Keine Argumente, nur Kampfbegriffe

Keine Argumente, nur Kampfbegriffe

Keine Argumente, nur Kampfbegriffe

Ein Artikel von Marcus Klöckner

Ob zum Thema Russland, zum Fall Julian Assange oder zu Corona: In weiten Teilen des „Journalismus“ wird der Bruch mit der Realität zur bestimmenden Konstante. Der österreichische Germanist und Philosoph Ortwin Rosner zeigt im NachDenkSeiten-Interview, wie sich Medien von der Realität abkoppeln und wie die „Kämpfer gegen Hass“ selbst Hass schüren und Feindbilder pflegen. Die Folgen sind weitreichend: „Wenn kritische Leute systematisch mit Kampfbegriffen und verzerrten Darstellungen der Wirklichkeit niedergemacht werden, dann ist eine Demokratie nicht mehr möglich“, sagt Rosner. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Kampf gegen Hass“ – das ist seit Langem eine Formulierung, die in den großen Medien immer gerne aufgegriffen wird. Nur: Während der „Coronazeit“ ist es selbst zu einer „Dynamik des Hasses“ in diesen Medien, die sonst vor Hass warnen, gekommen. Davon handelt ein Essay von Ihnen. Können Sie uns sagen, was Sie beobachtet haben?

Ich denke, dass nicht nur ich es beobachtet habe, sondern es im Grunde für jeden sichtbar war oder hätte sein müssen: nämlich dieser enorme Widerspruch zwischen dem, was die linksliberalen Meinungsmacher predigen, und dem, was sie selbst tun. Und das schier Unverständliche ist, dass ihnen selbst dieser Widerspruch nicht aufzufallen scheint. Das ist das eigentlich Unfassliche, und viele fragen sich, was da los ist, wie so etwas möglich sein kann. Seit Jahren, Jahrzehnten, prangern diese Medien den „Hass im Netz“ an, klagen sie die „Rechtspopulisten“ ihrer Methoden der Polarisierung und der Spaltung an, werfen ihnen das Spiel „Wir gegen die Anderen“, das Schüren von Hass, die Pflege von Feindbildern und so weiter vor. Während der Coronazeit aber war es so, als sei da plötzlich ein Schalter umgelegt worden. Auf einmal ließ man selbst alle Hemmungen fallen. Der Wolf im Schafspelz kam zum Vorschein.

Was hat dieser „Wolf“ gemacht?

Mit einer unfasslichen Brutalität, wie es sie bislang in der Nachkriegszeit nicht im öffentlichen Diskurs gegeben hatte, bediente sich ausgerechnet der angeblich anti-faschistische linksliberale Mainstream systematisch genau jener agitatorischen Methoden, die er bislang schärfstens verurteilt hatte, wenn andere sie verwendeten. Dieser krasse Widerspruch ist so offensichtlich wie der helllichte Tag. Und es ist darum an und für sich grotesk, dass man ihn überhaupt eigens als These formulieren muss, so wie ich das in meinem Essay getan habe. Generell ist es ein Ausdruck der tiefen Erkrankung des öffentlichen Diskurses, dass man heutzutage Dinge explizieren muss, die im Grunde jeder sehen müsste – die so offensichtlich geworden sind wie die Tatsache, dass der Himmel blau ist.

Vorab: In der ersten Zeit war es zunächst aber noch so, dass Medien eher keine große Gefahr im Hinblick auf das Coronavirus gesehen haben. Erinnert sei an den längst schon legendären Beitrag des BR-Magazins „quer“ („…doch in den sozialen Medien häufen sich jetzt Fake News, Verschwörungstheorien und Berichte, die Angst vor dem Coronavirus machen.“) Und dann hat sich die Ausrichtung der Medien geändert. In Österreich war es auch so, oder?

Allerdings. Das ist ja die nächste absurde Angelegenheit. Das war im Prinzip auch in Österreich so. Wer von Anfang an Corona-Alarm schlug, das war jedoch der Boulevard, das sind bei uns insbesondere die Gratisblätter Heute und oe24. Aber die linksliberalen Leitmedien, das sind bei uns Blätter wie der Standard, der Falter und das profil, die gingen in den ersten beiden Monaten — ich spreche hier von Jänner und Februar 2020 — zuerst einmal ganz anders mit Corona um. Ich weiß nicht, ob da geradezu der Vorwurf von „Fake News“ und „Verschwörungstheorien“ in den österreichischen Medien irgendwo auftauchte, aber jedenfalls grenzte man sich explizit von „Panik“ und „Angstmache“ ab. Man setzte Covid der Grippe oder sogar einer bloßen Erkältung gleich. Man verwies auf das hohe Alter der Todesopfer. Man zitierte Experten, die einem erklärten, dass Viren etwas ganz Natürliches seien, vor dem man keine Angst haben müsse. Man ging geradezu beschwichtigend mit dem Thema um.

