In der vergangenen Woche fanden in London wieder einige Veranstaltungen zur Unterstützung von Julian Assange statt. Ich reiste an, um daran teilzunehmen und mir auch sonst ein Bild von der Lage im Allgemeinen zu machen. Die Stimmung auf der Straße bzw. an öffentlichen Orten ist zumindest in London eigentlich recht gut und entspannt und korrespondiert nicht unbedingt mit dem chaotischen Brexit-Bild, welches die Medien durchzieht. Vielleicht sind die Briten bzw. Londoner einfach sorgloser oder sie sind Rheinländer nach dem Motto „Et hätt noch emmer jot jejange“ und wahrscheinlich funktionieren auch hier „Brot und Spiele“. Ein kurzer Reisebericht von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der mutmaßliche britische Geheimdienstmitarbeiter James Le Mesurier ist unter unklaren Umständen in Istanbul gestorben. Im Syrienkrieg erfüllten Le Mesurier und sein „Syrischer Zivilschutz“ eine „Scharnierfunktion“ zwischen Militär und zivilem Umfeld. Kritiker sehen die „Weißhelme“ als Akteure der ausländischen Intervention gegen Syrien. Von Karin Leukefeld.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

La Paz, zwischen dem 9. und dem 12. November. Wie wir auf den NachDenkSeiten berichteten, brachen nach Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse der jüngsten Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober gewaltsame Proteste gegen die Regierung Evo Morales aus. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nach den letzten Wahlen am 28. April dieses Jahres hörte Pedro Sánchez – im Siegesrausch, aber ohne Mehrheit – nicht auf, die sozusagen naturgesetzlich zwingende Bildung einer sozialistischen Regierung zu verkünden, obwohl dem PSOE mit seinen 123 Sitzen im Parlament 43 Stimmen für die absolute Mehrheit fehlten. Er klagte regelrecht die 42 Stimmen des Linksbündnisses Unidas Podemos ein, ohne jede Gegenleistung, ohne dass ihm auch nur die Notwendigkeit einer Koalition in den Sinn gekommen wäre. Von Eckart Leiser.

Die Kampagnen gegen Peter Handke gehen weiter: “Warum Peter Handke vielleicht kein Österreicher mehr ist“ – solche fragwürdigen Thesen werden ganz aktuell über den österreichischen Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger verbreitet. Der Anlass für den Artikel ist der „Fund“ eines lange bekannten Ausweisdokuments. Die Motivation ist mutmaßlich die Diskreditierung eines Kriegsgegners. Von Hannes Hofbauer.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Noch vor wenigen Jahren hofierte man ihn in den europäischen Hauptstädten als modernen, heroischen Aufklärer. Die Zeitungen druckten seine Enthüllungen, steigerten damit ihre Auflagen und verwandelten sie in klingende Münze. Heute sitzt Julian Assange in einem Londoner Gefängnis, in Isolationshaft. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, sieht sein Leben in akuter Gefahr. Die USA betreiben, offensichtlich mit freundlicher Unterstützung der britischen Justiz, seine Auslieferung in die USA. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen über die verbrecherischen US-Kriege gegen Afghanistan und den Irak. Wie konnte es so weit kommen? Die US-amerikanische Journalistin Diana Johnstone mit einem Erklärungsversuch. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nachfolgend finden sich einige Leserbriefe, die sich mit den Artikeln: “Maas unterstützt Duo Geywitz/Scholz” & “Der faule „Kompromiss“ bei der Grundrente und das Schweigen im Blätterwald” befassen. Es ist schwer zu sehen, wie Olaf Scholz den Niedergang der SPD als deren Vorsitzender aufhalten könnte. Vielen Dank für die Zuschriften. