Kategorie:
Meinungsmache

Erstaunliche Einsichten zur Bevölkerungsentwicklung beim Namensgeber der Rürup-Kommission. Dazu ein lesenswerter Text aus der „Reformlüge“: Denkfehler 5.

Bert Rürup, früher einmal Vorsitzender der sogenannten Wirtschaftsweisen und dann als Partner der MaschmeyerRürup AG wie auch bei anderen Tätigkeiten ein maßgeblicher Minderer der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Rente und zugleich Förderer und Nutznießer der privaten Altersvorsorge ist jetzt Chefökonom des Handelsblatts. Während er jahrelang die Dramatisierung des demographischen Wandels auch geschäftlich genutzt hat, betrachtet er heute die Entwicklung erstaunlich gelassen. Von dieser Entwicklung wollte ich unsere Leserinnen und Leser wenigstens unterrichten. Sie finden unten unter A. einen Auszug aus der Verlautbarung des „Chefökonom“ vom 24. Januar und unter B. den Link auf meinen Text, der im August 2004 erschien und rundum aktuell ist. Albrecht Müller.

Venezuela – Freibeuter-Anschlag auf Telesur, Militärmanöver und Guaidó-Comeback als neue Umtriebe des US State Departments für den Regime Change

Venezuela – Freibeuter-Anschlag auf Telesur, Militärmanöver und Guaidó-Comeback als neue Umtriebe des US State Departments für den Regime Change

„Nach Prüfung der einschlägigen rechtlichen und institutionellen Optionen habe ich beschlossen, einen Umstrukturierungs- und Rettungsprozess für Telesur einzuleiten, um den Sender in den Dienst von Wahrheit, Pluralität, venezolanischer und regionaler Demokratie zu stellen“, twitterte am vergangenen 12. Januar Venezuelas selbsternannter „Interimspräsident“ Juan Guaidó und begründete seinen Beschluss mit der Behauptung, „seit seiner Gründung wurde Telesur eingesetzt, um die Destabilisierung der Region voranzutreiben, terroristische Gruppen zu unterstützen, die Demokratie anzugreifen, über Venezuela zu lügen und die Maduro-Diktatur zu verteidigen“. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Druck auf Glenn Greenwald und die Heuchelei vieler Medien

Der Druck auf Glenn Greenwald und die Heuchelei vieler Medien

Der hochverdiente Enthüllungs-Journalist Glenn Greenwald gerät aktuell unter Druck der brasilianischen Justiz – doch viele große deutsche Medien halten den Vorgang klein: Er wird knapp und pflichtschuldig in betont trockenen Nachrichten vermeldet, um anschließend mutmaßlich begraben zu werden. Im Vergleich dazu erscheinen die emotionalen und wochenlangen Kampagnen für bedrängte pro-westliche Journalisten als große Heuchelei. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Heile Welt. Wie der Bundesarbeitsminister das Scheitern seiner Beschäftigungspolitik gesundbetet

Heile Welt. Wie der Bundesarbeitsminister das Scheitern seiner Beschäftigungspolitik gesundbetet

Seit einem Jahr ist das Teilhabechancengesetz in Kraft. Die Bundesregierung will damit Langzeitarbeitslosen zu einem festen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt verhelfen. Die Verantwortlichen feiern das Programm medienwirksam ab, obwohl zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine gewaltige Lücke klafft. Statt der versprochenen 150.000 wurden bislang nur 42.000 Menschen erreicht, abzüglich der „Verluste“ noch deutlich weniger. Mancherorts in Deutschland wird der soziale Arbeitsmarkt sogar geschleift. Wie das geht, zeigt sich in Hamburg. Von Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?

Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?

Aberkennung der Gemeinnützigkeit bremst kritisch-bürgerschaftliches Engagement per Steuerrecht aus und schadet einer lebendigen Demokratie. Während „attac“ und „VVN-BdA“ um ihren Status kämpfen müssen, gelten neoliberale und extrem rechte Vereine weiterhin unangefochten als „gemeinnützig“. Von Rolf Gössner.

Eine Analyse des „Assange helfen“ in der Süddeutschen Zeitung

Eine Analyse des „Assange helfen“ in der Süddeutschen Zeitung

Am letzten Freitag erschien in der Printausgabe der Süddeutschen Zeitung und online der Kommentar: „Assange helfen“ bzw. „Helft Assange“. Da freut man sich als Pressefreiheits-Enthusiast und Assange-Unterstützer natürlich. Beim Lesen des Textes von Heribert Prantl kommt dann aber doch recht schnell ein flaues Gefühl auf, weil der Artikel doch einige Unschärfen und Fragwürdigkeiten zu enthalten scheint. Da der Text hinter einer Bezahlschranke im Internet steht, werde ich im Folgenden einige Sätze zitieren, einem Faktencheck unterziehen bzw. mit zusätzlichen Fakten anreichern und die Affäre aus meinem Blickwinkel beleuchten. Versuch einer Erläuterung von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der aktuelle Umgang mit Libyen, dem Irak und dem Iran zeigt, wie wichtig es ist, die Manipulationsmethode, eine Geschichte verkürzt zu erzählen, im Kopf zu behalten.

