Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Wolfgang Bittners Anmerkungen zu Steinmeier, Gauck und Merkel

Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner hat ein neues Buch veröffentlicht. Die NachDenkSeiten bringen einen Auszug mit Informationen über die Rolle Steinmeiers, Gaucks und Merkels in der Welt der kriegerischen Auseinandersetzungen. Der Text passt zu der von den NachDenkSeiten gestellten Frage, in wessen Interesse die genannten Personen eigentlich arbeiten. Albrecht Müller.

Bye Bye Bolton! Eine gute Nachricht … aber nicht für jeden

Bye Bye Bolton! Eine gute Nachricht … aber nicht für jeden

Manchmal gibt es sie doch: gute Nachrichten. Eine davon der letzten Tage: Der Abgang des „Nationalen Sicherheitsberaters“ John Bolton, einem gefährlichen Kriegstreiber, der vor nichts zurückschreckte, um die USA als alleinige Weltmacht im Sattel zu halten. Die unabhängige australische Bloggerin und Journalistin Caitlin Johnstone beobachtet die Reaktionen angeblich gemäßigter demokratischer Führungsfiguren auf diese Demission. Erleichterung klingt anders. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Afghanistan – 9/11 – Amnesie oder Der endlose Krieg

Afghanistan – 9/11 – Amnesie oder Der endlose Krieg

Seit fast zwei Jahrzehnten herrscht Krieg in Afghanistan. Ein Krieg, der – so heißt es in den Hauptstädten der westlichen Staatengemeinschaft – geführt wird im Namen von „Freiheit und Demokratie“. Der Einsatz der Bundeswehr wurde auch mit dem Argument begründet, am Hindukusch werde „unsere Sicherheit“ verteidigt. Es spricht aber – im Gegenteil – Vieles dafür, dass dieser Krieg die Welt unsicherer gemacht hat. Von Rainer Werning.

Tatort Chile. Am 11. September.

Tatort Chile. Am 11. September.

Das Unheil kam am 11. September. An diesem beging eine Mörderbande ihre furchtbare Schandtat. Eine Tat, die für immer im Gedächtnis der politisch engagierten Menschen eingebrannt bleiben wird. Am 11. September wurde auch die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zerstört. Am Abend des 10. September ahnt der Präsident noch nichts von dem Unheil, das bevorsteht. Aber die Mörder sind bereits unterwegs in die Hauptstadt Santiago. Marco Wenzel.

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Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern

Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern

Immer noch setzen viele eigentlich progressiv denkenden Menschen ihre Hoffnung auf eine bessere Politik in die Grünen. Wie sinnlos diese Hoffnung ist, erleben wir jedoch in so steter Regelmäßigkeit, dass man mit der Protokollierung kaum nachkommt. So auch in dieser Woche – zunächst empfahl Grünen-Hoffnungsträger Robert Habeck in einem WamS-Interview einen Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau und dann verkündete auch noch ausgerechnet Cem Özdemir seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Die Zeichen stehen mehr denn je auf Schwarz-Grün, für progressive Hoffnungen wird da kein Platz sein. Von Jens Berger.

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So sehen die offenen Arme von Angela Merkel in der Praxis aus

So sehen die offenen Arme von Angela Merkel in der Praxis aus

In der letzten Woche feierte das ZDF in einem verklärenden und vernebelnden Doku-Drama die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Wie oft liegen zwischen Mythos und Realität jedoch Welten. Bernd Duschner legt für die Leser der NachDenkSeiten den Finger in eine Wunde, die von den großen Medien bislang weitestgehend ignoriert wird und zeigt auf, wie Flüchtlingen durch inhumane neue Gesetze in Bayern die letzten Leistungen gestrichen werden, um sie mit Hunger und Not zum Verlassen des Landes zu zwingen.

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Zur Diskussion gestellt: Arbeitet das Spitzenpersonal Steinmeier und Merkel für uns oder für fremde Interessen?

Zur Diskussion gestellt: Arbeitet das Spitzenpersonal Steinmeier und Merkel für uns oder für fremde Interessen?

Bevor Sie sich, liebe Leserinnen und Leser, über diese harte Frage empören, habe ich die herzliche Bitte, sich mit den Fakten zu beschäftigen. Mich irritiert immer noch folgender Vorgang: Am 1. September wurde des Beginns des Zweiten Weltkrieges gedacht, in Polen. Dorthin reisten Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier. Auf Einladung der polnischen Regierung. Nicht eingeladen waren Vertreter Russlands, obwohl Russland die meisten Opfer gebracht hat. Polen arbeitet mit der Nicht-Einladung an Russland an der Verschärfung der Spaltung Europas. Das ist ganz nach dem Wunsch der USA und der NATO. Merkel und Steinmeier machen dabei mit. Alleine dieser Vorgang ist Grund genug, darüber nachzudenken, für wen die Spitzen unseres Staates arbeiten. Das wollen wir hiermit zur Diskussion stellen. Wir werden alle Lesermails, in denen sachlich und mit Fakten und schlüssigen Indizien belegt berichtet wird, veröffentlichen. Albrecht Müller.