Dann sind Medien aber dazu übergegangen, Maßnahmenkritiker anzugreifen. Wie sind Journalisten vorgegangen?

Grotesk daran ist, dass nur kurz darauf dieselben Medien jeden als „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“, „Corona-Verharmloser“ und so weiter an den öffentlichen Pranger stellten, der eigentlich nur das sagte, was sie selbst zuvor gerade noch als Wahrheit verkündet hatten. Ich rede darum von zwei grundlegenden Phänomenen, nämlich von „Dissoziation“ und „Assoziation“. „Dissoziation“ heißt eben, dass es plötzlich so war, als ob die Journalisten sich nicht mehr an das erinnern hätten können, was sie selbst gerade zuvor noch gesagt hatten. Oder sie mussten sich von früheren Aussagen distanzieren, so wie der Wissenschaftsjournalist Jakob Simmank, der 2017 noch einen kritischen Artikel mit dem Titel „Der heimliche WHO-Chef heißt Bill Gates“ in der Zeit hatte unterbringen können. Allerdings nahm er in einem öffentlichen Statement vom Juni 2020 diese Formulierung zurück und tat so, als sei ihm damals ein Fehler passiert. Mit anderen Worten heißt das: Es kam im Frühjahr 2020 zu einer massiven Einengung der Grenzen des Sagbaren im gesamten journalistischen Feld. Womit wir schon bei der „Assoziation“ wären. Denn das bedeutete überdies, dass ab nun jeder, der die Grenzen dessen überschritt, was zu sagen noch erlaubt war, in ein bestimmtes Eck gestellt wurde. Kritiker wurden automatisch in einen Topf mit „Verschwörungstheoretikern“, „Antisemiten“, „Rechtsextremisten“, „Schwurblern“, „Corona-Leugnern“ usw. geworfen. So absurd diese Zuschreibungen teilweise waren, es wurde getan. Ab jetzt brauchte man einfach keine Argumente mehr. Es reichte zu sagen, jemand verbreite „Verschwörungstheorien“. Im Handumdrehen war damit ein Zeitungsartikel fertig. Es wurden journalistische Arbeiten fabriziert, die bestanden nur aus der ununterbrochenen Wiederholung, dass XY „Verschwörungstheorien“ verbreite – ohne irgendeine sachliche, inhaltliche Auseinandersetzung. Der Content war bloß noch Diffamierung, die leere Hülle des Framings, sonst nichts.

Sie gehen in Ihrem Essay so weit zu sagen, dass für den Journalismus, der dann sichtbar wurde, die Wirklichkeit keine Rolle mehr gespielt hat. Würden Sie das bitte näher erläutern?

Ein wesentliches Element sind eben die Kampfbegriffe. Sie sind bloße Worthüllen, die eigentlich keine Inhalte mehr vermitteln und die darum jede sachliche Auseinandersetzung und damit natürlich auch jede Auseinandersetzung mit der Realität blockieren. So ein Journalismus braucht keine Realität mehr. Sie haben selbst ein sehr gutes Beispiel dafür gebracht, wie so etwas funktioniert, durch Ihren Hinweis auf den Beitrag vom Bayrischen Rundfunk. Zuerst wurde also diejenige Meinung, die im Coronavirus eine ernsthafte Bedrohung sah, als „Verschwörungstheorie“ diffamiert. Dann plötzlich diejenige Meinung, die das nicht tat. Was bedeutet das aber? Das bedeutet, dass diese Begriffe oder Pseudobegriffe letztlich völlig beliebig verwendbar sind, sie sind in keiner ihnen entsprechenden Wirklichkeit mehr sachlich fundiert. Es sind bloße Wortgespenster, die von jeglicher Realität entkoppelt benutzt werden können. „Verschwörungstheoretiker“ – das ist eben immer derjenige, den man gegenwärtig zum politischen Gegner auserkoren hat. Im nächsten Moment kann das schon wieder jemand ganz anderes sein. Das ist ja das Praktische an diesen Kampfbegriffen: Man kann sie jederzeit umdrehen – so, wie es einem gerade passt.

Was bedeutet das für die Berichterstattung, wenn, zum Beispiel, ein Reporter eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen besucht?

