„Das gewünschte Kleidungsstück, die idealen Maße und das erträumte Markenerzeugnis. Weder handelt es sich um die Bekleidungsabteilung eines Einkaufszentrums noch um den eigenen Kleiderschrank, sondern um eine (Anm. FF: heimliche) Müllhalde in der Atacama-Wüste für Altkleidung aus den USA, Europa und Asien.“ So berichteten sprachlose Korrespondenten-Kollegen hier in Chile im vergangenen November 2021 für die Nachrichtenagentur AFP und sorgten mit Fassungslosigkeit für weltweite Verbreitung. Von Frederico Füllgraf.
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Diese hellseherische Feststellung von Heidi Kabel passt wunderbar zu unserer neuen Außenministerin. Vorsicht, die sogenannte Volksschauspielerin hat auch noch ein paar andere gute Sprüche drauf. Albrecht Müller.
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Das Oberlandesgericht Koblenz hat gestern einen der Folter überführten früheren Geheimdienstmitarbeiter aus Syrien zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil ist bemerkenswert, weil der Täter weit weg vom Tatort nach sogenanntem Weltrecht verurteilt worden ist. Dass dies geschehen konnte, ist gut so. Aber die Selbstgerechtigkeit, mit der in deutschen Medien wie zum Beispiel hier im heute journal von Minute 0:23 bis 9:37 davon berichtet worden ist, ist ekelhaft, eigentlich typisch für diese Art von Wessis. Kein Wort zu den Opfern der westlichen Kriege des George W. Bush und des späteren US-Präsidenten Obama, kein Wort zu den Drohnen-Morden, die über das deutsche Ramstein koordiniert und damit erst möglich werden. Albrecht Müller.
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Woher kommt die deutsche Gefühlskälte? Im regelmäßigen, angeregten Dialog mit meinem Sohn kam vor einiger Zeit diese Frage auf: Wie ist die von uns beobachtete und teils selbst erlebte inflationäre Kälte im Umgang der Menschen untereinander zu erklären? Wir stellten fest, dass wir in einem ziemlich kalten Land mit wärmenden Nischen leben und dass es tiefere Ursachen für diesen emotionalen Zustand der Zivilgesellschaft gibt. Dieser Zustand ist nicht von jetzt auf gleich wegen einer Pandemie vom Himmel gefallen. Diese Kälte anzusprechen, ist wichtig, um die Gesellschaft zu verändern, so mein Sohn. Ich pflichtete ihm bei, denn die Frage steht auf der Tagesordnung: Wie wollen wir weiterleben, in welchem Deutschland? Im Land der 1. Plätze in entlarvenden Maßnahmenstatistiken nicht. Von Frank Blenz
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Das Prinzip geht weit über Corona hinaus und Emmanuel Macrons jüngste Ausfälle sind nur ein Beispiel unter vielen: Die sprachliche Verrohung in Politik und Medien – also die gezielte Enthemmung von „oben“ – hat unberechenbare Folgen für Gesellschaften. Gleichzeitig rufen die Verantwortlichen zum Kampf gegen „Hass und Hetze“ vonseiten der Bürger auf. Dabei richten die offiziellen Entgleisungen erheblich mehr Schaden an, als es Nutzerkommentare je könnten. Die politische und verbale Enthemmung betrifft auch die deutsche Außenpolitik und zum Beispiel das Auftreten gegenüber Russland. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Manchmal ist es hilfreich, etwas Geläufiges zu hinterfragen. Sanktionen sind zu einem geläufigen Instrument internationaler Politik geworden. Haben Sie schon einmal überlegt, was das eigentlich soll? Wie kommt es dazu, dass ein Land, ein Volk, einem anderen Sanktionen androht und auferlegt? Warum sollten Völker eigentlich nicht grundsätzlich friedlich miteinander verkehren? Warum sollte es nicht die Regel sein, so wie ein deutscher Bundeskanzler am 28. Oktober 1969 festzustellen: Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. – Gute Nachbarn legen dem Nachbarn keine Sanktionen auf. Warum geschieht das heute trotzdem? Warum ist es heute so geläufig geworden, den Menschen in einem anderen Land schaden zu wollen? Albrecht Müller.
