafür sind aber deutlich weniger Patienten zu versorgen, auch solche mit Covid-19-Erkrankung. Derweil mehren sich die Anzeichen, dass die Lockdown-Politik mehr Opfer kosten wird, als die Entscheider wahrhaben wollen. Sei es drum: Schuld an allem sind sowieso die Impfverweigerer. Von Ralf Wurzbacher.

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Willy Wimmer zum 9. November

Willy Wimmer zum 9. November

Der 9. November regt an, über die Lage Deutschlands Rechenschaft abzulegen. An diesem Tag fiel 1989 die Mauer in Berlin und schon vorher waren die Amtsstuben in Moskau nur von einem Thema bestimmt: die kommende Wiedervereinigung Deutschlands. Zu diesem Zeitpunkt war es im Bonner Kabinett noch unerwünscht, die Gesprächsergebnisse aus Moskau zu diesem Thema wiederzugeben. Auch nicht den Hinweis darauf, dass höchste Gesprächspartner im Kreml davon sprachen, diese Wiedervereinigung sei im Juni 1989 bei dem Besuch des sowjetischen Generalsekretärs Gorbatschow in Bonn zwischen ihm und Bundeskanzler Kohl verabredet worden. Wenn man sich die offiziellen Lesarten zu diesem Prozess in Deutschland vor Augen führt, hat das wenig mit dem zu tun, was auf dieser Ebene vereinbart worden ist.

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Der Deutsche (Un-)Ethikrat

Der Deutsche (Un-)Ethikrat

Man solle Corona-Maßnahmen „schrittweise hocheskalieren“, sagt die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx. Obwohl die destruktive Corona-Politik mit den realen Zahlen zu Übersterblichkeit oder Auslastung der Krankenhäuser längst nicht mehr gerechtfertigt werden kann, legte der Ethikrat bereits zu früheren Gelegenheiten dieser Politik ein „ethisches“ Mäntelchen um. Eine Bankrotterklärung. Von Tobias Riegel.

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Xi erhält mehr Befugnisse, um Krieg gegen Taiwan zu führen

Xi erhält mehr Befugnisse, um Krieg gegen Taiwan zu führen

Unser NachDenkSeiten-Mitarbeiter in Thailand, Marco Wenzel, hat uns die Übersetzung eines Artikels aus der „Asia Times“ geschickt. Siehe A. Das Kriegskarussell dreht sich weiter.  China reagiert auf Aktivitäten der USA und seiner Verbündeten und bereitet sich auf einen Krieg vor. In B. wird der Beitrag eines chinesischen Ex-Diplomaten wiedergegeben, der in der „South China Morning Post“ erschienen ist, beides übrigens in Hongkong. Albrecht Müller.

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Genozid als Problem des Völkerrechts. Von Gerhard Fulda.

Der von Dirk Moses in seinem Buch „The Problems of Genocide“ angestoßene neuerliche „Historikerstreit“ deckt auch außerhalb der Geschichtswissenschaft, nämlich im Völkerrecht, logische und definitorische Schwachstellen auf, die dort bis zu der Frage führen, wie es denn ein „Völkerrecht“ überhaupt geben kann.

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Wer aus dem Konsens ausschert, wird plattgemacht

Wer aus dem Konsens ausschert, wird plattgemacht

Wie schnell es gehen kann, heute vom größten deutschen Nachrichtenmagazin zum „Schwurbler“ und „Querdenker“ abqualifiziert zu werden, durfte nun auch der Fernsehphilosoph Richard David Precht erfahren. Der hatte sich in einem durchaus hörenswerten Podcast mit dem Talkshow-Moderator Markus Lanz nämlich „überraschenderweise“ einmal kritisch zur aktuellen Impfdebatte geäußert. Dies reichte dem SPIEGEL bereits aus, um frontal und unter der Gürtellinie mit einem Meinungsartikel gegen Precht zu schießen. Deutschland im Herbst 2021 – der öffentliche Meinungskorridor ist nicht etwa verengt, er existiert schlichtweg nicht mehr. Von Jens Berger