Hier hat sich die folgende bizarre Konstellation als typisch herauskristallisiert: Ein Reporter geht zu einer Corona-Demonstration, um davon zu berichten. Allerdings: Was er davon berichten wird, das steht von vornherein fest. Im Kopf ist das Drehbuch immer schon fertig. Es werden dort lauter „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“ und „Rechtsextremisten“ sein. Es kann ja gar nicht anders sein. Er wird also demnach auf der Demo auch nur lauter „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“ und „Rechtsextremisten“ sehen, ganz gleich, was sich dort tatsächlich abspielt. Das war der typische Ablauf der Corona-Demo-Berichterstattung. Ein besonders krasses Beispiel dafür ist ein Artikel der Standard-Redakteurin Colette M. Schmidt, die eine Demonstrantengruppe namens „Freie Linke“ gesichtet hatte. Das Drehbuch wurde dadurch gestört. Aber das konnte ja nicht falsch sein. Die Schlussfolgerung lag für Schmidt demnach auf der Hand: Das konnten keine wirklichen Linken sein, vermutlich seien das bloß verkappte Rechte, unterstellte sie in ihrem Artikel.

Ist diese Abkopplung von der Realität dessen, was als „Berichterstattung“ bezeichnet werden will, nicht längst Normalität im Journalismus geworden – zumindest, wenn es um weitreichende politische Themen geht?

Kampfbegriffe wie „Verschwörungstheoretiker“ oder „Putinversteher“ sind ja in Wahrheit schon lange im Spiel, genauso wie die Methoden des Framings und der Diffamierung. Und Journalismus nach Drehbuch ist auch nichts Neues. Diese Methoden haben sich in den letzten drei Jahren bloß radikalisiert. Die Verwandlung des Journalismus in ein System reiner Meinungsmache hat sich aber bereits länger abgezeichnet. Insofern muss ich meine obige Aussage relativieren, es sei hier ganz „plötzlich“ ein Schalter umgelegt worden. Da gab es eine jahrzehntelange Entwicklung, rückblickend ist das erkennbar, und uns ist es gegangen wie dem Frosch im siedenden Kochtopf, der nicht gesehen hat, worauf das hinausläuft. Wäre es nicht Corona gewesen, dann etwas anderes, bei dem das passiert wäre, was jetzt passiert ist.

Beim Fall Julian Assange ist es nicht viel anders, oder?

Spätestens hier wurde es erkennbar, dass irgendetwas ganz im Argen mit dem öffentlichen Diskurs liegt. Es ist geradezu unfassbar, dass da ein Journalist seit mittlerweile vier Jahren unter Bedingungen, die man als Folter bezeichnen muss, in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten wird, als wäre er ein gemeingefährlicher Mörder und Terrorist. Und das bloß deswegen, weil er Dokumente veröffentlicht hat, die die USA nicht veröffentlicht haben wollten – und, weil er dabei unter anderem schwere Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gebracht hat. Was aber hat das Personal in den Redaktionsstuben getan, Leute, die in ihm eigentlich einen Kollegen sehen müssten, den sie mit ganzer Kraft im Namen der Pressefreiheit unterstützen sollten? Die hatten oft nichts anderes zu tun, als längst widerlegte Vorwürfe gegen ihn am Leben zu halten. Vor allem haben sie aber viel geschwiegen. Schließlich passt der Fall nicht in das Drehbuch. Das besagt ja, dass der Westen der Beschützer der Menschenrechte ist, aber keinesfalls, dass er eine Bedrohung für sie ist.

Oder ein anderes Beispiel: Denken Sie an den Anti-Handke-Journalismus. Wie völlig verzerrt man da den Inhalt des Jugoslawien-Buchs von Peter Handke wiedergegeben hat, auf eine Art und Weise, dass das nichts damit zu tun hatte, was tatsächlich drinstand. Das ist ja schon nahe an die Corona-Meinungsmachemaschinerie gekommen, wie da im Herbst 2019 im Standard bisweilen mehrere Anti-Handke-Artikel gleichzeitig herausgeschossen kamen, und das fast tagtäglich. Das waren also die Corona-Vorboten.

Kritische Akteure werden also schon seit geraumer Zeit mundtot gemacht. Und wie bewerten Sie die Arbeit der Medien im Zusammenhang mit dem aktuellen Krieg in der Ukraine?

Hatte der Corona-Diskurs seine Vorboten, so ist demgegenüber der aktuelle Ukraine-Journalismus so eine Art Corona-Nachfolger. Da findet das radikalisierte agitatorische Instrumentarium seit mittlerweile mehr als einem Jahr seine fortgesetzte Anwendung. Fast eins zu eins wurden hier die Methoden übertragen, die man während Corona etabliert hatte. Ein charakteristisches Beispiel dafür ist mir noch relativ frisch in Erinnerung: Ende Januar fand hier in Wien eine Demonstration gegen die Panzerlieferungen vor der deutschen Botschaft statt. Ich war dabei. Und ich kann daher bezeugen, dass das Bild, das der Standard-Journalist Markus Sulzbacher davon auf Twitter zeichnete, fast nichts mit der Realität zu tun hatte. Vom Inhalt der Reden teilte er überhaupt nichts mit. Stattdessen ging es in seinem Tweet um einen Mann, der vor Ort gar keine Rolle gespielt hatte und von den meisten gar nicht bemerkt worden war, der aber eine Reichsflagge oder so etwas bei sich getragen hatte. Auf dieser Grundlage framte Sulzbacher im Handumdrehen die gesamte Kundgebung als „rechtsextrem“. Man pickt sich von der Realität immer genau jene Details heraus, die man braucht, um das stets gleiche Narrativ herunterzuspulen – das Drehbuch eben, wie gesagt.

