Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Buchautor Patrik Baab über die Eindrücke seiner neuen Reise in das Kriegsgebiet Donbass

Buchautor Patrik Baab über die Eindrücke seiner neuen Reise in das Kriegsgebiet Donbass

Patrik Baab reiste mit seinem Kameramann Artur Leier zweieinhalb Wochen durch Städte und Orte in dem Teil des Donbass, über den Russland die Kontrolle ausübt. Vor dem Rückflug nach Deutschland führte Ulrich Heyden in Moskau mit Baab ein Interview über die wichtigsten Eindrücke der Reise in das Kriegsgebiet Donbass.

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Griff nach der Jugend: Friedrich Merz will Grundgesetzänderung für allgemeine Dienstpflicht

Griff nach der Jugend: Friedrich Merz will Grundgesetzänderung für allgemeine Dienstpflicht

Junge Frauen an die Front? Friedrich Merz schwebt eine Änderung des Grundgesetzes vor, wie er beim Gespräch mit Caren Miosga sagte. Das ist weitreichend: Der Kanzlerkandidat der CDU spricht offen davon, eine „Dienstpflicht“ für alle jungen Menschen einzuführen. Und der „Qualitätsjournalismus? Dem ist die Aussage von Merz egal. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Unentwegt Stimmungsmache gegen Russland: So kann man in nur 20 Jahren die Stimmung komplett drehen

Unentwegt Stimmungsmache gegen Russland: So kann man in nur 20 Jahren die Stimmung komplett drehen

Es ist jetzt gerade mal 23 Jahre her, seit der russische Präsident Putin im Deutschen Bundestag eine Rede gehalten hat und von allen Seiten Applaus bekam. Damit war damals die Freundschaft zwischen Deutschland und Russland gefeiert und gefestigt worden. Heute wird auf vielen Kanälen die Feindseligkeit gegenüber den Russen, ihrem Präsidenten und ihrer Regierung gepredigt – beispielsweise in der Rheinpfalz, dem Flaggschiff des Medienkonzerns der Familie Schaub. Im Leitartikel auf der Seite 2 und in einem daneben stehenden großen Artikel wird massiv gegen Russland agitiert: „Gefahr durch russische Geheimdienste wächst”, heißt es dort. Im Leitartikel steht zu lesen, der Krieg Russlands gegen die Ukraine bedrohe „den Frieden auf dem ganzen Kontinent”. Als Hauptbotschaft eingeblendet steht: „Wird Putin nicht gestoppt, dürfte der Ukraine-Krieg nur das Vorspiel zu weiteren Raubzügen Russlands sein.” Albrecht Müller.

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„Putin wird geopolitisch verlieren“ – O-Töne zu Selenskyjs „Siegesplan“-Tour durch Europa

„Putin wird geopolitisch verlieren“ – O-Töne zu Selenskyjs „Siegesplan“-Tour durch Europa

Nach der Absage des großen Gipfels der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein, bei dem Wolodymyr Selenskyj den von ihm konzipierten „Siegesplan“ zur Beendigung des Konflikts mit Russland präsentieren wollte, unternahm der ukrainische Präsident eine dreitägige Blitztour durch fünf Länder, um seinen noch ofenwarmen Plan in den europäischen Metropolen an den Mann (bzw. an die Frau) zu bringen. Nun erwartet er eine rasche Reaktion der europäischen Partner. Ein neuer Teil aus der Serie O-Töne.

Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO-Hauptquartier in Rostock

Bruch des Zwei-plus-Vier-Vertrags? Pistorius eröffnet NATO-Hauptquartier in Rostock

Nächste Woche wird Verteidigungsminister Boris Pistorius offiziell ein neues regionales NATO-Hauptquartier in Rostock eröffnen. Dieses soll künftig alle Einsätze der NATO-Kriegsmarine im Ostseeraum steuern. Dafür werden Soldaten aus allen NATO-Anrainerstaaten an die Warnow versetzt. Dies widerspricht unmittelbar dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, welcher eine Stationierung oder auch nur Verlegung von ausländischen Streitkräften in Ostdeutschland unmissverständlich untersagt. Von Florian Warweg.

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Botschafter a. D. Varga: Moldau als souveräner Staat in Gefahr

Botschafter a. D. Varga: Moldau als souveräner Staat in Gefahr

In der Republik Moldau steht am 20. Oktober 2024 die erste Runde der Präsidentschaftswahlen bevor. Politische Kräfte, die die Neutralität der Republik Moldau bewahren wollen, beklagen die Praxis der EU seit Beginn des Krieges in der Ukraine, die durch ihre Sanktionspolitik und die Militarisierung politischer und wirtschaftlicher Prozesse die Distanz zwischen der EU und der NATO de facto eliminiert. Die Bevölkerung eines verfassungsmäßig neutralen Landes kämpft um die Bewahrung der staatlichen Souveränität gegen einen Teil der eigenen politischen Elite. Eine Analyse von dem ehemaligen Botschafter Ungarns in der Republik Moldau, György Varga. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

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Essen: Einst „Waffenschmiede des Reiches“ für die Nazis – nun zentrale „Plattform der europäischen Rüstungsindustrie“?!

Essen: Einst „Waffenschmiede des Reiches“ für die Nazis – nun zentrale „Plattform der europäischen Rüstungsindustrie“?!

Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes haben sich vom 8. bis zum 10. Oktober in der Messe Essen getroffen, um über NATO-Strategien für das Schlachtfeld des 21. Jahrhunderts zu beraten. Gleichzeitig wird die öffentliche Meinung massiv manipuliert. Von Bernhard Trautvetter.