Es muss darum gehen, dass dieses Land nicht in eine besondere Form des Vergessens gerät. Noch bis zum Sommer dieses Jahres schien es so, als sei Afghanistan bei den meisten Deutschen in Vergessenheit geraten. Dann wendete sich jäh das Blatt, als die Taliban Mitte August nach vorangegangenen verheerenden Niederlagen der staatlichen afghanischen Sicherheitskräfte (Polizei und Armee) ohne nennenswerten Widerstand siegreich in die Metropole Kabul einrückten. Jetzt geriet das Land am Hindukusch als Fiasko eines vom Westen verlorenen Krieges in den Blickpunkt politischen Versagens, nachdem bereits drei Jahrzehnte zuvor das Debakel der Roten Armee in dem Land mitverantwortlich für die wenig später einsetzende Implosion der Sowjetunion und von Afghanistan war. In Deutschland, so argumentiert Michael Daxner in diesem Beitrag, setzen wir das Versagen der Politik fort, hüllen das Vergessen in Schicksalsnebel und lassen Zapfenstreiche Lügen, „Missverständnisse“ und Inhumanität gegenüber Schutz- und Asylsuchenden und deren Familien mit großem Brimborium übertönen. Daxner, emeritierter Professor für Hochschuldidaktik und Soziologie und u.a. Präsident der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (1986-98), hat sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen und Zusammenhängen intensiv mit Afghanistan befasst und setzt sich gegenwärtig mit Verve für afghanische Flüchtlinge ein. Für die NachDenkSeiten hat Rainer Werning seinen Text redaktionell bearbeitet und mit Zwischenüberschriften versehen.
Die Besinnung auf Hannah Arendt kann zeigen: Wenn wir uns von der Idee der Vermeidung des Todes um jeden Preis treiben lassen, bleibt vom Leben nicht mehr viel übrig. Alles, was Lebendigkeit ausmacht, ist mit Gefahr fürs Leben verbunden. Wir müssen unsere Endlichkeit und unsere Sterblichkeit zunächst und als erstes akzeptieren. Sodann müssen wir, muss jeder Einzelne sich fragen, wofür es sich zu leben lohnt und wofür sich auch das Risiko, zu sterben, lohnt. Von Jörg Phil Friedrich.
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Karl Lauterbach meinte einmal, dass „eigentlich jede zweite Klinik“ in Deutschland schließen sollte. Das war vor seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister, als der er jetzt über einen Apparat befehligt, der seit Jahren die Axt an die Versorgungsstrukturen legt. Rücksichten auf Corona? Pustekuchen. Nach 20 Spitälern 2020 sind in diesem Jahr neun weitere von der Bildfläche verschwunden. Und noch einmal Dutzende stehen auf der Abschussliste. Das Geld fürs Abwickeln liefert der Bund frei Haus und fürs Neusprech sorgen die Bertelsmänner. Für sie ist Kahlschlag eine „Frage der Patientensicherheit“. Von Ralf Wurzbacher.
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Wie Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts verdeutlichen, muss die „Corona-Impfung“ auch im Zusammenhang mit Impfnebenwirkungen und Todesfällen betrachtet werden. Was bedeutet eine Impfpflicht, wenn bekannt ist, dass Menschen durch die Impfung ums Leben kommen? Der Staat verursache dann in einer Abwägung vorsätzlich den Tod einer gewissen Anzahl von Menschen, um eine deutlich größere Anzahl von Menschenleben zu retten, sagt das Vorstandsmitglied des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte, Pieter Schleiter, im NachDenkSeiten-Interview. Über diesen wichtigen Aspekt der Impfpflicht findet bisher kaum eine Diskussion statt. Schleiter sagt, es spiele keine Rolle, dass der Staat nicht wisse, wer genau durch die Impfung ums Leben komme: „Es zählt nur, dass es passieren wird.“ Von Marcus Klöckner.
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Um die Olympischen Winterspiele in China im nächsten Jahr ist eine Debatte voller Doppelstandards entbrannt. Die Forderungen der USA und anderer westlicher Länder nach einem „diplomatischen Boykott“ wegen Menschenrechtsverletzungen sind angesichts der westlichen Angriffskriege, der Wirtschaftssanktionen, der Drohnenmorde, der NSA-Überwachung und vieler anderer Aspekte geradezu absurd. Durch solche Vergleiche wird China nicht politisch-moralisch weißgewaschen, sie stellen aber ein rationales Verhältnis innerhalb der jeweiligen Menschrechtsvergehen her: Etwa außenpolitisch ist der Westen nicht in der Position des humanen Lehrmeisters. Neben der aktuellen Heuchelei ist prinzipiell festzustellen, dass durch moralische Aufladung das Potenzial großer Sportveranstaltungen zur Völkerverständigung beschädigt wird. Von Tobias Riegel.
