Wer über viel Geld oder/und publizistische Macht verfügt, versucht die politischen Entscheidungen in seinem Sinne zu beeinflussen. Durch Lobbyarbeit und durch Meinungsmache. Meinungsmache wird strategisch und professionell geplant. Die NachDenkSeiten beschreiben und analysieren solche Strategien.
Dies ist ein Beitrag aus der Praxis eines Integrationsberaters. Er stammt von Reiner Siebert aus Duisburg. Danke vielmals für diesen mit Fakten belegten, erhellenden Text. Albrecht Müller.
Dies ist der dritte von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“. Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffes eingegangen. Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link und den zweiten, gestrigen Teil unter diesem Link. Von Wolf Wetzel.
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Dies ist der zweite von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“. Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffes eingegangen. Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link. Von Wolf Wetzel.
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Die Ständige Impfkommission ist vor medialem und politischem Druck eingeknickt und will nun doch die Corona-Impfung für Kinder und Jugendliche empfehlen. Damit möchte die Institution – wie angekündigt – „der Politik entgegenkommen“. Politischer Druck auf Wissenschaftler und die Bereitschaft einiger Wissenschaftler, politische „Wünsche“ zu erfüllen, sind zwei bedrohliche Aspekte in der Corona-Debatte. Von Tobias Riegel.
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Politische Angst: Das ist es, was der Journalist und Autor Ulrich Teusch zum ersten Mal in seinem Leben während der Corona-Krise verspürt hat. Und das hat seinen Grund: „Es geht in diesem Land vielfach nicht mehr mit rechtsstaatlichen Dingen zu. Wir erleben eine Krise der Verfassung, des Rechtsstaats, der Rechtsprechung, der Rechtssicherheit“, sagt Teusch im Interview mit den NachDenkSeiten. Ein Interview über sein Buch „Politische Angst – Warum wir uns kritisches Denken nicht verbieten lassen dürfen“, den Freiheitsbegriff und darüber, was er unter „Antipolitiker“ versteht. Von Marcus Klöckner.
Auf der Meinungsseite der gestrigen Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erschien ein Artikel von Konrad Schuller über „Kaczynskis Wurzel“. Darin steht folgender Satz: „Polen könnte wie schon früher in der Geschichte wieder einmal ohne den Schutz verlässlicher Bündnisse zwischen Deutschland und dem expansiven Moskauer Staat dahin taumeln, ein Albtraum.“ – Wo und wann in den letzten Jahrzehnten seit 1990 ist Russland gegenüber seinen Nachbarn expansiv gewesen oder aggressiv, wie es in vielen Medien und von Seiten vieler Politiker oft und penetrant heißt? Die USA haben sich expansiv verhalten und überall Kriege geführt, die NATO wurde bis an die russische Grenze ausgedehnt. Und die NATO war bis vor kurzem sogar in Afghanistan. Aber die Message vom expansiven bzw. aggressiven Russland wird geglaubt, auch weil sie wie im konkreten Beispiel beiläufig und immer wieder penetrant gepflanzt wird. Achten Sie bitte mal drauf. Im Anhang sind ein paar Beispiele zusammengestellt. Albrecht Müller.
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Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. – Vorbemerkung Albrecht Müller: In diesem Beitrag zeigen die Autoren am aktuellen Geschehen um die Entsendung der Fregatte „Bayern“, wie abstrus die deutsche Außen- und Militärpolitik ist. Und sie zeigen weiter, wie Tagesschau und andere Medien der gleichen Art rundum versagen. Sie sind unfähig und unwillig, das Geschehen kritisch zu begleiten.
Das Wort „Verschwörungstheorie“ ist in seinem Gebrauch die Vernichtung seines eigentlichen Wortsinnes. Es transferiert etwas ins Reich weitschweifiger Phantasien und haltloser Spinnereien, was nichts weiter ist als eine notwendige Annäherung an Formen der Konspiration. Faktisch kontaminiert dieser umgedrehte Begriff den Untersuchenden und schützt das verdeckt Vorhandene durch ihre offizielle Leugnung. Dies ist der erste von drei Artikeln zum Thema „Verschwörungstheorie“, es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte eingegangen. Von Wolf Wetzel.