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Israels Hilfe für Guatemala: „Behandelt die Indigenen so, wie wir die Palästinenser behandeln“

Israels Hilfe für Guatemala: „Behandelt die Indigenen so, wie wir die Palästinenser behandeln“

Die herrschenden Klassen Guatemalas und Israels verbindet eine lange Freundschaft. 36 Jahre, von 1960 bis 1996, tobte in Guatemala der Bürgerkrieg. Die rechten (Militär)Regierungen jener Jahre konnten sich die meiste Zeit der Unterstützung durch die USA sicher sein. Diese hatten tatkräftig am Sturz des progressiven Präsidenten Jacobo Árbenz mitgewirkt und damit den Bürgerkrieg ausgelöst. Die Unterstützung war allerdings nicht uneingeschränkt. 1977 musste US-Präsident Jimmy Carter nach öffentlichem Druck aufgrund der Menschenrechtsverletzungen in dem mittelamerikanischen Land die Militärhilfen vorübergehend einstellen. Israel sprang mit Waffen und Militärberatern ein. Die Verbindung hält bis heute. Von Thorben Austen.

Von Herzen, Rheinmetall!

Von Herzen, Rheinmetall!

Lobbyismus lohnt sich: Laut Recherchen traf die EU-Kommission seit 2019 insgesamt 356 Mal mit Vertretern der Rüstungsindustrie zusammen. Rüstung soll „nachhaltig“ werden. So will es die Wehrindustrie und bläst zu einer großen Propaganda- und Lobbyschlacht, die hier beschrieben wird. Von Ralf Wurzbacher.

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Bitte beachten: Pleisweiler Gespräch am 26.10. in Kapellen und nicht in Pleisweiler

Bitte beachten: Pleisweiler Gespräch am 26.10. in Kapellen und nicht in Pleisweiler

Wie am 9. September schon angekündigt, treffen wir uns zu einem weiteren Gespräch um 14:00 Uhr am Samstag, dem 26. Oktober 2024. Dr. Heinz Klippert referiert zum Thema „Frieden lernen – wider das Gespenst der Kriegsertüchtigung“. Wenn wie in unseren Zeiten der Bundes”verteidigungs”minister Kriegstüchtigkeit predigt, ist es wichtig, nach Wegen zum friedlichen Zusammenleben aller Völker zu suchen. – Die Einladung hängt unten an. Sie sind herzlich willkommen, wir bitten um Anmeldung. Nutzen Sie dazu: [email protected]. In der Einladung informieren wir auch über die Erreichbarkeit des Veranstaltungsortes. Albrecht Müller.

Emmanuel Todd: „Russlands Rolle im Weltgeschehen hat mich immer erstaunt“

Emmanuel Todd: „Russlands Rolle im Weltgeschehen hat mich immer erstaunt“

Emmanuel Todd ist ein französischer Historiker und Sozialanthropologe, der für seine unkonventionellen Ansichten bekannt ist und zahlreiche hochgelobte Bücher verfasst hat. Das jüngste ist „Der Westen im Niedergang“, das dieses Jahr veröffentlicht wurde. Natalia Rutkewich hat dem Wissenschaftler im Auftrag der russischen Online-Zeitschrift Russia in Global Affairs einige Fragen gestellt. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.

„Solange sie nicht den Atomkram treffen“ – O-Töne zu nahendem Showdown zwischen dem Iran und Israel

„Solange sie nicht den Atomkram treffen“ – O-Töne zu nahendem Showdown zwischen dem Iran und Israel

Gespannt schaut die Welt auf den nahenden Showdown zwischen dem Iran und Israel. Nach dem massiven iranischen Raketenschlag tauschen beide Seiten dramatische Drohungen aus. Wie weit wird Israel bei seinem angekündigten Gegenschlag gehen? Auch im amerikanischen Wahlkampf ist der Konflikt zu einem Thema geworden. Nicht verwunderlich auch, dass Joe Biden und Donald Trump direkt entgegengesetzte Standpunkte dazu haben. Ein neuer Teil aus der Serie O-Töne.

Die Ukraine als antirussischer Rammbock des Westens

Die Ukraine als antirussischer Rammbock des Westens

Günter Verheugen, ehemaliger EU-Kommissar, und Petra Erler, frühere EU-Mitarbeiterin, analysieren in ihrem neuen Buch „Der lange Weg zum Krieg“ die Wurzeln des Konflikts in und um die Ukraine und zeigen, welche Interessen hier am Werk sind. Ein Bericht von Éva Péli über die Buchvorstellung in Berlin.

Israel und Iran: Einst eine „Liebesbeziehung ohne Heiratsurkunde“

Israel und Iran: Einst eine „Liebesbeziehung ohne Heiratsurkunde“

Der Iran und Israel haben keine gemeinsame Grenze, bisher niemals direkt Krieg gegeneinander geführt und keine gegenseitigen territorialen Ansprüche. Trotzdem haben sich seit der Revolution von 1979 die Beziehungen beider Staaten stetig verschlechtert – bis hin zu den iranischen Raketenangriffen auf Israel, denen israelische Schläge gegen Verbündete, Vertreter und diplomatische Einrichtungen Irans, überwiegend in Syrien und im Libanon, vorangingen. Von Ramon Schack.

„Ein Liebesbrief an Sahra W.“: Ost-Politiker irritieren die Kriegs-Fraktion

„Ein Liebesbrief an Sahra W.“: Ost-Politiker irritieren die Kriegs-Fraktion

Sogar ein sanfter und mehrdeutiger Text von drei ostdeutschen Politikern zum Ukrainekrieg ist bereits zu viel für zahlreiche Journalisten und Politiker – weil in ihm mehr diplomatische Anstrengung gefordert wird. Das bedeute „Kotau“, „Unterwerfung“, „Diktatfrieden“. Die Wut richtet sich gegen die Erklärung und gegen Sahra Wagenknecht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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