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Kaum hat die Weltöffentlichkeit den Volkssturm gegen das ultraliberale System mit seinen katastrophalen sozialen Auswirkungen in Chile wahrgenommen, wird das Nachbarland Bolivien von Unruhen geschüttelt, die umgekehrt von der konservativen bis rechtsradikalen Opposition geschürt werden. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Artikel “Spezielle Ost-Soziologie oder der neue Trick des Neoliberalismus” stieß auf eine ausführliche Resonanz, von der wir Einiges hier wiedergeben. Es scheint an der Zeit zu sein, sich doch verstärkt inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Seit ziemlich genau einem Jahr protestieren die Gelbwesten in Frankreich gegen die neoliberale Politik der Regierung Emmanuel Macron. Auch ohne die Ignoranz unserer Medien hat man als Zuschauer das Gefühl, dass die Bewegung sich totzulaufen beginnt. Daran trägt nicht nur die Strategie Macrons Schuld, einerseits mit brutaler Härte gegen die Demonstranten vorzugehen und andererseits zu versuchen, die Proteste einfach auszusitzen. Wie wir in unserem letzten Beitrag dargelegt haben, ist die fehlende Organisationsstruktur der Gelbwesten einer ihrer größten Mängel. Von Marco Wenzel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Vorgetragen am 3. November bei einer Politischen Matinee des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Ich war eingeladen, weil ich einer der wenigen noch lebenden Mitarbeiter von Willy Brandt bin. Wunschgemäß habe ich versucht, den Bogen von Erfahrungen mit politischen Strategien, die vor 50 Jahren erfolgreich waren, zum heute Not-wendigen zu spannen. Manche führenden Sozialdemokraten mögen es nicht, an ihre Erfolge von vor 50 Jahren erinnert zu werden. Am vergangenen Sonntag war das nicht so. Und das war gut so. Denn man könnte von damals viel für heute lernen. Deshalb habe ich den Vortrag für NachDenkSeiten-Leser und andere Interessenten schriftlich fixiert. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ein Zwischenruf von Bernd Duschner. Er ist Sprecher der Hilfsorganisation Freundschaft mit Valjevo e.V., die seit vielen Jahren auf dem Balkan engagiert ist und sich zusätzlich um ein Krankenhaus im syrischen Damaskus kümmert. Albrecht Müller.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die privaten wie öffentlichen Leitmedien überschlagen sich bei den Lobhudeleien für Christine Lagarde, die zum 1. November 2019 ihre Funktion als EZB-Präsidentin übernahm: „Die erste Frau in der Führung der EZB“. Sie zeichne sich aus durch Eleganz, Charme, Selbstbewusstsein, Scharfsinnigkeit usw. Von Werner Rügemer.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nach der ersten Auszählung der 26,5 Millionen abgegebenen Stimmen von rund 34 Millionen Wahlberechtigten gingen am vergangenen 27. Oktober der peronistische Jurist Alberto Fernández und die ehemalige Staatschefin Cristina Kirchner de Fernández als seine Vizepräsidentin mit 48,1 Prozent zu 40,4 Prozent – einem knapp 8-prozentigen, jedoch klaren Vorsprung gegenüber dem amtierenden und zur Wiederwahl angetretenen Präsidenten Mauricio Macri – als Sieger der argentinischen Präsidentschaftswahlen hervor. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Diese Frage, „What more can we do?“, die der Amnesty-Generalsekretär Kumi Naidoo am letzten Freitag in Brüssel geäußert hat, nachdem zwei besorgte Bürger, unter ihnen „Whistlehead“, mit Plakaten zu Julian Assange und Chelsea Manning auf der Bühne erschienen, stelle ich mir auch immer wieder aufs Neue. Außerdem veröffentlichen wir hier einen weiteren Augenzeugenbericht zum Schauprozess gegen Assange der vergangenen Woche in London, der vom australischen Journalisten John Pilger stammt. Und zu guter Letzt einige Leserreaktionen zum Fall Assange und zu unserer Berichterstattung darüber. Zusammengestellt von Moritz Müller.