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Der Berliner Senat verbannt Obdachlose auch bei Kälte von Bahnsteigen, wenn sie nicht 3G erfüllen. Dieses Vorgehen sticht heraus – selbst noch aus den vielen Beispielen, die den angeblich „solidarischen“ Charakter der Corona-Politik bereits als Drangsalierung entlarvt haben (etwa gegenüber den Kindern). Es ist eine Demonstration der menschlichen Kälte, die nur wegen der überwältigenden Corona-Kampagne keinen Aufschrei mehr auslöst: Die Bürger wurden mit der Umdeutung des Begriffes „Schutz“ gegen eine ungeheuerliche Politik abgestumpft. Die Angstkampagnen, Zahlenmanipulationen und die darauf aufgebaute Corona-Politik zeigen schlimme Wirkung: Es ist etwas zerbrochen in dieser Gesellschaft. Das wird von den (Un-)Verantwortlichen billigend in Kauf genommen – und sogar noch zugespitzt. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Stellen Sie sich vor, Sie sind der Präsident eines Landes, das Kriege in vielen Regionen der Welt geradezu serienweise geführt und den Tod von Millionen Menschen verursacht hat. Stellen Sie sich vor, Ihr Land hat wie im Irak ein Verbrechen erfunden, um dort einzufallen, zu töten und großartige Kulturgüter zu zerstören. Stellen Sie sich vor, in diesem Ihrem Land muss man über Milliarden verfügen oder Freunde haben, die so viel Geld zur Verfügung stellen, um als Präsident des Landes kandidieren zu können. Sind Sie dann der Präsident einer Demokratie? Wenn Menschen ohne Geld eigentlich nichts zu sagen haben? Stellen Sie sich vor, Sie sind der Präsident eines Landes, in dem der Geist der Rassentrennung immer noch umhergeistert und sich die Verachtung der angeblich minderen Rassen auch im Umgang der Polizei mit diesen eigentlich gleichberechtigten Schwarzen und Latinos äußert. Geschätzte 1000 Menschen Ihres eigenen Volkes werden pro Jahr auf diese Weise ins Jenseits befördert. So sieht Ihr Land aus und Sie nennen es eine Demokratie, eine Demokratie, die von Werten geprägt und geleitet werde, so sagen Sie. – Sie haben offensichtlich das Problem, die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu überbrücken. Was machen Sie dann? Die Wirklichkeit ändern? Nein. Sie machen Public Relations. Public Relations, Propaganda – das ist die landesgemäße Antwort auf das Problem. So ist es. Ich fantasiere nicht. Heute eröffnet der US-amerikanische Präsident Biden den sogenannten Demokratie-Gipfel. Albrecht Müller.
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Eine seit Jahrzehnten engagierte Trainerin von Kindern und Jugendlichen in Eberswalde (bei Berlin) lässt aus Protest gegen aktuelle Corona-Regeln ihr Ehrenamt jetzt ruhen – und sie stellt sich in einem Offenen Brief gegen unhaltbare Zustände: Von den ehrenamtlichen Trainern, deren Engagement gar nicht hoch genug geschätzt werden kann, werde nun verlangt, Unterschiede zwischen geimpften und nicht geimpften Kindern und Jugendlichen zu machen. Wir veröffentlichen den Brief hier im Wortlaut – auch in der Hoffnung, dass sich mutige Nachahmer finden, die sich der aktuellen Entwicklung ebenfalls entgegenstellen. Von Redaktion.
Als Schreibender ist man (eigentlich und an und für sich) ständig im Benehmen, sich zu informieren. Und es sollte Pflicht sein, stets und immer mal wieder nachzuschlagen, was der eigene Berufsstand bedeutet. Siehe da, im Handbuch des Journalismus steht Folgendes: „Das soll der Journalist tun: Informieren, kritisieren und Meinungen bilden – im Auftrag der Bürger, die alle Informationen benötigen, um den Mächtigen auf die Finger zu schauen und bei Wahlen die richtige Entscheidung treffen zu können. Der Journalist ist von der Verfassung eingesetzt als Treuhänder des Bürgers und nicht der Politiker.“ Die Journalisten, vor allem die des Mainstreams, sollten sich dieser Sätze annehmen. Sie sollten das in einem Brief an sich lesen, so eine Anregung einer kanadischen Professorin für Ethik, von uns Bürgern zu verfassen an alle verantwortlichen Redaktionen. Von Frank Blenz.