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US-Militär – der größte Umweltvergifter.

US-Militär – der größte Umweltvergifter.

Das ist ein Beitrag von Werner Rügemer. Er widmet sich einem brisanten, meist verschwiegenen Thema und bietet Fakten darüber, welche Belastung die 5.429 Militärstützpunkte der USA für Umwelt und Natur und selbstverständlich auch für uns Menschen bedeutet. Der Beitrag ist auch in der digitalen Version von “zeitung gegen den krieg” (ZgK) erschienen. Albrecht Müller.

„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

Entspannung und Verständigung mit Russland ist das Gebot der Stunde – gerade angesichts des gerade begangenen Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Weil aber dieses Gebot von Medien und weiten Teilen der Politik missachtet wird, sind Initiativen umso wichtiger, die diese Konfrontation durchbrechen. Eine solche Initiative ist die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Jugendlichen an einer Musical-Aufführung. Einer der Initiatoren des Vorhabens, Thomas Vogt, hat uns einen Bericht über das Projekt geschrieben, das in dieser Woche in Russland gastiert. Von Redaktion.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Heute vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Der Schriftsteller Wolfgang Borchert, der schon 1947 mit 26 Jahren starb, hat ein eindrucksvolles Gedicht zum Krieg geschrieben. Er war selbst im Krieg gegen Russland und hat den Menschen, die in den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hausten, aus dem Herzen gesprochen. Hier finden Sie zunächst (A.) sein Gedicht „Dann gibt es nur eins! Sag NEIN!“. Dann (B.) begründe ich kurz, warum Borcherts Text aktuell ist. Die Kriegsgefahr ist groß und der nächste Krieg wird noch fürchterlicher als der Zweite Weltkrieg. Die Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz sehen das offensichtlich anders. Albrecht Müller

Wie die CIA einen möglichen Frieden in Afghanistan gefährdet

Wie die CIA einen möglichen Frieden in Afghanistan gefährdet

Während die US-Friedensgespräche mit den Taliban im Gange sind, fragen sich viele Beobachter, ob die Gruppierung sich in Zukunft tatsächlich an jegliche Abmachungen halten wird. Dabei sind die Extremisten bei Weitem nicht die Einzigen, die einen möglichen Frieden in Afghanistan gefährden. Ein neuer Bericht betont nun, dass afghanische CIA-Milizen ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden müssen. Die Existenz und Problematik derartiger Milizen ist schon seit langem bekannt. Von Emran Feroz.

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Nie wieder Krieg: Auf zum Friedenstreffen in Berlin

Nie wieder Krieg: Auf zum Friedenstreffen in Berlin

Eine wichtige Friedensinitiative fordert „Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!“. Am kommenden Samstag mündet das Vorhaben in eine große Veranstaltung in Berlin. Die NachDenkSeiten dokumentieren hier den Aufruf der Initiative. Von Tobias Riegel.

Die nur scheinbar naive Weltsicht der Annegret Kramp-Karrenbauer

Die nur scheinbar naive Weltsicht der Annegret Kramp-Karrenbauer

Vorgetäuschte Naivität, Verkürzungen und mutmaßliche Verdrehungen – mit diesen Stilmitteln präsentiert sich die CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem großen aktuellen Interview. Das Handeln der Politikerin ist nachvollziehbar, aber die von den Medien bereitete unkritische Bühne ist skandalös. Von Tobias Riegel.

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„Handelsnation“ heißt: zum Krieg bereit – ein Auszug aus der neuen „Zeitung gegen den Krieg“

„Handelsnation“ heißt: zum Krieg bereit – ein Auszug aus der neuen „Zeitung gegen den Krieg“

Die Gefahr eines verheerenden Krieges am Persischen Golf ist zum Greifen nah, durch die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin dürfte die Militarisierung der EU auf eine neue Stufe gehoben werden und in einer Woche jährt sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa zum achtzigsten Mal – es ist an der Zeit, gegen den Krieg aufzustehen. Pünktlich zum Antikriegstag am 1. September erscheint die 45. Ausgabe der „zeitung gegen den krieg“, die Sie als PDF oder in gedruckter Form beziehen können – weitere Informationen finden Sie hinter dem exklusiven Auszug „Handelsnation“ heißt: zum Krieg bereit, den wir unseren Leserinnen und Lesern heute vorstellen dürfen.