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Parteien und Verbände » SPD

„Illner“ und Co: Nichtangriffspakt mit Politikern

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Kritische Medien sind für eine funktionierende Demokratie von zentraler Bedeutung. Doch immer wieder ist zu beobachten, dass große Medien mit ihren reichweitenstarken Formaten bei ihrer Kernaufgabe versagen: nämlich kritisch nachzuhaken, wenn Politiker sich aus der Verantwortung stehlen. Am Donnerstag bot die Polit-Talkshow „Illner“ reichlich Anschauungsmaterial, an dem sich beispielhaft ablesen lässt, wie das Versagen eines kritischen Journalismus aussieht. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.
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Die Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen. Allein das ist ein mutiger und notwendiger Pluspunkt.

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Soziale Gerechtigkeit, SPD
Albrecht Müller

Jetzt wurde bekannt, Simone Lange wolle sich für „Agenda 2010“ entschuldigen. „Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. Sollte sie gewählt werden, will Lange einen Kurswechsel herbeiführen“, berichtet shz.de. Es ist klar, dass dieses Thema alleine einen Parteivorsitz nicht ausmacht. Aber was hat dagegen Andrea Nahles zu bieten? Und außerdem ist die Korrektur der Agenda 2010 eine zentrale Angelegenheit. Sie ist auch die Voraussetzung dafür, Bündnispartner im linken Spektrum des politischen Geschehens zu finden. Hinzu kommt, dass die heute in der SPD führenden Personen im Umgang mit der Agenda 2010 nicht frei sind. Sie sind in vieler Weise damit verfilzt. Auch deshalb ist der Vorstoß von Simone Lange zu begrüßen. Albrecht Müller.

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Am Sonntag brauchen Sozialdemokraten Trost – so oder so

Veröffentlicht in: SPD

Dann wird das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben. Sie könnten Ihre sozialdemokratischen Freunde und Familienangehörigen mit einem kleinen Trostpreis überraschen. Sie könnten dieses kleine Buch des Westend Verlags verschenken, der es mit diesen Worten ankündigt: „Ohne Worte – das sehnsüchtig erwartete Strategiepapier zur Erneuerung der SPD auf 80 schneeweißen Seiten. Ein satirisches Weißbuch in Rot mit den wichtigsten Leitgedanken der SPD-Führung zur überfälligen sozialen und ökologischen Erneuerung der Partei.“ Auch als Notizbuch zu verwenden. 80 Seiten.
Näheres hier. Albrecht Müller.

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80 Jahre Staeck – Er war einmal ein herausragend kritischer Begleiter der Politik. Heute ist er ein Symbol des Versagens der Intelligenz und ein Förderer des Niedergangs der SPD.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kultur und Kulturpolitik, SPD

Schade, ich hätte ihm gerne vorbehaltslos zum Geburtstag gratuliert. Denn von diesem Heidelberger Grafikdesigner, Juristen und Karikaturisten stammen wunderbare Werke der Aufklärung. Der WDR berichtet hier (Plakate von Klaus Staeck in Essener Ausstellung | WDR – YouTube) über eine Ausstellung und interviewt Klaus Staeck. Respekt für das große Werk. Und dafür danke. Wir haben oft zusammengearbeitet. Diese wunderbare Headline stammt zum Beispiel von ihm: „Im Himmel CDU, auf Erden SPD“. Albrecht Müller.

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Die Vorgeschichte zu unserem “Verleger-Artikel” offenbart den desaströsen Zustand der SPD

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Medien und Medienanalyse, Rente, SPD

Am Montag berichteten wir über das unerklärliche Millionengeschenk an die Verleger, das SPD und Union im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Konkret geht es um die “Lohnnebenkosten” der Zeitungszusteller. Hier werden den Verlegern zehn der ursprünglichen fünfzehn Prozentpunkte der Rentenbeiträge erlassen. Die Differenz – so erklären es die künftigen Koalitionäre – trägt der Steuerzahler. Da stellt sich natürlich die Frage, wie denn die Gegenleistung für dieses seltsame Millionengeschenk aussieht und der Verdacht, dass die Große Koalition sich eine gefällige Berichterstattung kauft, liegt förmlich auf der Hand. Vor allem für die SPD droht dieser Skandal nun zu einem echten Debakel zu werden, da es offenbar eine Vorgeschichte zu den Millionengeschenken gibt, die vor allem Martin Schulz in einem denkbar schlechten Licht dastehen lässt. Von Jens Berger.

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Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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Herbert Ehrenberg ist tot. Das ist traurig. Er hatte das Herz auf dem richtigen Fleck und viel im Kopf.

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, SPD

Die erste Begegnung und die letzte Begegnung mit ihm waren markant. Er wurde von seinem Minister, Karl Schiller, im Juni 1968 nach München geschickt. Zur Anwerbung. Ich wurde dann als Redenschreiber seines Ministers sein Kollege und mit Herbert Ehrenberg Teil einer linken Splittergruppe im konservativ und rechts durchwirkten Bundeswirtschaftsministerium. Zuletzt trafen wir uns bei der Vorstellung meines Buches „Die Reformlüge“ in seiner Heimatstadt Wilhelmshaven. Albrecht Müller.
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