Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Der Offenbarungseid der taz

Kriege werden zwar von den Generalstäben geplant; um sie zu beginnen, braucht es jedoch die Federn aus Stahl – Journalisten, die der Öffentlichkeit wortgewandt erklären, warum man mit Diplomatie nicht weiterkommt und die die gesellschaftlichen Koordinaten verschieben. So geschehen 1999, als Deutschland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Kosovo führte, nachdem die Medien die Öffentlichkeit darauf eingeschworen hatten, man müsse „ein zweites Auschwitz verhindern“. So geschehen vor 15 Jahren, als die USA und Großbritannien 2003 den Irak überfielen, nachdem die Medien die Öffentlichkeit mit erfundenen irakischen Massenvernichtungswaffen auf den Völkerrechtsbruch einschworen. Ein wackerer Kämpfer für die Verschiebung der Koordinaten ist der taz-Auslandschef Dominic Johnson. Er trommelte 1999 für den Krieg und erklärte 2003 gar das Völkerrecht für ungültig. Aktuell trommelt der unbelehrbare Falke in der taz gegen Russland und zeigt dabei einmal mehr, wes Geistes Kind er ist. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbriefe zu den Artikeln: „Der Feindbildaufbau geht weiter“, „Theresa May und die Lizenz zur Randale“ und „Die Salisbury Tales“

Zu den Artikeln “Der Feindbildaufbau geht weiter. Massive Propaganda vor den Präsidentenwahlen in Russland.“, “Theresa May und die Lizenz zur Randale. Von Willy Wimmer.” und “Die Salisbury Tales – was verschweigen Medien und Politik im Falle des vergifteten russischen Doppelagenten?” erreichten uns eine ungewohnt große Anzahl von Leserbriefen. Das hat vielleicht mit der Brisanz des Themas zu tun, die viele von uns umtreibt und erhöht aufmerksam werden lässt. Viele Leserbriefeschreiber sind entsetzt, wie einfach es sich die britische Regierung und ihre Verbündeten und die darüber berichtenden Medien bei der Suche nach einem Schuldigen für den Anschlag in Salisbury machen, anstatt wie bei einer normalen Untersuchung in einem Kriminalfall erst zu warten, bis alle Fakten begutachtet sind. Einige Leser halten den Inhalt der Artikel für abwegig und das geben wir hier auch wieder. Vielen Dank an Alle, die uns zu den Beiträgen geschrieben und uns mit weiteren Informationen versorgt haben. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Für Frieden demonstrieren. Das könnte höchst aktuell sein. Hier ein Hinweis auf die Ostermärsche und eine dafür erscheinende „Zeitung gegen den Krieg“

Vielleicht interessiert diese seit Jahren laufende Aktion der Friedensbewegung in diesem Jahr auch Menschen, die sonst nicht dazu neigen. Diese Seite informiert über Orte und Zeiten.
Sie können unabhängig von einer Teilnahme an den Ostermärschen die „Zeitung gegen den Krieg“ unter Ihren Bekannten weiter verteilen. Näheres siehe unten – zur Zeitung ganz am Ende. Albrecht Müller.

Theresa Bond: neueste Version von “Britains darkest hour”. Von Willy Wimmer.

Man kann sich derzeit an den schnöseligen Aussagen britischer Minister nicht genug ergötzen. Ihre Aussagen entsprechen aber dem bekannten Muster.

Wenn es darum geht, britische Interessen durchzusetzen, dann ist nichts mehr mit “gentleman”. Dann werden die Handschuhe ausgezogen und “Sir Francis Drake” kommt wieder hervor. Das britische Geschäftsmodell aus Piratenzeiten feiert fröhliche Urstände. Seit Basra im Irak ist klar, dass man sich im Schlepptau der Vettern den Nahen und Mittleren Osten unter den Nagel reißen will.

Aktive NachDenkSeiten-Gesprächskreise mit attraktiven Vorträgen und Diskussionen

Einige NachDenkSeiten-Gesprächskreise (Hamburg, München, Berlin z.B.; Nichtgenannte mögen mir verzeihen) bringen die Energie auf, über ihre regelmäßigen Treffen hinaus auch noch Veranstaltungen mit namhaften Experten zu arrangieren. Wir von den NachDenkSeiten finden das großartig und informieren Sie hier über eine solche Veranstaltung des Düsseldorfer Gesprächskreises. Wir tun dies auch, um jene Gesprächskreise, die sich eine solche Veranstaltung zutrauen, zu ermuntern, dem Beispiel zu folgen. Wir würden in einem solchen Fall die Veranstaltung ankündigen – so wie wir es im Falle Hamburgs, Münchens und Berlins getan haben und hiermit auch über die Veranstaltung der Düsseldorfer informieren. Der Düsseldorfer Gesprächskreis hat zum 10. April Professor Günter Meyer eingeladen. Anette Sorg.

Kims klare Kante

Während Nord- und Südkorea ihren Dialog seit Jahresbeginn erneut intensivieren, erwägt man in Washington diesmal ein direktes Treffen von US-Präsident Trump mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un. Käme dieses tatsächlich zustande, wäre eine solche Zusammenkunft wahrlich »historisch« zu nennen. Von Rainer Werning[*].