Der aktuelle Umgang mit Libyen, dem Irak und dem Iran zeigt, wie wichtig es ist, die Manipulationsmethode, eine Geschichte verkürzt zu erzählen, im Kopf zu behalten.

Bei der öffentlichen Debatte zur Libyen-Konferenz in Berlin wie auch in der Debatte um die Hinrichtung des iranischen Generals Soleimani in Bagdad und in den Überlegungen, ob der Westen der Bitte des irakischen Parlaments nachkommen will, die Streitkräfte aus dem Irak abzuziehen, immer können wir und müssen wir feststellen, dass die Vorgeschichten nicht zur Sprache kommen – obwohl sie zur Beurteilung wichtig sind. Auf diesen Mangel möchte ich Sie aufmerksam machen. Wir sollten unsere Urteile und Bewertungen nicht treffen, ohne wenigstens ein bisschen zurück zu denken. Im Folgenden beispielhaft für Irak und Libyen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Eroberung der arabischen Welt durch NGOs

Die Eroberung der arabischen Welt durch NGOs

Regierungen mächtiger Staaten, insbesondere der USA, machen sich andere Staaten nicht nur durch militärische Macht und politischen und wirtschaftlichen Druck gefügig. Nicht zu unterschätzen ist die „Soft Power“, die unter anderem im Gewand von Nichtregierungsorganisationen auftritt. Im Laufe der letzten 20 Jahre hat die Verbreitung „zivilgesellschaftlicher” Gruppen die politische Kultur so verändert, dass es westlichen kolonialen Interessen dient, meint As`ad AbuKhalil auf „Consortium News“. Den Text hat Susanne Hofmann übersetzt.

Venezuela nach dem gescheiterten Regime Change

Venezuela nach dem gescheiterten Regime Change

Involvierung in Korruption und inszeniertem Parlaments-Skandal Juan Guaidós geplanter Anschlag auf Telesur. Am vergangenen 5. Januar, dem ersten Sonntag des neuen Jahres, war die Nationalversammlung Venezuelas die Bühne einer Handlung, die sich, als Komödie begonnen, rasch als Farce entpuppte. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Es wird langsam Zeit, die Alternative zu Angela Merkel bzw. ihren potentiellen Nachfolgern vorzubereiten. Die im Raume stehenden Ersatzleute für Angela Merkel, nämlich Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, sind nicht so verlockend, dass man die Suche nach der Alternative vernachlässigen muss und kann. Im Gegenteil. Beide stehen für die forcierte Fortsetzung des neoliberalen und militärischen Interventionskurs. Diese Perspektive macht es notwendig und zugleich aber auch leichter, über die Formulierung und Umsetzung der Alternative Rot-Grün-Rot nachzudenken und diese zu verkünden. Ist es notwendig, diese Alternative zu suchen, zu formulieren und zu postulieren. Es ist notwendig, dass dies im Zusammenwirken der potentiellen drei Partner geschieht. Und dass dies bald geschieht. Es sind jetzt noch gut anderthalb Jahre bis zum nächsten Bundestagswahl-Termin. Es ist höchste Zeit, sich zu formieren und als gemeinsames Projekt an die Öffentlichkeit zu treten. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Fünf Fragen über die Operationen zum Putsch in Bolivien in Twitter. Von Rosa Miriam Elizalde und Pedro Santander Molina

Fünf Fragen über die Operationen zum Putsch in Bolivien in Twitter. Von Rosa Miriam Elizalde und Pedro Santander Molina

Dies ist die Übersetzung eines Artikels, der unter der Überschrift “Cinco preguntas sobre el golpismo boliviano en Twitter” zuerst auf der kubanischen Website “Cubadebate” veröffentlicht worden war. Diese Webseite war von der Autorin Rosa Miriam Elizalde mitbegründet und bis 2017 geleitet worden. Inzwischen wurde der Artikel auf verschiedenen lateinamerikanischen Seiten und auch in Italien verbreitet. Der Artikel macht deutlich, mit welchen Dimensionen der Manipulation und des Cyberwars wir nach Meinung der Autoren in Zukunft zu rechnen haben, und gibt uns zumindest eine Vorstellung davon, auf was wir uns vorbereiten müssen. Die Übersetzung kommt von Renate Fausten. Albrecht Müller.

Chinas Außenpolitik ist verbrecherischer als die der USA – das sagt zumindest „Human Rights Watch“

Chinas Außenpolitik ist verbrecherischer als die der USA – das sagt zumindest „Human Rights Watch“

Die „Menschenrechtsorganisation“ Human Rights Watch (HRW) hat ihren jährlichen „Weltreport“ vorgelegt. Darin wird China in schrillen Tönen als international größte Gefahr für die Menschenrechte gezeichnet. Der manipulierende Bericht wird in vielen Medien zitiert – obwohl die westliche Parteilichkeit und die fehlende Seriosität von HRW lange bekannt sind. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.