Gerade steht der Münchner Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen im Fokus. Aber auch Patrik Baab, Ulrike Guérot und noch einige andere werden öffentlich angegriffen, weil sie es wagen, eine Meinung zu vertreten, die vom Mainstream abweicht. Würden Sie diese Entwicklung bitte einordnen?

Da geht es um die Kündigung und Einschüchterung von im Wissenschaftsbetrieb tätigen Personen. Analoge Vorfälle gab es ja schon in der Coronazeit. Hier in Österreich erhielt etwa der Mediziner Andreas Sönnichsen von seiner Universität in Wien die Kündigung. Beim Thema Ukraine findet das nun seine Fortsetzung. Was hier passiert, ist absolut einschneidend, weil es über das Problem des Journalismus noch hinausgeht. Für mich hatten die Universitäten, was auch immer rundherum in der Gesellschaft geschah, im Verhältnis dazu lange doch als ein Reservat des freien und kritischen Denkens gegolten – wo es zwar auch manchmal hart zuging, wo es natürlich auch Ideologien gab, Machtkämpfe, aber letztlich doch die Argumente galten. Wenn es nun die Freiheit der Wissenschaft nicht mehr gibt, dann ist das im Grunde genommen eine noch viel größere Katastrophe, als dass der Journalismus seine Unabhängigkeit verloren hat, die er ja vielleicht so richtig ohnehin nie hatte.

Nicht der Journalismus hatte für mich lange als diejenige Institution gegolten, die die Rolle des sorgfältigen wie kritischen Hüters der „Realität“ für die Gesellschaft zu übernehmen hätte, falls man das so formulieren will, sondern unsere Forschungs- und Bildungseinrichtungen. Auch in der allgemeinen Wahrnehmung, glaube ich, ist es so, dass am ehesten das als „Wirklichkeit“ gilt, was von den Wissenschaften als „Wirklichkeit“ ausgegeben wird. Ihnen kommt daher die höchste Verantwortung zu. Dass diese Festung nun am Fallen ist, weist auf eine tiefergehende Umstrukturierung der gesamten Gesellschaft hin. Ähnliche Entwicklungen gibt es im Kunst- und Kulturbetrieb, der gleichfalls seine kritische Funktion verloren hat. Man kann all diese Veränderungen in ihrer Bedeutung gar nicht hoch genug einschätzen. So wie mit der modernen Wissenschaft stets der Begriff der Freiheit verbunden war, so mit der modernen Kunst der Begriff ihrer Autonomie. Wir haben es, das müssen wir uns bewusst machen, mit wirklich sehr tiefgehenden historischen Umbrüchen in den westlichen Gesellschaften zu tun, deren Zeitzeugen wir sind. So grauenhaft das alles ist, so gerne man sich das erspart hätte, aber spannend ist das allemal, was wir da erleben.

Was sind die Folgen für unsere Gesellschaft?

Wir haben es meines Erachtens mit einem völligen Verfall des gesamten öffentlichen Diskurses zu tun, einhergehend natürlich mit seiner gleichzeitigen Verhärtung. Es gibt keinen öffentlichen demokratischen Diskurs mehr, der diesen Namen verdienen würde. Und das ist das Ende der Demokratie. Wenn kritische Leute systematisch mit Kampfbegriffen und verzerrten Darstellungen der Wirklichkeit niedergemacht werden, wenn aller Widerspruch dagegen mechanisch als „Verschwörungstheorie“ stigmatisiert wird, dann ist eine Demokratie nicht mehr möglich. Wir haben es endgültig nur mehr mit einer Fassadendemokratie zu tun. Ja, so drastisch würde ich das ausdrücken.

Titelbild: Khakimullin Aleksandr/shutterstock.com

Lesetipp: Andreas Urban. Schwerer Verlauf – Corona als Krisensymptom. Promedia. 272 S. 24 Euro.

Anmerkung Redaktion: In dem Buch enthalten ist das Essay von Ortwin Rosner „Dynamik des Hasses: Zur Metamorphose der Medien unter dem Corona-Regime“.

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