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nutzen Sie unsere Serviceangebote: die Zusammenstellung nützlicher Dokumente zum Beispiel

Die NachDenkSeiten-Redaktion will Ihnen helfen, wichtige Dokumente zu finden und zu nutzen. Wir haben auf dieser Seite chronologisch hintereinander geordnet, was für Sie interessant sein könnte. Heute fügen wir den Koalitionsvertrag, Putins Rede zur Lage der Nation, eine Rede des britischen Generalstabschefs und eine Rede von Matthias Platzeck hinzu. Wenn Sie andere, in unserer Dokumentation nicht enthaltene interessante und nützliche Dokumente kennen, dann lassen Sie uns das bitte wissen. Immer allerdings wird eine solche Dokumentation lückenhaft sein. Aber sie ist auch anregend. Albrecht Müller.

Theresa May und die Lizenz zur Randale. Von Willy Wimmer.

Natürlich ist es das legitime Recht eines jeden Staates, Straftaten aufzuklären, die auf seinem Territorium begangen werden. Es ist seine Pflicht, wenn er als Staat in der internationalen Gemeinschaft respektiert werden will. Das gilt selbstverständlich auch für den Vorgang in Salisbury, bei dem vieles auf einen Einsatz von Gift hinweist, wenn man die internationale Presseberichterstattung zur Grundlage von Annahmen macht.

Wochenrückblick: Krieg führen wird zum Alltagsgeschäft. Begleitet von Kriegspropaganda auf übelstem Niveau

Am vergangenen Mittwoch hat das noch amtierende Bundeskabinett die Verlängerung und Erweiterung von sechs Kriegseinsätzen beschlossen. Einfach mal so. Da wurde von der Bundeskanzlerin nicht einmal der Versuch gemacht, die Bildung des neuen Kabinetts abzuwarten. Frau von der Leyen bekommt ihren Beschluss und verlässt nach getaner Einsatzvorbereitung lächelnd den Kabinettsaal, von Peter Altmaier freundschaftlich abgenickt. Unreflektiertes Alltagsgeschäft. Die Bilder in der Tagesschau sprechen Bände. Kein bisschen Nachdenken. Nichts. Stattdessen Fortführung der begleitenden Propaganda. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Putin fordert strategische Parität und Respekt

Wladimir Putins Ankündigung neuer Waffensysteme zur Schaffung eines nuklearen Gleichgewichts sei das Ergebnis einer Erosion des Rüstungskontrollsystems durch das unkluge Ausscheiden der USA aus dem ABM-Vertrag im Jahr 2002, erklärt Ray McGovern. Josefa Zimmermann hat den Text für die NachDenkSeiten aus dem Englischen übersetzt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Kriegshetze

In der heutigen „Bild“ wird in unglaublicher Weise wieder Kriegshetze betrieben. Und das geht so: „Bild“ zeigt ein neunjähriges Kind, das durch Bomben ermordet wurde. Darunter steht: „Hala war neun Jahre alt, als sie ermordet wurde. Verschüttet nach einem Luftangriff am Samstag. Getötet von Assads und Putins Bomben. Eines von 500.000 Opfern, die im Syrien-Krieg ihr Leben verloren. Ein Krieg, bei dem die Welt seit sieben Jahren wegschaut.“
Von Oskar Lafontaine.

Geheimdienstveteranen warnen vor wachsendem Risiko von Feindseligkeiten zwischen USA und Iran auf der Basis von Falschmeldungen

Während Präsident Donald Trump sich auf einen Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu vorbereitet, stellt eine Gruppe von US-Geheimdienstveteranen eine Reihe falscher Anschuldigungen gegen den Iran richtig. Das aktuelle VIPS-Memo, aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Max Uthoff: „Ein erwachsener Mensch, der mit Stolz eine Militäruniform trägt, ist grundsätzlich ein Fall für die Couch“

Max Uthoff

Die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner hinterfragen in der ZDF-Satire-Sendung „Die Anstalt“ immer wieder vor einem Millionenpublikum kritisch die großen politischen Themen unserer Zeit. Ob griechische Staatsschuldenkrise, Flüchtlingskrise, Armut, Krieg und Frieden: Die „Anstaltskabarettisten“ bürsten von Politik und Medien eingeschliffene Erzählungen und Erklärungsmuster oft gegen den Strich und präsentieren Lesarten, wie sie im Mainstream der Berichterstattung eher selten sind. Dafür finden sie beim Publikum großen Anklang. Im Interview mit den NachDenkSeiten wirft Max Uthoff einen nachdenklichen, aber zugleich auch mit reichlich Witz und Ironie versehenen Blick auf seine Arbeit und die Berichterstattung der Medien. Ein Interview von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Kriegsschauplätze in Syrien – Was wir über die östliche Ghouta, Afrin und das Euphrat-Tal wissen sollten

Jeden Tag hören wir – meist schlechte – Nachrichten aus Syrien. Auch wenn wir von den NachDenkSeiten versuchen, ein wenig Licht in den Nebel zu bringen und Ihnen eine Alternative zur der meist sehr einseitigen Berichterstattung in den klassischen Medien anzubieten, so ist es nicht immer leicht, den Überblick zu behalten. Daher haben wir die Journalistin und Nahostexpertin Karin Leukefeld, die zu den wenigen Quellen aus der Region gehört, auf deren Urteil wirklich Verlass ist, gebeten, die aktuelle Gemengelage in Syrien für die Leser der NachDenkSeiten in einer verständlichen Form aufzubereiten. Was dabei herauskam, ist ungemein lesenswert. Bitte reichen Sie diesen Artikel auch an Ihre Freunde, Bekannte, Verwandte und Kollegen weiter. Es lohnt sich.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.