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Corona und das Fest der Spaltung: Weihnacht mit Passierschein

Corona und das Fest der Spaltung: Weihnacht mit Passierschein

Nächstenliebe ist nicht mehr unteilbar – schließlich haben wir Pandemie! Inzwischen sind auch Gottesdienste mit 3G oder gar 2G kein Tabu mehr: Wie zahlreiche gesellschaftliche Handlungen ist auch die religiöse Seelsorge nun teilweise vom Impfstatus oder dem Geldbeutel abhängig – ebenso wie der Besuch zentraler Weihnachtsmärkte auf öffentlichen Plätzen oder mancher Essens-Tafeln. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Schwurbler des Tages: Karl Lauterbach

Schwurbler des Tages: Karl Lauterbach

Der Begriff „Geschwurbel“ ist laut der Wikipedia ein abwertend gebrauchter Ausdruck der Umgangssprache für vermeintlich oder tatsächlich unverständliche, realitätsferne oder inhaltslose Aussagen. Kritiker der Corona-Maßnahmen werden von deren Befürwortern gerne mit diesem Begriff abqualifiziert. Das ist erstaunlich, erfüllt doch einer der Wortführer der selbsternannten „Fraktion Vorsicht“ streng genommen alle Voraussetzungen, um sich selbst als Musterbeispiel für einen „Schwurbler“ zu qualifizieren. Karl Lauterbach schwurbelt, was das Zeug hält, und scheint den Bezug zur Realität so langsam vollends verloren zu haben. Gut zu sehen war dies am Sonntagabend bei Anne Will, als er beim Versuch, Sahra Wagenknecht zu widerlegen, vollends ins Schwurbeln kam. Von Jens Berger.

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Wes Geistes Kind die Berliner ZDF-Redaktion in der Sicherheitspolitik ist: fürs Militär, für Abschreckung statt für Verhandlungen

Wes Geistes Kind die Berliner ZDF-Redaktion in der Sicherheitspolitik ist: fürs Militär, für Abschreckung statt für Verhandlungen

ZDF-Berlin direkt vom 31.10.2021 hilft ab Minute 14:45 beim Feindbildaufbau – und alle vier interviewten Personen und das ZDF selbst helfen kräftig mit. So der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vom konservativen Flügel der SPD, so Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz und seit Jahren Lobbyist des Militärischen und des Großen Geldes, so der Vertreter des Bundeswehrverbandes und herausragend Ralf Fücks, früher einmal Co-Vorsitzender der Grünen, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und wie mehrere Realos zuvor beim KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland). Das ZDF hat diese vier Personen offenbar gezielt ausgesucht. Sie alle beklagen, dass die Ampelkoalition das Militär vernachlässigen könnte. Albrecht Müller.

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Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Schatten über der Ampel: Kampfdrohnen drohen

Die „SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen“ hat ihren Abschlussbericht zur Drohnenbewaffnung vorgelegt. Die teils wohlklingenden Worte ändern nicht, dass die SPD nun einer verheerenden Technik zustimmt: Kampfdrohnen bewirken oft das Gegenteil von „Sicherheit“ und sie verwischen die Grenzen des Krieges. Von Bernhard Trautvetter.

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Helene – inszenierte Echtheit

Helene – inszenierte Echtheit

Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, konkret im ZDF, ist einem Superstar der leichten Muse ein prominenter Sendeplatz eingeräumt worden: Helene Fischer. Gezeigt wurde ihr neuer Musikfilm „Im Rausch der Sinne“. Der ist aber genauer ein PR-Film, der nach langer Konzertpause zeigen sollte, wie aktiv sich das Musikunternehmen Fischer neu positioniert, um mit neuer CD, neuem Bühnenprogramm usw. die Gelddruckmaschine neu anzuwerfen. Ein Fazit: Der Streifen ist eine 60-minütige Beweihräucherung, eine öffentlich-rechtlich unterstützte Werbeaktion für Fischers neues Album, für die Persönlichkeit Fischer sowieso, angekündigt als Reise durch die Seele der Künstlerin. Von wegen. Von Frank Blenz.

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