Mit der Corona-Pandemie wurden die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik vorgenommen. Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch politische Entscheidungen, sondern auch durch eine große gesellschaftliche Verunsicherung unter Druck. Wolfgang Kubicki widmet sich in seinem neuen Buch Die erdrückte Freiheit der Frage, wieso die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle die Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in der Krise auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen. Er wehrt sich gegen Moralismus, Angstmache und Ausgrenzung und plädiert für eine mutige und offene Auseinandersetzung über den besseren Weg. Ein Auszug.
Der Bundesgerichtshof hat Facebook neue Regeln bei der Löschung von Beiträgen auferlegt. Das Grundproblem aber hat das aktuelle Urteil nicht erfasst: Weiterhin wird dem US-Unternehmen über sein „Hausrecht“ erlaubt, massiv in die politische Meinungsbildung in Deutschland einzugreifen – willkürlich und unabhängig von der deutschen Rechtssprechung. Von Tobias Riegel.
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Die Proteste in Kuba von Anfang Juli nähren kaum noch Nachrichten im medialen Mainstream, was nicht bedeutet, dass sie keine Folgen hatten und dass die Vordergründe der Berichterstattung den historisch gewachsenen Hintergründen gerecht wurden. Dies will der nachstehende, in zwei Teilen erscheinende Beitrag in Umrissen versuchen. Von Frederico Füllgraf.
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Das ist die Beobachtung und Feststellung von Christian Müller vom InfoSperber in einem Artikel von gestern. Siehe hier . Wegen der Bedeutung und der Gefährlichkeit der hier sichtbaren Entwicklung der Beziehungen zwischen EU und Russland übernehmen wir den Artikel. Die NachDenkSeiten hatten sich zu dieser gefährlichen Entwicklung schon mehrmals geäußert. Hier im Oktober 2019: „Die baltischen Staaten sind willfährige Erfüllungsgehilfen der Amerikaner“ – so Harald Ferbar in einem Zwischenruf für die NachDenkSeiten und hier am 28. Juni dieses Jahres: Die EU wird zum Problem. – Die EU wird wirklich zum Problem, wenn dort Scharfmacher die Oberhand, d. h. Mehrheiten gewinnen, die am Konflikt und nicht an Freundschaft mit Russland interessiert sind. Es folgt der Beitrag von Christian Müller. Albrecht Müller.
„Man wird den Verdacht nicht los, dass die Kinder und deren Rechte offenbar auf dem kompromisslosen Koalitions-Altar geopfert wurden“, sagt Michael Klundt im zweiten Teil des NachDenkSeiten-Interviews zum Thema „Kinderrechte“ und „Kinder in der Pandemie“.
Der Politikwissenschaftler erklärt, warum die Kinderrechte nicht in unsere Verfassung aufgenommen wurden und verdeutlicht, warum starke Kinderrechte und starke Elternrechte kein Widerspruch sind. Den ersten Teil des Gesprächs finden Sie unter diesem Link. Von Marcus Klöckner.
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ARTE hat einen Beitrag über China ausgestrahlt, der Widerspruch auslöste, im konkreten Fall den Widerspruch von Prof. Dr. Boglarka Hadinger. Der Disput ist interessant. Deshalb – trotz Verzögerung – noch der Hinweis auf den ARTE-Beitrag und die Reaktion unserer Leserin. Albrecht Müller.
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Wieder einmal hat es ein Jahrhunderthochwasser gegeben. Betroffen waren diesmal vor allem Regionen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Schnell setzte sich die dominierende Deutung durch, dies sei vor allem eine Folge des Klimawandels. Es mag sein, dass der Klimawandel dazu führt, dass derartige Wetterereignisse häufiger auftreten werden. Mit dieser Erkenntnis lassen sich künftige Hochwasserereignisse jedoch auf absehbare Zeit nicht verhindern. Je mehr nun wieder einmal „nur“ über Klimapolitik gesprochen wird, desto mehr geraten leider auch Themen in den Hintergrund, die im konkreten Kontext viel wichtiger wären. Wie schützen wir uns vor Hochwasser und extremen Wetterereignissen? Und hier hat Deutschland großen Aufholbedarf. Ein wenig zugespitzt: Die Toten hätten sich durch eine CO2-Steuer und Teslas nicht verhindern lassen, durch Deichbau, Überflutungsflächen und Dämme vielleicht schon. Von Jens Berger.
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